Published: Aug 22, 2024
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[Musik] hier ist das erste deutsche Fernsehen mit der [Musik] Tagesschau guten Abend meine Damen und Herren vier Wochen vor den Landtagswahlen in Brandenburg und in Sachsen haben sich CDU und SPD heute für klare Perspektiven beim aufbauost ausgesprochen auf einer Konferenz in pzdam forderte Bundeswirtschaftsminister Clement die Kräfte künftig zu bündeln und den Schwerpunkt auf entren zu setzen er verteidigte zugleich die Agenda 2010 an den Veränderungen führe kein Weg vorbei auch die CDU Spitze stellte sich grundsätzlich hinter die Arbeitsmarktreformen bevor Angela Merkel zu ihrer Sommerreise durch die deutschen Lande aufbrach verabschiedete der CDU Vorstand gemeinsam mit den CDU Ministerpräsidenten des Ostens in Brandenburg an der hafel eine gleichnahige Erklärung es war für den Bundesvorstand deutig klar dass die Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfe ein richtiger Schritt ist aber dass dieses fordern zusammenkommen muss mit einem fördern der Menschen und dass dafür die Voraussetzungen geschaffen werden müssen und die Antwort ist ganz einfach für einen Ökonom Reduzierung der Kosten der Arbeit und das bedeutet dann in der Konsequenz Lohnkostenzuschüsse auf dem ersten Arbeitsmarkt damit reagiert die CDU auf die Kritik an harzf die auch bei ihren Wählern beg Spuren zu hinterlassen kurz aber eindeutig hat Angela Merkel im Vorstand diejenigen Parteikollegen zurecht gewiesen die Änderungen bei dem Reformprojekt gefordert hatten am Rande ist zudem das Problem der Zahnersatzversicherung thematisiert worden offensichtlich denkt die CDU darüber nach der Gesundheitsministerin entgegenzukommen es gibt eine allgemeine Tendenz in dieser Frage mit der Gesundheitsministerin zusammen eine Lösung zu suchen die SPD nahm sich in Potzdam der Kritik an hatz4 an sie befürwortet Bürokratieabbau Innovation und Bildung dem Pläne der CDU erteilte Wolfgang Clement umgehend eine Absage auf der einen Seite redet Frau Merkel und andere reden von Subventionsabbau und dann sollen wir flächendeckend Löhne subventionieren das kann nicht richtig sein bei Opposition und Regierung setzt sich die Einsicht durch ohne neue Arbeitsplätze wird dem Projekt Harz 4 schwerlich Erfolg beseschieden sein ers scharz Weg mit Harz auch an diesem Montag gehen die Menschen gegen Harz 4 auf die Straße in über 140 Städten wurden Demonstrationen angemeldet zu den größten Protesten kommt es wieder im Osten der Republik allein in Leipzig ziehen laut Veranstalter rund 30.000 Demonstranten durch die Innenstadt ein Drittel mehr als letzte Woche trotz des Erfolges droh den Organisatoren der Leipziger Montagsdemonstration inzwischen die Spaltung das Sozialforum Leipzig hat sich über den für nächsten Montag geplanten Auftritt von Oscar lafontain zerstritten in Berlin gibt es bereits zwei verschiedene antihartsdemonstration die eine zieht zur SPD Parteizentrale der weitaus größere Demonstrationszug will zu den Grünen nach Polizeiangaben protestieren in der Hauptstadt über 6000 gegen die Arbeitsmarktreform der Bundesregierung dass der Protest anhaltenend stark ist zeigt sich auch in Magdeburg über 10.000 protestieren erneut gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfe Sachsen-Anhalt ist das Bundesland mit der höchsten Arbeitslosenquote hier sind besonders viele von Harz 4 betroffen weil fast die Hälfte der Erwerbslosen Langzeitarbeitslose sind in insgesamt 14 Städten wird nicht nur gegen Harz 4 sondern auch für die Schaffung neuer Arbeitsplätze demonstriert nach Wochen der