Published: Aug 29, 2024
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[Musik] hier ist das erste deutsche Fernsehen mit der [Musik] Tagesschau guten Abend meine Damen und Herren der Zahnersatz bleibt voraussichtlich eine Leistung der Krankenkassen nach der SPD zeigte sich heute auch die CDU bereit die gemeinsam beschlossene Regelung eines Festbetrags für Zahnprothesen wieder zu kippen am Wochenende hatte die SPD vorgeschlagen das Vorhaben zu verschieben oder ein einkommensabhängigen Beitrag zu erheben kritik gab es für die SPD Pläne einer Bürgerversicherung handwerkspräsident philpp sagte damit würden die Arbeitskosten nicht gesenkt auch die Union lehnt die Vorlage ab rote Karte plakativ präsentierte der CDU Generalsekretär heute seine Absage an die Bundesregierung Motto jetzt kommt der Stillstand bei den Reformen denn die SPD will ihre Neuordnung der Krankenkassenbeiträge die Bürgerversicherung nicht vor 2006 angehen die SPD Herr münteferig vordn den Bundeskanzler nichts tun die Ideologen in der SPD haben sich durchgesetzt und verordn der Bundesregierung Stillstand der Kanzler hält so etwas für abwegig Schröder in der ARD Sendung Farbe bekennen die Bürgerversicherung ist ein Mittel und langfristiges Projekt das steht gegen die Vorstellung der Kopfpauschale der Union von beiden Seiten übrigens gesagt Mittel und langfristige Projekte aktuell geht's drum die Gesundheitsreform wirken zu lassen und deswegen geht's nicht um abbrechen von Reformen dagegen trat wiederum die CDU auf die Bremse bei einer Reform die sie selbst angeregt hatte bei der zahnersatzzusatzversicherung sie fürchtet dass Ihr Projekt bewusst von der Regierung in Verruf gebracht wird durch überhöhten Verwaltungsaufwand von daher ist es nicht sinnvoll dieses Risiko einzugehen dass man eine so gute Lösung wie die Gesundheitsprämie in die Hände dieser Regierung gibt auch selbst in kleinen Teilbereichen nicht das sei aber noch nicht der endgültige Abschied der CDU von der Zahnersatz Zusatzversicherung man wolle erst einmal das nachbesserungskonzept prüfen das gesundheitsministerin Schmidt diese Woche vorlegt die CDU hat der SPD vorgeworfen die gemeinsam gefundene Regelung zu torpedieren die SPD stellt der CDU wiederum eine Verschiebung in Aussicht beide Seiten geben sich gegenseitig die Verantwortung sie befürchten Proteste ab 2005 wenn das Gesetz in krafttritt doch dass es dazu kommt ist ab dem heutigen Tage immer unwahrscheinlicher geworden das G Interview mit dem Kanzler bringt das erste nach dieser Tagesschau in Farbe bekennen bei der Pflegeversicherung will die Bundesregierung daran festhalten zum Jahreswechsel Eltern besser zu stellen als kinderlose das hatte das Bundesverfassungsgericht zur Vorgabe gemacht die Rentenversicherer forderten am Wochenende eine Verschiebung weil Details noch offen sein das Sozialministerium hingegen erklärte heute für die Umsetzung bleibe genug Zeit nach Angaben der Regierung wird es in dieser Legislaturperiode voraussichtlich aber keine grundlegende Reform geben bundesweit sind am Abend erneut 10tausende Menschen gegen die Arbeitsmarktreform Harz 4 auf die Straße gegangen Schwerpunkt der Proteste ist wieder Ostdeutschland nach ersten Schätzungen versammelten sich insgesamt aber weniger Demonstranten als in den vergangenen Wochen in Leipzig schloss sich der frühere SPD Vorsitzende la fontain einen Protestmarsch an wieder sind es zeusende die dichtgedrängt über die Leipziger straßenziehen mittendrin Oscar lafontin Beifall gibt es für ihn aber auch ein eiifliegt die Stimmung ist aufgehalzt eingeladen hat den ehemaligen spdchef das Aktionsbündnis soziale Gerechtigkeit den neben der Gewerkschaft