Verschwörungstheorien und die Heute-Sendung des ZDF mit Christian Sievers vom 23.04.2020

[Musik] lassen Sie uns jetzt das Erreichte nicht verspielen und einen Rückschlag riskieren mahnt die Kanzlerin in der corona-krise und kritisiert die Lockerungen in manchen Bundesländern seien zu forsch mehr Geld für Kurzarbeiter weniger Mehrwertsteuer in der Gastronomie Union und SPD einigen sich auf weitere Hilfen auch Schüler sollen profitieren und so plant die Bundesliga ihr Comeback mit tausenden corona-tests und ohne fans will der Profifußball zurück ins Stadion die Nachrichten des Tages heute mit Christian Sievers die Welt an diesem Donnerstag guten Abend in allen die Bundeskanzlerin stellt die Deutschen auf eine lange Zeit der Beschränkungen ein Regierungserklärung im Bundestag heute wir werden noch lange mit diesem Virus leben müssen sagt Angela Merkel und dann hat sie eine Mahnung an einzelne Ministerpräsidenten die sie scharf kritisiert für aus ihrer Sicht voreilige Lockerungen wie schnell sollten die Beschränkungen zurückgefahren werden darüber tobt eine Debatte im täglichen Leben von uns allen dazu gleich und in der Politik damit beginnt heute abend Daniel kaum eine politische Entscheidung sei ihr Jesu schwergefallen wie die Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte so die Kanzlerin und dies müsse nun immer wieder begründet werden aber Disziplin jetzt sei langfristig zentral niemand hört es gerne aber es ist die Wahrheit wir leben nicht in der Endphase der Pandemie soll man sondern immer noch an ihrem Anfang wir werden noch lange mit diesem Virus leben müssen er ruft danach das Ende der parteiübergreifenden Einmütigkeit aus hält der Regierung vor Zielvorgaben verändert zu haben und Handlungsempfehlungen etwa bei Schutzmasken zudem sieht er die öffentliche Debatte gefährdet zitiert die Sorge das wäre in unserem Land über Öffnung diskutieren will mindestens unter einen moralischen Rechtfertigungsdruck Gerät dass man diese Fragen nun im Parlament diskutiere begrüßt die SPD-Fraktion sie stützt Merkels Kurs auf der anderen Seite Frau Bundeskanzlerin sind es die Demokrat Zumutung mit denen man sich auseinandersetzen muss und deswegen ist es richtig dass viele in diesem Land die berechtigten Fragen nach der Einschränkung der Rechtsgüter stellen und ob sie verhältnismäßig sind die AFD aus der zu Beginn der Krise noch der Vorwurf zu spätermaßnahmen kam konzentriert sich in ihre Kritik nun auf die gegenteilige Richtung ich darf daran erinnern dass Länder wie Südkorea Taiwan und Singapur ohne Lockdown durch die Krise gekommen sind nicht das Einsperren der gesamten Bevölkerung ist die Lösung sondern der Schutz der Risikogruppen die Kanzlerin umtreibt unterdessen vor allem die Sorge dass er erreichte zu verspielen durch zu weitgehende Lockerungen in den einzelnen Ländern ich trage die Beschlüsse die Bund und Länder am Mittwoch letzter Woche getroffen haben aus voller Überzeugung mit doch ihre Umsetzung seither bereitet mir Sorgen sie wirkt auf mich in Teilen sehr forscht um nicht zu sagen zu forschen knüpft auch Kritik der Linken ihre Krisenpolitik steuert jetzt immer mehr auf einen Flickenteppich zu und da sind Herr Söder und Herr Laschet leider ein Stück weit verhaltensauffällig den müssen Sie Ihre Kritik als allererstes sagen zudem brauche es massive Hilfen für die Ärmsten eine Forderung auch von ihm nach der Krise brauche es ein großes grün ausgerichtetes Konjunkturpaket bis dahin aber Disziplin die eigene Freiheit schlichtweg zu verwechseln mit dem Recht des Stärkeren nämlich das ist eine vulgäre Form von Freiheit es war die Rückkehr der harten Debatte heute im Plenum durchaus mit ein wenig Polemik