Faschismuskeule gegen Höcke: CDU-Vize Prien beleidigt die Deutschen – Weltwoche Daily DE

Published: Apr 14, 2024 Duration: 00:20:07 Category: News & Politics

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Begrüßung [Musik] Grüt sie miteinand ganz herzlich willkommen und einen wunderschönen guten Morgen meine sehr vererehten Damen und Herren liebe Freunde vor allem mit Deutschland und in Österreich ich begrüße sie zur internationalen Ausgabe von Weltwoche daily die andere Sicht unabhängig kritisch gut gelaunt am sech Leuten Montag den 15 April 2024 das Zürcher sech leuteen ist das traditionsreiche Fest der Zürcher Zünfte ein wunderbarer Umzug durch die Innenstadt entlang der Bahnhofstraße im Züricher Seebecken bei voraussichtlich wunderbaren Außenbedingungen tausende von Zuschauern auch aus dem Ausland jubeln da den zünftern zu die Männer defilieren und die Frauen werfen ihnen Blumen und Kü zu wo gibt's das überhaupt noch in Europa so ein Fest und das interessanteste und das Bemerkenswerte an diesem sech Leuten ist und darin besteht gewissermaßen auch seine Botschaft das ist dass eben die Gewerbler die Gewerbetreibenden die Händler und auch die Handwerker Die Grundlage unseres Wohlstands letztlich die schweizerische wirtschaftsstad zürrich aufgebaut haben das ist die Grundlage unseres Wohlstands übrigens auch in Deutschland nicht die rotgrünen haben Deutschland aufgebaut haben Deutschland reich gemacht sondern es sind die Gewerbetreibenden die Unternehmer die Leute die auch Risiken eingegangen sind in ihrem Leben die ihr ganzes Vermögen riskiert haben die ihre Lebenszeit ihre Arbeitszeit ihre Gesundheit aufgeopfert haben fürs Unternehmen also die Wirtschaftskraft die Wirtschaft letztlich hat diesen Wohlstand er arbeitet natürlich innerhalb von politischen Rahmenbedingungen die möglich gedeilich und möglichst förderlich sein sollten und das ist hier sozusagen die grenzübergreifende wichtige Botschaft der Wink mit dem waterhorn gewissermaßen man muss diese Gewerbetreibenden schützen und pflegen man darf die Milchkühe weder vertreiben noch abschlachten das ist vor allem auch in Deutschland aber auch in der Schweiz etwas vom allerwichtigsten denn auch wir haben natürlich sehr viele die meisten rotgrün regierten Städte die auf Kollisionskurs die auf Kriegsfuß stehen mit dem Gewerbe und mit der Wirtschaft die einzige Schweizer Stadt auch interessant die bürgerlich regiert wird das ist Lugano Lugano im Tessin übrigens auch immer eine Reise wert eskalationsgefahren in Nahost US-Präsident beiden und die UNO warnen vor einer Ausweitung des Kriegs es hat einen Vergeltungsschlag des Iran gegeben gegen Israel mit über 300 Raketen und drohen dies als Reaktion auf jenen Angriff Israels auf das iranische Konsulat in Damaskus damals starben hochrangige Militärs und sogenannte Revolutionswächter in Berlin ist derweil eine Konferenz eine Palästina Konferenz aufgelöst wen mit etwas bizarren oberklängen zum einen äh war da ein palästinenseraktivist erwartet worden dann aber auch der frühere griechische Finanzminister warufakis auch er soll ein politisches Betätigungsverbot in Deutschland aufgebrummt bekommen haben wobei das Portal NTV am Schluss ergebnislos aufgeben musste auf der Suche nach Gründen die haben sich bemüht bei den deutschen Behörden nachzufragen warum hat nicht der frühere griechische Finanzminister der damalige Rockstar Politiker der Linken Janis warufakis warum hat der ein Betätigungsverbot bekommen was ist das überhaupt ein politisches Betätigungsverbot aber man konnte es Ihnen nicht sagen auf jeden Fall ist die Polizei da einmarschiert hat die Konferenz aufgelöst und natürlich eine Frage wie hier wieder aufs Tapet katapultiert nämlich gibt es in Deutschland eigentlich noch eine Meinungsfreiheit darf man über brenzlige Themen noch offen diskutieren wie z.B Ukraine Russland oder eben diesen Palästina Konflikt diesen Israel Gaza Konflikt das sind Fragen und es ist wichtig klar wir mahnen immer wieder und wir sagen das und man muss das immer wieder aufs Neueste verteidigen man muss die Meinungs und diskussionsfreiheit verteidigen und wenn der Staat hier natürlich mit rollkommandos aufmarschiert dann ist das auch ein Signal nach innen dann fragen sich selbstverständlich auch die die Deutschen und selbstverständlich würde ich mich