Stromausfall, Starkregen, aber
auch ein heftiges Glatteis. In solchen Katastrophenfällen sollen,
warnen Sirenen, ein Weckruf sein. Noch sind sie nicht flächendeckend
über die gesamte Stadt verteilt, aber der Aufbau geht voran. 411 sollen bis Ende des Jahres installiert sein. Aktuell stehen bereits 290 Sirenen. Nicht alle sind jedoch von der Feuerwehr
abgenommen und damit betriebsbereit. Eigentlich liegt der Bedarf sogar noch höher
bei 580, dass nicht schon mehr installiert sind, liegt daran, dass dieses Aufbauen auf
den Dächern doch erheblich aufwändiger ist. Insbesondere die Dächer müssen natürlich geprüft
sein. Passt denn unsere Sirene da überhaupt rauf? Kann das Dach die Last beispielsweise tragen? Da müssen auch Gutachten erstellt
werden und das dauert leider. Mit bis zu 800 Kilo sind vor allem die Steine
schwer und nicht jedes Dach kommt in Frage. Das viel größere Problem aber, die zentrale Steuerung aller Sirenen funktioniert dann erst richtig, wenn der Bund sie an sein Digitalfunknetz anschließt. Wann das der Fall sein wird, ist
bisher unklar. Von Regierungsseite dazu bisher nur eher hilflose Appelle. Darauf haben wir bedauerlicherweise keinen Einfluss. Ich kann hier nur an den Bund appellieren, seiner Verantwortung gegenüber den Ländern auch diesbezüglich gerecht und schneller gerecht zu werden. Dass die Sirene nicht funktioniert, finde ich außerordentlich unbefriedigend. Und ich erwarte einfach, dass deutsche Ingenieure in der Lage sind, diese Dinger einfach scharf zu schalten. Der Senat verweist aber darauf, dass es für den
Katastrophenschutz mehr brauche als nur Sirenen. Ein neues Landesamt für Katastrophenschutz sei
im Aufbau und in den Bezirken gäbe es schon mehrere Anlaufstellen mit zum Beispiel
Notstromaggregaten für den Ernstfall. Der Opposition im Innenausschuss geht das viel zu langsam. Der Senat mache zu wenig Druck beim Katastrophenschutz. Ich wage zu prophezeien, dass es auch Ende dieses Jahres noch nicht so sein wird, dass alle Sirenen einsatzfähig sind. Ich finde schon, dass das ein Armutszeugnis ist und dass die vielen Gründe, die dafür angegeben werden, auch nicht alle überraschend kamen, sondern dass man die in den Planungen hätte vorhersehen können. Doch was tun im Katastrophenfall, wenn man sich nun auf die Sirenen nicht verlassen kann? Erst mal gibt es Warn-Apps wie Nina und CatWarn, aber auch einen Alarmton über das gesamte Handynetz. Und ohne Handy? In Berlin sind beispielsweise die
Displays der BVG angeschlossen an unser Warnsystem. Bedeutet: Wenn ich an einer Bushaltestelle stehe, kein Handy habe, keinen Alarm mitbekomme, sehe ich aber am Display an der Bushaltestelle die Warnung, den Warntext. Das sind teilweise sogar Werbewände, die dann umschalten auf unsere Warnung aufschalten und auch über Radio und Fernsehen kann gewarnt werden. Auch wenn die Sirenen also
nur ein Teil des Warnsystem sind. Sie zeigen: Beim Katastrophenschutz gibt es Nachholbedarf. Christian Hochgrebe ist Staatssekretär
für Inneres hier bei uns in Berlin. Schönen guten Abend. Lassen wir die Sirenen kurz beiseite. Wie lief es sonst? Die Sirenen sind natürlich das Bild, das den heutigen Warntag verkörpert. Und deswegen haben sie es ja zu Recht
hier auch an die Wand geworfen. Die Story dahinter. Sie ist aber in der Tat ja das gesamte Warnsystem, der gesamte Warnmix, den wir haben. Es ist ein System, das kann man ja in dem Beitrag auch deutlich hervor ist. Ein System, das der Bund installiert hat und das Bundesamt für Katastrophenschutz und Bevölkerungshilfe hat heute über das nationale Warnsystem den gesamten Warnmix ausgelöst. Und eine erste vorsichtige Prognose ist: Es hat verdammt gut funktioniert. Wir haben fast alle Menschen in Deutschland erreichen können mit dem gesamten Warnmix. Und das ist die gute Nachricht dahinter. Dinge sind nachher immer zu evaluieren. Das machen wir dann auch gemeinsam mit dem Bund. Berlin beteiligt sich an dieser Evaluation und dann ist es wichtig, diese Systeme auch zu testen, denn sie sind ja zu Recht installiert worden. Sie müssen regelmäßig getestet werden. Dazu ist der Warntag gut. Wir schauen uns das jetzt im
