Heil kündigt Nullrunde beim Bürgergeld für 2025 an

Sozialleistungen Hal kündigt Nullrunde beim Bürgergeld an Punkt die Inflation ist zuletzt gesunken deswegen kündigte Arbeitsminister Heil nun an das Bürgergeld zum nächsten Jahr nicht zu erhöhen das Plus zum Beginn dieses Jahres war teils scharf kritisiert worden Punt das Bürgergeld wird zum kommenden Jahr hin nicht erhöht Bundesarbeitsminister Hubertus Hall kündigte die Nullrunde bei den Sozialleistungen an hintergrund ist die leichte Entspannung der Konjunktur in Deutschland Punkt im August war die Inflation in der Bundesrepublik erneut gesunken auf 1,9% und damit auf ein dre jahriv vor allem die gesunkenen Energiepreise hatten für den Rückgang der Teuerungsrate gesorgt und deshalb ist das was die Zahlen hergeben und der rechtsmechanismus so dass wie prognostiziert es zum ein Januar keine bürgergelderhöhung gibt und das ist auch richtig so betonte he gegenüber dem Sender ATL Menschen in Ex notot müsse geholfen werden sagte der SPD Minister weiter klar ist aber auch dass ist das Existenzminimum nicht mehr aber auch nicht weniger so heil Sanktionen sollen verschärft werden Punkt gleichzeitig mit der Nullrunde kündigte der Arbeitsminister auch verschärfte mögliche Sanktionen für BezieherInnen und Bezieher an es gehe nicht darum alle unter den Generalverdacht der Faulheit zu stellen Punkt wenn jemand aber chronisch nicht zu mit Jobcentern vereinbarten Terminen komme müsse es Einschränkungen geben betonte der Minister Hall wolle auch ein Zeichen gegen Sozialmissbrauch stellen so müsse es für Schwarzarbeit trotz Leistungsbezug harte Sanktionen geben zudem kündigte er einen verbesserten Datenaustausch zwischen den Jobcentern und der schwarzarbeitskontrolle des ZS an Berechnungsgrundlagen gesetzlich festgelegt Punkt das Bürgergeld hatte im Januar 2023 als zentrale Sozialreform der ampelregierung Harz 4 in seiner früheren abgelöst berechnet wird es nach einem festgelegten Mechanismus Punt die Berechnungsgrundlagen sind dabei gesetzlich festgelegt die Entscheidung über eine Erhöhung wird jedes Jahr bis Ende Oktober vom bundessozialministerium festgesetzt zu Beginn dieses Jahres war das Bürgergeld kräftig erhöht worden um 12%. der Regelsatz für Alleinstehende Bezugsberechtigte liegt seither bei 563 € im Monat 61 € mehr als im Vorjahr Kritik an zu starker Erhöhung Punkt die Erhöhung zu Jahresbeginn war vor allem in den Reihen der Union und FDP auf scharfe Kritik gestoßen auch vor dem Hintergrund des zählenden Streits um Milliarden Lücken im Bundeshaushalt für das kommende Jahr zum Zeitpunkt der Berechnung sei von einer höheren Inflation ausgegangen als dann tatsächlich eingetreten sei so die Kritik das Plus beim Bürgergeld sei damit zu hoch ausgefallen die FDP hatte daraufhin schon Ende 2023 eine nullr für das Jahr 2025 gefordert