auch fragen was passiert eiglich wenn ich mich da entsprechend äußere wir haben dazu gleich einen Fall aus dem Bundestag da ist ja die Bundestagsvizepräsidentin diese Politikerin die immer wieder ins Gespräch kommt eidan ösugutz die hat ein Tweet abgesetzt indem sie Israel kritisierte für die Eskalation des nahostkriegs da in Damaskus gegen den Iran und dafür hat sie dann Prügel eingesteckt von Seiten der CDU von Seiten na anderer Parteien sie hat einfach gesagt dass das nicht gut gewesen sei dass Israel da den Krieg ausgeweitet den Krieg nach Syrien getragen habe und damit den Iran gewissermaßen noch aktiver in dieses Geschehen hineingezogen habe dafür ist sie nun aufs heftigste kritisiert worden das ist das sei ein schäbiger Tweet gewesen und ja ich meine so eine Wortmeldung ich habe dann in den ven in den leserforen geschaut z.B der Tageszeitung Welt und da sagt das Publikum ja gut dieser keine Freundin dieser oder kein Freund dieser Politikerin ösugutz die damit aussagen wie z.B eine deutsche Kultur jenseits der deutschen Sprache ist nicht existent oder lässt sich nicht identifizieren damit hat sie sich in die Nesseln gesetzt aber ungeachtet dessen man muss doch auch Israel kritisieren können in diesem Krieg wo ist die Meinungsäußerungsfreiheit und auch die Bundestagsvizepräsidentin s sich nun genötigt ihren ihre Kritik am Luftschlag Israels gegen das iranische Konsulat entsprechend zurück zu ziehen das Recht Das Recht auf Differenziertheit ist zu verteidigen auf Meinungsäußerungsfreiheit das Recht auch auf Differenziertheit ist zu verteidigen es gibt niemanden der in diesen frag die Wahrheit besitzt mir fällt das immer wieder auf beim Thema Russland auch da treten die Meinungs Napoleons die meinungszampanos mit gebieterischer apodiktik in Erscheinung versuchen sie einem einzureden dass es nur eine legitime Sicht gibt auf diesen Krieg und dass jeder versucht diesen Krieg auch historisch einzuordnen mit Kritik auch an der westlichen Seite als Verharmlosung oder Rechtfertigung kriegerischer Handlung oder sogar von Kriegsverbrechen vonmutmaßlichen Kriegsverbrechen zu deuten sei das ist ja auch schindluderei wenn sie sagen ja es gibt also schon komplexe Gründe und amerikanische Diplomaten haben gewarnt von der NATO Osterweiterung und dann sagt ihnen einer aha sie wollen also verteidigen wenn russische Soldaten ukrainische Frauen vergewaltigen sie wollen also diesen Krieg rechtfertigen das sind doch stumpfsinnige Einlassungen das ist doch absolu Blödsinn in einer Diskussion so zu re agieren das ist genau dieser Moralismus wo man nicht mehr diskutieren will sondern den der irgendeine Meinung bringt oder ein Faktum das einem nicht passt dass man den durch moralische Absetzung und moralische Herabsetzung moralische Disqualifizierung und anschwärzung gewissermaßen aus der Debatte ausschalten möchte also die Meinungsäußerungsfreiheit muss verteidigt werden auch im innen alles für Deutschland dürfen sie ja nicht mehr sagen das ist verboten ja muss man daraus ableiten dass wenn man nicht mehr sagen darf alles für Deutsch darf man dann auch nicht mehr alles für Deutschland tun das hat mir ein Zuschauer von Weltwoche daily geschrieben finde ich eine intelligente Bemerkung wenn man das nicht einmal aussprechen darf wir haben viele Reaktionen erhalten auf mein Interview mit dem Staatsrechtler und früheren Bundesminister Rupert Scholz der gesagt hat natürlich ist das völlig absurd wenn so eine so ein Satz gewissermaßen einem vor den Strafrichter bringen kann und höcke Björn höcke da der CD der der AFD Politiker aus Thüringen der sei auch kein Faschist sagt der Staatsrechtler Rupert Scholz übrigens einer der mitarchitekten der Wiedervereinigung in der Regierung K das ist doch bemerkenswert aber auch beelendend irgendwie dass es heute pensionierte Politiker braucht in Deutschland die solche aus meiner Sicht Selbstverständlichkeiten Aussprechen der Begriff Ismus wird doch heute in Deutschland auch als totschlagkeule benutzt jener die im Grunde aus dem letzten lochpfeifen die einfach kein anderes kein besseres Argument mehr haben meine Damen und Herren Frank Walter Steinmeier der Bundespräsident hat ein Buch veröffentlich der hat offensichtlich Zeit noch Bücher zu schreiben die Möglichkeit wir zu sagen dass wir wird da beschworen gegen Hass und