[Musik] Bundeskanzler Olaf Scholz will die Vertrauensfrage nicht stellen er ist überzeugt er kann Kanzler bleiben und auch noch mal Kanzler werden aber in der Bevölkerung steht er gerade gar nicht gut da und in der eigenen Partei auch nicht man nimmt es ihm übel dass er einerseits die Partei so auf seine Linie zwingen will und von allen Ruhe und Geschlossenheit verlangt andererseits der Partei immer wieder neue Zumutungen auftischt sagt mein Kollege Nikolas Richter der Leiter des szbüos in Berlin mit ihm habe ich über den angeschlagenen Kanzler gesprochen und wie es jetzt für ihn weitergehen könnte sie hören den SZ Nachrichten Podcast auf den Punkt heute mit mir Nadja [Musik] [Applaus] Schlüter ob der Bundeskanzler eine schöne Sommerpause hatte kann ich nicht beurteilen aber dass sie für ihn ziemlich mies zu Ende gegangen ist da würde ich mich festlegen zumindest denn bei den Landtagswahlen in Sachsen hat seine SPD ja nur 7,3% geholt und in Thüringen sogar nur 6,1 am Wochenende saß Scholz dann beim ZDF sommerinterview und die Leiterin des ZDF Hauptstadtstudios Diana Zimmermann hat ihn gefragt fühlten sie sich momentan sicher genug um die Vertrauensfrage stellen zu können und Scholz hat darauf das hier geantwortet das ist doch ein kleines oppositionsideechen dass man mal immer so alle di Wochen dieses Wort sagt was Scholz damit meint ist natürlich er will die Vertrauensfrage nicht stellen würde er das tun und würde ihm dann eine Mehrheit der Abgeordneten ihr Misstrauen aussprechen dann gäbe es ziemlich sicher Neuwahlen die stehen ja schon seit Wochen immer irgendwie im Raum wenn nicht sogar seit Monaten und jetzt ist die Zufriedenheit mit der ampelregierung in Umfragen so gering wie noch nie vorher welche der drei ampelparteien daran schuld ist darüber kann man streiten vermutlich einfach alle z aber einer müsste die Regierung halt zusammenhalten müsste die Menschen im Land davon überzeugen dass sie gute Arbeit macht und zwar ihr Chef Olaf Scholz überzeugen kann Scholz aber gerade wohl nur sich selbst und zwar davon dass die SPD die nächste Bundestagswahl gewinnen und er wieder Kanzler werden kann so klang das zumindest im ZDF Interview wir haben das ja schon mal geschafft entgegen aller Fragen in vielen Sommerinterviews sehr selbstbewusste Töne also für einen der ziemlich angeschlagen ist wie angeschlagen und ob Scholz eigene Partei eigentlich noch zu ihm steht darüber spreche ich jetzt mit Nikolas Richter dem Leiter der SZ parlamentsredaktion Nico Olaf Scholz hat gesagt die Vertrauensfrage zu stellen das sei ein kleines oppositionsideechen nimmt Scholz seine eigene schlechte Lage einfach nicht ernst genug ich glaube er weiß wie schlecht die Lage ist er würde es natürlich nicht zugeben was die Vorschläge der Opposition betrifft die vertrauenswage zu stellen und damit ja vorgezogene Neuwahlen konnte er glaube ich nicht der Versuchung widerstehen das ein bisschen ins Lächerliche zu ziehen aber er weiß natürlich dass seine Lage schon mal besser war Konsequenzen zieht er daraus aber irgendwie nicht oder es gehört ein bisschen zum Mythos Scholz dass man nie aufgibt und dass man nach Niederlagen immer wieder zurückkommt er macht es auch selber zum Thema ind dem er sagt dass er auch Läufer sei also auch Ausdauer habe und die lange Strecke könne und redet der Öffentlichkeit oder vielleicht auch sich selber ein dass er das irgendwie wie hinkriegt es kommt aber auch bei der Bevölkerung überhaupt nicht rüber hat man das Gefühl es gibt so aktuelle Umfragen da hat er Beliebtheitswerte von unter 20% und mehr als 75% der Befragten in einer Umfrage sagen er könnne sich nicht durchsetzen warum kommt der nicht an was macht er falsch es gibt glaube ich einen strukturellen und ein persönlichen Grund der strukturelle ist dass er eine Koalition führt die sehr heterogen ist also ideologisch liegen die Parteien von grünen bis FDP sehr weit auseinander und dieses schwache Konstrukt beeinflusst natürlich auch die Art und Weise wie man den Kanzler