Demonstration nehmen die Proteste bundesweit weiter zu auch an den nächsten Montagen soll demonstriert werden der Datenschutz bei Anträgen für das neue Arbeitslosengeld 2 soll verstärkt werden nach Gesprächen mit der Bundesagentur für Arbeit würden die Formulare entsprechend überarbeitet teilte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Scharm mit damit würden für die Antragssteller Verbesserungen in wesentlichen Punkten erzielt so werde etwa künftig die Bankverbindung des Vermieters nicht mehr erfragt der Volkswagenkonzern plant drastische Einsparungen bei den Personalkosten VW Vorstandsmitglied Harz legte dazu heute in Wolfsburg einen sieben Punkteplan vor wesentlicher Bestandteil ist eine Lohn Nullrunde für den neu auszuhandelnden Tarifvertrag die IG Metall wies das milliardensparpaket als unrealistisch und überzogen zurück seit heute steht der Name Harz nicht mehr nur beim Arbeitsmarkt für den Anbruch einer neuen Zeit nachdem die Gewerkschaften 4% mehr Lohn plus Arbeitsplatzgarantie gefordert hatten ging der Personalvorstand heute auch in seinem eigenen Unternehmen ungewöhnlich scharf in die Offensive der es besteht Null Spielraum für Einkommenserhöhungen doch damit nicht genug Peter Harz hatte noch weitere bittere Pillen für vw-arbeiter zusammengestellt zusätzlich zur Nullrunde sollen künftig 30% des Gehalts vom Ergebnis des Unternehmens abhängig gemacht werden Krankheitskosten zum Teil auf die Belegschaft umgelegt werden und mehr Arbeit ohne Zuschläge möglich werden für alle Neueinstellungen soll außerdem ein gänzlich neues Tarifmodell geschaffen werden deutlich unter dem jetzigen Haustarifvertrag das ist starker Tobak findet die IG Metall doch über manches wäre die Gewerkschaft sogar verhandlungsbereit wenn Peter Harz im Gegenzug wenigstens mehr Sicherheit angeboten hätte er hat sehr konkrete Ausführungen gemacht zu Kürzungsvorschlägen bei den Arbeitnehmern zu Arbeitsplatzgarantie nur wage Sprechblasen abgelassen das passt nicht zusammen und deswegen ist der Vorschlag von heute auch unausgewogen und so nicht akzeptabel das Gehalt der vw-arbeiter lag bis jetzt jetzt im Schnitt 20% über dem des Flächentarifvertrages seit heute ist klar von diesem Privileg müssen sie sich wohl verabschieden doch ob VW bereit ist dafür ihre Jobs zu sichern das wissen sie noch nicht vier Monate nach der Aufdeckung des Folterskandals im irakischen Gefängnis Abu greib ist die Justiz weiter um Aufklärung bemüht vor einem us-mitärrichter in Mannheim werden seit heute mehrere Beschuldigte verhört sie sollen zahlreiche Häftlinge misshandelt haben die Anhörung war aus Sicherheitsgründen nach Deutschland verlegt worden der Prozess soll aber in Bagdad fortgesetzt werden strenge Sicherheitsvorkehrungen und ein genaues Drehbuch das US-Militär hatte den heutigen Verhandlungstag präzise vorbereitet Angeklagte Anwälte und Richter durften nicht gezeigt werden nur eine kurze aufnahme vom leeren Saal war gestattet der Militärrichter klärte vor allem Verfahrensfragen der Computer des Hauptbeschuldigten Charles ainer sei zurecht beschlagnahmt worden die Bilder auf diesen Computer können also als Beweismittel benutzt werden der Richter lehnte es auch ab das Verfahren dauerhaft nach Europa zu legen dafür setzte die Verteidigung durch dass sie noch genaueren Einblick in die Ermittlungsakten des Militärs erhält wer für die Folterungen in abub verantwortlich ist das wird erst in einigen Monaten geklärt der Verteidiger von Grener verwies darauf dass es z.B in den USA durchaus erlaubt sei Gefangene bei kaltem Wetter auszuziehen um sie abzukühlen um