Grenzkontrollen: VdB überrascht vom Vorgehen Deutschlands

Published: Sep 10, 2024 Duration: 00:01:15 Category: News & Politics

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der österreichische Bundespräsident Alexander vananderbell zeigt sich irritiert über die deutsche Bundesregierung und Ihre Mitteilung zur Änderung der Grenzkontrollen bei einen Staatsbesuch mit dem slowakischen Präsidenten Peter Pellegrini äußert er die deutsche Ankündigung wirke improvisiert ihm sei unklar was das für die grenzregim bedeutet seit 2015 gibt es punktuelle Kontrollen an den Grenzen zwischen Bayern und Tirol sowie Bayern und Salzburg ob sich daran etwas ändert bleibt für wanderbellen ungewiss er geht davon aus dass Deutschland weiterhin europarechtliche verflichtung erfüllt die Frage wie diese Kontroll künftig umgesetzt werden sollen bleibt offen die deutsche Regierung hatte zuletzt im Gespräch mit der Opposition über strengere grenzmaßnahmen diskutiert insbesondere über die Zurückweisung von geflüchteten an den deutschen Außengrenzen die Ampelkoalition und die Union Ringen seit Wochen über eine Lösung eine Einigung auf konkrete Maßnahmen steht allerdings noch aus wanderbellen betont dass solche Entscheidungen nicht leichtfertig getroffen werden sollten dass sie weitreichende Konsequenzen für die europäische Zusammenarbeit haben könnten in Österreich wird ebenfalls genau be beachtet wie sich die Lage entwickelt denn strengere Kontrollen an den deutschen Grenzen könnten Auswirkungen auf den Verkehr und den personenfluss in der Region haben besonders bayerisch-tirrolerische und bayerisch salalzburgerische Grenzen sind von solchen Maßnahmen betroffen wo seit Jahren regelmäßig kontrolliert wird

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