vor allem aber Auseinandersetzung in der Sache und für die Analyse auch heute abend guten Abend an der Theo Colin Berlin Theo das war doch ein ungewöhnlicher öffentlicher Rüffel von Angela Merkel was genau stört die Kanzlerin nun sie stört es einige Bundesländer bei den öffnungsmaßnahmen föderale Eigenheiten man könnte auch sagen föderalen eigenen Sinn leben und sich nicht in das gemeinsam vereinbarte halten sie hat die Sorge dass das schon erreichte wieder verspielte und dann Rückschlag riskiert wird der ist sie eigentlich ganz die Physikerin die beklagtes aktuelle Entscheidung getroffen werden müssen aber auf der Grundlage von Infektionszahlen die immer 10 oder 12 Tage alt sind auch daher heute die mehrfache Mahnung zu Vorsicht und Disziplin alles andere hält sie glaube ich vielleicht sind oder Teil dieser berühmten öffnungsdiskussionsorgien jetzt scheint es ja grob gesagt zwei Lager in diesem Land zu geben und in der Politik wie kann man die beiden Seiten dort beschreiben ich glaube es gibt sogar plötzlich noch mehr unterschiedliche Seiten gleich an vielen Stellen ist ja die Zeit der anfänglichen Einmütigkeit und auch Dominanz der Exekutive vorbei die Bundesländer weichen unterschiedlich stark vom beschlossenen öffnungskurs ab die Opposition hat heute sehr deutlich das Ende der Einmütigkeit angekündigt und selbst der Chef der Unionsfraktion hat heute ziemlich auf den Tisch gehauen und der Bundesregierung Alleingänge vorgeworfen wenn man im corona-bild bleiben möchte dann hat es politische System jetzt die erste infektionsphase hinter sich und bildet ab sofort verstärkt Widerstandskräfte aus Theo herzlichen Dank die Debatte in der Politik war das und die Debatte läuft natürlich auch bei uns allen jeden Tag und es gibt viel Verunsicherung und immer noch viele offene Fragen bei jedem einzelnen ein Beispiel die Masken da ist die Situation jetzt so Sachsen machte am Montag den Anfang die anderen folgen jetzt da kommen der Woche gilt fast überall beim Einkaufen und den Bus und Bahn Mundschutz auf Ausnahme Berlin hier gibt es für Geschäfte keine Pflicht deutschland braucht jetzt also aber Millionen von Masken unterstellt sich die Frage geben uns Masken möglicherweise ein falsches Gefühl von Sicherheit Antoine München heute Nachmittag das schöne Wetter zieht die Menschen ins Freie viel los rund um den Englischen Garten Abstand halten nicht immer bei allen lässt die Disziplin etwa nach viele machen sich deswegen Sorgen mich ärgert dass es jede aus jedem Winkel jemand kriegt und sagt er weiß es besser als es die Regierung sagt ich finde das einfach nur beunruhigend für die Bevölkerung ja ist Verunsicherung ob da noch mehr ob da noch mehr Leute unterwegs sind ob sie sich alle dran halten viel los war heute auch in Rostock und die Hansestadt meldet einen Erfolg im Kampf gegen das Virus seit zwei Wochen wurde hier kein neuer corona-fall registriert es geht also vorwärts aber trotzdem kein Grund zu Entwarnung wir dürfen nicht jetzt in unseren Schutz Bemühungen nachlassen und es kann natürlich auch noch eine zwei drei weitere Wellen kommen wir wissen nicht wie sich die nächsten Wochen und Monate gestalten das ist uns klar aber wir haben heute einmal einen Grund und wir sehen ist dass unsere Maßnahmen wirken zu den Maßnahmen gehört auch der Mund Nasenschutz ab Montag gilt in Deutschland die maskenpflicht aber woher bekomme ich jetzt einen Mundschutz fragen sich viele kaufen selber nähen oder doch einen Schal vors Gesicht in Hannover verkaufte heute ein Unternehmen Masken in der Innenstadt Schlange stehen für die Bürgerpflicht also ich werde mir versuchen Stoffmasken zu ergattern die man halt auch waschen kann