werdi unter anderen auch die wahlinitiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit angehören Oscar lafontain kritisiert wie erwartet den Reformkurs von Bundeskanzler Schröder die Menschen würden zurecht gegen die Reformen protestieren [Applaus] Freiheit und Demokratie wir sind das Volk ist nicht nur ein Protest gegen die Einparteiendiktatur der SED er ist genauso angebracht wenn über die Köpfe des Volkes hinweg Sozialreformen nach dem Motto beschlossen werden die oberen werden entlastet und die unteren werden immer stärker belastet dann müsst ihr sagen wir sind das Volk der Auftritt des früheren spdchefs in Leipzig s seit hetigit und hat die Organisatoren der antiarzproteste gespalten so hielt der Pfarrer der Nikolaikirche ein Friedensgebet ab beteiligte sich aber nicht am Protestmarsch durch die Innenstadt Christian Führer warnte vor parteipolitischer Instrumentalisierung der Demonstrationen die Montagsdemo ist nach wie vor das Podium des Volkes Politiker haben genug andere Möglichkeiten zu sprechen und es können Wahlkampfveranstaltung überall und immer zu stattfinden aber nicht eine Montagsdemo dazu instrumentalisieren den Menschen auf dem Augustusplatz ging und geht es um Gerechtigkeit sie sind unzufrieden mit ihrer Lage demonstrieren aus Sorge um die Zukunft nach lafontain wollen nun auch andere Politiker mit den antihartzdemonstranten ins Gespräch kommen auch in Magdeburg wo vor Wochen die Proteste gegen die Sozialreform begannen wurde demonstriert wie in vielen anderen ostdeutschen Städten auch in der Hauptstadt sachsen-anhals kamen aber deutlich weniger Demonstranten als vor einer Woche nach Angaben der Veranstalter waren nur Montagsdemonstration auch in Berlin wie schon in der vergangenen Woche gab es zwei Protestzüge die Harz vier Gegner aus Gewerkschaften Verbänden und Parteien hatten sich nicht auf eine gemeinsame Plattform einigen können knapp 2000 Menschen namahmen nach Polizeiangaben an den Demonstrationen teil die beide am Alexanderplatz begannen und zur spdzentrale führten im Westen Deutschlands war die Beteiligung an den Protesten erneut gering in Kassel folgten etwa 600 Menschen dem Aufruf von Arbeitslosen Initiativen DGB PDS und Globalisierungsgegnern im Mittelpunkt der Proteste auch hier die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfe es war die dritte Montagsdemonstration in der nordhäischen Großstadt zwei Monate vor der US-Präsidentenwahl ist heute in New York der Wahlparteitag der Republikaner eröffnet worden auf dem viertägigen Konvent soll Präsident Bush offiziell für eine zweite Amtszeit nominiert werden zentrales Thema dürfte der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sein unter größter Bewachung begann heute der Parteitag der Republikaner und der erste Redner New Yorks Bürgermeister Blomberg verknüpfte den 11 September sogleich mit George Bushs [Applaus] Wiederwahl New York bleibt an der Front im Kampf gegen den [Applaus] Terror der Präsident verdient unsere Unterstützung dafür sind wir hier der Kampf gegen den Terror soll ohnehin Hauptthema der Veranstaltung werden George Bush hatte am Wochenende unterwegs auf Wahlkampftour in Ohio jedoch schon mal die Erwartungen gedämpft ich habe nie gesagt dass wir in vier Jahren gewinnen können ich habe gar nicht gesagt dass wir ihn gewinnen können aber ich glaube dass man Bedingungen schaffen kann um diejenigen die Terror als Mittel einsetzen weniger akzeptabel zu machen während Bus heute in New Hampshire weiter auf stimmenjagd geht versuchen die Republikaner in New York die Führungsstärke des Präsidenten zum wichtigsten Argument seiner Wiederwahl zu machen dieser Parteitag wird sich nicht