Bundeskanzler Scholz lehnt Vertrauensfrage und vorgezogene Wahlen ab

Bundeskanzler im ZDF Interview Scholz lehnt Vertrauensfrage ab Bundeskanzler Scholz hat Forderungen nach einer Vertrauensfrage eine Absage erteilt er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und bei der Bundestagswahl ein starkes Mandat bekommen die Regierungsbildung werde aber auf Jahre schwierig bleiben Punk Bundeskanzler Olaf Scholz will im Bundestag keine Vertrauensfrage stellen und somit auch keine vorgezogene Bundestagswahl einleiten die Regierung habe eine Mehrheit die Aufgaben zu tun um die es jetzt gehe sagte der SPD Politiker im ZDF sommerinterview das ist doch ein kleines oppositionsiditchen dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt sagte Scholz er geh davon aus dass regierungsbildungen in Deutschland auf absehbare Zeit schwierig sein werden wenn ich mit Ihnen meine Zahnschmerzen teilen darf ich befürchte wie auch immer alles in den nächsten Jahren sein wird wir werden noch viele viele Jahre in Deutschland konstell haben in der es sehr kompliziert ist Regierungen zu bilden das werde man im Bund wie in den Ländern sehen Punk Scholz haben Migration nicht unterschätzt und deshalb kommt es darauf an dass wir einen Stil miteinander Zustande kriegen ind dem die Tatsache dass Parteien miteinander regieren die das vielleicht nicht bei ihrer Geburt gedacht haben trotzdem so ausgeht dass man was schafft auf dieser Ebene habe die Ampel viel geleistet Punkt vor möglichen neuen migrationsverhandlung von Regierung Opposition und Ländern zeigte sich Scholz kompromissbereit wir haben schon Zurückweisungen an der Grenze wir haben schon Grenzkontrollen und ein effektives grenzmanagement ist etwas was wir gern weiter und auch mit Unterstützung der Opposition ausbauen wollen sagte der Kanzler es werde gute Vorschläge geben die alle sich im Rahmen der europäischen Gesetze der internationalen verträgeer und unseres Grundgesetzes bewegen Punt Scholz verneinter energisch die Frage ob die Ampelkoalition das Thema Migration unterschätzt habe es sei falsch den Eindruck zu erwecken dass die Regierung jetzt erst handle Punkt ich habe die größte Wänder im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten 10 20 Jahre sagte er wir haben dafür gesorgt dass jahrzehntelang nicht durchsetzbare Entscheidungen durchgesetzt worden sind was die Frage betrifft des Managements der irregulären Migration Punkt Scholz die SPD ist eine kampferprobte parteipunkt mit Blick auf das schlechte Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen Anfang September in Sachsen und Thüringen sagte Scholz solche Ergebnisse ließen sich nicht schön reden insbesondere die Wahlergebnisse für die AFD seien bedrückend Arbeit machen und anpacken das sind die Dinge um die es geht sagte Scholz er wolle kämpfen um bei der nächsten Bundestagswahl ein starkes Mandat zu kriegen sagte Scholz wir haben das ja schon mal geschafft und die SPD sei eine kampferprobte Partei