Der dreier Gipfel (Björn Höcke vs Bodo Ramelow vs Mario Voigt)

guten Abend meine Damen und Herren und herzlich willkommen hier im CCS in sul zum dreiergipfel im Vorfeld der Landtagswahl in Thüringen wir vom freien Wort der Südthüringer Zeitung und des Meininger tageplatz begrüßen Sie ganz recht herzlich und auch willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream und in den regionalfernsehsendern warum haben wir zwei Runden anberaumt also warum gibt es nach unserem Vierer Gipfel am Dienstag im Volkshaus in Meiningen nun den dreiergipfel hier in ZL ganz einfach weil sich so vieles besser debattieren lässt weil wir möglichst viel über Themen und Konzepte der Spitzenkandidaten reden können und vor allem erfahren was Sie vorhaben mit Thüringen und jedem den gebührenden Raum geben denn die Thüringer Landtagswahl scheint so spannend und so bedeutend wie nie seit 10 Jahren regieren linke SPD und Grüne mit einer kurzen Unterbrechung doch am 1 September werden die Würfel neu gemischt nach dem ZF Politbarometer das ganz aktuell heute herauskam zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab demnach kommt die AFD auf 30% und liegt auf Platz 1 die CDU liegt mit 23% auf dem zweiten Platz vor dem Bündnis Sara Wagenknecht mit 17%. die Linke des amtierenden Ministerpräsidenten Bodo ramelo landet mit 14% auf Platz 4 bei der Landtagswahl 2019 war sie noch stärkste Kraft im Freistaat geworden mit 31%. die SPD liegt in der Umfrage mit 6% gefährlich nah an der 5% Hürde die Grünen würden mit 4% den Einzug in den Landtag nicht mehr schaffen auch die auch die FDP wäre nicht im neuen Parlament und wird in der Umfrage mittlerweile unter Sonstiges geführt welche Koalition sind also möglich holt Björn höckes AFD den ersten Sieg in einer deutschen Parlamentswahl kann der linke Bodo ramelo doch noch an der Macht bleiben oder schafft die CDU mit Mario VOG den Wechsel und wenn ja wie das werden Aspekte von vielen Seen die wir heute abend diskutieren möchten es soll aber auch um ganz konkrete Thüringer Themen gehen wie z.B schulebildung Gesundheit Energie Wirtschaft Demographie Zuwanderung und Fachkräfte mein Kollege Markus Ermert er ist Redaktionsleiter Südthüringen und ich Marcel Auermann der gesamtchefredakteur der Verlagsgruppe wünschen ihnen einen spannenden Abend wer sind also die Kandidaten auf die wir heute Abend ein ganz besonderes Augenmerk legen wollen wir begrüßen auf der Bühne den Amtsinhaber Bodo rammelo er ist seit 10 Jahren der einzige Ministerpräsident den die Linke in Deutschland stellt der Sachse der nach dem Mauerfall als Gewerkschaftsfunktionär nach Thüringen [Applaus] kam ist Bekenner Christ seit 2020 fürt der 68-Jährige eine rotrotgrüne Minderheitsregierung die keine Mehrheit im Landtag hat und auf Kompromisse mit der Opposition angewiesen ist seine politische Karriere begann ramelo 1999 er zog für die damalige in den Thüringer Landtag ein zwei Jahre später war er ihr Fraktionschef es folgte ein Zwischenspiel im Bundestag und als fusionsbeauftragter der Linken mit der WG ramelo ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne aus erste Ehe und wir haben die Herausforderer zum einen Mario Vogt der die CDU nach 10 Jahren in der Opposition zurück in die Regierung bringen möchte der 47 Jahre alte Thüringer wurde Miss 17 Landesvorsitzender der Jungen Union und später CDU Generalsekretär und unternahm aber auch Ausflüge in die Wirtschaft und die Wissenschaft kurz nach der Thüringer Regierungskrise 2020 wurde Fogt Fraktions und Parteichef er ist promovierter Politikwissenschaftler und trägt einen Professorentitel der privaten quadrid Hochschule in Berlin und zum anderen haben wir auf dem Podium Björn höcke er ist der Partei und Fraktionsvorsitzende der AFD der 52-Jährige wurde im nordrheinwestfähischen lühnen geboren zur Schule ging er in Westerwald in Rheinlandpfalz er war Gymnasiallehrer für Geschichte und Sport und unterrichtete an einer Schule in Hessen bevor er im Jahr 2014 Abgeordneter und Fraktionschef im Thüringer Parlament wurde höcke ist verheiratet und vierfacher Vater er lebt mit seiner Familie im eigsfeld im Nordwesten Thüringens meine Damen und Herren auch ich möchte Sie herzlich begrüßen zu diesem Abend und wünsche uns all eine angeregte aber denn auch fare Diskussion wir wollen einsteigen mit persönlichen Fragen an die drei hier anwesenden äh bevor wir dann später auch tiefer in einzelne Themen hineingehen Herr ramelo egal welchen Wahlkämpfer welcher Parteimann fragt wir alle Erlebens jaah irgendwie in Thüringen hautner alle selber alle Stellen fest die Stimmung im Land sie ist schlecht und die Unzufriedenheit mit den Regierenden sie ist so verbreitet wie lange nicht mehr aus den Kreisen der Berliner Ampel hört man dann oft na ja wir müssen halt unsere schwierige Politik in diesen schwierigen Zeiten einfach besser erklären das komplizierte das herausfordernde nun haben sie in Thüringen 10 Jahre regiert davon 5 Jahre unter den erschwerten Bedingungen einer Minderheitsregierung haben auch Sie den den Thüringern die Politik ihrer Regierung so schlecht erklärt oder waren sie schlechter als sie sich es selbst vorgenommen haben ach schauen Sie wir haben in den letzten 10 Jahren eine Entwicklung gehabt bei der ich sage ich hätte mir auch schöneres gewünscht 2015 hat die Bundesregierung entschieden dass aus Budapest geflüchtete nach Deutschland kommen können und die Frage ob das erklärt worden ist und wir gleichzeitig aber stemmen mussten dass wir für diese Menschen bettentische ein Dach über den Kopf organisieren mussten und das hat schon zu viel Zerwürfnissen in der Gesellschaft geführt weil ein Teil der Bevölkerung gesagt hat diese Menschen sind illegal hier und sie haben kein Recht hier zu sein damit beginnt es und seitdem habe ich den Beinamen der bahnhofsklatscher oder der insshallah Bodo der am Bahnhof in safeld Menschen begrüßt hat mit mit dem arabischen Wort so war mir Gott helfe und auch die arabischen Christen benutzen dieses Wort inshallah als ihren Begriff die Frage ist also ob man miteinander ins Gespräch kommen kann wenn ein Teil von Akteuren einfach bestimmte Argumente gar nicht hören wollen die zweite Geschichte die mir unter die Haut gegangen ist und die weder schön noch fröhlich war war die Abwehr der Pandemie wenn ein Menschen sagen die Pandemie gibt's gar nicht oder das Coronavirus gibt's gar nicht wird Hal schwierig wenn man auf der anderen Seite sagt dass die Herausforderung und das waren die Informationen die uns übermittelt worden so sind dass wir mit einer Überlastung unseres Gesundheitssystems rechnen müssen die Frage also wie viel Menschen am Ende medizinisch versorgt werden müssen und dann begann es in den ersten Monaten damit dass Thüringen die niedrigsten Infektionsraten hatten und dann Menschen gesagt haben es ist ja gar nichts da warum leitet ihr so viele Maßnahmen gegen uns ein und was gerne vergessen wird ist dass damals die AFD selber in all ihren Forderungen Frau Weidel her kopaller und andere gefordert haben dass der Lockdown sofort erfolgen soll schütern sie nicht den Kopf her höcke ich kann alle ze ich kann das ja gleich mal erläut ich kann ihn die sharepix alle zeigen das wollen sie heute alles vergessen machen dass die AFD uns damals sogar noch aufgefordert hat schneller und härter in die Maßnahmen reinzugehen Herr ramelo es war jetzt aber die Frage ob sie vielleicht ihre Politik zu schlecht erklärt hat ich erkläre ja gerade okay sie haben mich gefragt dann dann machen sie mal werden sie mal ein bisschen konkreter was glauben Sie was dazu geführt sehr konkret weil Corona war ETW zwei Punkte Corona war etwas sehr konkretes und das hat tiefe Herr Vogt wenn die Umfragen nicht völlig daneben liegen wir die CDU am 1 September ziemlich sicher auf Platz 2 oder 3 hinter der AFD landen sie wollen erklärtermaßen Minister ident wählen werden das Land führen dazu brauchen Sie einen Partner für eine Regierungsmehrheit nach allem