💥Kanzler und ❗Faeser stecken unter einer Decke....

um exskandal Scholz und kein Ende warum sage ich das ich habe ja mal gesagt ich gebe nicht eher Ruhe als bis dieser Kanzler wegen der kexaffäre in Hamburg aber auch seiner gesamten Machenschaften drumherum zurücktreten muss und wir haben bereits vor über anderthalb Jahren sprich im Januar 23 habe ich eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet in dieser Anfrage wollte ich wissen was es im Zusammenhang mit den Gedächtnislücken wir wissen ja unser Kanzler hatzon gewissen Schweizer Käse am Kopf der ist löchrig der nennt sich Gehirn und da vergisst er immer ganz viel oder kann sich nicht erinnern das hat er ja auch zu Protokoll gegeben auch in Hamburg beim pur wo es dann darum ging ob obwohl er obwohl er Monate vorher gesagt hat er kann sich so an drei Besucher mit und Treffen mit Herrn olearius wir erinnern uns das ist der frühere Vorstandschef ähm der wburgbank in Hamburg die mehr als 40 Millionen Euro an kumex Steuern zurückzahlen musste am Ende des Tages oder muss und da hier geht's eben um Steuergelder die doppelt ausgezahlt worden sind für mich eigentlich um Steuerhinterziehung aber das was ganz anderes also wir hatten im Januar 23 angefragt Mensch wenn der Kanzler denn sich nicht erinnern kann können ja manchmal Kalender Schriftwechsel e-mailpostfächer helfen und wir haben konkret angefragt welche welcher Schriftverkehr im Bundesinnenministerium also bei unserer hübschen neny wir erinnern uns neny das ist die die jetzt gerade ziemlich auf auf die 12 bekommen hat was kompakt angeht aber auch das ist eine andere Sache wieder ist sie mittendrin standatt nur dabei denn wir haben alle diese Ministerien angefragt wie das denn so mit den Löschung ist und in welchem Ministerium und was wir da entsprechend zu erwarten haben soweit so gut wir haben dann eine Antwort der Regierung bekommen und haben uns mit dieser zunächst auch mal zufrieden gegeben weil man ja denkt und wir haben das Recht als Abgeordnete und als Abgeordneter die anzufragen dass die uns die Wahrheit sagen wir gehen wir gehen davon aus mit einer Weile muss man eben leider davon ausgehen dass nicht die Wahrheit gesagt wurde warum wir bekamen dann Entschuldigung am 26.08 von der Welt eine Anfrage hier von dem Kollegen hans- Martin tillak der schrieb uns ich zitiere mal sehr geehrte Damen und Herren ihre Fraktion spricht kai gotschal hatte am Januar 23 ausgelöst durch einen Artikel der Welt am Sonntag eine kleine Anfrage zu maillöschung in den Bundesministerien der Bundesregierung gerichtet dieser hatten ihn ebenfalls im janur23 geantwortet wen es interessiert das ist die Drucksachen Nummer 20 also 2 schrägstich schräger 5425 mir liegt jetzt also dem Journalisten der interne Schriftverkehr aus dem BMI also dem Bundesministerium des Inneren der dem Reich sozusagen Moment des bösens von Nancy Feser und den anderen vor der Beantwortung Ihrer Kleinen Anfrage vorausgegangen war also nochmals der Schriftverkehr und alles der Schriftverkehr zeigt und jetzt haltet euch fest und ich danke der Welt muss aber fragen wo sind eigentlich die investigativjournalisten von ZDF Bildzeitung es wird nämlich jetzt ganz interessant der Schriftverkehr zeigt nämlich der vorliegt das vorhandene Information in der Antwort an sie zurückgehalten wurden insbesondere zu Ihrer Frage 1 in der Sie eine Auflistung und Aufschlüsselung solcher Löschung von mailpostfächern von Amtsinhabern und wir haben es natürlich wegen scholzi Baby gemacht Ministerien nach Ministerien erbeten haben das Bundesministerium des Inneren hatte dazu zwar teils dieailerte Antworten aus den anderen Ressource erhalten entschied sich dann aber diese in der Antwort an den Bundestag nicht also an mich zu veröffentlichen offenbar auch wegen Betroffenheit des Bundeskanzlers und der Frage der Löschung seines