[Musik] der ungarische Ministerpräsident Victor Orban hat erneut seine feste Haltung zur Einwanderung bekräftigt und erklärt dass Ungarn kein Ziel für Migranten werden wird in einer kürzlich gehaltenen Rede vor seinen Anhängern stellte Orban klar dass seine Regierung entschlossen bleibt Ungarn davor zu bewahren ein Zentrum für Massenmigration zu werden seine scharfe Rhetorik kommt inmitten der anhaltenden Debatten in Europa über die Zukunft der Migrationspolitik insbesondere angesichts der zunehmenden Flüchtlingsströme und Wirtschaftsmigranten die in die Europäische Union einreisen wollen Orbans Aussage folgt auf Jahre strickte Einwanderungspolitik die seine Regierung umgesetzt hat und die Ungarn häufig in Konflikt mit anderen EU-Mitgliedstaaten gebracht hat Ungarns harte Haltung zur Migration umfasst den Bau von Grenzzäunen den Einsatz von militärpatrouillen zum Schutz der südgrenzen und die Weigerung an EU-Programmen zur Umsiedlung von Migranten teilzunehmen in seiner Rede betonte Orban dass Ungarn seine nationale Identität Kultur und Sicherheit bewahren müsse und dass eine Aufnahme großer Zahlen von Migranten diese Werte bedrohen würde in seiner Rede bekräftigte Orban das Engagement seiner Regierung für strenge Grenzkontrollen und das Ziel Ungarn davon abzuhalten ein Einfallstor für Migranten zu werden die nach Europa wollen er beschrieb die Migration als eines der drängendsten Probleme mit denen Europa heute konfrontiert ist und warnte davor dass unkontrollierte Migration zu erheblichen sozialen und kulturellen Umwälzungen führen könnte Ungarn wird kein Ort für Migranten sein erklärte Orban wir werden unsere Grenzen verteid und unsere Lebensweise schützen das ungarische Volk hat deutlich gemacht dass es keine Massenmigration sehen will und meine Regierung wird sicherstellen dass dies auch so bleibt Orbans Kommentare spiegeln eine breitere Vision Ungarns wier dass seine Souveränität und nationale Sicherheit in den vgrund stellt seit Jahren verfolgt seine Regierung einen harten Kurs in der Einwanderungspolitik und hat einige der strengstenenzschutzmaßnahmen in Europa umgesetzt dazu gehören der Bau von Zäunen entlang der südlichen Grenzen Ungarns zu Serbien und Kroatien die als Reaktion auf die migrationskrise 2015 errichtet wurden Ungarn hat auch rechtliche Maßnahmen ergriffen um Asylsuchenden die Einreise in das Land zu erschweren dazu gehören die Begrenzung der täglich zu bearbeitenden Asylanträge und die Einführung strenger Kriterien für die Aufnahme von Flüchtlingen Orbans Regierung hat diese Politik wieder wierholt verteidigt und argumentiert dass sie notwendig sei um die nationalen Interessen Ungarns zu schützen in seiner Rede kritisierte Orban auch die Migrationspolitik der Europäischen Union und warf der EU vor die flüchtlingskrise falsch zu managen er beschuldigte die EU-Führung Politik zu betreiben die Massenmigration fördere was seiner Meinung nach die Souveränität der Mitgliedstaaten untergrabe und Länder wie Ungarn die an den migra liegen unter drucksätze die Europäische Union drängt weiterhin auf eine Politik die die Mitgliedstaaten dazu zwingen würde Migranten gegen ihren Willen aufzunehmen sagte Orban wir werden daran nicht teilnehmen Ungarn hat das Recht zu entscheiden wer in unser Land kommt und wir werden uns keinem äußeren Druck beugen Orban ist seit langem ein scharfer Kritiker der Migrationspolitik der EU insbesondere der Bemühungen der Union ein quotens zur Umverteilung von Flüchtlingen unter den Mitgliedstaaten einzuführen Ungarn hat sich geweigert an diesen umsiedlungsprogrammen teilzunehmen und Orbans Regierung hat rechtliche Schritte gegen die EU eingeleitet um diese Politik anzufechten seine Rede unterstrich Ungarns Entschlossenheit die Kontrolle über seine eigenen Grenzen und Migrationspolitik zu behalten unabhängig von dem Druck aus Brüssel Orban stellte das Thema als Frage der nationalen Souveränität dar und argumentierte dass