AfD wird jetzt wohl ihre Sperrminorität #afd#afd Thüringen ##wahlergebins#sperrminorität# #germansh

tben leening in Dresden das Landtagswahlergebnis in Sachsen wird korrigiert welche Auswirkungen wird es dadurch geben ja es ist so dass gestern Abend wohl ein Softwarefehler unterlaufen ist und dass dort CDU und AFD eine Stimme ein Sitz mehr im Parlament zugeschrieben wurde als es eigentlich nach dem Wahlergebnis sein müsste das wird nun korrigiert CDU und AFD kriegen jeweils ein Mandat weniger SPD und Grüne bekommen jeweils ein Mandat mehr der den größten Effekt den das ganze hat ist vor allem dass die AFD ihre Sperrminorität auf die sie große Hoffnung gesetzt hatte jetzt wohl verlieren wird und was bedeutet das dass die AFD nun ihre sperminorität verliert also eine sperminorität kann eben bei bestimmten Gesetzen dazu führen dass eine Oppositionspartei die mehr als ein Drittel der Stimmen hat verhindern kann dass etwas getan werden kann im Landtag das sind z.B alle möglichen Verfassungsänderungen wenn es z.B darum geht die wenn in Sachsen ist ein wichtiges Beispiel die Schuldenbremse die in der Verfassung festgeschrieben ist wenn man die lockern wollen würde dann würde das mit der AFD nicht gehen außerdem kann man eben auch richterwahlen blockieren mit der Sperrminorität und das wäre ein großer Hebel für die AFD gewesen wir haben es gerade eben im Beitrag gehört man hatte sich schon darauf gefreut dass man auch mit der Sperrminorität die neue Landesregierung vor sich würde hertreiben können danach sieht es jetzt nicht aus welche machtoptionen gibt es denn nun in Sachsen die CDU ist ja auf Partner angewiesen definitiv und klar ist auch dass die Kenia Koalition die hier die letzten F Jahre Sachsen regiert hat abgewählt ist ketschm hat auch schon im Wahlkampf immer wieder gesagt dass er nicht mehr mit den Grünen zusammenarbeiten wollen würde jetzt muss er sich nach neuen Koalitionspartnern umschauen er hat auch immer wieder betont der sächsische Ministerpräsident dass er nicht mit der AFD zusammenarbeiten will auch dazu dürfte es jetzt wohl nicht kommen eine Minderheitsregierung hatte auch klar aus geschlossen also bleibt nur noch eine Option für Michael kretschm und das wäre ein Bündnis eine Koalition mit dem BSW und auch der SPD mit der SPD da kennt man sich schon beim BSW dürfte es deutlich schwieriger werden kretschm hat im Wahlkampf immer wieder gesagt BSW sei für ihn eine Blackbox und tatsächlich sind es eben auch nur 70 rund 70 Parteimitglieder bei denen man noch nicht einmal die erste Reihe der Politikerinnen und Politiker genau kennt jetzt morgen wollen die zum ersten Mal hier im Landtag zusammenkommen und erstmal miteinander ausmachen wer jetzt vielleicht welches Fachgebiet bekommen könnte also man sieht auch an solchen Beispielen dass BSW tatsächlich noch überhaupt keine gefestigte inhitliche Politik hier in Sachsen hat mm und wie beurteilt die AFD ihren Wahlerfolg in Sachsen die AFD muss man sagen gestern Abend war ich auf der wahlpary der AFD da wurde noch vor der ersten Prognose das blaue Wunder ausgerufen und man hat gesagt jetzt käme der neue Ministerpräsident und Jörk Oban trat auf die Bühne nach der ersten Prognose sah man dann ein bisschen nach unten hängende Mundwinkel es ist natürlich trotzdem ein riesiger Erfolg für die AFD über 30% hier im freistad-sachsen zu erhalten und sie sind die zweit stärkste Kraft und sind darauf mächtig stolz dennoch man hat seinen WLAN mehr versprochen man hat versprochen dass jetzt schon die Wände folgen würde das ist jetzt auf jeden Fall noch mal für 5 Jahre vertagt und das ärgert viele in der AFD auf der anderen Seite ist es natürlich auch so dass die Partei sehr gerne es die Regierung vor sich hertibt max malposition aufstellt und die müssen sie könnten sie sowieso nicht umsetzen wenn Sie einen Koalitionspartner bräuchten versuchen würden jetzt in eine Regierung einzutreten von daher können Sie sich jetzt noch mal 5 Jahre lang auf der Oppositionsbank in der Form bequem machen ich war gerade auf einer Pressekonferenz mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der AFD Jan Oliver Zwerg der sagte noch einmal man wollle jetzt auch aus der Opposition heraus noch viel mehr gestalten bislang gab es aber keine Fraktion im sächsischen Landtag die sich darauf gefreut hätten oder bzw die gezeigt hätten dass sie auch mit der AFD zusammenarbeiten wollen und haben ja die ampelparteien in Sachsen stark verloren an Stimmen welche Stimmung nimmst du in Sachsen bei der Bevölkerung wahr es ist Zweig getilt und aber es sind zwei sehr ungleich große Hälften es gibt die die sich große Sorgen um die Demokratie machen die sagen wir machen uns wirklich tatsächlich sorgen dass jetzt eine stabile Regierung zustande kommt denn denn auch was BSW angeht ist überhaupt nicht klar wie gerade eben erwähnt was dann da inhaltlich bei rumkmen könnte es gibt viele Leute die sich nach wie vor auch Sorgen um den Rechtsruck hier im Land machen und auf der anderen Seite gibt es aber eben auch enttäuschte afdwähler die sagen es hätte jetzt eigentlich schon längst einen Machtwechsel geben müssen und die sich auch nach wie vor wünschen dass die AFD mit der CDU zusammen regiert und es gibt auch Unterstützerin und Unterstützer der CDU die durchaus offen wären für eine Koalition zwischen AFD und CDU also es ist wirklich ein sehr zerrissenes Bild und die kommende Landesregierung wird einiges zu tun haben um das wieder zusammenzukitten was hier auch im Wahlkampf in Sachsen auseinander gerissen wurde danke schön nach Dresen Torben lehing