“Nancy Faeser überraschender Migrations-Brandbrief: Kalkül oder Notwendigkeit?”

die Situation bleibt unverändert besorgniserregend die Anzahl der irregulären einreisen ist nicht mehr AK bis einschließlich juli wurden in diesem Jahr bereits 50.000 Fälle registriert meint sie das fesers Brandbrief an Brüssel man fragt sich was ist denn da los plötzlich findet die Ministerin einen Ton den sie in der innenpolitischen Debatte monatelang nicht anschlagen wollt meint sie das ernst und wenn ja in welchem Paralleluniversum hat die spdpitikerin dann in den letzten Monaten wenn nicht Jahren gelebt Erkenntnisgewinn auch plötzlicher ist ja eigentlich eine positive Sache im Fall von Nancy Feser jedoch wirkt er durchsichtig und rein taktisch lange Zeit hat die Ministerin ein ganz anderes Bild von den Notwendigkeiten an den Grenzen gezeichnet den Klartext den sie jetzt an ihre eu-kolleginnen und Kollegen richtet hat sie der Bevölkerung in Deutschland lange vorenthalten die Vermutung liegt nahe ohne den massiven Druck den die Union in den letzten Wochen aufgebaut hat wären ihre Worte längst nicht so drastisch ausgefallen und ob da am Ende auch ein in die Enge getriebener Kanzler der Handlungsfähigkeit beweisen musste nachgeholfen hat Feser gab ein Stück weit nach mit Händen und Füßen hatte sie sich immer wieder gegen einen härteren Kurs bei Grenzkontrollen gewährt dann kam das furchtbare messerattentat von Solingen und eine Debatte in der Oppositionschef Friedrich März auf einen asylgipfel pochte und die Union schärfere Maßnahmen gegen die illegale Migration auf die Tagesordnung setzte begleitet von Umfragen in denen die Mehrheit der Bevölkerung genau dies auch einforderte eine konsequente Bekämpfung der illegalen Migration und eine klare Kante gegen Asylbewerber die in Deutschland kriminell werden der asylgipfel scheiterte zwar mit viel Pulverrauch weil die ampelparteien nicht auf die Forderung der Union nach Zurückweisungen von Migranten an den Grenzen eingehen wollt dennoch gab fesa ein Stück weit nach und erklärte noch vor dem Gipfel dass ab dem 16 September 2024 vorübergehende Binnengrenzkontrollen an allen deutschen Landesgrenzen eingeführt werden fesers Brief ist ein Stück weit entlavend eine Verschärfung die vor allem aufgrund des massiven Drucks der Union und der Bevölkerung zustande kam und die Feser der EU-Kommission nun notgedrungen erklären muss die Migrationsbehörden gerieten zunehmend an die Grenzen des leistbaren bei Aufnahme Unterbringung und Versorgung formuliert die Ministerin sie sieht nun eine Überforderung des Gemeinwesens und Gefahren für die iche Sicherheit und Ordnung Punkte vor denen Kommunen Städtebund und Länder schon seit Monaten sogar Jahren warnen es ist ein Stück weit entlavend wenn Feser in ihrem Brief an Brüssel derart drastische Worte findet die sie in der innenpolitischen Auseinandersetzung so lange vermieden hat gegenüber den Nachbarländern Frankreich Luxemburg Belgien den Niederlanden und Dänemark versucht die Innenministerin so ihren grenzkontrollenplan zu rechtfertigen Feser findet in ihrem Brief die richtigen Worte dabei verweist sie auch auf den islamistischen terrorism Vorfälle von Messer und Gewaltkriminalität durch geflüchtete hätten zu einer massiven Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung und des inneren Friedens geführt ich hoffe das hilft dir weiter wenn du noch Fragen hast oder weitere Unterstützung benötigst lass es mich wissen