weil die einmal Masken die muss man ja immer gleich wieder wegschmeißen ist vielleicht auch angenehmer als irgendwie so eine Papiermaske oder so eine chirurgische Maske ein Tipp noch wer einen Mundschutz hat sollte ihn nicht beim Autofahren tragen wenn die Maske das Gesicht verdeckt kann das teuer werden bis zu 60 Euro denn das Gesicht eines Autofahrers muss immer erkennbar sein interessante Zusatzinformationen Einkaufen also bald nur noch mit Maske doch die Leute haben offenbar gar keine große Lust Geld auszugeben die Kauflaune ist massiv eingebrochen ein historischer Tiefstand sagen die Konsumforscher der GfK in ihrer aktuellen Studie Kurzarbeit und die Angst vor Arbeitslosigkeit zeigten Wirkung die Folge wegen der corona-krise traue sich kaum noch jemand teurer Anschaffungen wie Autos oder Möbel zu planen und dennoch heißt es bei Volkswagen in Deutschland heute zurück ans Band nach rund fünf Wochen Corona Stillstand läuft die Autoproduktion langsam wieder an den Anfang macht das Werk in Zwickau zunächst mit nur einer Schicht pro Tag und 50 E Golfs auch im Motorenwerk Chemnitz ging's los ab Montag sollen dann der Stammsitz in Wolfsburg und weitere Werke Folgen VW setzt dabei auf verschärfte Hygienestandards und streckte Abstandsregel lange Beratungen vergangenen Nacht jetzt hat die Bundesregierung weitere Hilfsmaßnahmen beschlossen und dazu zählt ein höheres Kurzarbeitergeld aktuell gibt es 60 Prozent des bisherigen Nettolohns von der Arbeitsagentur ab dem vierten Monat Kurzarbeit sollen es künftig 70 Prozent sein und vom 7 monat an sogar 80 Prozent Eltern bekommen jeweils 7% mehr und es gibt noch weitere neue Hilfen Karl Hinterleitner der Staat nimmt gilt in die Hand viel Geld zehn zusätzliche Milliarden für corona-hilfen das müsse sein und Deutschland könne es sich auch leisten meint Olaf Scholz in der Sendung was nun wir waren unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung als Staatsschulden aber wir werden jetzt auf 75 steigen nachdem was wir jetzt berechnen können wo das genau endet das werden wir sehen wir waren nur in der letzten Krise über 80 und das zeigt wir sind ziemlich stark was unsere Möglichkeit das aktuelle Hilfspaket umfasst neben der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes vor allem die Gastronomie für sie wird ein Jahr lang die Mehrwertsteuer gesenkt von Juli 2020 bis Ende Juni 2021 Zahlen Restaurants Hotels und lokale statt 19 nur noch sieben Prozent und es gibt 500 Millionen Euro zusätzlich für digitales lernen daraus bekommen bedürftige Schüler jeweils 150 Euro Zuschuss für Computerausstattung teure Maßnahmen und ein Wechsel auf die Zukunft aber notwendig und richtig meinen Wirtschaftsexperten es sieht auf den ersten Blick so aus als würden wir der nächsten Generation furchtbare Lasten aufbehörden aber man muss nüchtern sehen wenn der Staat das jetzt nicht tun würde dann wäre die Krise noch tiefer es würde noch mehr Wohlstand zerstört und am Ende hätte die nächste Generation auch diese Last zu tragen das heißt am Ende liegt entschlossenes Handeln gehalten gegen die Krise so weit das geht auch im Interesse der jungen Generation das ist unser aller Interesse ob am Ende das Geld wirklich reicht hängt davon ab wie lange die Krise dauert klar ist die Politik kämpft mit allen finanziellen Mitteln ja viel dreht sich ums Geld in der corona-krise Bettina schaust und Peter frei haben da einige Fragen an den Bundesfinanzminister was nun Herr Scholz direkt nach uns gegen 19:25 in Deutschland hat sich die so wichtige reproduktionszahlen nicht verändert weiterhin infiziert ein virussträger im Schnitt 0,9 andere Menschen schätzt das Robert-Koch-Institut im Vergleich