wahrnimmt aber der Hauptgrund aus meiner Sicht ist einfach ein persönlicher wir wissen ja dass in der Politik nicht nur das Programm eine Rolle spielt sondern auch die Überzeugungskunst und andere zu gewinnen für das was man vorhat und ihn das Vertrauen zu geben dass man die richtigen Lösungen hat und auch durchsetzen kann und das gelingt Scholz ganz offensichtlich nicht er redet zwar gar nicht wenig anders als manchmal behauptet wird kommuniziert er eine Menge er hält etliche reden er macht Bürgergespräche er fährt auch in die Provinz aber die Menschen hören ihm offensichtlich einfach nicht gerne zu also Sie haben nichts Gefühl dass es jemand von dem sie sich gerne überzeugen lassen und das führt auch zu diesen Werten es liegt also sehr vieles an schlechter Kommunikation aber bei welchen politischen Themen wird das Scholz denn gerade besonders zum Verhängnis dass er nicht so gut kommunizieren kann sein Hauptproblem ist aus meiner Sicht die Migration da haben viele Deutsche offensichtlich das Gefühl dass die Regierung das Thema nicht wirklich im Griff hat Scholz hat zwar schon viel geändert aber er vermittelt nicht den Eindruck die Lage unter Kontrolle zu bringen ich finde es richtig dass er bei diesem Thema einen moderaten Ton wählt in der Öffentlichkeit bleibt aberi immer eher hängen dass er nicht genug tut und dass er zu nachsichtig ist und es fehlt in der Koalition offensichtlich jemand so wie früher Otto schili der SPD Innenpolitiker der die Härte verkörpert hat die die Bevölkerung in dieser Frage offenbar erwartet wäre dann die Lösung für die SPD einfach ihren Kanzlerkandidaten auszutauschen es wird ja immer wieder über Boris pesturius geredet wenn es darum geht dass Olaf Scholz nicht der richtige Kommunikator ist und pisturius ist ja sehr sehr beliebt natürlich ist die Idee sehr verlockend den beliebtesten deutschen Politiker einfach an die Spitze zu setzen und es spricht auch manches dafür z.B wenn man schaut wie der Wahlkampf in den USA gerade läuft Kamala Harris hat eine große Begeisterung in der eigenen Partei acht hat die Leute motiviert sich da wieder zu engagieren und und zu kämpfen in diesem Wahlkampf andererseits muss man aber auch die Punkte sehen die dagegen sprechen zum einen ist Scholz nicht beiden das heißt es ist kein Mann der wie ein Kreis wirkt so gesehen gibt es ja auch sachliche Argumente zu sagen grundsätzlich kann er das sowohl körperlich als auch auch psychisch es hat noch ein paar weitere Nachteile und zwar es würde auch erstmal vielleicht zu einem Machtkampf in der SPD kommen denn schließlich hat parteichf Klingbeil ja auch noch Ambitionen und die letzte Frage ist ob Pistorius es denn wirklich besser könnte als Scholz das ist ja oft so wenn die Person dann wirklich in der Verantwortung ist und die ganzen Entscheidungen treffen muss und die Kompromisse finden dann nimmt die Beliebtheit auch schnell wieder ab jetzt hast du eben schon das Stichwort Begeisterung in der eigenen Partei genannt vergangene Woche war Fraktionsklausur der SPD was ist denn da nach außen gedrungen wie wird Scholz in der eigenen Partei gesehen und würden die ihm überhaupt noch mal in den Bundestagswahlkampf folgen was wir gehört haben aus dieser Fraktionsklausur ist dass die Kritik am Kanzler merklich zunimmt das hat schon Anfang dieses Jahres angefangen als es die Proteste der Landwirte gab da hieß es immer Olaf Scholz muss besser kommunizieren muss seine Politik besser erklären muss vielleicht auch die Politik einfach ändern und man spürt dass deine Distanz einkehrt und die hat sich jetzt noch mal verstärkt also man nimmt es ihm übel dass er einerseits die Partei so auf seine Linie zwingen will und von allen Ruhe und Geschlossenheit verlangt andererseits der Partei immer wieder neue Zumutungen auf tich z.B jetzt den Haushalt um den es diese Woche im Bundestag geht der ist immer noch unfertig da klaffen immer noch Löcher die Abgeordneten sollen das im Parlament jetzt irgendwie lösen eine Aufgabe die eigentlich die Regierung hätte