was wir wissen kann das nur aus dem Spektrum sein SPD oder Bündnis Sarah Wagenknecht nun gibt es aus dem BSW aber zwei Ansagen Frau Wagenknecht will erstens in Erfurt selbst mitverhandeln und zweitens sollen sie ein Bekenntnis abgeben zur Abkehr von ihrem bisherigen Kurs oder ihre bisherigen Meinungen zum Thema ukraineepitik zu beiden Forderung gibt es von ihnen klares nein wie sollte es denn dann no klappen mit dem Ministerpräsident zuerst mal einen schönen guten Abend freue mich dass ihr heute alle hier sind und danke dass das freie Wort das ausrichtet ich sag ihnen das in aller Offenheit ich finde dass wir Thüringen doch die Nase voll davon haben dass sich Leute von außen einmischen wenn es um unsere eigenen Belange geht und deswegen solange Sarah Wagenknecht versucht von außen nach Thüringen rein zu regieren das lass ich mir von meiner eigenen Partei nicht sagen das werde ich mir auch von anderen nicht sagen lassen als Thüringer geht z um mein Heimat und deswegen geht's auch um die Thüringer Themen und für mich ist vollkommen klar ich setze mich im Zweifelsfall auch mit Frau Wolf an einen Tisch um die Themen Unterrichtsausfall weniger Gängelung bei der Wirtschaft oder Recht und Sicherheit durchzusetzen aber für uns muss immer klar sein wir Thüringer entscheiden unseren Weg selbst das ist Punkt ein und Punkt zwe ist die Frage das erleben wir ja jetzt schon hier die Frage vom Polarisierung wir müssen noch diese Gesellschaft wieder zusammenführen es muss doch wieder ein stärkeres miteinander geben und die Frage von Krieg und Frieden ist etwas das beschäftigt doch jeden einzelnen neben dem Haus meiner Großeltern verlief die Panzerstraße der Sowjets ich habe die ja die jungen Russen gesehen das waren Verzeihung dass man so sagen muss ganz arme ganz arme Schweine und deswegen jedes Mal wenn ich die Bilder im Fernsehen sehe geht mir das durch den Kopf und wir dürfen doch nicht zulassen dass egal auf er Seite junge Menschen für die Irren Ideen von Despoten sterben das darf doch nicht unser ansinn Sein we das ist doch glaube ich Grundüberzeugung [Applaus] oder und und trotz und trotzdem muss doch klar sein all diejenigen die jetzt zu tun als ob im Thüringer Landtag über Weltpolitik entschieden wird den muss man klipp und klar sagen eine CDU geführte Regierung wird sich immer dafür einsetzen dass wir für ein friedliches Miteinander stehen aber Weltpolitik wird nicht im Thüring Landtag entschieden da wird darüber entschieden ob unser Unterricht stattfindet da wird darüber entschieden wie es unser Wirtschaft geht und ich finde wir sollten uns um Thüringen kümmern und da bin ich ganz optimistisch bei der bei der Kommunalwahl waren wir stärker als die AFD und deswegen lassen Sie uns jetzt eine Woche kämpfen damit wir vernünftiges zuversichtliches Thüringen wieder haben und kein gespaltenes schönen Dank Herr höcke die sehr stabilen Werte in den jüngsten Umfragen wir sehen hier die neueste von den von der Forschungsgruppe Wahlen heute früh aber die sind ser stabil und Stimmen mehr oder weniger überein mit denen der letzten Tage die AFD hat mit rund 30% Zuspruch wohl ihren derzeit möglichen hoch Höchstwert in Thüring erreicht eine absolute Mehrheit im Landtag scheint absolut ausgeschlossen am 1 September auch sie brauchen also einen Partner wenn sie sich an der Landesregierung beteiligen wollen oder sogar Ministerpräsident werden wollen diesen Partner gibt's aber nicht das wissen wir ja alle sämtliche anderen Parteien haben wiederholt erklärt keine Koalition keine gemeinsame Regierung mit der AFD ist ihr Platz also nicht auch in den nächsten 5 Jahren lieber in der Opposition darf ich bevor ich zur Antwort komme kurz was zu den coronainlassung von hern rammelo sagen wir wollen über die Zukunft sprechen wenn Sie das eine halbe Minute können Sie das sagen ja also es geht es geht wirklich darum Herr rammelo Anfang des Jahres 2020 haben die etablierten Medien Angst erzeugt durch einschlägige Presseberichterstattung wir wussten alle nicht was kommt aber bereits im April 2020 legte die Landtagsfraktion der AFD im Thüringer Landtag ein umfassendes pos ispapier vor mit der Kernthese dass die Eingriffe in die Grund und Freiheitsrechte unverhältnismäßig sind und wir haben dieses Thema immer wieder aufgegriffen und wir haben unsere Position durchgehalten und heute wissen wir dass es keine wissenschaftliche tatsacheng Grundlage gab auf der die Regierung der deutschen Länder und des Bundes die Eingriffe in die Grund und freiheitsrichte exekutiert hab die einzige Partei die gegenehalten hat war die haben dasz gesagt all K ihre Meinung gen andere Leute sehen es anders das ist doch eine wiss gerade uns ausgetausit haben wir die Position denke ich abgeklärt noch mal die kartellparteien reden immer gern vor der Brandmauer meine feste Überzeugung ist dass es in einer Demokratie keine Brandmauern geben darf wer wer über Brandmauern redet und Brandmauern durch der Demokratie nicht verstanden dass jede Stimme gleich zählt das nach den Landtagswahlen der Wille des Volkes repräsentiert durch die Parteien bzw dann die Fraktion auch im Parlament vertreten wird und wahrgenommen wird ich habe jetzt 5 Jahre eine eine Legislatur hinter mir die gekennzeichnet war durch die völlige Blockade von Anträgen der AFD im Plenum kein Antrag von uns wurde in die Ausschüsse überwiesen der transmissions der transmissionsri das Parlament als transmissionsriem des Volkswillens ist in Thüringen blockiert und das geht so nicht weiter die Demokratie wird blockiert durch das Verhalten der kartellparteienpitiker noch mal man kann aber man kann man kann das Werte Fundament der parlamentarischen Demokratie dadurch erodieren dass man nur noch mit dem Rechenschieber versucht mathematisch lassen Sie mich das bitte noch zu Ende führen mathematische Mehrheiten zu organisieren das kann man machen das bedeutet aber letztlich das Konkurrenz Geschäft der Partei Parlamentarismus auszuhebeln es geht darum dass man sich mit seinen Position durchsetzt es geht darum dass man mit seinen Positionen ins Gespräch kommt und es geht nicht darum nur mathematisch meh zu organisieren um eine Kraft die immer stärker wird und mit Abstand seit Jahren die stärkste Kraft in Thüringen ist auf Dauer fernzuhalten das geht nicht das ist undemokratisch heri in ihrem Wahlkampf fät auf dass sie mit ihrer Person werben Stichworte Christ Ministerpräsident Nähe Vertrauen Zusammenhalt das sind die Slogans oft ohne Logo der Linken sie betonen auch immer wieder es geht diesmal um den Kampf gegen den Faschismus also das verhindern einer Machtbeteiligung der AFD aber die Lösung der konkreten Probleme die unzufriedene Bürger ja immer wieder thematisieren wir kennen das alle Migration Energie Bildung Wirtschaft sprechen sie zumindest in dieser Kampagne nicht direkt an sie vermitteln ein weiter so ist das nicht genau das was die Leute nicht mehr wollen ich will erstmal darauf hinweisen dass ich sie fast nicht höre das ist ein Problem sie können gerne lachen da unten sie hören es vielleicht hoffentlich gut ich höre die Fragen des Moderators jedenfalls hier fast nicht und das ist vielleicht kann man ein bisschen lauter drehen dann an der Ecke das tut mir leid so und jetzt zu Ihrer Frage bei der ich das Gefühl habe dass sie einfach ein paar Unterstellung mit hineingenommen haben ich rede auf jeder Veranstaltung ganz klar über unser Wahlprogramm und über das was wir vorhaben wenn Sie also hören möchten für was wir eintreten eine landeswohnungsbaugesellschaft die endlich anfängt in den Städten in denen wir preiswerten Wohnungsbau brauchen ihn auch zu organisieren deswegen haben wir in Gerra die städtische Wohnungsbaugesellschaft davor gerettet dass sie an den internationale Finanzmärkte gegeben wird und das könnte eine ein Nukleus sein für für das was wir nennen bezahlbares Wohnen Das ist sehr konkret und steht in unserem Wahlprogramm und wird von mir ganz stark favorisiert die zweite