zu gestern ist die Zahl der Neuinfektionen gestiegen Anfang des Monats waren es fast 7000 täglich heute sind es noch rund 2.400 Menschen die sich neu infiziert haben insgesamt kommt die Jones Hopkins Universität auf mehr als 151 000 bestätigte Corona Fälle in Deutschland stand vor einer halben Stunde davon gelten gut 103000 Betroffene als genesen und 5354 Menschen sind in Verbindung mit dem Virus gestorben hinter diesen Zahlen stehen die menschlichen Schicksale dieser beispiellosen Krise hinter den Zahlen jetzt steckt die Angst die umgeht überall in Europa nämlich dass die Wirtschaft in die Knie geht und die Fähigkeit von manchen Staaten zu helfen gleich mit bis zu zwei Billionen Euro insgesamt schwer vorstellbar diese Summen aber das ist der Gesamtumfang des Hilfsprogramms dass die Staats- und Regierungschefs heute diskutieren daran hängt auch die Zukunft der Europäischen Union selbst Stefan Seifert hier wäre es heute wohl rund gegangen doch hier gab es heute nichts zu sehen nichts zu hören der Raum in dem sich sonst Europas Konflikte bündeln verweist verlassen verriegelt die EU verhandelt ihre Schicksalsfragen im Online-Modus schon zum vierten Mal Tagen die Regierungschefs im Videochat Konsens ist bereits seit 500 Milliarden Sofortprogramm gestritten wird nun über einen Wiederaufbau für Europas Wirtschaft nach der Krise die Rede ist von einer Billion Euro eine Eins mit 12.09 die Länder des Südens wollen ein vor der bedingungslos Zuschüsse gibt und mit corona-bons befüllt wird die Nordeuropäer bevorzugen Kredite die zurückgezahlt werden und einen Fonds der an den EU-Haushalt gekoppelt ist wer wie viel zu welchen Bedingungen bekommt alles noch offen so laut der Streit auch ausgetragen wird so leise ist es heute in Brüssels EU-Viertel aber an der gallinek ist für uns dort eine guten Abend das alles wird ja von manchen bereits als Schicksalsstunde für die Existenz der EU beschrieben zeigt sich das bei der EU in Brüssel also wie es im Moment aussieht wird die Schicksalsstunde Europas noch einmal verschoben die 27 Staats- und Regierungschef sitzen noch zusammen und beraten über den billionenschweren wiederaufbaufonds ein Kompromiss bei der Finanzierung wird in Umrissen sichtbar man wird sich offenbar nicht auf Eurobonds einigen können sondern den neuen Topf eher im EU-Haushalt andocken die EU-Kommission könnte Anleihen ausgeben für die die Mitgliedstaaten garantieren ob die Südeuropäer dem am Ende zustimmen ist offen genauso wie viele andere Fragen wie viel Geld soll eigentlich in diesem Wiederaufbau Fonds sein wofür soll das Geld ausgegeben werden und unter welchen Bedingungen bekommen besonders betroffene Länder Kredite oder Gelder die sie nicht zurückzahlen müssen bei alldem sind die Mitgliedstaaten noch sehr weit auseinander so weit dass es noch nicht mal eine gemeinsame Abschlusserklärung der 27 geben wird sondern eher ein Arbeitsauftrag an die EU-Kommission jetzt mal einen konkreten Vorschlag zu machen wenn man es positiv sehen will kann man sagen die EU hat sich heute Abend nicht weiter zerstritten aber ein kraftvolles Signal Europas sieht voll anders aus eine Gerling danke schön für hunderte Millionen Muslime beginnt in den nächsten Stunden der Fastenmonat Ramadan natürlich auch unter nie dagewesenen Umständen Ramadan das heißt zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang verzichten Gläubiger auf Essen und Trinken diesmal ist noch mehr verzichten das Fastenbrechen im großen Kreis wird es in den meisten muslimischen Ländern nicht geben und auch nicht das nächtliche Gebet in der Moschee Reisen in die heiligen Städte des Islam sind verboten bedeutet es ist der Tag vor Ramadan trotz