machen sollen und das ärgert viele Genossinnen und Genossen und deswegen merkt man auch in der Art und Weise wie sie über Olaf Scholz sprechen dass da eine deutliche Distanz mittlerweile einkehrt jetzt gibt's ja bald den nächsten Stresstest für die SPD nämlich am 22 September wenn in Brandenburg gewählt wird was würde denn eine Niederlage der SPD die dort ja noch den Ministerpräsidenten stellt für Olaf Scholz bedeuten alles worüber wir gerade geredet haben würde sich dann noch mal potenzieren man muss einfach sehen dass viele Abgeordnete der SPD Fraktion sind mehr als 200 haben einfach Angst dass sie 2025 ihr Mandat verlieren wenn die Partei so verliert wie es jetzt in den Umfragen aussieht dann wird die Hälfte der SPD Abgeordneten ausscheiden und die wollen sich nicht damit begnügen jetzt einfach zu hoffen dass es der Genosse Olaf schon richten wird sondern sie werden natürlich darauf dringen dass man etwas ganz Entscheidendes ändert um noch eine Chance zu haben bei der nächsten Wahl ich glaube wenn wenn diese Wahl nicht erfolgreich endet für die SPD das ist dann für Olaf Scholz ein sehr sehr schwieriger Herbst wird und wird dann das oppositionsideechen von der Vertrauensfrage womöglich doch noch umgesetzt die Vertrauensfrage müsste Scholz ja selber stellen und es ist schwer vorstellbar dass er das tut ob der Druck am Ende seine eigenen Partei so groß ist dass man ihn dazu zwingt vielleicht sogar zur Seite zu treten und Platz für jemanden anders zu machen das ist im Bereich des Möglichen vielen Dank für deine Einschätzung Nico sehr gerne danke fürs Interesse das ZDF sommerinterview mit Kanzler Scholz am Wochenende haben wir hier ja eben schon erwähnt darin ging es auch um den Krieg in der Ukraine Scholz hat gesagt es werde eine weitere Friedenskonferenz geben an der auch Russland teilnehmen müsse für diese Aussage wurde Scholz unter anderem aus der Union scharf kritisiert Moskau fordert für ein Ende des kriegesjahr dass die Ukraine große Gebiete an Russland abtritt am Montag hat Russland selbst möglichen Verhandlungen eine Absage erteilt für eine friedliche Beilegung des Konflikts mit der Ukraine zeichneten sich keine greifbaren Konturen ab so ein Sprecher des russischen Präsidenten Putin seit dem Attentat in Solingen scheint es innenpolitisch nur noch ein Thema zu geben die Migration dazu hatte es bereits vergangene Woche ein Arbeitstreffen zwischen der Bundesregierung den Ländern und der Union gegeben am Dienstag soll ein weiteres folgen unionsfraktionschef Friedrich März fordert von der ampelregierung eine nationale Notlage auszurufen dann wäre es erlaubt geflüchtete direkt an der Grenze zurückzuweisen am Montag wurde bekannt dass die Bundesregierung das wohl ablehnen wird trotzdem will sie künftig härter gegen illegale Einreisen vorgehen und z.B geflüchtete die schon in einem ander Anden EU-Land registriert wurden konsequenter zurückschicken der mutmaßliche Attentäter von Solingen wäre ein solcher Fall gewesen er kam aus Syrien und war bereits in Bulgarien als geflüchteter [Musik] registriert die deutsche Ruderin Kathrin marchan ist zweimal bei den Olympischen Spielen angetreten dann hatte sie einen Schlaganfall mit nur 33 Jahren heute rudert sie wieder und war jetzt bei den Paralympics in Paris dabei die sind ja am Sonntag zu Ende gegangen marchan ist also eine der ganz wenigen Sportler und Sportlerinnen die die olympischen und die Paralympischen Spiele direkt miteinander vergleichen können mein Kollege Sebastian Fischer hat mit ihr darüber gesprochen und ich fand spannend dass sie gesagt hat die Paralympics sein familiärer und herzlicher als die Olympischen Spiele und dass man im parallympischen Dorf auch mal Spaß haben könne ohne ermahn zu werden das sei bei Olympia anders gewesen ich verlinke Ihnen das Interview in den showownotes redaktionsschluss für auf den Punkt war um 16 Uhr produzierte diese Sendung Jonathan Brandes vielen Dank dafür und Ihnen wie immer vielen Dank fürs zuhören und bis morgen [Musik] [Applaus]