sie fügsamer zu machen das sind befragungstechniken die hier vielleicht angewandt wurden eins wurde heute deutlich die Verfahren gegen die Soldaten von abureb können sich noch sehr lange hinziehen selbst wenn die Verteidigung nachweist dass sie aufgrund von Befehlen handelten der Militärrichter wird immer auch danach fragen warum sie auf den Fotos so triumphierende Posen eingenommen haben in der irakischen Pilgerstadt nadf gehen die Kämpfe zwischen den Besatz Struppen und schietischen Aufständischen weiter am Morgen wurden US-Soldaten von Anhängern des radikalen prädigers Sadr mit Mörsergranaten beschossen die US-Armee setzte artillerieffeuer ein amerikanische Panzer rückten weiter auf die Imam Ali Mosche vor sie soll bei den Angriffen beschädigt worden sein die irakische Übergangsregierung sprach sich unterdessen gegen eine Stürmung des Heiligtums aus der deutsche Terrorist Weinrich ist in einem Prozess um Anschläge in Frankreich an Fang der 80er Jahre freigesprochen worden dem 57-Jährigen seine Verwicklung in die Attentate nicht nachzuweisen urteilte das Berliner Landgericht meinrich bleibt aber in Haft er war vor 4er Jahren wegen des Anschlags auf das französische Kulturzentrum maison de France 1983 in Berlin zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden sogar der Vorsitzende Richter sprach von einem unbefriedigenden Urteil aus Mangel an Beweisen habe die Große Strafkammer Johannes Weinrich freisprechen müssen auch wenn vieles auf seine Mitverantwortung hindeute in 15 Monaten Verhandlung konnte das Gericht ihm jedoch keine konkrete Beteiligung an drei Sprengstoffanschlägen in Frankreich Anfang der 80er Jahre nachweisen dabei wurden sechs Menschen getötet Silvester 83 explodierten Sprengsätze in einem Schließfach im Bahnhof von Marseille und in einem fahrenden TGW Hochgeschwindigkeitszug auch ein Anschlag in der Pariser Innenstadt soll laut Anklage von der Bande um den venezolelanischen Terroristen Carlos verübt worden sein dessen rechte Hand Weinrich früher war seit seiner Verhaftung in Jemen 1995 schweigt Johannes Weinrich eisern zu allen ihm zur Last gelegten Taten der in Frankreich inhaftierte Bandenchef Carlos konnte im Prozess nicht vernommen werden weil die Berliner Justizbehörde seine Einreise aus Sicherheitsgründen nicht gestattete und die Ermittlungsakten enthielten nicht genug belastendes Material eine wesentliche Rolle in der Urteilsbegründung spielt dass die Akten die aus Frankreich beigezogen werden konnten teilweise erst während der laufen hauptverandlung unzureichend waren nicht vollständig teilweise Lücken von vielen Jahren aufwiesen die Staatsanwaltschaft die lebenslange Haft gefordert hatte prüft ob sie in die Revision geht Johannes Weinrich bleibt ohnehin im Gefängnis er wurde vom Landgericht bereits wegen eines Anschlags von 1983 auf das französische Kulturzentrum in Berlin zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt im bayerischen Grund remmingen ist heute mit dem Bau des größten atomaren Zwischenlagers in deut Deutschland begonnen worden bis zum Frühjahr 2006 soll hier Platz für 192 Behälter geschaffen werden mit je 52 Brennelementen der vor 3 Jahren zwischen Regierung und Industrie ausgehandelte Atomkonsens sieht unter anderem vor dass verbrauchte Brennstäbe an den kraftwerkstandorten aufbewahrt werden sollen gegen das Zwischenlager laufen mehrere klacken die Deutsche Bank und die Postbank haben ihre Kunden vor Internetbetrügern gewart Kunden der beiden Geldinstitute hatten zuvor gefälschte E-Mails erhalten unbekannte hatten im Namen der Banken versucht Geheimnummern