ausgangsbeschränkungen scheint es so als wäre die corona-krise Lichtjahre von Kairo entfernt als gäbe es keine Ansteckungsgefahr ja wir fürchten uns solche Menschenmassen sind völlig unnötig man muss Abstand halten den Kontakt mit anderen Mai dennoch hunderttausende sind unterwegs in Kairo um letzte Besorgungen für die Feiertage zu machen und doch kaum Vorfreude auf Ramadan der Grund die Moscheen sind geschlossen Ramadan das sind die Moscheen das ist Islam das ist das Fasten und wir fühlen nichts von alledem Scheich Allah frommer Muslim und Gelehrter der rachmanengemeinde bedauert dass deswegen Corona keine gemeinsamen Gebete kein gemeinsames Fasten brechen gibt auch unsere Moschee ist geschlossen das macht uns traurig und betrübt es ist für alle Muslime sehr hart aber bei Gott diese Krise wird vorübergehen keine Vorfreude auf Ramadan beispielsweise im muttermalea Stadtteil in Kairo hier gab es Corona Verdacht dann zwei Wochen Quarantäne ausgangsperre für 40.000 ungezählte haben zur Jobs und Einkommen verloren Hilfsorganisationen packen Lebensmittelpakete für Bedürftige im Ramadan viel mehr als in den Jahren zuvor und dabei lebte jeder dritte Ägypter schon vor Corona unter der Armutsgrenze weitere wichtige Nachrichten ein historischer Prozess hat in Koblenz begonnen zum ersten Mal überhaupt müssen sich Vertreter des syrischen Assad Regimes vor Gericht verantwortlich Vorwurf Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt sind zwei Männer sie sollen als Geheimdienst Offiziere Menschen gefoltert haben nach ihrer Flucht nach Deutschland waren sie hier von mutmaßlichen Opfern wiedererkannt worden Julia Schröter und Marion Geiger ein Stück Geschichte heute in Koblenz erstmals sitzen Handlanger des Assad-Regimes auf der Anklagebank an war R nach Deutschland geflohen weil er später zur Opposition übergelaufen sein will soll in Syrien Kommandant eines foltergefängnisses gewesen sein ihm wird unter anderem 58-facher Mord zu lassen soll ein Helfer gewesen sein insgesamt sollen im Tatsache Traum bis zu 4.000 Personen oder mindestens 4000 Personen gefoltert worden sein passiert sein soll all das als während des arabischen Frühlings auch in Syrien 10.000 auf die Straße gingen brutal versuchten ersatzgetreue den Wunsch nach Demokratie und Meinungsfreiheit zu ersticken in Koblenz treten Opfer von damals als Nebenkläger auf haben viele Leute und vor allem auch unsere Mandanten sehr lange darauf gewartet dass es endlich losgeht für sie ist es eine auch große Herausforderung gewesen aus dem Schatten zu treten und das erste Mal überhaupt über diese Taten zu sprechen eine Anklage wegen Verbrechen die von nicht Deutschen im Ausland begangen wurden möglich macht das ein spezielles rechts-prinzip Menschen die Verbrechen gehen die Menschlichkeit begangen haben zum Beispiel systematische Folter die sollen in keinem Land der Welt voll Strafverfolgung sicher sein das sagt das weltrechtsprinzip das gilt in Deutschland und deswegen ist heute hier vor dem OLG Koblenz die Anklage gegen die syrischen Geheimdienstmitarbeiter möglich der Prozess wegen staatsfolter in Syrien menschenrechtler sprechen von einem Meilenstein für an war er könnte er mit einer lebenslangen Haftstrafe Enden heute vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager Flossenbürg befreit vor Ort nur stilles Gedenken wegen Corona die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner legte einen Kranz nieder gleichzeitig gab es für Überlebende und deren Angehörige einen Gedenkakt via Video schalte bis Ende des Zweiten Weltkriegs waren in dem Lager in der Oberpfalz mehr als 100.000 Kriegsgefangene inhaftiert etwa 30.000 Häftlinge kamen ums Leben und