Tagesschau vor 20 Jahren, 09.08.2004 - Jan Hofer

[Musik] hier ist das erste deutsche Fernsehen mit der [Musik] Tagesschau guten Abend meine Damen und Herren die Proteste gegen die Arbeitsmarktreform Harz 4 formieren sich immer deutlicher vor allem in Ostdeutschland dort sind am Abend in verschiedenen Städten Tausende auf die Straßen gegangen auf Plakaten fordern Sie einen Stopp der sozialeinschnitte für heftigen Streit sorgt die Anlehnung der kundgeb an die berühmten Montagsdemonstrationen im Wendeherbst 1989 die Bundesregierung hat eine aufklhungskampagne zu Harz 4 angekündigt jeden Montag werden es mehr in Magdeburg vor zwei Wochen kamen noch 600 Menschen zur Montagsdemo heute sind es über 10000 viele hier haben Angst vor dem was kommt sie wollen zeigen dass sie mit den harzgesetzen nicht einverstanden sind die müssen weg da oben alle m nicht sch der ganz Anhang wir sollen mal auch da dran denken warum heißt denn SPD sozialdemokratisch wir haben das sozial [Applaus] vergessen in Leipzig wo einst die Wende begann kam 2000 zur Montagsdemonstration ein Begriff der heute nicht allen gefällt Christian Führer der Pfarrer der Nikolaikirche stand vor 15 Jahren an der Spitze der friedlichen Revolution er hat kein Problem damit dass heute viele die Montagsdemo nutzen um gegen Harz zu protestieren in ddrzeiten waren Demonstration nicht vorgesehen da waren die verboten und ähm jetzt ist das doch ein legitimes politisches Mittel eines demokratischen Staates also ich kann diese Aufregung nicht verstehen doch die Aufregung ist groß ehemalige Bürgerrechtler kritisieren die heutigen Montagsdemos sie stört dass die friedliche Revolution mit dem Protest gegen Harz 4 verglichen wird ich finde man kann nicht vergleichen ob man eine Diktatur beenden will wie das damals 89 gewollt gewesen ist von den Leuten oder ob man gegen eine bestimmte form noch Protest Vorbringen möchte zumal sich ja auch viele Trittbrettfahrer drauf gesetzt haben wie z.B die PDS die Demonstranten in Leipzig magteburg und 24 anderen Städten stört das nicht sie wollen auch in einer Woche wiederkmen denn sie haben ein Ziel sie wollen Harz 4 noch verhindern die Arbeitsmarktreform ist heute auch Thema im ARD Magazin Report München um 21 Uhr in der SPD verschärft sich die Diskussion um die Kritik an Bundeskanzler Schröder parteichf müntee fering wertete die Äußerungen des früheren den Vorsitzenden lafontain als Kampfansage lafontain hatte einen Kurswechsel oder den Rücktritt von Schröder gefordert die Unterzeichner eines elektronischen kettenbriefes die ebenfalls ein Ende der Politik Schröders verlangen Sprachen heute von einem positiven Echo auf ihre Initiative Schröder muss gehen das forderten die Verfasser eines kettenbriefes heute erneut in Köln sie sind SPD Mitglieder und wollen das auch bleiben aber die Reformpolitik des Kanz wollen sie nicht mehr mragen seit dem Wochenende haben sie einen prominenten Mitstreiter auch exparteichf la fontain fordert einen kanzlerwechsel den Vorwurf damit der eigenen Partei zu schaden weißt er von sich unsolidarisch das Wort taucht ja auf ist die Berliner Führung die ohne etwas zu ändern zuseht wie Tausende von kommunalen und landtagsmandaten verloren gehen auch jetzt ist die Gefahr dass sie wieder verloren gehen und einfach stur bei einer Linie bleibt die vom Volk abgelehnt wird aber das Volk kann man nicht auflösen wenn die SPD sich nicht neu orientiere werde er eine Wahlalternative unterstützen das werte die Parteispitze als Kampfansage harsche Kritik auch vom linken Flügel so wie er sich verhält ist er wirklich zerstörerisch rücksichtslos gegenüber