Madeleine Henfling - B90/Die Grünen | Bericht aus Erfurt

[Musik] so meine Damen und Herren liebe Zuschauer und Zuschauer von Berichte aus aff dem politikmagazin der töinger lokal TV Sender Madlen hfling steht neben mir parlamentarische geschäftsführerung der Fraktion Bündnis die Grünen die vorletzte Plenumssitzung läuft nächste Woche noch einmal aber es gibt ja eine vielzahen Ergebnissen in dieser Woche äh bevor wir zu Einzelheiten mal nachfragen warum geht sowas nicht früher na ich glaube tatsächlich die schwierige Situation im Thüringer Landtag die kennen ja alle wir sind jetzt kurz vom Ende der Legislaturperiode und ich denke da hat's bei dem ein oder anderen dann doch noch mal geklingelt und ihnen ist aufgefallen dass es doch sinnvoll wäre noch ein paar Gesetze die auch schon länger im Thüringer Landtag ähm ja gelegen haben auch tatsächlich auf dem Weg zu bringen weil sie eben Sinn machen für die Thüringerinnen und Thüringer ähm und ich glaube der Druck der letzten Monate die jetzt vor uns liegen hat da glaube ich schon noch mal das ein oder andere bewegt ähm das ist erstmal grundsätzlich gut aber es wäre natürlich wünschenswerter gewesen wir hätten das auch schon vor ein paar Monaten auf den Weg gebracht dann wäre der Druck nicht ganz so groß gewesen und was ist in dieser Plenarsitzung aus ihrer Sicht das wichtigste was äh sieht die Fraktion als gut und gelungen also am wichtigsten ist für uns natürlich das Kindergartengesetz was wir heute auf dem Weg gebracht haben was rotrotgrün ja schon in der im letzten Jahr eingebracht hat dass wir jetzt tatsächlich zu einer schlüsselverbesserung beim Personal bei den Kindertagesstätten kommen ein Z 12 war ja auch die Forderung aus der Zivilgesellschaft bzw von den Trägerinnen von den Erzieherinnen da sind wir jetzt endlich weitergekommen ein bisschen wehmuts Tropfen an dieser Stelle ist dass wir das Zentrum frühkindliche Bildung leider nicht mehr Gesetz stehen haben das war ein großer Wunsch von uns ich glaube das wäre etwas was wir dann auch in der nächsten Legislaturperiode angehen können aber diese personalschusselverbesserung die ist unfassbar wichtig für uns für eine gute Kita landandschaft für eine Qualitätsverbesserung also das ist wirklich da haben wir uns wirklich heute gefreut dass das tatsächlich auch so durchgegangen ist äh das Brand und Katastrophenschutz haben wir Brand und katastrophenschutzgesetz haben wir modernisiert einerseits haben wir da Anpassungen vorgenommen gerade z.B wenn es um die Jugendpauschale geht für die Feuerwehren die haben wir hochgesetzt aber wir haben auch im Bezug auf Zuständigkeiten auf Helferinnen Gleichstellung dort ganz viel angefasst und haben da jetzt ein wirklich gutes und modernes Brand und katastrophenschutzgesetz auch das war uns sehr wichtig dass wir das noch durchbringen aktuell wird noch zum ehrenamtsgesetz diskutiert aber auch da sind wir auf einem guten Weg also das sind wirklich noch mal große Brocken wir geben den schwimmbedern den Kommunen mit schwimmbedern noch mal in Bezug auf coronahilfen Geld um sozusagen da auch den Schwimmunterricht z.B nachzuholen also viele wichtige Dinge die in diesem Plenum tatsächlich auch noch verabschiedet worden sind gut und nächste Woche gibt's die allerletzte Sitzung in dieser Legislaturperiode mit welchen Wünschen Hoffnungen auf Ergebnisse gehen sie da rein na ja wir haben z.B es immer noch nicht geschafft die Parlamentarische Kontrollkommission für den Verfassungsschutz tatsächlich zu besetzen da sind wir gestern wieder gescheitert auch die Nachbesetzung des Verfassungsgerichtes hat nicht geklappt ich wünsche mir wirklich sehr dringend dass wir alle klug sind und nächste Woche den Kandidatinnen die dort auf der Liste stehen auch unsere Stimmen geben damit wir die wirklich wichtigen Teile nämlich das Verfassungsgericht und die Parlamentarische Kontrollkommission gut besetzt bekommen auch im Sinne einer wehrhaften Demokratie brauchen wir diese Institution und brauchen die auch gut besetzt das wäre ein großer Wunsch von mir und ich hoffe natürlich dass wir nächste Woche auch noch die Sachen die auf der Tagesordnung stehen die Bauordnung ist noch drauf wir haben die wärmeplanung noch drauf ganz wichtig für die Kommunen aber z.B auch das Windenergie teiligungsgesetz dass wir die noch gut durch das Plenum bringen und damit natürlich auch ein Schritt weiterken bei der ganzen Frage von Transformationsprozessen die gerade in Thüringen einfach auch sehr virulent sind vielen Dank Madlen Hempfling bis zur nächsten Woche bis nächste Woch ebenso [Musik]