Geschichte ist tatsächlich die Entwicklung von Bildung wir haben und Herr Vogt weistß immer zurecht darauf hin jeder ausgefallene Stunde ist eine Katastrophe und dass wir 1000 Lehrerstellen nicht besetzt haben ist ein großes Problem weil uns junge Leute fehlen deswegen haben wir jetzt angefangen das duale Hochschulstudium zu öffnen wir haben auf 50 Plätz 700 bewbungen gehabt und merken duale Ausbildung in der in der pädagogischen Ausbildung ist der richtige Weg um einfach schneller an junge Leute zu kommen die vor Schülerinnen und Schülern unterrichten und all diese Dinge verbinde ich mit dem wahkampf der Linken die in Thüringen nicht nur ein weiter so wollen denn eins will ich garantiert nicht ich kann diesem Land keine Minderheitsregierung empfehlen ich habe 5 Jahre eine Minderheitsregierung geführt und was Herr höcke jetzt eben einfach weggelassen hat ist die kämerichwahl in der die AFD einen Kandidaten aufgestellt hat ein Kindervater und hat ihn nicht gewählt hat dann ein Kemmerich gewählt und Herr Möller hat öffentlich in jede Kamera gesagt man hat Herrn Kemmerich eine Falle gebaut man hat eine Leimrute hingelegt man hat ein kemmerig auf die Bühne gelockt und wer so mit den verfassungsregeln unseres Staates umgeht bei dem kann ich nur sagen der sollte nicht in die Nähe der Macht kommen Herr hcke die Aussicht die Aussicht dass sie Regierungsmacht in Thüring bekommen macht vielen von den 70% die die AFD nicht wählen wollen Angst sie wollen ja nicht nur eine grundlegend andere Politik was natürlich völlig legitim ist sondern eine grundlegend andere Gesellschaft mit grundlegend anderen Werten sie formulieren das was sie als regierender tun würden außerhalb des Wahlkampf z.B so und jetzt kann ich ihn das Zitat nicht ersparen sie kennen es ich bin sicher dass am Ende noch genug das sind sie sind sie jetzt ich bin sicher dass am Ende noch genug Angehörige unseres Volkes vorhanden sein werden mit denen wir ein neues Kapitel unserer Geschichte aufschlagen können auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden die zu schwach oder nicht willend sind sich der fortschreitenden afrikanisierung orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein dass wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden wenn einmal die Wendezeit gekommen ist dann machen deutschen keine halben Sachen muss dann nicht jeder der ihre politischen Werte nicht teilt es wirklich mit der Angst zu tun bekommen wenn sie im Land das Sagen haben also erstmal möchte ich darauf hinweisen dass eine nach parlamentarischen Regeln abgelaufene ministerpräsidentenwahl am 5 Februar 2020 von der CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel rückgängig gemacht worden das war der Tabubruch das war der [Applaus] tabubruchak sag Mö ich bin nicht Frau Merkel so ich bin Mar und ich sage ih ein sie können noch so sehr über andere reden reden Sie doch mal über eigenen Konzepte und auch über Remigration was Sie wollen darum geht's doch sehr geehrter Kollege Vogt sie waren als glatter CDU Funktionär immer im Fahrwasser von Angela Merkel unterwegs wir haben den merkelismus der Deutschland schweren Schaden zugefügt hat mit ebe selber durchexerziiert und haben sich niem emanzipiert voner Frau hören Sie bitte auf noch mal der Tab der tabuch war die Rück die rückä ministeräsidenten bundesverfassungsgichtprordnet worden erere die eine sacheel nicht die Wahl rückängig gemacht hat sondern der Thüringer Landtag der Druck aus Berlin auf gehörigen hier sind vor dem ter Landtag sind sind rote Horden aufmarschiert die antifah ist aufmarschiert und hat uns unter Druck gesetzt die Polizei hat uns damals empfohlen den Kellereingang oder Kellerausgang zu benutzen weil die roten Horden die staatlich finanzierte der antifah auf die Legislative ausüt hat wo ist das W ist das jetzt gehen Sie bitte auf meine Frage ein ja also wir reden jetzt wir haben jetzt verstanden und jetzt würde ich die Frage assungsfeind meine Frage wo ist der Verfassungsfeind und wo habe ich mich jemals verfassungsfeindlich geäußert noch mal das nein sie haben gerade ein entschuldigung chuldig Sie bitte sie haben gerade ein Zitat aus einem Buch veröffent oder oder zitiert dass 2018 geschrieben W Bücher schreibt man anders als politische Reden zu halten ist klar dar ich also jetzt fängt schon sehr geehrte Moderatoren jetzt fängt das schon wieder gut an und jetzt neutrale Moderation le ich wirklich wirklich werf ja wirklich und die Leute auch ja noch mal die multikulturalisierungspolitik die von den kartellparteien Betrieben wird und die man hier in sul in ihren Folgen studieren kann ist verfassungswiedrig das deutsche Volk ist qua Grundgesetz der Souverän in diesem Land und wer diesen souverän zerstört ist der verfassungsin nicht die Kraft die dieses Volk erhalten will und ja wir stehen zum deutschen Volk was denn sonst und wir wollen es erhalten jetzt reden sie von politischen Inhalten das Zitat was ich zitiert habe bezogt sich nicht auf Inhalte sondern auf die Methode einer einer Machtübernahme oder was für eine Methode lesen Sie denn aus aus derannahme wisen wir wissen ja welche ganzen Sachen die Deutschen in ihrer Geschichte gemacht haben wenn die Zeit gekommen also jetzt sind sie aber sehr stark am interpretieren jetzt versuchen sie aber sehr auf sehr subjektive Art und Weise hier Dinge aus dem Zusammenhang zu ziehen noch mal dieses Zitat das sie jetzt gerade erwähnt haben bezieht sich darauf dass Deutschland mittlerweile nach der Grenz von 2015 durch Angela Merkel 10 Millionen Einwanderer seit 2015 in gefährliche Maße überfremdet ist Punkt die innere Sicherheit zerfät die innere Sicherheit zerft schauen Sie sich doch mal die Sozialsystem werden dass sie diese Meinung haben aber dieses Zitat bezog sich nicht darauf dieses Zitat bezog auf ihre politische Methode fle in dem Falle dass Sie die Zitat noch mal das Zitat belegt dass die AFD im Allgemeinen und ich im Besonderen ja zum Erhalt des deutschen Volkes als staatsvolg der bundesreublik Deutschland sagen was denn sonst nein was denn sonst das ist nicht richtig ist meine also sie wiss sie wissen was ich Sie wissen was ich meine sie wollen mir also hinter die Stirn gucken sie wissen besser was ich meine als ich nein ich nicht das eingen was ich da zT hab Herr Höe nur mal ganz also wir wollen wirklich eine neutrale Moderation aber können sie dann einfach die Frage beantworten ob sie nachvollziehen können dass solche Aussagen die zitiert wurden manchem Angst machen und manche tatsächlich darüber nachdenken aus Thüringen wegzuziehen ich kenne ganz viele Leute wir haben jetzt einen Satz zitiert aus einem Buch das 300 Seiten hat mit Verlaub das ist ja diese typische Masse der der Journalisten so geht es nicht das ist nicht fair ja ich habe gerade versucht diesen dieses Zitat zu erklären noch mal es geht darum dass wir als Politik die Aufgabe haben das Staatsvolk zu halten übrigens auch die Vorgabe des Bundes Verfassungsgericht aus seinem Beschluss aus dem Jahre 1987 die Identität des deutschen Staatsvolkes ist zu erhalten die kartellparteien machen das Gegenteil die schaffen Deutschland ab bevor wir jetzt deine wieder da müssen wir noch ein Faktencheck machen die das deutsche Staatsvolk 1987 faktcheck Bundesverfassungsgerichtsurteil aus im Jahr 1987 Herr Fogt also wenn ich nur kurz was sagen darf wollen Herr höcke doch jetzt hier nicht in so eine Opferrolle bringen das ist so gern seine Funktion wo er dann immer weint äh äh das finde ich ehrlicherweise nicht angemessen und her höcke ich meine ihre Rede ist doch allsits bekannt die sie in Gera gehalten haben wo sie gesagt haben dass 20 bis 30% des deutschen Volkes des deutschen Volkes auf dass man die verzichten Kannen lassen jetzt lassen Sie mich mal ausreden sie haben sich hingestellt und haben gesagt hier sind Leute die nicht gehören das haben sie gesagt die nicht hierher gehören und damit meinten sie auch Leute mit deutschenem Pass und jetzt zähle ich