den Wahlkämpfern und Eidel wie und je Oscar la fontain ist ein Opfer seines Mangels an Demut geworden einige Politiker fordern lafontain auf die SPD zu verlassen der Generalsekretär will lieber mit ihm in der Partei kämpfen bisher in Beobachterstatus am Rande gehabt jetzt ist er auf das Spielfeld gekommen und da kann er damit rechnen dass wir uns in der Sache inhaltlich mit ihm auseinandersetzen in Berlin hat sich heute die Parteispitze einhellig gegen LA fontain gestellt trotzdem will sie ihn nicht aus der Partei ausschließen sondern in ihr isolieren ein Rauswurf könnte ihn zum merthürer machen dem manch ein enttäuschter spdwähler folgen könnte immer mehr Menschen in Deutschland sind auf Sozialhilfe angewiesen besonders betroffen sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden vor allem Jugendliche Frauen und Ausländer insgesamt stieg die Zahl der Sozialhilfeempfänger im vergangenen Jahr auf 2,81 Millionen ein Zuwachs von 2% gegenüber 2002 von den unter 18-Jährigen brauchten mehr als eine Million die staatliche Unterstützung ein Plus von 6,2% in der Diskussion um die rechtsschreibform wird jetzt auch eine Volksabstimmung gefordert eine Initiative von 70 Professoren aus Deutschland Österreich und der Schweiz erklärte die Entscheidung müsse den Kultusministern aus der Hand genommen werden die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Ahnen wies darauf hin die Einführung zum 1 August 2005 sei einstimmig beschlossen worden zum Ende des Jahres werde ein Gremium aus befürworterern und Kritikern geschaffen dass die Entwicklung der Reform begleiten solle Nachbesserungen seien dann nicht geschlossen das eurocor hat das Kommando der internationalen Schutztruppe in Afghanistan übernommen und damit seine erste Aufgabe außerhalb Europas bei der Übergabezeremonie in Kabul sprach der neue eisaf Kommandeur der französische General P von einer Herausforderung und einer großen Ehre die Soldaten sollen vor allem die für Oktober geplanten Wahlen sichern an dem eurocor sind unter anderem Deutschland Frankreich und Spanien beteiligt die irakische Justiz hat Haftbefehle gegen die früheren usvertrauten Ahmed und salam Chalabi erlassen Ahmed Chalabi der Mitglied des Regierungsrates war wird Geldfälschung vorgeworfen SFF salam der das Tribunal gegen den gestürzten schchef Saddam Hussein leiten soll wird des Mordes verdächtigt beide sind zur Zeit außer Landes und wiesen die Vorwürfe als politisch motiviert zurück währenddessen dauern die Kämpfe in schiitenhochburgen wiechav und sadre City an ein Slam Festung sada City in Bagdad seit Tagen kontrollieren schiitische Milizen des radikalen Predigers moktada als sada den Stadtteil auch heute gab es wieder stundenlange heftige Gefechte mit US-Soldaten und irakischer Polizei auch das Stadtzentrum von naadf halten die Aufständischen nach wie vor unter Kontrolle mehrere Stunden beschoss die US Luftwaffe die Stellung der Milizen und soll dabei auch heilige Orte wie den muslimischen Friedhof getroffen haben irakische Sicherheitskräfte konnten nach eigenen Angaben 200 ständische festnehmen doch ihr spiritueller Führer als sadre will nicht verhandeln in NAF wird ehrenhafter Widerstand geleistet die Religion das Volk und das irakische recht er wolle in najf bleiben und auf jeden Fall weiterkämpfen ein irakisches Gericht begründete unterdessen die Haftbefehle gegen den früheren Regierungsrat Ahmed schalabi und seinen Neffen mit Vorwürfen der Geldfälschung und der Verwicklung in einen Mordfall Ahmed schalabi galt lange als Favorit der USA für die irakische Staatsspitze sanf salam ist Chef des kriegsverbrechertribunals