seinerzeitigen mailpostfachs als Bundesminister für Finanzen und da sind wir wieder beim Fall logischerweise kumex man muss sich das mal überlegen wie weit wir in dieser Republik bekommen gekommen sind diese Ministerin auch die muss zurücktreten bricht die Verfassung indem sie ein Magazin meinungsfreiheit gilt wohl nicht mehr bei linken verbietet ein Etappensieg aber ich glaube auch am Ende des Tages wird ein Sieg hier für her ELER und komakt stehen aber diese ministerie diese Ministerin hat schon vor anderthalb Jahren mein und ihr fundamentales recht Information auf eine Anfrage zu erhalten zurückgehalten und tatsächlich hat sich an dieser ganzen Geschichte das muss man sich mal überlegen wohl auch nach den Unterlagen die uns hier vorliegen das Bundesministerium jetzt für Finanzen und Herr Lindner entsprechend beteiligt denn auch das ist jetzt klar dass auch das Finanzministerium am Ende des Tages mehr Information hatten und dann Entsprechung auch hier Manipulation vorgenommen worden sind dazu eine K ein kleines Zitat aus meiner Pressemitteilung darüber hinaus geht laut Welt aus den internen E-Mails hervor dass das Bundesfinanzministerium von Christian Lindner zunächst sogar angab jetzt haltet euch fest das lässt noch ein ganz anderen Verdacht zu dass gar keine Löschung vorgenommen wurden sich dann aber zeitnah korrigier infolge dessen die falsche und ausweichende Beantwortung der Kleinen Anfrage im Zusammenhang mit dem Bundesinnenministerium von Nancy Feser veranlasste das muss man sich mal überlegen ich bin bewusst und damit auch ihr in die Irre geführt worden und auch hier wieder um einen Arbeitsplatz zu sichern davon gehe ich jetzt mal ausnämlich des Bundeskanzlers passend dazu meldete sich kürzlich der ehemalige oder die ehemalige ich habe schon mal drüber gesprochen kex chefermittlerin brohilker bei der ARD zu Wort und beklagte dass dem Z Fiskus also euch die ihr das hört 30 Milliarden Euro durch die Lappen gehen weil die kexermittlung so schleppen verliefen ohne dass es hierfür eine rationale Erklärung gibt das ist eine rationale Erklärung es wird verschleppt von Frau Feser um ihren Genossen Herrn Scholz zu schützen Herr Lindner macht bei dieser Schützenhilfe mit und ihr und wir stehen im Regen und ich bin ganz offensichtlich angelogen worden und deshalb sage ich auch hier ganz klar und werde das einbringen herr Scholz hat vor dem Finanzausschuss zu erscheinen das muss geklärt werden auch als Bundeskanzler ich denke wir müssen auch über dieses Thema nochmals eine Aktuelle Stunde machen denn das ist für mich wenn die Ministerien manipulieren Frau Feser Herr Lindner und Herr Scholz ein Rücktrittsgrund das ist für mich ein nach so vielen verfassungsbrüchen ein ein Schritt zu viel es war eigentlich schon der das muss man auch ganz klar sagen von Frau Feser aber für mich ist jetzt völlig klar dass nach dieser Manipulation nach dieser Verschleierungstaktik sowohl Herr Lindner als auch Herr Scholz und Frau Feser ihren Hut nehmen müssen und eins kann ich euch sagen ich werde alles tun damit diese Damen und Herren vom Finanzausschuss erscheinen müssen und wir eventuell auch im Bundestag darüber in einer aktuellen Stunde zu reden haben denn hier handelt es sich um einen Skandal und der andere Skandal dahinter ist wo sind ARD wo sind ZDF oder was fürürde trapatoni sagen was erlaube ein Bekannter Spieler wir können uns dran erinnern was erlaube eigentlich die anderen öffentlichen Medien das hat für mich schon Watergate meine Damen und Herren Watergate Potenzial Deutschland kommt zu einer Bananenrepublik unter dieser schuldenkoalition und auch das muss geändert werden aber das habt Ihr ja dann da habt ihr die Möglichkeit alle bei der bundestagsweah das Kreuz richtig zu setzen den kann man nicht mehr Vertrauen den darf man nicht mehr Vertrauen und ich bleib am Ball