Mongolei verweigert internationale Verpflichtungen – Putins Verhaftung abgelehnt

der russische Präsident Wladimir Putin ist in der Mongolei angekommen was seinen ersten Besuch in einem Land markiert das Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs IStGH ist seit dieser im letzten Jahr einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat die Medien zeigten Aufnahmen des Flugzeugs des Russen Diktators das in der mongolischen Hauptstadt Ulan bat landete putin wird vom IStGH wegen der illegalen Deportation ukrainischer aus von russischen Streitkräften besetzten Gebieten der Ukraine gesucht berichtet moscau times Kief hat die mongolischen Behörden aufgefordert den Haftbefehl des IStGH auszuführen während das Gericht letzte Woche erneut betonte dass seine Mitglieder verpflichtet sind Personen zu verhaften die angeklagt wurden der IStGH erließ im März 2023 den Haftbefehl gegen Putin und verwies auf glaubwürdige Beweise dass er für die illegale Deportation ukrainischer Kind nach Russland verantwortlich ist Kief behauptet dass Tausende von Kindern gewaltsam aus weisenhäusern und anderen staatlichen Einrichtungen deportiert wurden nachdem Russland im Februar 2022 seine umfassende Invasion gestartet hatte Moskau behauptet die Kinder zu ihrem Schutz umgesiedelt zu haben und den Haftbefehl des IStGH als unbedeutend abgetan dennoch ist die Reise dieser Woche in die Mongolei Putins erster Besuch in einem IStGH Mitgliedstaat seit Erlass des Haftbefehls vor 18 Monaten nach Putins Ankunft warnte Amnesty International dass das Versäumnis der mongollei ihn zu verhaften den russischen Führer weiter ermutigen könnte Präsident Putin ist ein flüchtiger vor der Justiz sagte altantuya bdor Geschäftsführerin von Amnesty International Mongolei jede Reise in ein IStGH Mitgliedstaat die nicht mit einer Verhaftung endet wird den aktuellen Kurs von Präsident Putin ermutigen und sollte als Teil eines strategischen angesehen werden die Arbeit des IStGH zu untergraben fügte sie hinzu

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