Ahmed schalabi hat heute alle Vorwürfe zurückgewiesen bei einer Panne im japanischen Atomkraftwerk mihama sind vier Arbeiter getötet worden sieben wurden schwer verletzt in der Turbinenhalle trat heißer Dampf aus der nach Angaben der Behörden aber nicht radioaktiv verseucht war die Arbeiter erlitten Verbrühungen es war der bislang massivste Störfall in Japan das Land lehnt Atomwaffen seit den Bomben Abwürfen auf Hiroshima und Nagasaki ab setzt aber bei der Stromerzeugung auf Atomkraft am Abend tritt der Geschäftsführer des Energieunternehmens vor die Kameras und entschuldigt sich mir fehlen die Worte sagt er aber ich möchte den Familien der Verstorbenen mein Beileid ausdrücken Stunden zuvor heißer Dampf steigt aus einem Turbinengebäude des Reaktors Myanmar als Ursache wird schnell ein Loch in diesem 28 Jahre alten Wasserrohr genannt die Opfer Mitarbeiter einer Firma für Messtechnik sie hatten Geräte angeliefert weil sie das Atomkraftwerk in 5 Tagen routinemäßig kontrollieren wollten entgegen erster Befürchtungen tritt keine radioaktive Strahlung aus das Wasser im Turbinenraum kommt mit dem Atomreaktor gar nicht in Berührung auf dem ganzen Reaktorgelände zeigen die Messgeräte daher normale werteige der verletzten erleiden starke Verbrennungen durch den über 200° heißen Dampf experten untersuchen zurzeit wie es zu dem Loch in dem Rohr kommen konnte Japans Premierminister kuisumi erklärte wir müssen die Ursachen schnell finden und über weitere Sicherheitsmaßnahmen nachdenken in Japan hat es bereits mehrere atomare Zwischenfälle gegeben der bislang schlimmste in Tokaimura zwei Menschen starben damals hunderte wurden radioaktiver Strahlung ausgesetzt Japan bezieht ein Drittel seines Stromes aus Atomreaktoren kritiker behaupten seit Jahren dass einige Anlagen nicht ausreichend kontrolliert werden sie haben heute auf tragische Weise recht bekommen nach dem jüngsten Flüchtlingsdrama vor Sizilien hat Italien die EU zum Handeln aufgefordert in Minister Pisano sagte Europa solle legale Einwanderer würdig aufnehmen gleichzeitig müsse aber die von Schlepperbanden organisierte illegale Einwanderung entschieden bekämpft werden dazu sein Abkommen zwischen den herkunfts sieh und zieländern nötig ein deutscher Frachter der am Wochenende etwa 70 Schiffbrüchige aufgenommen hatte liegt wegen Formalitäten noch in Sizilien fest im Südosten von Bosnien-Herzegowina ist ein weiteres Massengrab mit Opfern des Krieges zu Beginn der 90er Jahre entdeckt worden die Ausgrabungen in der Nähe einer stillgelegten kohlemiene haben nach Angaben des staatlichen bosnischen Rundfunks heute begonnen in dem Grab sollen sich die sterblichen Überreste von etwa 400 Muslimen befinden die von Serben hingerichtet worden sind bislang sind in Bosnien etwa 300 Massengräber gefunden worden der protess gegen den früheren CDU Bundesverkehrsminister Krause um den Verbleib eines millionenkredites wird neu aufgerollt der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Landgerichtes Rostock aufgehoben Krause war Ende 2002 wegen Untreue Betrugs und versuchter Steuerhinterziehung zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt worden der BGH bewertete den auf der unteuer als verjährt und verwies die beiden anderen Punkte an das Landgericht zurück die bayerische Kultusministerin holmeier hat eingeräumt Beamte ihres Ministeriums für Arbeiten in der CSU eingesetzt zu haben dabei habe es sich aber um erlaubte Nebentätigkeiten oder ehrenamtliches Engagement gehandelt so holmeierer als Reaktion auf einen Fragenkatalog von SPD und Grünen in Bayern künftig sollten die Regeln dafür