jedes Land das Recht haben müsse seine eigene Migrationspolitik festzulegen ohne dass supranationale Institutionen Eingreifen im Innland hat Orbans harte Haltung zur Migration bei den ungarischen Wählern erhebliche Unterstützung gefunden von denen viele die Migration als Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt und die nationale Identität des Landes ansehen seine Partei fides hat die Migration konsequent zum zentralen Thema ihrer Wahlkämpfe gemacht und sich als Verteidiger der ungarischen Grenzen und Werte positioniert Orbans scharfe Rhetorik in der Einwanderungspolitik findet besonders bei vielen Ungarn vor allem in ländlichen Gebieten und bei älteren Wählern Anklang gleichzeitig hat Orbans Haltung auch scharfe Kritik von Menschenrechtsorganisationen Oppositionsparteien und anderen eu-führern hervorgerufen kritiker werfen seiner Regierung vor eine menschliche Politik zu verfolgen die die Rechte von Asylsuchenden und Flüchtlingen verletzt sie beschuldigen Orban auch das Thema Migration zu nutzen um Angst und Spaltung innerhalb Ungarns zu schüren um politische Vorteile zu erzielen Orbans Politik hat nichts mit Sicherheit zu tun sondern damit eine Atmosphäre der Angst und Fremdenfeindlichkeit zu schaffen sagte ein Sprecher einer ungarischen Oppositionspartei er nutzt die Migration als politisches Instrument um seine Macht zu festigen während er die humanitären Bedürfnisse derer ignoriert die vor Krieg und Verfolgung fliehen auch eu-führer haben Ungarn für seine Weigerung kritisiert an umsiedlungsprogrammen für Flüchtlinge teilzunehmen und werfen dem Land vor die europäische Solidarität zu untergraben Vertreter der Europäischen Kommission haben Ungarn wiederholt aufgefordert seinen Verpflichtungen als EU-Mitglied nachzukommen und Verantwortung für für die Bewältigung der migrationskrise zu übernehmen während die Debatten über Migration Europa weiterhin Spalten ist klar dass Orbans Regierung nicht beabsichtigt ihre harte Haltung in der Einwanderungspolitik zu ändern Ungarns strikte Grenzpolitik ist zu einem Markenzeichen von Orbans Führung geworden und er bleibt entschlossen Ungarn frei von Massenmigration zu halten seine Regierung argumentiert dass der beste Weg die migrationskrise zu bewältigen in strengeren Grenzkontrollen und Abkommen mit Drittländern besteht um Migranten daran zu hindern die Grenzen Europas zu erreichen in seiner Rede hob Orban die Bemühungen Ungarns hervor mit Ländern außerhalb der EU zusammenzuarbeiten um die Migrationsströme zu reduzieren erlobte die Zusammenarbeit Ungarns mit Ländern wie Serbien und der Türkei die eine Schlüsselrolle bei der Steuerung der Migrationsrouten durch den Balkan und das Mittelmeer spielen wir haben gezeigt dass es möglich ist die Migration zu kontrollieren wenn man den politischen Willen hat sagte Orban durch die Zusammenarbeit mit unseren Partnern können wir Europas Grenzen schützen und sicherstellen dass Ungarn ein sicheres und stabiles Land bleibt Vikor Orbans Erklärung dass Ungarn kein Ort für Migranten sein wird bekräftigt das Engagement seiner Regierung für eine harte Haltung in der Einwanderungspolitik seine Rede unterstreicht die breitere politische atte über Migration in Europa wobei Ungarn als entschiedener Gegner der von der Europäischen Union geförderten Massenmigration hervorsticht während seine Haltung von seinen Anhängern gelobt wird hat sie auch die Spaltungen in Europa darüber vertieft wie die anhaltende migrationskrise am besten bewältigt werden sollte da das Thema Migration die politische Diskussion in Europa weiterhin prägt wird Orbans Position wahrscheinlich ein zentraler Punkt sowohl in der innenpolitischen als auch in der internationalen Debatte bleiben Ungarns feste Haltung gegen die Einwanderung wird weiterhin die Beziehungen des Landes zur EU und anderen Mitgliedstaaten beeinflussen während Europa sich mit den komplexen Herausforderungen von Migration und Asyl auseinandersetzt