und andere Daten in Erfahrung zu bringen Sprecher beider Unternehmen betonten bisher sei kein Schaden entstanden die betroffenen Kunden hätten professionell reagiert auch seinen die Sicherheitssysteme der Banken nicht berührt die Bonner Oper ist bei einem Feuer im Dachstuhl schwer beschädigt worden der Brand war nach Angaben der Feuerwehr morgens bei Bauarbeiten ausgebrochen Handwerker und Angestellte der Oper konnten das Gebäude ungefährdet verlassen die Bühne ist durch Löschwasser beschädigt sagte ein Sprecher ob die neue Opern saaison wie geplant im September beginnen kann ist ungewiss für die deutschen Olympioniken verlief der zehte Wettkampftag in Athen bisher ohne eine Medaille kugelstusserin Nadine kleiner erhielt allerdings nachträglich Silber Enttäuschung bei den deutschen Fußballerinnen sie unterlagen am Abend im Halbfinale gegen die USA mit 1:2 am Ende jubelten die anderen die USA stehen verdient im Finale bis zur 93 Minute lagen die deutschen Fußballfrauen gegen das US-Team nach diesem 12 Meter Schuss von Christian Lilli zurück ehe der eingewechselten Isabel Bachor noch der Ausgleich in letzter Sekunde gelang und Deutschland in die Verlängerung rettete doch das stärkere Team setzte sich durch das 2:1 für die USA von r oiley die Entscheidung Jubel dagegen bei den Deutschen Hockeyherren 4 Minuten vor dem Ende gelang ihnen im Spiel gegen Südkorea der Ausgleich zum 2:2 ein Unentschieden dass sie zum Einzug ins Halbfinale brauchten statt im aus haben sie jetzt weiter die Chance auf Gold nicht so rund lief es dagegen für den deutschen Bahnrad Vierer nach Gold vor vier Jahren in Sydney blieben heute Robert Bartko Guido fulst Christian Lademann und live lampat als vierte ohne Medaille das Rennen um Platz 3 verloren sie deutlich gegen Spanien Gold ging an Australien Silber gewann Großbritannien erfreulich dagegen die Leistung der Kanuten golfavorit Andreas ditm zog im einer genauso souverän ins Finale ein wie die inzwischen 42-Jährige birget Fischer im Kajak Vierer insgesamt haben fünf von sechs Booten auf Anhieb den Sprung ins Finale geschafft die russische Kugelstoßerin Irina korschanenko kann sich nicht mehr über Gold freuen nachdem ihr ein anabolis Steroid nachgewiesen wurde hat sie das IOC disqualifiziert für die deutsche NAD klein wechselte so die Farbe ihrer Medaille nach Bronze für Platz 3 kann sie sich jetzt über Silber freuen und nun die wettervorhersage für morgen Dienstag den 24 August ein Tief über Schottland schickt einen Ausläufer von der Nordsee über die Alpen bis nach Portugal das ausgeprägte Wolkenband sorgt für Regen und teils unwetterartige Gewitter die schwülwarme Luft über Deutschland wird in den kommenden Tagen von Kühler Atlantikluft ersetzt heute Nacht breiten sich die Schauer in der Westhälfte aus im Südwesten kann es auch kräftig Gewittern morgen erfassen die Schau und Gewitter das ganze Land zum Teil fällt dabei ergiebiger Regen am späten Nachmittag lockert es im Westen etwas auf Schauer sind aber weiterhin möglich der Wind weht schwach bis mäßig und dreht von Südwest auf West bei Schauern und Gewittern sind stürmische Böhen möglich in der Nacht milde 19° im Breisgau in der Lausitz kühlt die Luft auf 11° ab am Tag macht sich die kühle Luft im Westen bemerkbar dort 21 bis 24° an der Oder noch einmal bis 27° in den kommenden Tagen geht es bei den Temperaturen stetig Berg ab am Mittwoch zieht nach kurzzeitiger wetterberuhig von der Nordsee bereits der nächste tiefausläufeer herein am Donnerstag wechseln sich Sonne Wolken und gewittrige Schauer ab und auch der Freitag wird wechselhaft