Nachhinein an, was alles gut funktioniert hat. Aber die erste vorsichtige Botschaft ist: wir haben fast alle Menschen erreicht. Kommen wir zu der Sache, die nicht funktioniert. Das sind die
Sirenen. Sie haben im Beitrag eben schon gesagt, Sie wissen noch nicht wann, aber kann man zumindest mal so ein grobes Gefühl geben? Also reden wir über Jahre oder Monate oder Wochen? Wie gesagt, die Sirenen sind ein Teil des Warnmixes, viel wichtiger beispielsweise
ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Der RBB hat sich ja heute auch daran beteiligt. Die Sirenen haben über den Warnton die Funktion, aufmerksam darauf zu machen, dass
man sich informieren muss, dass man das Radio, das Fernsehen, den RBB anschalten soll, um zu schauen. Und insofern haben wir natürlich insgesamt im Bund ein Interesse, dass die Sirenen
überall, nicht nur in Berlin, sondern überall auch an dieses modulare Warnsystem angeschlossen
werden, das heute ausgelöst worden ist. Wir arbeiten da alle gemeinsam mit
Hochdruck daran, die 450 Sirenen, die wir uns für Berlin vorgenommen haben, so schnell wie möglich ... Das war jetzt der sehr elegante Weg, meine Frage nicht zu beantworten. Aber jetzt trotzdem. Es muss doch zu beantworten sein, es bis da oder da angeschlossen zu haben. Mein Ziel ist, so schnell wie möglich alle Sirenen, alle 450 Sirenen in Berlin angeschlossen zu haben. Aber auch das ist wieder eine Frage des
Geldes, nicht zuletzt auch eine Frage des Geldes. Insofern wiederhole ich ja gerne meinen Appell an den Bund, die Länder mit einzubeziehen, die Länder auch finanziell mit einzubeziehen und der Verantwortung des Bundes hier gerecht zu werden. Wir arbeiten alle gemeinsam mit Hochdruck daran, alle 450 Sirenen so schnell wie möglich anzuschließen. Heute stand da nur allgemein Warnung. Und so weiter. Ich habe die Warnung heute übrigens gleich zweimal bekommen. Dafür habe ich sie früher nie bekommen. Das ist super,
dass es jetzt klappt. Aber was mache ich denn im Ernstfall? Im echten? Bei einer echten Warnung steht dann, wie ich mich verhalten soll? Oder was tue ich? Bei einer echten Warnung, die Sie über
Cell Broadcast in diesem Fall auf Ihr Mobiltelefon bekommen haben, bekommen Sie einen Hinweis, einen Hinweis darüber, was die Situation ist, die eingetreten ist, vor der man sich schützen muss mit Maßnahmen, die man einleiten kann. Beispielsweise schließen Sie Fenster und Türen bei einer starken Rauchentwicklung oder gehen Sie ins Innere und das wird
dann entsprechend mit eingespeist. Und ganz grundsätzlich: Wenn ich irgendwo, irgendwann werden die großen Sirenen ja mal funktionieren, Wenn die irgendwann losgehen,
muss man sich dann gleich unter den nächsten Tisch werfen? Oder reicht es erst mal in Ruhe das Radio einzuschalten? Wie gesagt, die Sirenen sind nur die Warnung, dass etwas passiert. Sie sollen beispielsweise nachts - das war eine wichtige Erfahrung aus dem
Ahrtal - eine Situation, die nachts eintritt, die Menschen wecken und auffordern, sich zu informieren, den RBB einzuschalten und dort sich zu informieren, was gerade passiert ist und wie die Handlungsempfehlungen sind. Letzte kurze Frage: Kann ich mich auf mein Handy dann verlassen, wenn ich es ausschalte? Wahrscheinlich geht es dann nicht
an. Wenn es aus ist, ist es aus. Genau. Also dann sind die Sirenen umso wichtiger. Herr Hochgrebe, herzlichen Dank. Danke.