mal durch bei 25% auf die wir verzichten können 1 2 3 4 raus das ist ihr Konzept was sie eigentlich fahren wollen ich kann nur sagen das ist nicht das was wir in Thüringen wollen das ist ganz klar her das ist eineutigen möchte das gerne korrigieren ich bezog mich auf die demografische niedergangsentwicklung die von den kartellparteien leider zu verantworten ist wir werden in den nächsten Jahrzehnten in Thüring tatsächlich 205 20% weniger Menschen haben aber das ist nicht die Schu der AFD sondern der die dieses Land seit jzehnten regieren Herr Fogt in ihrem Werbespot hat man in Thüring die Wahl zwischen Zucker und Salz im Kaffee sie wollen nach vorne nicht nach links oder nach rechts auch wenn das mit dem Kaffee natürlich nicht wörtlich gemeint ist und auch wenn Wahlkampf Slogans nur mal zuspitzen müssen ganz klar so richtig lese ich da keine echte innerliche Botschaft raus außer endlich Schluss mit dem Geeiere der Landesregierung aber bloß nicht höcke notfalls Wagenknecht das mag bei Leuten die wirklich wieder eine CDU-Regierung wollen wie sie bis vor 10 Jahren hier bestand möglicherweise ziehen aber meinen Sie wirklich das macht sie attraktiv für Wähler die mit einem Kreuz für das BSW oder der AFD lieb eugeln Herr ermand wir können gerne heute über Inhalte reden das machen wir das das Entscheidende ist glaube ich und das spürt doch jeder jede zehnte Unterrichtsstunde fällt aus jeder zehn auf das Thema Bildung kommen wir ja nach Thema Bildung kommen wir noch und buchrufe für die Erwähnung von Fakten ist jetzt auch nicht unbedingt also wir können da gerne in der Sache reden mir geht's nur darum und das ist zutiefst meine innere Überzeugung das ist mein Heimatland ich bin hier geboren ich bin hier nicht irgendwo eingeflogen oder muss mich künstlich auf eine Simson setzen um irgendwas überzukompensieren das ist nicht mein Punkt so sondern das ist mein das ist mein Heimatland und weil und weil das mein Heimatland ist sage ich Ihnen am 2 september werden hier meine Kinder weiterhin zur Schule gehen meine meine Frau wird hier weiterhin arbeiten gehen meine ganze Familie lebt hier und ich finde diese ganze Polarisierung diese ganze aufgewühltheit dass der Blick von außen auf unser Heimatland das kann doch keinen Thüringer kalt lassen und wir dürfen doch nicht weiter in Polarisierung unterergehen sononderst es muss wieder um die Frage gehen was sind die inhaltlichen Konzepte die Thüringen nach vorne bringen statt permanent die Leute weiter und weiter aufzujuckeln dass am Ende nur eines hängen bleibt dass Thüringen nicht vorangeht und deswegen heißt das für mich nicht links nicht rechts sondern wieder nach vorne weil es um die Inhalte in diesem Land gehen muss damit es den Menschen auch tatsächlich besser geht wir wir gehen noch mal ganz kurz auf die Koalition ein bevor es dann in die themenkomplexe geht also alleine die Diskussion bis hierher zeigt ja dass es wahnsinnig schwierig wird ähm es gibt in der Verfassung ja keinen Zeitpunkt bis wann eine neue Regierung gefunden werden muss Herr rammelo wie lange denken sie regieren sie kommissarisch dann noch weiter ich hoffe nicht lange ich hoffe dass am 1 September ja ach ach schauen Sie die jetzt hier so lautstark Herrn höcke unterstützen den möchte ich einfach mal sagen schauen Sie einfach mal in die Verfassung wenn es nämlich nicht gelingt dass der der die demokratische Mehrheit zusammenbringt dann werde ich noch sehr lange ihr Ministerpräsident sein ob es ihn gefällt oder nicht es ist so schwierig wenn Sie einfach die Verfassung ignorieren wenn ihnen die Verfassung egal ist weil ihn heröer einredet dass die Welt ein Jahrmarkt ist die Verfassung ist eindeutig und wenn Sie mich fragen wie lange werde ich regieren mein Credo heißt am 1 September haben sie das Wort und derjenige der im demokratischen Spektrum die meist en Stimmen hat der möge die Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien beginnen damit daraus eine Mehrheitsregierung wird und ich bitte darum das klar ist es darf keine Minderheitsregierung entstehen ich sage das mit tiefer Überzeugung denn das war eine ziemliche Kraftanstrengung was wir die letzten 5 Jahre gemeinsam gestemmt haben aber die die jetzt lachen oder die abfällig sind den will ich einfach mal sagen 600 Millionen in Schule investiert ist kein Pappenstiel 7500 und Lehrer neu eingestellt ist kein Pappenstil und im Moment im Moment in einer schwierigen Krisenphase in unserem Gesundheitssystem dafür zu sorgen Hildburghausen und auch Sonneberg nicht alleine zu lassen das ist die Aufgabe auf die es jetzt ankommt und deswegen ja ich würde mich freuen wenn derjenige der am 1 September abends die meisten Stimmen hat die Gespräche mit allen anderen aufnimmt und miteinander dafür sorgt dass wir die Themen aufsetzen und da gibt so einen Punkt wo ich mit Herrn Vogt unterschiedliche Auffassung bin seine Partei pflegt immer noch ein bundesausschlussverfahren gegen meine Partei mit Frau Wagenknecht scheint das nicht das Problem zu sein wegen der SED bei mir ist ein bisschen schwierig weil ich war nie drin und ich war auch nie kommunistische Sprecherin der Kommunistischen Plattform habe nie den Ministerpräsidenten von Thüringen kritisiert dass er zu pragmatisch regiert also alles das schiebe ich beiseite und sage ich werde mit der CDU selbstverständlich reden wenn die CDU mich einlädt und umgekehrt würde ich hoffen dass die CDU mit mir auch redet falls ich mehr Stimmen habe um dann den Auftrag auszuführen und ich hoffe dass wir das in den nächsten Monaten komplett über die Bühne bekommen denn dieses Land braucht eine handlungsfähige Regierung Herr erklären Sie sich die Diskrepanz Ministerpräsidenten direkt wählen könnte kämen sie auf 42% wenn man jetzt über die Parteien geht dann haben sie momentan 14% wie erklären Sie sich diese diskripanz es liegt ja auf der Hand wir haben eine wahlsituation in Thüringen die es seit 45 noch in keinem Bundesland gegeben hat wir haben eine Situation dass mehrere Parteien sich neu sortiert haben meine z.B hat sich gespalten mit dem Ergebnis dass das was Katja Wolf angekündig sie Angst vor hö hat ist sie aus meiner Partei ausgetreten ich weiß nicht ist das hier eine AFD Wahlveranstaltung oder ist das hier ein Leserforum ihrer Zeitung wir haben nur hab mich etwas gefragt ich versuche zu antworten aber ein Teil des Publikums möchte die Antwort es scheint sie meine Antworten zu verwirren das tut mir leid meine Damen und Herren Interessen dann lassen Sie uns dann will ich noch mal sagen die Spaltung meiner Partei hat ein großes Problem ausgelöst die Behauptung dass man mit dem BSW die AFD reduzieren würde ist nicht eingetreten das einzigste was eingetreten ist dass ein Teil der Wählerinnen und Wähler von uns abgezogen worden sind das einzigste was mich im Moment freut ist dass meine Partei in den letzten Tagen bei den Umfragen anfängt zuzulegen offenkundig gelingt es dass die meine Popularität jetzt mit meiner Partei auch verbunden wird oder ums anders zu sagen das bündnisbodo ramelo ist wählbar mein Name steht als allererstes oben auf dem Wahlzettel Herr höcke ein anderes Phänomen gibt es ja bei Ihnen bei einer Direktwahl hätten sie 16% für sich die AFD steht momentan bei 30 wie erklären Sie sich die Diskrepanz her nur zur Thüringer Verfassung sie können sofort zurücktreten heute noch heute noch da möchte ich jetzt drauf antworten Herr sehr geehrter Herr höcke sie scheinen die Verfassung nie verstanden zu haben denn sehr geehter höcke ich will es ihn jetzt erklären einmal will ich ihn wirklich erklären und dem Publikum auch ich könnte ihn jetzt den Gefallen tun und sofort zurücktreten genau ja dann bin ich geschäftsführend im Amt das haben sie doch mit Herrn Kemmerich gemacht sie waren das doch sie haben ihn doch auf die Bühne gelockt deswegen habe ich vorhin korrekt herr Möller zitiert und dann haben sie abgelenkt und von Frau Merkel geredet weil sie über das was ihr eigener Sprecher und