Steinmeier fordert, dass Einwanderungsbeschränkungen „höchste Priorität haben müssen“

Begrenzung der Zuwanderung muss Priorität haben appelliert Steinmeier Punkt fast täglich kommt es zu Messerattacken in Deutschland überdurchschnittlich oft sind Migranten beteiligt nach der Bluttat von Solingen appelliert Bundespräsident Steinmeer die Zuwanderung zu begrenzen auch 600 sürer reisten nach Solingen um ihre Anteilnahme auszudrücken Punkt Bundespräsident frankwalter Steinmeer hat bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlags auf dem stadfist in Solingen mehr Einsatz gegen irreguläre Migration gefordert dafür müssen jede wirklich jede Anstrengung unternommen werden sagte er am Sonntag das Thema Zuwanderung und ihre Begrenzung muss Priorität haben in den nächsten Jahren und erfordere überparteiliche Zusammenarbeit Steinmeier unterstricht die Bedeutung des Grundrechts auf Asyl wir sind aus gutem Grund ein Land das Menschen aufnimmt die Schutz vor politischer Verfolgung und Krieg suchen Punkt doch das iieren nur wenn uns die Zahl derer die ohne Anspruch auf diesen besonderen Schutz kommen nicht überfordert sagte er zudem müssten sich Schutzsuchende an Recht und Gesetz unseres Landes halten am Samstag waren auch syer aus dem ganzen Land nach Solingen gereist um der Opfer zu gedenken der WDR berichtet dass etwa 600 Menschen kamen um mit Schildern ihr Mitgefühl auszudrücken bei dem Messerangriff vor gut einer Woche waren drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt worden die Bundesanwaltschaft geht von einer Tat mit islamistischem Hintergrund aus Punkt der mutmaßliche Täter der 26-Jährige Syrer Isa alhassan hätte eigentlich schon im vergangenen Jahr nach Bulgarien abgeschoben werden sollen wo er zuerst eu-boden betreten hatte Staat habe Versprechen auf Sicherheit nicht eingehalten Punkt steinmeierer bezeichnete es als unerträglich dass der Mann nach allem was wir wissen bei uns Schutz suchte und fand und diesen Schutz so furchtbar missbraucht hat zudem sein Fehler gemacht worden der Staat habe sein Versprechen auf Schutz und Sicherheit nicht vollständig einhalten können sagte der Bundespräsident das Verbrechen und mögliche Versäumnisse müssten nun umfassend aufgearbeitet werden der Anschlag hatte eine Debatte über Abschiebungen und ein messerverbot ausgelöst die Bundesregierung schlug daraufhin Verschärfungen des Waffenrechts zusätzliche Maßnahmen gegen gewaltbereiten Islamismus sowie deutliche Verschärfungen im Aufenthalts und Asylrecht vor Begrenzung der Zuwanderung sei Riesenaufgabe Steinmeier forderte die Regeln zur Begrenzung der Zuwanderung die es schon gibt und diejenigen die gerade geschaffen werden umzusetzen das sei eine Riesenaufgabe die über parteipolitische Grenzen und staatliche Ebenen hinweg von allen demokratischen Kräften angegangen werden müsse das erwarte ich und das erwarten die Menschen in unserem Land nach der Trauerfeier legte Steinmeier am Tatort einen Kranz nieder der Ministerpräsident von nordreinwestfalen Hendrik wüst CDU nannte den Angriff in Solingen einen Wendepunkt nun müsse daran gearbeitet werden die Ursache des Problems an der Wurzel zu fassen es brauche Debatten über Asyl und Ausländerpolitik Einwanderungspolitik und diese müssten ohne Scheuklappen ohne Schaum vor dem Mund geführt werden Verbrechen trifft uns ins Herz schreibt scholz.bndeskanzler Olaf Scholz schrieb im an die Veranstaltung das Verbrechen trifft uns ins Herz es macht uns zornig dass wir daraus Lehren ziehen sind wir Ihnen und Ihren Angehörigen schuldig der SPD Politiker Versicherte wir trauern um die Toten von Raute Solingen wir trauern mit ihren Angehörigen mit allen in dieser Stadt mit allen in Deutschland