allerdings verscharft werden die Opposition sieht den Vorwurf des Amtsmissbrauchs bestätigt will aber erst morgen zu möglichen Konsequenzen Stellung nehmen in den flutgebieten Bangladesch sind nach Ausbruch von solchen mindestens 150 Menschen gestorben mehr als 200.000 seien erkrankt teilte das Gesundheitsministerium mit Premierministerin siia besuchte den Norden des Landes und verteilte Lebensmittel an die Bedürftigen nach den schwersten Monson Regenfällen seit 16 Jahren sind in mehreren Ländern Südasiens mehr als 2000 Menschen um Leben gekommen wenige Tage vor Eröffnung der Olympischen Spiele in Athen sind beim Gastgeber Griechenland erste Dopingfälle aufgetaucht zwei Baseballspieler wurden nach mannschaftsangaben positiv getestet und suspendiert aus dem spanischen Team wurde ein kajaksportler wegen Dopings ausgeschlossen und auch ein Schweizer ratprofi wurde ertappt und darf in Athen nicht an den Start das antidopinglabor des Internationalen Olympischen komites scheint bereit und schon vorbeginn der Spiel steigt die Zahl der positiven Dopingproben täglich höher harte Strafen für Dopingsünder und korrupte sportführer darauf will IOC Präsident sch ROG nun die olympische Bewegung einstimmen wie gut das Rogge da an der Seite der griechischen okchefin das kalaki anolopolos heute die olympischen Sportstätten bewundern konnte positive Nachrichten denn so sagte es Präsident das IOC hat sich immer zuversichtlich gezeigt dass unsere griechischen Freunde ihre Arbeiten rechtzei stellen und heute gestehen wir Ihnen zu dass sie ihr Versprechen gehalten haben und dafür sind wir Ihnen sehr dankbar mit einer Maschine der australischen Luftwaffe trafen am Nachmittag die Sportler aus dem Irak ein es war ein langer Weg nach Olympia sagten sie und jetzt ist es eine Ehre für uns hier zu sein verzichten muss mannschaftsolympiasieger Markus ening eine der deutschen Medaillenhoffnungen im Springreiten sein Pfer V pleasure erlitt eine Zerrung schon am Mittwoch beginnen die Wettkämpfe für deut ut Fußballfrauen sie reisten heute direkt in ihr Quartier nach Patras auf dem peleponais der frühere südwestfunkintendant Willibald hilf ist im Alter von 73 Jahren gestorben hilf stand 16 Jahre lang an der Spitze des Senders in seiner Zeit als ARD Vorsitzender setzte er in den 80er Jahren den Start des satellitenprogramms 1 plus durch auch an der Gründung des europäischen kulturkanals arte war er maßgeblich beteiligt und nun die wetterverhersage für morgen Dienstag den 10 August noch bestimmt hochdruckt das Wetter in weiten Teilen Mitteleuropas dabei strömt warme Luft aus Osten zu uns gleichzeitig nähert sich ein kräftiges Tief von Westen das bereits in England und Frankreich für Regen sorgt heute Nacht ist der Himmel verbreitet klar oder nur gering bewölkt letzte Gewitterwolken fallen in sich zusammen morgen Vormittag ziehen in den Südwesten dünne Wolkenfelder die sich im Laufe des Tages ostwärts ausbreiten westlich des Rins bilden sich am Nachmittag für einzelschauer und Gewitter in den übrigen Gebieten ist es meist sonnig und trocken der Wind aus östlichen Richtung weht schwach bis mäßig an den Küsten zeitweise frisch in Schauer und Gewitternähe sind starke Böhen möglich die Nacht wird verbreitet mild bei 21 bis 13° tagsüber in der Mitte bis 30° sonst 27 bis 29° ganz im Westen etwas kühler am Mittwoch breiten sich die Schauer und Gewitterwolken nach Norden und Osten aus nur östlich der Elbe bleibt es freundlich und trocken am Donnerstag zunächst freundlich später von Westen her neue Schauer und Gewitter am Freitag wechselhaft mit gewittrigem Regen und deutlich kühler