ihr eigener Vertreter gesagt hat nicht reden wollen und ich habe Angst vor Menschen die andere verfassungsmäßig auf die Bühne locken eine Leimrute hinlegen und dann ein Verfassungsorgan mit einem Trick wählen also wenn ich ihn jetzt in gefallen täte genau ja wenn ich jetzt täte dann wäre ich weiterhin Geschäfts Amt nein lassen Sie sich dienstunfähigchreiben vom das sind sie das sind sie ein haben so ein Schaden angerichtet dass sie überhaupt noch hier stehen ist wirklich Zumutung für viele men stim das geht mir mit ihnen genauso Herr hke aber ich komme zu Ihrer Frage also es ist eine Diskrepanz feststellbar ja und da muss ich leider jetzt mal die Journalisten oder den Journalismus in Deutschland und in Thüring Anzählen man hat ja man hat mich einen vierfachen Familienvater ein Mann der 15 Jahre Lehrer war davon viele Jahre Vertrauenslehrer der immer dann gerufen der immer dann gerufen wurde wenn es Konflikte gab wenn es darum ging Menschen zu zusammenzuführen man hat mich weil ich Klartext Rede weil ich die heißen Eisen angefasst habe ja weil ich auch die Tabus über die hier in diesem Land niemand reden will aber über die wir reden müssen offen aufgegriffen habe zum Teufel der Nation gemacht und das erklärt die Diskrepanz in den Werten das ist leider so ich bin viel unterwegs ich bin viel unterwegs warum le ich das gerade no ich bin viel unterwegs gerade jetzt im Rahmen von Familienfesten vor mir stehen 500 Leute 1000 Leute die sind begeistert wer mich einmal kennengelernt hat wer einmal meine Redner erlebt hat der weiß dass ich es ehrlich meine dass ich ein ein ehrliches Herz für Thüringen habe und für Deutschland habe nehmen wir mal fiktiv an das stimmt was sie sagen dann erklären sich aber nicht dass die von Ihnen geführte und ihnen ergebene Partei dann das Doppelte bekommt das wäre es wäre doch unlogisch also allein schon wieder dieses Wort ergebene Partei damit suggerieren sie doch dem unbedarften Zuhörer hier wird irgendwie eine Partei geführt Jenseits demokratischer Regeln mein Landesverband mein Landesverband hat als einziger Landesverband der etablierten Parteien hier in Thüringen bis heute Mitglieder Parteitage die anderen sind alle schon auf Delegierten Parteitage umgestiegen die sind eine Partei die eine extrem flache deswegen haben sie dann die die Aufstellung der Wahlkreiskandidaten in saarfeld rudolfstadis rückgängigach ist ein formaler Fehler gewesen mit Verlaub ein formaler Fehler gewesen ja noch mal ich hab do gerade ich hab's do gerade erklärt ja die Journalisten haben mich zum Teufel der Nation gemacht und ich muss jetzt daran arbeiten dieses Bild zu korrigieren weil ich das nicht bin und ich habe ihnen auch erklärt wie das gekommen ist ja und ich werde auch weiterhin die heißen Themen anfassen ich werde auch weiterhin für die Meinungsfreiheit eintreten es ist unerträglich das Meinungsklima in Deutschland ist unerträglich 75% der deutschen trauen sich nicht mehr ihre öffentliche Meinung auf dem Marktplatz offen auszusprechen das geht so nicht das geht nicht das geht nicht nach der Wende waren was genau umgedreht haben sich 75% der men hier hier ist ein ganzer Saal der seine Meinung öffentlich begründet und und auch wir lassen ja den Meinungspluralismus in allen Facetten zu zum letzten im Bunde Herr FT sie kämen auf 10% bei einer Direktwahl wenn man in Thüringen unterwegs ist hört man immer wieder dass sie recht unbekannt sind glauben Sie sie könnten noch eine größere prozentrakete wenn ich mal so nennen will zünden wenn sie bekannter wären ich glaube dass das Entscheidende ist dass das Land vernünftig geführt wird in der Umfrage die heute rausgekommen ist bei S bei 23% ja sind bei 23% genau so und wenn ich mir anschaue die Direktwahl zwischen hern ramelo und mir werden fen 40 zu Ende 20% und zwischen Herrn höcke und mir Pen 60 zu 19 und das zeigt doch im Kern dass wir schon auch eine Entwicklung haben aber verzeihung ich meine es geht doch nicht immer um Einzelpersonen es geht um die Frage kann ein Land vernünftig geführt werden so und für mich ist entscheidend dass wir wieder mit einer Regierung in in den Staat gehen die eine Mehrheit hat die tatsächlich auch Entscheidungen treffen kann die nach vorne geht und die am Ende nicht über Personenkult funktioniert sondern darüber dass wir sachgerechte Entscheid für Thüringen treffen und die traue ich mir schon deutlich zu weil ich mich Verzeihung nicht in solchen klein klein wie Herrn höcke und solchen mimimi ergehe und ich sag ihn das ich sag ihn das in aller Offenheit nein nein das lasse ich auch nicht zu selbst wenn sie großer Fan von den höcke sind sie müssen doch sie müssen doch selber eingestehen dass zwei Direktkandidaten im Land im Landkreis Wartburg wburgkreis nicht aufgestellt worden sind weil er höcke die Unterschrift verweigert hat weil ihm die Leute nicht in Kr ep haben weil höer aus dem efeld nachiz gegangen ist als wahlkreisflücht das sind doch alles Punkte kandidieren zwei Leute im wburchuld sie haben gerade gesagt ich hätte eine Unterschrift verweigert das ist nicht der Fall das ist eine Lüge hat der Möller verweigert oder was also wollen wir jetzt wirklich hier über über die Formfehler in einer wahlkreisaufstellung reden zwei der drei Wahlkreise keine AFD Kandidaten antreten weil die Landespartei dieses nicht so die beiden haben geklagt haben Recht bekommen und der Landesverband der AFD hat die eingereichten Unterlagen nicht an den Landeswahlleiter weitergeleitet es ist doch falsch her ramelo die höhere Instanz hat uns recht gegeben also sie sie verkürzen die Geschichte doch völlig gut aber ich GLB das Inter noch ganz ganz kurz zu Ihnen Herr Vogt Herr ramelo lehnt eine Minderheitenregierung strikt ab hat er jetzt auch mehrmals wiederholt heute Abend sie lehnen das nicht ab ne ne ich schrebe eine Mehrheitsregierung anwil das ist das was Thüringen braucht und nur so wird auch wieder Thüringen nach vorne kommen und ich glaube ma ih Beispiel wir haben jetzt gerade die Kommunalwahlen gehabt die Kommunalwahlen sind für die CDU sehr erfolgreich verlaufen hier in su hat der Andrej knapp mit über 80% gewonnen viele landträte Oberbürgermeister gewonnen es kam kein einziger für die AFD dazu und wir haben sind auch stärkste Kraft bei den kommunalen Parlamenten geworden und was wir wollen ist genauso auch auf Landes ist eben eine Mehrheitsregierung herzustellen damit die Dinge wieder miteinander ins Lot kommen weil die Bürgerinnen und Bürger bei aller aufgeheizit die wollen doch dass Ihre konkreten Probleme gelöst werden und ich finde verzeihung das muss doch unser Anspruch sein ich würde auch gerne heute Abend über die Sachthemen diskutieren weil ich glaube das sollte im Vordergrund stehen einer eines solchen Forums ja aber noch ganz kurz hat 17 Landräte und Oberbürgermeister gebraucht über die wir heute berichten das über Sachthemen geredet wird ähm es wird ja ganz klar an BSW und AFD Kritik geübt dass zu viel über Themen geredet wird die gar nicht im Land ähm entschieden werden offensichtlich haben parteiübergreifend waren ja unterschiedlicher politischer Couleur die Landräte ein sage ich mal Signal gesendet zu sagen Leute es geht hier um unsere Heimat wir wollen nicht wieder 5 Jahre in eine Situation sein die schwer zu regeln und schwer zu regieren ist sondern lasst uns doch bitte darauf konzentrieren dass die wirklichen Probleme Unterrichtsausfall die Frage wirtschaftlichen Wachstums dass das wieder im Vordergrund steht und ich finde das ist doch ein Appell den man nur unterstützen kann und wenn das die direkt gewählten landträte und Oberbürgermeister in ganz Thüringen als Appell an die Wähler richten finde ich das ein bemerkenswerten Akt und das zeigt doch auch worum es geht bei dieser Landtagswahl gut dann genug der Farbenspiele der brandmauernn und der Weltpolitik kommen also tatsächlich auf die Thüringer Themen Thema Energie beimus Abau der Windenergie als Stromquelle kommt Thüringen im bundesweiten