Ausgrenzung viele dürften sich da fragen und etwas stutzig werden ob nicht Frank Walter steinmeierer selber einers seit der immer wieder Ausgrenze wie war das schon wieder mit diesen Demonstrationen da mit den regierungsdemonstrationen die zum Widerstand zum außerparlamentarischen Widerstand gegen die parlamentarische Opposition aufgerufen haben gehört eigentlich die AFD mit Millionen von Wählern in Deutschland gehört die eigentlich auch zu diesem wir von Frank Walter Stein Meer oder konstituiert sich dieses wir diese Steinmeier wir gegen die AFD das sind doch hier die interessanten Fragen die zu stellen sind und die ganzen Abqualifizierungen auch wieder diese faschismusvorwürfe die da herumgeistern in Deutschland die sind ja im Grunde stehs auch eine Frechheit gegenüber den Deutschen me die Politiker tun so als W da Millionen von deutsche wieder mit Faschisten mitmarschieren me das ist im Grunde eine Ungeheuerlichkeit das müsste man eigentlich abdanken wenn man eine so niedrige Meinung hat von der eigenen Bevölkerung dann sollte man eigentlich einen Ausreiseantrag stellen das geht doch einfach nicht und die CDU Vize Präsidentin Karin prin das lese ich heute morgen auch die kritisiert das tvduell von Welt damit habe man dem Faschisten höcke die Möglichkeit gegeben sich zu entzaubern also wenn sich der angebliche Faschist höcke im tvduell nicht als Faschist entbubt und damit der Vorwurf als falsch entlarft werden könnte dann beklagen die Politiker dass der Vorwurf den sie erhoben haben zu Unrecht wie sich herausstellt dass der entzaubert worden sei durch ein TV-Duell aber dann ist natürlich nicht der Vorwurf falsch sondern das tvduell das ist hier die Logik dahinter und wie gesagt das ist immer wieder eine Beleidigung jetzt hier auch durch die CDU Vizepräsidentin Karin Brin eine Beleidigung der deutschen Wähler und wenn man glaubt du kannst durch wählerbeleidigung beim Wähler Punkten ja dann hast du von Politik nicht viel verstanden auch hier wieder interessant ich schaue immer in die Leser V voren in die Leserbriefe hinein und da ist natürlich sehr viel Empörung zu hören und auch von Leuten die jetzt nicht zur fäherschaft von börn höcke gehören hört man dann und liest man dann Stimmen die sagen um Himmels willen hört mal mit dieser Verteufelung auf das ist doch lächerlich fangt an diesen Politiker auf der Sachebene zu bekämpfen und das hat natürlich auch der CDU Mann Mario Fogt nur zum Teil gemacht in diesem TV Duell auch er hat natürlich diese Faschismus Keule gepackt und damit seinen eigenen Anspruch Lügen gestraft er wolle ihn sozusagen argumentativ stellen und viele von ihnen hab mir auch geschrieben dass sie dieses tvduell als unerträglich empfunden haben weil die Moderatoren ab 20 Minuten dermaßen einseitig auf höcke losgegangen sein das stimmt natürlich trotzdem ist es ein Fortschritt dass man überhaupt so ein Diskussions so eine Diskussionsplattform überhaupt stattfinden lässt Hubertus Heil dieser Ausbauer des deutschen Sozialstaats da der erfolgreichste linke der deutschen Politik kündigt einen rentenausbau an + 233 € im Jahr 2040 für Rentner für Senioren die 2500 Rente kassieren das lesen wir in den Nachrichten Hubertus Heil ja der effektivste Politiker in Deutschland wenn es darum geht den Sozialstaat auszubauen und ich kann den großen Unmut in Deutschland natürlich nachvollziehen wenn viele Rentner sagen wir haben so wenig Geld aber für Migranten aus dem Ausland auch Kriminelle Migranten aus dem Ausland Asylanten Asylbetrüger für die werft ihr Milliardensummen auf aber wir müssen da schmal unten durch da findet eine Entsolidarisierung statt gewissermaßen der Regierung mit der eigenen Bevölkerung auf Kosten der eigenen Bevölkerung der arbeitstätigen Bevölkerung Z Gunsten von Migranten die im Grunde gar nicht in Deutschland sein Die Ukraine-Luftabwehr bröckelt und Deutschland schickt Patriot-Raketen sollten die ukrainische Luft Abwehr bröckelt und Deutschland schickt Patriot Abwehr Raketen der FDP Parteitag in Duisburg hat statt gefunden da ist interessant dass Christian Lindner der Vorsitzende gegen die Ampel austeilt insbesondere gegen die Grünen und gegen die SPD und viele dürfen sich gefragt haben bei der FDP aber nicht nur dort ja warum ist dann Christian Lindner überhaupt jemals in diese Regierung eingetreten könnte es ihm