um die Partei rechten bemühen sondern um die Mitte heute Nacht zur besten amerikanischen Sendezeit werden die Sprecher auftreten die bei den moderaten wan am besten ankommen Rudolf Giuliani Ex-Bürgermeister von New York und Senator mccin einst Rivale von George Bush im letzten Wahlkampf die beiden sollen den moderaten Wählern verkaufen dass George Bush die beste Lösung ist im Kampf gegen den Terror der französische Außenminister Barnier hat die Freilassung der zwei im Irak verschleppten französischen Journalisten gefordert auf einer Pressekonferenz in Kairo wies er in einem Appell an die Geiselnehmer auf die Verbundenheit der entführten mit der arabischen welthtin die Europäische Union sagte Frankreich inzwischen jede erdenkliche Unterstützung zu die Geiselnehmer verlangen von Paris die Aufhebung des Kopftuchverbots an Schulen die Regierung lehnt das strikt ab Bundesaußenminister Fischer hat Israel aufgefordert am internationalen Friedensplan für den Nahen Osten festzuhalten bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Shalom in Jerusalem begrüßte Fischer den geplanten Rückzug aus dem Gazastreifen es sei aber wichtig dass dies nicht auf Gaza beschränkt bleibe der Rückzug könne einen Durchbruch bei den Friedensgesprächen bedeuten Israels Außenminister Silvan schalom begrüßte seinen deutschen Amtskollegen als meinen alten lieben Freund Joska aber bei der Pressekonferenz nach dem Gespräch wurden zwischen den Zeilen doch einige Unterschiede deutlich ich habe meinen Kollegen über unsere Bedenken gegen einen Ausbau von Siedlungen im Westjordanland informiert sagte Fischer wir denken wir sollten an der sogenannten Roadmap festhalten und das bedeutet das Einfrieren der Siedlungen Silvan schalom hingegen kritisierte die Haltung der Europäer zum Verlauf der Sperranlage zum Westjordanland für das Israel Volk bedeutet ein Votum gegen den Zaun das Recht auf Selbstverteidigung abzulehnen ich meine das müssten sie sich zu Herzen nehmen wenn Sie mit uns für den Frieden arbeiten wollen vor deutschen Fernsehkameras präzisierte Fischer später es geht natürlich auch um den siedlungsabbau als solchen und da bietet der Gaza disengagement Plan zum erst mal die große Chance dass in dertat hier Siedlung die seit Jahrzehnten bestehen in Größenordnungen abgebaut werden wie das bisher nicht der Fall war und zwar vollständig wenige Stunden vor dem Treffen mit Ministerpräsident Charon hatte dieser angekündigt er wolle alle Siedlungen im gaserstreifen nun auf einmal Räumen und nicht wie bisher geplant in mehreren Schritten bei der Modernisierung des Eisenbahnnetzes hat sich China offenbar für den Kauf des japanischen hochgeschwindigkeitszuges Shinkansen entschieden der Siemens Konzern der ebenfalls Interesse an dem 10 Milliarden Euro Projekt signalisiert hatte wurde nach Berichten aus Peking nicht berücksichtigt der Auftrag sieht den Ausbau von fünf Eisenbahnverbindungen mit einer Gesamtlänge von 2000 km vor die Reisegeschwindigkeit soll auf 200 km in der Stunde verdoppelt werden bei den Präsidentschaftswahlen in tchenien ist der von Moskau unterstützte Kandidat Alu alchanov als klarer Sieger hervorgegangen mehrere beobachter sprechen jedoch von Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung auf einer Pressekonferenz kündigte alanov an für Frieden und Stabilität in der russischen Kaukasusrepublik zu sorgen Gespräche mit den tchenischen Rebellen lehnte er ab alanov wird Nachfolge des im Mai ermordeten Präsidenten kadirov der ARD Vorsitzende Plug und ZDF Intendant Schechter sind besorgt über eine mögliche Einschränkung der Pressefreiheit durch das sogenannte karolinurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in