Vergleich bisher recht langsam voran 2023 waren im Freistaat effektiv nur sechs neue Windkraftanlagen dazu gekommen laut Thüringer Umweltministerium sind derzeit rund 870 Windräder im Betrieb in diesem Jahr sind bisher etwa nur 20 Anlagen neu genehmigt worden wie können sie da Herr ramelo eventuell wenn sie wieder antreten und Ministerpräsident während den Turbo einsch en wir haben im Parlament das windbeteiligungsgesetz gemeinsam geschaffen und zwar mit einer Mehrheit im Parlament damit die Gemeinden endlich an den Windkraftanlagen auch Einnahmen generieren ich halte das für einen Fehler dass die Anlagen die teilweise in Thüring gebaut worden sind von reinen kapitalanlagevertretern betrieben werden und am Ende das Kapital immer nur abfließt das heißt es wird unsere Natur benutzt es wird unserer Region benutzt aber das Kapital das dort verzinst wird fließt woanders hin ich halte das für einen Fehler deswegen brauchen wir kann das an ein Beispiel machen weil das ist ein CDU Kollege von her fog das ist der ehemalige Bauminister Carius der vertritt sehr erfolgreich eine Thüringer in einen großen Industriebetrieb der in Thüringen über 3000 Beschäftigte hat und dort geht es um zehn Windkraftanlagen und zwei große Fotovoltaikanlagen die die Firma gerne errichten möchte gemeinsam mit den Kommunen drumherum ich halte diese darangehensweise für die genau richtige dass man sagt drei Anlagen braucht der Betrieb sieben Anlagen sollen für die Bürger und die Gemeinden zur Verfügung gestellt werden damit der Ertrag der dort erwirtschaftet wird auch in der Region bleibt wir müssen die regionale Wertschöpfung stärken und dasselbe gilt für vigand Glas in schleusing die brauchen dringend einen Energiemix und sie brauchen eine Beistellung von Energie damit ihre Strompreise auch sinken Eigenstrom ist wesentlich preiswerter und verbessert die die Kalkulation dasselbe gilt für Stahlwerk und Unterwellenborn und für all diese Betriebe geldt im Moment eine Planung die das in Gang setzt dass wir mit den Betrieben zusammen in der Region es so machen dass die Bürger in der Region selber auch das Geld mit verdienen das mit den Anlagen verdient wird Herr Fogt wie würden sie einen guten Energiemix angehen und auch bei den Windrädern die ja zu dem Energiemix dazu gehören gasg geben na ich glaube zu erst einmal gilt dass wir uns nicht einseitig auf Windräder konzentrieren sollten es muss ein Technologie offener Mix sein das ist Punkt Nummer eins ich glaube technologieofenheit ist wichtig Politiker sollten nicht darüber entscheiden welche Energieform zukünftig die äquate ist sondern das sollten schon Ingenieure machen und das ist auch etwas was mich stört das Bundeswirtschaftsministerium her Harbeck hat Thüringen auferlegt dass 2,8% unserer Landesfläche mit Windrädern zugespagelt werden sollen Verzeihung ein Drittel unseres Landes ist mit Wald besetzt das ist einfach eine Vorgabe die vollkommen unsinnig ist es geht nicht um Flächenmaß sonder es muss um Energieleistung gehen und das muss doch für uns entscheidend sein ich habe bevor ich in die Politik gegangen bin unter anderem auch für Siemens im Energiebereich gearbeitet wir hatten mal die Kohlekraftwerke mit dem höchsten energieeffizienzgrad wir haben Gaskraftwerke die sehr sehr gut funktioniert haben und wir hatten auch Kernenergie so und ich kann ihn sagen ich habe sehr hart auch in meiner eigenen Partei dafür gekämpft das Energie weiterlaufen kann und ich sage Ihnen nach 2021 werden wir auch nicht ausgestiegen weil es vollkommen unsinnig ist die letzten sechs Kernkraftwerke abzuschalten weil dadurch wird unser Preis künstlich nach oben getrieben so das können wir aber hier in Thüringen nicht entscheiden was können wir entscheiden wir können entscheiden die Frage dass wir erstens sagen wir wollen keine Windräder im Wald bauen weil ich glaube das ist eine Grundsatzentscheidung wie wir Thüringen begreifen als grünes Herz das zweite ist wenn wir über Windkraft reden dann reden wir darüber dass bestimmte Flächen die im Besonderen schon betroffen sind ich nehme jetzt mal ein Beispiel Truppenübungsplatz in ordruf dass wir dor hergehen und sagen wir können dort bündeln das heißt Energieleistung an Dingen an Infrastruktur die eh schon gebrochen ist oder Sie können es entlang an Autobahnen machen weren Infrastruktur eh schon kaputt ist was wir nicht zulassen dürfen ist das Menschen vor die Nase zu setzen um damit auch Ihr Eigentum zu entwerten dass der falsche Weg deswegen haben wir als CDU auch durchgesetzt dass ein Mindestabstand von mindestens 1000 m zur Wohnbebauung gibt weil ich finde es ist eben auch eine Frage dass nicht der ländliche Raum für eine Verfall verfehlte Energiepolitik bluten darf so und dann finde ich wenn es um über Windenergie hinausgeht geht's um die Frage dass wir PV-Anlagen aktivieren z.B auch auf landesflächen dadurch können wir Strom erzeugen es geht um die Frage dass wir sehr viel stärker über Biomasse und Wasserkraft nachdenken Thüringen ist ländlicher Raum die Frage wie wir mit Biomasse umgehen ist eine sehr sehr zentrale Frage da geht's auch um das Thema Nahwärmenetze also das heißt wir haben hier echt in Thüringen auch schon beispielgebende äh Sachen wo das mit Agrar Genossenschaften zusammen funktioniert oder ich gebe ihnen konkreten anderen Punkt wir haben PV-Anlagen die in der krahgenossenschaft Kamsdorf gemacht werden in safeld rudolfstadt die gleichzeitig wieder einspeisen nach Unterwellenborn in das Stahlwerk und daran sehen Sie sie brauchen im Kern eine gesamtheitliche Konzeption und ich kann das gerne in der Tiefe ausführen im Kern geht's darum Thüringen wird 2030 ungefähr 33 TAW Stunden Strom brauchen wenn es sich selber versorgen will und ich glaube das muss unser Ziel sein unser Ziel muss sein dass Thüringen im Jahresmittel den Strom selber produziert den es verbraucht und das können wir hinkriegen und ich finde das muss ein Ziel sein für nächste landesregion Herr höcke welchen Energiemix sehen Sie in Zukunft für Thüringen möchte erstmal den Kollegen fog daran erinnern dass die CDU war die 2011 den beschleunten Kernenergieausstieg beschlossen hat die CDU war es unter Angela Merkel ich habe damals von ihnen nichts gehört an Kritik an dem in Ausstieg aus der K lassen Sie mich bitte mal einfach ausreden lassen Sie mich einfach mal ausreden es sind die kartellparteien die die Energiewende als größtes planwirtschaftliches Projekt in der Geschichte der bundesik Deutschland aufgesetzt haben sie haben gerade gesagt Energiepolitik oder Energietechnik sollte nicht von Politikern gemacht werden bestimmt werden sondern von Ingenieuren gebe ich ih vol völlig Recht nur sie die CDU und die anderen K haben genau das gemacht sie haben ein funktionierendes Energieversorgungssystem das sicher sauber und günstige Energie geliefert hat ohne Not zerstört ein neues aufgebaut mit dem Windrad mit mit dem mit dem Postulat das Windrad ist das Rückgrad der Energiewende aus vielen vielen Gespräch mit CDU Politiker hat man das herausgehört das Windrad ist das Rückrad der Energiewende eine Energieerzeugung die weder grundlastfähig ist noch spitzenlastfähig ist was macht denn das Stahlwerk wenn der Wind mal nicht weht was passiert dann mit dem mit der mit der Stahlschmelze meine Frage dazu noch mal Strom kann nicht Strom kann nicht also er Fogt hat es gerade ich habe leider keine Uhr an ich trag seit 30 Jahren keine Uhr Herr Fogt hat 5 Minuten geredet jetzt lassen Sie mich bitte auch mal ausreden ja bitte bei habe ich wirklich das Gefühl und sie machen das bewusst mit ihren Frauen auf das Kurzzeitgedächtnis der Menschen setzen die CDU ist dafür verantwortlich dass dass die Energiepreise explodieren die Energiewende ist Ihr Baby die Deindustrialisierung Deutschlands ist durch den kernausstieg unter Merkel grundgelegt worden das waren sie und ihre CDU das vergessen die Menschen noch nicht jetzt bieten sie sich als Bock jetzt bieten sich als Bock wieder