Kevin Kühnert nach Solingen über Islamismus-Prävention

Kevin küner nach Solingen über Islamismus Prävention es muss härtere Daumenschrauben geben es bi die Generalsekretär Kevin küer kündigt an auf das migrationspaket Folgen schärfere Maßnahmen gegen tiktok und Co auf die Sachsen und thüringenwahlen blickt er in des skeptisch. Berlin es sind Tage an denen streng durchgetaktete politikerkalender einfach nichts mehr wert sind zwei Landtagswahlen die ein außergewöhnlich hohes brisanzrisiko Bergen stehen kurz bevor und der Anschlag von Solingen erschüttert immer noch die Republik die Debatte überschlägt sich und der SPD Generalsekretär muss seine Termine an diesem schwülheißen Donnerstag gleich mehrfach kippen dass die Ampel genau jetzt ein prall gefülltes Sicherheits und migrationspaket präsentiert kam augenscheinlich auch für künert überraschend der muss sich erst noch mal Briefen lassen das Maßnahmenpaket ist umfangreich und komplex dann kurz sammeln noch ein Schluck aus der tennisborussia tassa und ab in den einzigen gut klimatisierten Raum im willibrandhaus nach Anschlag von Solingen künnert widerspricht märzpkt als ehemaliger jusechef parteilinker und vielleicht nicht immer größter Fan von Olaf Scholz trat Kevin künert 2021 das Amt des Generalsekretärs bei den Sozialdemokraten an seitdem muss er die Politik des Bundeskanzlers nach außen verteidigen und erklären beim migrationspaket stärkt Hühner dem Kanzler den Rücken und widerspricht der Erzählweise Friedrich März und die CDU hätten die Ampel zu den Verschärfungen getrieben trotzdem sieht künert die Dinge im Interview mit ippen.media nicht nur rosig spricht über dessen schlechte Zustimmungswerte und Luft nach oben in seiner Kommunikation küer gibt sich inmitten einer Schwieren Lage für die SPD kämpferisch aber nicht illusorisch denn dass die SPD in Sachsen und Thüringen aus dem Landtag fliegen könnte ist für den Generalsekretär kein unrealist Szenario Herr küert zwei Tage nach dem Treffen zwischen Olaf Scholz und Friedrich märz präsentiert die Bundesregierung jetzt ein Sicherheits und migrationspaket diktiert März der Koalition seine Agenda das hätte er wohl gern aber das ist Unsinn denn die jetzt beschlossenen Maßnahmen sind schon lange vorher in der Koalition diskutiert worden das Maßnahmenpaket über das wir jetzt sprechen ist seriös und durch daachpkt Friedrich März wollte uns ja am vergangenen Wochenende das komplette cdu-pteiprogramm als Antwort auf Solingen verkaufen inklusive manch unausgegorene parole März Eisblock aus Vorschlägen ist seither in der Sonne der Wirklichkeit ganz schön dahineschmolzen aber man könnte den Eindruck gewinnen dass es nach dem Gespräch zwischen Scholz und März plötzlich sehr schnell gegangen ist das Treffen zwischen Olaf Scholz und März war seit Wochen geplant es gehört zum guten Ton dass der Regierungschef und der Oppositionsführer von Zeit zu Zeit über aktuelle Themen sprechen drei Tage nach Solingen stand das Attentat und unsere Antwort darauf natürlich im Mittelpunkt es ist gut für unsere Demokratie wenn Koalition und Opposition in den nächsten Tagen eng abgestimmt Vorgehen dafür muss Friedrich März dann aber auch mal durchhalten und darf nicht wieder wie bei den letzten Gipfeln mit dem Kanzler aus Angst vor der Verantwortung weglaufen