vielleicht dann doch am Ende ums eigene Amt gegangen sein wollte er sich diese Chance nicht entgehen lassen doch einmal noch von den Privilegien auch von den rentenperspektiven eines deutschen ministerpostens profitieren zu können ausgerechnet jener Lindner der damals heldenhaft heldenhaft wie sich da zeigte verzichtet hatte auf eine Teilnahme in der Merkel Regierung Kanzler Scholz re Scholz verzichtet auf Teilnahme in der Merkel-Regierung nach China und selbst die FAZ fordert mehr Distanz vom Regime in Peking man würde da den Konzernen zu sehr liebedienerisch zuudienen mit Blick auf die Wirtschaft gleichzeitig interessant hatte Jamie Diamond vor ein paar Tagen der erfolgreichste Bankenchef der Welt von JP Morgan hat gesagt man müsse aufpassen China sei tatsächlich gefährlich China würde versuchen mit wirtschaftlichen Methode die Amerikaner dazu übertrumpfen ist interessant hier die Perspektive aus Washington natürlich die Rivalität auch eine gewisse Konfrontation dieser Supermächte ist unvermeidlich das hat immer gegeben in der Geschichte also die großen da die goliats die leviatans und behemots der Weltgeschichte die sind sich da immer auf den Füßen herumgrampelt selbstverständlich die Aufgabe besteht einfach darin diese Qualitäten klug zu managen und bei den Chinesen sehen wir dass sie ihren Aufstieg natürlich nicht so gestalten wie dass die Japaner oder die deutschen gemacht haben im 20 Jahrhundert nämlich ind dem sie die internationale Ordnung mit Militärgewalt brutal angegriffen haben und dann auch mit kolossalen Verbrechen sich gewissermaßen in Elend und Schande hineingeritten haben sondern die Chinesen versuchen das subtil zu gestalten auch anders als Russland die Sowjetunion die sich mit gewaltigen Militärausgaben in den Bankrott hinein wirtschaftete und die Chinesen zweifellos haben von diesen Großmacht Misserfolgen gelernt und versuchen es anders zu gestalten es gibt dazu ich habe gerade ein ein Buch gelesen darüber von Le oneu dem genialen Gründer von Singapur oder Neugründer von Singapur gewissermaßen dieser Leak oneu hat hat auch länger über China gesprochen natürlich Singapur ist sehr stark und sehr eng mit den Vereinigten Staaten verbunden aber Leu gehört auch zu den warnenden Stimmen er gehörte nicht zu den naiven trotzdem hat auch er sich bemüht eine gewisse Balancierung hier herbeizuführen ich glaube das ist das Stichwort meines Erachtens es es bräuchte heute Politiker wie im 19 Jahrhundert beim Wiener Kongress die es eben geschafft haben ähm eine Weltordnung aufzubauen eine sicherheitsordnung und die es eben auch geschafft haben äh Großmächte die verloren haben damals z.B Frankreich wieder einzubinden und das ist eben nicht gelungen diesmal nach dem Ende des Kalten Krieges da hat man die Russen eben zu wenig eingebunden meines erachens ist das auch das große Problem mit der Ukraine anstatt da permanent die Ukraine hineinzuziehen in den eigenen transatlantischen Orbit hätte man viel mehr Anstrengung darauf verwenden sollen die Russen entsprechend da hinein zu bringen in Österreich Insbruck haben Wahlen stattgefunden Kommunalwahlen und da war ein Debakel für die ÖVP zu beklagen wie die österreichischen Medien kommentieren die Grünen triumphieren wobei auch sie verloren haben die FPÖ auch etwas weniger stark als vielleicht erwartet das noch die letzte Nachricht ganz herzlichen Dank für heute für Ihre Aufmerksamkeit genießen Sie diesen Frühlingstag und ich freue mich dass wir spätestens morgen uns wiederhen und ich verweise noch einmal auf das Interview dass ich gemacht habe mit Rupert Scholz ausführlich zu Deutschland zur Identitätskrise zu Brandmauer zur CDU die Parteienlandschaft wird diskutiert aber wir sprechen auch über die Meinungsäußerungsfreiheit und der Staatsrechtler Rupert Scholz kritisiert sehr stark den Verfassungsschutz und dessen Vorsitzenden Thomas haldewang in Sachen NATO Amerika ist der ein klassischer Vertreter der Adenauer CDU könnte man sagen da vertritt er die Westbindung Deutschlands und eine etwas andere Sichtweise wie sie hier auch in dieser Sendung etwas stärker zur Geltung gebracht wird aber das ist eben auch interessant es müssen immer wieder unterschiedliche Auffassungen hier zu Wort kommen machen sie es gut und de wers schönen Tag

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