einem Schreiben forderten sie Justizministerin zypris auf gegen das Urteil Rechtsmittel zulegen es sei zu befürchten dass aus diesem Fall unverhältnismäßige Restriktionen für die Berichterstattung abgeleitet würden ähnlich äußerten sich auch 40 deutsche Chefredakteure in einem offenen Brief das Gericht hatte einer Klage von Prinzessin Caroline von Monaco statt gegeben danach dürfen Fotos aus dem Privatleben von Prominenten nicht ohne weiteres veröffentlicht werden der Regisseur Jürgen Flimm wird neuer Intendant der Salzburger Festspiele die Entscheidung des Kur fiel einstimmig auf den 63-Jährigen Flimm löst damit im Oktober 2006 Peter roschitzka als festspielchef ab der Vertrag läuft über 5 Jahre Flimm gilt als einer der renommiertesten Theatermacher Europas 15 Jahre leitete er das talia Theater in Hamburg einen Tag nach Ende der Olympischen Spiele kehrt Athen zur Normalität zurück neben vielen Besuchern und Funktionären traten heute mehrere Taus en ihre Heimreise an am Morgen fingen in der griechischen Hauptstadt die Aufräumarbeiten an aufräumen am Tage danach der feierliche Glanz des gestrigen Abends hat RIS im Alltag Platz gemacht nun wird abgebaut verpackt es herscht Aufbruchstimmung und die Frage stellt sich was bleibt von Athen 2004 das wichtigste die umfangreichsten Sicherheitsmaßnahmen in der Geschichte Olympias waren erfolgreich ein befürchteter Anschlag ist ausgeblieben doch die Kosten waren im 1,2 Milliarden Euro hat das ganze verschlungen der Ministerpräsident sieht sich trotzdem bestätigt man kann immer sagen die Kosten waren zu hoch es wurde übertrieben aber die Antwort auf all das ist man musste verhindern dass etwas hätte geschehen können um es ganz einfach zu sagen das Ergebnis rechtfertigt unsere Bemühungen allgemein überwiegt die Meinung Griechenland ist das sicherste Land der Welt und auf unsere Frage ob man zufrieden sein mit dem Ablauf der Spiele ist die Antwort eindeutig habt ihr das gestern Abend den nicht gesehen habt ihr denn nicht unsere Geschichte gesehen habt ihr das nicht genossen da könnt ihr doch jetzt eure eigenen Schlussfolgerungen ziehen wir waren erfolgreich und ich hoffe dass wir weitermachen in dieser Art damit sich das auch auf den Tourismus auswirkt denn wenn wir so weitermachen wie bisher gehen wir vor die Hunde das ist nun da die Olympia Gäste den Flughafen stürmen das zentrale Thema stehen die teuren Spiele einem zugewinnern Sympathie gegenüber Tourismus und Investitionen Auftrieb halalten nur dann hätten sich die Kosten wirklich rentiert und nun die wettervorhersage für morgen Dienstag den 30 August für die Meteorologen beginnt morgen der Herbst das Tief über Nordeuropa sorgt den weiten Teilen Deutschlands für passendes Wetter es zieht Richtung Stockholm damit strömt weiter kühle wolkenreiche Luft nach Nord und mitteleutschland spätestens Ende der Woche setzt sich das hoch über dem Mittelmeer dann auch bei uns durch und es wird noch mal sommerlich während in der Nacht die ersten Schauer nach Osten abziehen Folgen von Nordwesten schon die neuen morgen dann unterschiedliches Wetter in Deutschland nördlich des Mains kühles windiges Schauerwetter südlich davon immer wieder Lücken in der Wolkendecke und kaum Schauer stürmische Zeiten der Wind lebt deutlich auf sturmböhen am Meer im gesamten Norden auf den Bergen Sowi in Teilen von rinlandpfalz und Hessen heute Nacht 12 bis 15° morgen dann 17° in Berlin 18 in Köln 19° in München Schauer beschränken sich am Mittwoch auf den Norden später auf den Nordosten im Süden freundliches Wetter am Donnerstag viel Sonne im Süden bis 25° am Freitag insgesamt noch wärmer und sonniger am Rhein bis 28°