als Gärtner an das geht so nicht diese heuchleier tragen die Menschen nicht mehr die CDU die CDU ist der größte Problem in der BU älteste Regierungspartei in den Ländern und den Bund und sie haben den Zustand Deutschlands auch im Bereich der Energiepolitik zu verantworten Energiepolitik bedeutet auf ein ausdifferenziertes System zurückgreifen ja dann erklären sie jetzt mal also ich lass sie gerne reden wenn Sie konkret jetzt mal das Konzept Darleen ja sehr gerne so viel Differenzierung wie möglich so wenig politische Einflussnahme wie möglich der Markt muss das Regeln der Markt muss das regeln die AFD die AFD lehnt Windenergieerzeugung grundsätzlich ab nicht nur im Wald sondern komplett es ist die dümmste Art der Energieerzeugung das ist aber nur wieder Widerspruch wenn sagen einerseits muss der Markt entscheiden und die Windkraft istabel es ist das Windrad das Windrad wenn es nicht subventioniert wird ist nicht rentabel es gibt Windräder die produzieren wenn man ihre wenn man ihre Gesamtleistung summiert und das was an CO2 aufgewendet werden musste um sie aufzubauen um sie abzubauen haben wir ein ein Negativs das num mal aber noch mal Differenzierung bedeutet erstens ja zu Kernenergie ohne Wenn und Aber zweitens ja Ja zum Gas wir brauchen das Gas und wir müssen die Energiepartnerschaft mit Russland erneuern die nthstream Pipelines müssen repariert werden müsen repariert werden ganz wichtiger ganz wichtiger Punkt kann man reden ja man kann über Solaranlagen reden wenn sie an in Gebieten aufgestellt werden wo sie nicht weiter stören und wo sie wo sie auch eine entsprechende sonnenanstrahlung haben aber das muss grundsätzlich der marktrreäung deswegen Schluss mit dem planwirtschaftlichen Projekt Energiewende wir müssen uns an den anderen Ländern orientieren die den Sonderweg Deutschlands nicht mitgehen Deutschland ist ja auf einem Sonderweg unterwegs der dazu führt dass unser Land deindustrialisiert wird d macht die AFD nicht mit machen wir nicht mit wir machen auch diesen ganzen klimaah nicht mit werrend wir werend wir CO2 einsparen mit Windrädern die unsere Landschaft zerstören und Mensch und hier den Wahnsinn treiben produzieren die Inder und die Chinesen jetzt gerade den nächsten Jahren mehrere hundert neue Kohlekraftwerke allein China und Indien produziert in den nächsten Jahren jährlich so viel CO2 mehr wie wir Deutschen gesamt produzieren das muss man sich Zunge diese ganze diese ganze CO2 Hysterie muss beendet werden wir müssen wieder auf dem Boden von Rationalität von gesunden Menschenverstand fußen und da muss wie die her hö eine Sache her darf ich mal ganz kurz da rein Fragen Herr Höe eine Sache wirürd mich schon interessieren wenn wir jetzt die Politik außen vorlassen bei der Energie und sie sagen der Markt reguliert dann würden also Unternehmer Atomkraftwerke bauen oder wie ist das dann Welt nochal das Zerstören eines funktionierenden Energieversorgungssystem war politisch gewollt dass jetzt gerade unsere letzten Atomkraftwerke gesprengt werden die Kühltürme ist politisch gewollt die haben wir noch Strom geliefert sicher sauber Strom geliefert man hat sie einfach zerstört noch mal wir müssen Technologie offen sein selbstverständlich wir müssen so differenziert wie möglich unsere Energie beschaffen selbstverständlich wir müssen unsere Energiepartnerschaft zu Russland erneuern selbstverständlich es geht nicht ohne und ja wir müssen auch für eine Übergangszeit zumindest stellenweise Kohle verfeuern das macht mir auch nicht unbedingt Spaß ist aber notwendig wir können es nicht riskieren unser ustrialisieren die anderen Länder ziehen an uns vorbei mit Maß und Mitte in die Energiepolitik dafür steht die AFD sie wollten noch was ergänzen gut wir müssen uns schon entscheiden wollen wir hier über Thüringen reden oder wollen wir allgemein Plätze formulieren haben auch gerade über Bundespolitik geredet der Punkt ist doch ein ganzler 2011% deutschen für den Ausstieg aus der Kernenergie ich war einer der dagegen war ich habe das auch habe auch ein forderungspapier geschrieben weil ich schon immer für Kernenergie bin aber im Kern können wir das hier nicht entscheiden und jedes mittelständische Unternehmen in Thüringen würde sie fragen was machen sie gegen zu hohe netzentgelter weil wir die höchsten haben in ganz Deutschland was machen sie dagegen dass wir hier tatsächlich grundlastfähige Energie brauchen da können sie mit ihren obersätzen nicht so richtig punkten sondern sie sollten mal sehr sehr konkret werden wissen Sie was ich bei ihnen immer vermisse sie brauchen eine konkrete thüringenlösung das können Sie alles auf ihren parteitagsreden machen aber hier geht schon auch um unser Heimatland so und wenn Sie sich anschauen in Deutschland in Deutschland sind 55 Gigawatt jeden Tag anliegend im Durchschnitt 40 Gigawatt sind grundlastfäh Teil davon können Sie selber in Thüringen produzieren und darauf müssen sie Antworten geben und dafür werden wir in Thüringen gewählt Herr ramelo ich würde gerne darauf hinweisen dass alle großen Firmen die in Thüringen ansässig sind eine CO2 Bilanz vorlegen müssen und die jede neue Landesregierung Fragen werden wo kommt der Strom her den wir verbrauchen damit wir unsere CO2 Bilanz erstellen können alle Neuansiedlungen die im Moment geprüft werden und im Gespräch sind da kommt zu allererst die Frage wo kommt die regenerative Energie her die sie brauchen und wie können sie die Transporte organisieren deswegen kämpfen wir gerade für viganglas dass die eisenbahnanbindung über die weiche die dort fehlerhaft ist und defekt ist auch ermöglicht wird oder ich kämpfe für das Höllental 3 km Schiene die fehlen damit 300 LKWs mit Langholz jeden Tag von der Straße verschwinden und auf die Schiene kommen und immer diese Firmen sagen wir brauchen eine CO2 Neutralität wenn wir die nicht nachweisen können müssen wir diesen Standort verlassen das heißt das was der höcke gerade hier erzählt hat ist ind feindlich und richtet sich direkt gegen die Thüringer Betriebe die uns das genaue Gegenteil auferen die Erde ist keine Scheibe meine Damen und Herren und alle die jetzt laut bei der Geschichte bei Herrn höcke geklatscht haben die lade ich gerne ein es gibt im Moment in ganz Deutschland ein atomentlager aufsuchungsverfahren sie sind gerne eingeladen ein paar kastoren zu übernehmen stell sie ger V die hü und dann können Sie darauf aufpassen keiner will sie haben und ich will dran erinnern es gab nach der Wende 1990 ganz kurz die Überlegung in remtendorf ein Atomkraftwerk aufzubauen an der Bleilochtalsperre weil dort der größte Stromknoten ist zwischen Ost und West und ich bin froh dass das Atomkraftwerk dort nicht gebaut worden ist und ich bin froh wenn wir hoffentlich bei der Endlagersuche uns zumindestens mal darauf hinweisen können dass das nach demem entscheidend werden müssen wie her fog gesagt hat dass Ingenieure das entscheiden sollen und nicht Politiker und ich hoffe dass man dann klar hat wenn von vier aufsuchungskriterien drei in Thüringen zutreffend sind wie weit die Wahrscheinlichkeit ist dass wir auf einmal das zentrale atomentlager für Deutschland werden ich hätte gerne dass wir mit Energiepolitik das Geld verdienen das bei uns bleibt ich hätte gerne die Wertschöpfungskraft die mit Energiepolitik zusammenhängt die hätte ich gerne so aufgestellt dass die Energie die hier erzeug auch mit dem Geld hier bleibt und nicht durch die Leitung abfließt weil immer wenn wir Strom von außen ranholen dann müssen wir bezahlen und eine letzte Bemerkung ich glaube es ist dringend Zeit aus dem fossilen Zeitalter auszusteigen wenn wir so weitermachen wenn wir so weitermachen die können das gerne alles nehmen wie sie wollen aber wenn Sie bitte mit offenen Augen mal durch Thüringen fahren und sehen wie es der Fichte geht die Fichte Flachwurzler als brotbaum der Thüringer hat aufgehört hier zu existieren sie ist gerade dabei komplett abgeseggt zu werden und sie wird nicht wieder