man auch vielleicht ein Teil des Problems ist also wenn Olaf Scholz am Wahlabend sagt kämpfen lohnt die düsteren Prognosen sind nicht eingetreten das klingt einfach wie jemand der sich die Sache schön redet wir haben zieht sie haben am Wahlabend gesagt die Menschen verstehen manche Entscheidungen nicht vielleicht verstehen sie die ja doch und weren deshalb nicht die SPD haben wir noch Wahlen in Brandenburg in zwei Wochen habe ich gan aber nicht nur deswegen die Frage war ja die Frage war ja warum die SPD da steht wo sie steht und ich denke das hängt hat was damit zu tun dass die Politik so gewesen letzten jahreut absolut ich war gerade versucht mir vorzustellen wie sie zusammen in Thüringen und Sachsen aber Herr küert einfach noch mal um auf den Punkt zu kommen wenn es so ist zumindest im Kern ein wahrhe wahrer Punkt drin ist dass die SPD viel getan hat und es nicht erklärt warum dann neben aus den vielen verlorenen Wahlen keine Konsequenzen ziehen es gab jetzt einen Zwischenruf von einem innen Staatssekretär Mahmut ösdemir der sagt seit 2005 rechtfertigen wir historisch schlechteste Ergebnisse und kündigen dann Analysen und Veränderung an machen aber kurz danach weiter wie bisher was läuft schief wenn man aus verlorenen Wahlen dann doch offensichtlich die falschen Konsequenzen zieht sie haben am Wahlabend gesagt die Menschen verstehen manche Entscheidungen nicht vielleicht verstehen sie die ja doch und wähen deshalb nicht die SPD tja ja auch diese Entscheidung gibt es das ist doch ganz normal es beschönigt doch auch niemand der Wahlergebnisse am letzten Sonntag gewesen sind und ich brauchte jetzt auch nicht diese Wahlergebnisse um zu wissen dass ähm es teilweise politische Zustände im Land gibt oder auch Entscheidung die Menschen nicht alle aber manche zu einer ablehnenden Position bringen und wir können ganz konkret die Themen durchgehen ich glaube wir haben auch Fehler gemacht wir haben in der Frage des Umgangs mit Migration und dem also gerade Asyl in Deutschland und dem Management zu häufig durch die Art unseres Auftretens und der Kommunikation den Eindruck erweckt man muss es entweder genauso sehen e ist jetzt schon wieder die Kommunikation nein ihr habt einfach nichts gemacht daran liegt es wie wir oder W man gehört am anderen Ende des Spektrums zur AFD rüber okay machen schon mal ein bisschen Selbstreflektion ne dass hier natürlich immer alle direkt in die rechte Ecke stellt die ein bisschen kritisch gegenüber der Massenmigration sind es hat zu wenig Grauschattierung gelassen für diejenigen die sehr wohl für ein Einwanderungsland sind die sehen dass wir Arbeitskräfte brauchen die auch für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht sind aber sagen das was ich in Schul oder im kitaitabereich sehe mit Überlastung dort oder manchmal auch auf dem Wohnungsmarkt das macht mir einfach Sorge und Herr küer niemand hat etwas gegen qualifizierte Einwanderung jeder hat aber etwas dagegen jeder aber viele haben etwas dagegen wenn wir hier ständig Leute ins Land holen die überproportional kriminell sind und überproportional häufig in unseren Sozialsystem hängen das schlägt einem entgegen wenn man vor Ort unterwegs ist deswegen ist mir das wichtig das auch auszusprechen das sehen wir jetzt ist es nicht immer so einfach wie sehr vereinfachende politische Kräfte uns weiß machen wollen wie man diese Probleme löst aber die bestreite ich überhaupt gar nicht ja aber die Frage ist ob man erkennt dass man auch vielleicht ein Teil des Problems ist also wenn Olaf Scholz am Wahlabend sagt kämpfen lohnt die düsteren progosen sind nicht eingetreten das klingt einfach wie jemand der sich die Sache schön redet wir haben gerade darüber gesprochen ich bin so eng mit ihm im Austausch dass ich weiß da redet er sich nicht schön ich bittete einfach um den Moment der Empathie das für einen Landesverband wie die sächsische SPD beispielsweise die vor einem halben Jahr bei 3% in den Umfragen stand dass man da kurz kurz eine halbe Sekunde an einem wahlamend einmal den durchatmer hat zu sagen wir haben das durch eine gemeinsame Kraftanstrengung denn das haben die dort gemacht unter sehr wiedrigen Bedingung mit einem sehr auch gewaltsamen Wahlkampf den manche unsere Mitglieder erlebt haben abge ja anders herum erleben das AFD Mitglieder tagtäglich durch die anefer her Kühnert es soll natürlich nicht die Gewalt rechtfertigen wenn es dort welche gab ja egal von welcher Seite Gewalt ist nie okay aber ich kann natürlich verstehen dass sie auf die Tränendrüse drücken um noch ein bisschen tiiebonus und Sympathiebonus zu bekommen wendet und wenn das ausgesprochen ist dann bleibt danach trotzdem festzuhalten dass es ein schlechtes Ergebnis ist und dass die Bundespolitik Anteil daran hat es war am Tag danach diese Äußerung von Scholz am Montag also mit ein bisschen Abstand was für Konsequenzen ziehen Sie für