jetzt ganz anderes Thema der Fußball ja es gibt die noch auch wenn der Spielbetrieb rot die Chefs der deutschen Fußballliga machten aber heute klar sie seien bereit den Rest der Saison in der ersten und zweiten Liga wieder an zu pfeifen DFL Boss Christian Seifert und die profi-clubs sagen Ja zum Neustart doch hinter den Kulissen beschäftigt sich die milliardenschwere Branche auch mit einem Worst Case-Szenario denn bei einem Abbruch der Saison droht vielen Clubs eine finanzielle Schieflage insofern wäre die Bundesliga dann irgendwann auch ein Kollateralschaden dieser coronakrise die DFL Task Force um den Mediziner Tim Meier hat heute eine Hygienekonzept vorgestellt wonach das Stadion in drei Zonen eingeteilt wird in jedem Bereich dürfen maximal nur ca 100 Personen zeitgleich anwesend sein insgesamt aber nicht mehr als 300 die Teams sollen zudem getrennt anreisen weitere Vorgaben keine Handshakes auf der Bank nur jeden zweiten oder dritten Sitz benutzen und virtuelle Pressekonferenzen und alle müssen vor jedem Spiel getestet werden die Kommentare die sich ja teilweise auch dann auf das Konzept beziehen und oder auf die Tatsache dass wir testen und dass wir Menschen Tests wegnehmen obwohl das nach bestem Wissen und Gewissen und stand heute einfach nicht der Fall ist und trotzdem hält sich dieses hält sich diese Thesen bis Saisonende müsste 25.000 Mal getestet werden für nicht wenige Kritiker würde damit der Fußball eine Sonderrolle einnehmen ich sehe nicht warum bestimmte Bevölkerungsgruppen ob die nun Sportler sind warum die ihre Routine mäßig gescremt werden sollten das Konzept für eine Fortsetzung der Saison liegt auf dem Tisch ein Entscheidung aber wird frühestens nächste Woche fallen wenn etwas lang erwartetes neu eingeweiht werden kann dann braucht das symbolische Bilder auch in corona-zeiten Norwegen hatte da diese Idee Verkehrsminister knügt orählt horede eröffnet das größte Verkehrsprojekt des Landes und zwar ohne sich vom Schreibtisch wegzubewegen 53 km lang ist das rief fast Atlantik Tunnelsystem Abschluss der Zeremonie der Verkehrsminister durchschneidet das symbolische Flatterband an seinem Schreibtisch und die zugeschalteten Bürgermeister sind begeistert hoffentlich hat jemand den Tunnels Bescheid gesagt das Wetter bleibt auch morgen trocken und warm mehr dazu gleich von ostendali um 22 Uhr ist der Kollege Klaus Kleber für Sie da und morgen an dieser Stelle Petra Gerster die freut sich auf Sie für heute und vom gesamten Team herzlichen Dank für ihr großes Interesse machen sie sich wo immer das geht ein angenehmen Abend [Musik] einen schönen guten Abend und herzlich willkommen zum Wetter großen Trockenheit herrscht weiterhin und teilweise auch extreme Dürre bis 1,8 Meter Tiefe im gesamten april ist kaum Regen gefallen sie sehen es hier besonders nach Osten und Süden hin in tiefrot eingefärbt die außergewöhnliche Dürre die herrscht daran ändert sich wenig von Norden er kommt zwar kühlere Luft mit Wolken ins Land aber Regen ist kaum dabei vor allem im Süden da erreicht uns weiterhin sehr warme Luft in der Nacht kommen die Wolken bis etwa in den Norden reingezogen ansonsten bleibt es sternklar und trocken bei 1 bis 10 Grad und morgen dann im Nordwesten viel Sonnenschein sonst nach Süden hin viele Wolken und auch im Osten und der Wind der hat auf Nordwest gedreht und ist nicht mehr ganz so durch insgesamt bleibt es trocken Temperaturen dazu bis 25 Grad im Südwesten und 13 bis 16 Grad entlang ang der Küsten die nächsten Tage am Samstag weiterhin warm bis 23 Grad mit Sonnenschein vor allem im Westen ja und dann gibt's wieder Sommertage um 25 Grad im Süden aber Schauer und Gewitter ein schöner Abend