die Regierung daraus also Sie haben gerade gesagt sie lassen sich nicht länger auf der Nase rumtanzen von Parteien die krachend aus Landtagen geflogen sind oh mit nuripor sagt dazu das ist genau dieser Umgangston der nicht hilft also gehen Sie jetzt auf Attacke streiten sie jetzt noch mehr tragen Sie die Streitigkeiten auf offener Bühne was können wir erwarten jetzt von der Ampel die nächsten 12 Monate ja wir sind bekanntermaßen drei getrennte Parteien des ja jetzt sind natürlich wieder die anderen Schuld allen voran die Grünen kann ich natürlich verstehen dass die Grünen die Hauptschuldigen sind dass sich ähnlich aber die SPD hat auch einen erheblichen Anteil mit ihrem Bürgergeld mit einer nency fäser mit einem Karl Lauterbach all das sind höchstkriminelle Gestalten in meiner Sicht ja leider nicht verurteilt aber vielleicht kommt das ja irgendwann noch die hätten längst zurücktreten müssen wenn sie ein Stück Ehre hätten aber das haben die meisten Politiker heutzutage ja nicht mehr egal was eigentlich mittlerweile die Politiker für ein Unfug machen sie bleiben einfach weiterhin am Abend deswegen ist jetzt auch für mich nicht so relevant ob der Grünen Parteivorsitzende mir da jetzt zustimmt an der Stelle oder nicht mir ging es darum darauf hinzuweisen wir haben jetzt noch 13 Monate bis zum Wahltermin die Regierung hat noch eine ganz große Aufgabe das ist jetzt oder die Koalition im Bundestag den Haushalt fürs kommende Jahr durchzubringen und ich habe mir erlaubt am Wahlabend jetzt am vergangenen Sonntag darauf hinzuweisen dass aus Perspektive meiner Partei der Sozialdemokratie noch zwei D vier größere Vorhaben übrig sind aus dem Koalitionsvertrag vieles ist abgearbeitet aber ein paar Sachen sind noch offen und ich halte ja was sie nicht verstehen ist dass das was sie abgearbeitet haben oftmals in die falsche richte Richtung ging ja sie haben beispielsweise ein Bürgergeld auf den Weg gebracht was vor V allen Ding ausländischen Staatsbürgern nützt die in vielen Fällen nicht immer aber in sehr vielen Fällen halt auch nie eingezahlt haben und das ist halt alles andere als leistungsgerecht und man kann es auch keinem erklären dass jemand der eine 40 Stundenwoche schiebt letztendlich in einigen Fällen weniger netto zur Verfügung hat als jemand der Bürgergeld bezieht und gar nicht arbeitet weil du als bürgergeldempfänger halt so viel be kommst und selbst wenn du nur ein 300 € oder so Differenz dann mehr hast als Arbeit als jemand der Arbeit selbst dann ist es doch so dass sich das doch nicht lohnt dafür 160 Stunden im Monat arbeiten zu gehen aber sowas kann ein Kevin künert natürlich nur schwer nachvollziehen denn ein kevin küert hat ja in seinem Leben bisher kaum richtig normal gearbeitet außer ein paar Jährchen im Callcenter einfach fest es spricht nicht viel dafür dass wenn jetzt bis Ende des Jahres diese Themen nicht abgearbeitet sein sollten Stichwort rentenpaket beispielsweise was noch aussteht was ja und auch da ist es so dass hier nur wieder die Symptome bekämpft werden aber nicht die Ursachen sie haben eine aktienrente glaube ich haben sie das auf dem Weg gebracht oder nicht wenn sie es gemacht haben man es mit lächerlichen 10 Milliarden ja das heißt sie packen das Thema Rente gar nicht richtig an Sie stellen kein vernünftiges zweit System daneben nämlich ein kapitalgedecktes System sondern verlassen sich weiterhin auf des ä Umlageverfahren was wir aktuell haben und wir wissen dass das total marode ist aufgrund des demografischen Wandels und dann sagen sie immer dass die Zuwanderung das Problem lösen soll wobei wir wissen dass ist das Problem verschärft fertig ist Mietrecht Vergabegesetz des Bundes und anderes mehr dass wenn das bis zum Ende des Jahres nicht beschlossen ist dann spricht nicht viel dafür dass es im Februar im April oder im Juni nächsten Jahres noch kommt und das habe ich dann schon auch so ernst gemeint wie ich es gesagt habe hier verbinden wir eine klare Erwartungshaltung gerade auch in Richtung des liberalen Koalitionspartners damit die Dinge umzusetzen die sie unterschrieben haben im Koalitionsvertrag und was W nicht werden wir jetzt minander besprechen in den nächsten Wochen sind alles Gesetze die soweit fertig sind ich meine am Wahlabend aus den Reihen der Liberalen durchaus auch Töne gehört zu haben die haben erkennen lassen dass dieser oppositions in der regierungkurs den man da häufig jetzt erlebt hat vielleicht doch nicht so zum Erfolg führt wie die sich das gedacht ja weil dieser Kurs der SPD auch einfach unglaubhaft ist wenn Sie die Regierung so schlimm finden dann sollten Sie gefälligst mal ihre Egos beiseite packen und ihre Machtgeilheit und ihre postengilheit auch und sollten dann einfach Austreten aus der Ampel das hätten sie schon direkt am Anfang machen müssen nach den ersten drei Monaten wo man gemerkt hat dass es einfach nicht zusammeng geheht