neu wachsen und deswegen meine Damen und Herren geben wir gerade 500 Millionen aus um resiliente Mischwälder in Thüringen aufzubauen weil das ist die Alternative dass wir zurückkehren dass wir nicht einseitig Monostrukturen weiter haben und deswegen wenn man dann einfach wegleugnet dass wir ein Temperaturanstieg haben wenn man weg Leute das stark Regenereignisse auf einmal zu etwas führen was wir an Heiligabend in Winterhausen bei Nordhausen hatten ein ganzes Dorf musste geräumt werden in der Nacht von Heiligabend weil das Grundwasser von unten S weit aufgestiegen ist dass die Menschen aus ihren Häusern raus mussten 48 Stunden Starkregen über Nordhausen und wenn man dann sagt das gibt's alles nicht das ist Wetter dann meine Damen und Herren ja darüber werden wir uns nicht verständigen können ich sage wir müssen raus aus der fossilen Energie ich würde jetzt zu der letzten Frage zu dem Komplex Energie noch mal auf die aufs konkrete geschehen und an und das was ansteht hier im Thüringerwald angehen wir sind ja hier im Thüringerwald bekannt natürlich für den wen Waldanteil bis 2027 gibt's konkrete Zahlen 1,7% der Fläche sollen hier für Windkraft reserviert und aus und und verwirklicht werden das ist das 14fache des jetzigen äh nur wird es auch wenn jetzt her gesagt keine Windkraft und Atomkraft wieder und und und Gas aus Russland das wird ja bis 2027 auf keinen Fall der Fall sein man muss ja Handeln ne und jeder der unterwegs ist weiß Gerücht über ein neues Windrad reicht um ganze Dörfer in Aufruhe zu bringen die Stimmung ist sehr stark dagegen wie kann man das Aufbrechen ist das überhaupt aufbrechbar sie die Frage geht an sie Herf sie schlugen vor andere Schwerpunkte zu setzen dann werden es halt hier vielleicht nicht 1,7 sondern 0,5 woanders aber dann 10 oder wie kann die Lösung sein ne die Lösung kann ganz einfach sein das ist eine Bundesgesetzgebung und das kann ich ihn sagen ich bin Präsidiumsmitglied der CDU ich werde mich dafür einsetzen dass wir diese unsinnige Regelung abschaffen weil ich dabei bleibe es muss um Leistungsziele gehen und nicht um flächenziele und Thüringen ist in der Mitte Deutschlands ein Drittel unseres Gebietes ist mit Wald besetzt und deswegen halte ich das einfach für eine absolut unsinnige Regelung und werde mich bei der Bundestagswahl dafür einsetzen dass das gefällt wird weil sonst funktioniert das hier nicht das ist Punkt 1 und Punkt 2 das heißt ja trotzdem dass wir grundlastfähige Energieversorgung brauchen und ich komme aus dem Landkreis und im salale holzandkreis entlang des Hermsdorfer Kreuzes wir haben in unserem Landkreis wir sind Bioenergieregion schon mittlerweile eine Quotierung von 1,1% und dann kann ich ihn sagen ich sehe das jeden Tag in meinem Wahlkreis und ich halte das nicht für erstrebenswert und ich glaube wir müssen einfach wie gesagt bei solchen infrastrukturpunkten bleibt dabei z.B Ruf ist eine Riesenfläche wo sie viele Windräder aufstellen können und ich glaube das sind Themen die muss man einfach mit aller Sachlichkeit angehen es gibt Regionen und man darf sich da auch nicht kirre machen lassen unsere Vorfahren waren doch nicht dümmer die waren klug und wenn sie angucken wir sind eine Mittelgebirgslandschaft und dann bestimmten Stellen gibt's eben Mühlen die sind dort aufgestellt worden weil wir eine gewisse Windhäufigkeit haben da ist es z.B rentierlich und man muss das in Ruhe mit der Bevölkerung angehen bürgergenossenschaften ich kenne Dörfer bei mir im in der Region die gesagt haben wir wollen das ganz be wusst und ich finde diese innere Offenheit statt diese Ideologie die uns da immer von den Grünen vorgepredigt wird das ist doch glaube ich der einzige Weg wie Energiepolitik tatsächlich sachlich auch klug funktionieren kann also erstens bundesregeln wieder ändern damit man sich an energiezielen orientiert und zweitens dort wo Menschen das Wünschen sei es PV da habe ich schon gesagt wie wir es machen können sei es eben auch Windenergie oder Wasserkraft dort auch einführen wo es geht und dann kann ich ihn sagen werden wir es hinbekommen diese 33 Terawattstunden für Thüringen selber zu produzieren und Herr Höe bis zu der Zeit wenn Russland wieder friedlich wird und die Atomkraftwerke wieder aufgebaut sind sind ja noch ein paar Jahre hin wahrscheinlich was machen wir dann mit unserer Energieversorgung ich möchte noch mal ohne Windkraft anderes es muss so schnell wie möglich wieder Gas aus Russland geliefert werden so schnell wie möglich deswegen bin ich bin ich der Meinung dass dieser Krieg so schnell wie möglich beendet werden muss und ich binor dankbar dass erch mosau gefahren ist dass er nach peken gefahren ist nach waschingon gefahren ist um das zu tun was die Staatsmänner des Westens nicht mehr gewählt sind zuun nämlich me Gespräche zu führen dieser Krieg muss sofort beendet werden noch mal ich man kann es ja gar nicht oft genug sagen windkraft ist nicht grundlastfähig jetzt sagen Sie mir doch mal bitte wo wir den Strom speichern sollen der durch Windkrafträder produziert wird wo soll der gespeichert werden ich kenne keinen Speicher es gibt keinen Speicher für die Windenergie die produziert wird wir exportieren in Größenordnung wenn wir eine Überkapazität haben durch Windräder erzeugt Energie ins Ausland und bezahlen Milliarden dafür dass das Ausland unseren überschüssigen Windstrom abnimmt und wenn wir keinen Windstrom haben dann reexportieren wir aus Österreich beispielsweise weil die mit unserem Windstrom beispielsweise ihre Pumpspeicherwerken hoch hochgepumpt haben dann exportieren wir importieren wir aus dem Ausland zum doppelten Preis als wir geliefert haben den Strom zurück dieses Energie dieser energiewendeewahn muss beendet werden das hat nichts mit rationaler Politik zu tun noch mal wo speichern wir die volatile Energie es gibt keine Speicher wenn noch mal wenn es Speicher gäbe dann könnten wir über alles reden aber solange es keine Speicher gibt brauchen wir über Windenergie überhaupt gar nicht zu reden das ist Mittelalter Mittelalter wir wollen nicht [Applaus] zle dann kommen wir zum nächsten Themen Komplex Schule und Bildung herrel Sieten Sch gesprochen gehabt zu Anfang in den vergangenen Jahren gab es einen wahnsinnigen Unterrichtsausfall vor allem in den naturwissenschaftlichen Fächern wie kann man dem noch zusätzlich in den kommenden Jahren beikommen ich habe's ja gesagt wir haben 7500 Lehrerinnen und Lehrer in den 10 Jahren eingestellt in der ich Ministerpräsident bin das sind 43% des gesamten Lehrkörpers den wir haben das ist eine Kraftanstrengung die 10 Jahre zuvor waren es 2500 damit ist ein Alterungsprozess beschleunigt worden gegen den wir einstellen mussten die Schwierigkeit die ich hatte war am Anfang gab es keine Verbeamtung in Thüringen ich war politisch auch dagegen zu verbeamten hab dann sehr pragmatisch entschieden wenn die jungen Leute gehen dann werden sie eben verbeamtet also haben wir angefangen sie zu verbeamten zwischenzeitlich haben wir auch die Entlohnung für die Beschäftigten im Lehrerberuf auf A13 gehoben also eine ganze Menger an Maßnahmen ergriffen trotzdem fehlen 1000 Menschen die auf bezahlten Stellen sofort arbeiten könnten das mangelt nicht an der Stelle es mangelt nicht am Geld es mangelt an jungen Leuten die uns fehlen und ich will das an anderen Beispiel noch mal verdeutlichen heute sind 1800 Schülerinnen und Schüler in Thüringen die aus der Schule gekommen sind ohne Ausbildungsplatz 5600 Ausbildungsplätze sind derzeit unbesetzt das heißt wir laufen eine auf eine Situation zu die können wir wegmogeln aber wir laufen eine auf eine Situation zu dass uns jeder zweite Mensch fehlt um diejenigen zu ersetzen die in Rente gehen und das spielt sich auch im Lehrkörper ab deswegen haben wir jetzt die duale den dualen Ausbildungsweg für lehrerinen und Lehrer begonnen auf die 50 dualen Plätze haben sich 700 beworben und es zeigt es ist der richtige Weg und da hat sich die Hochschule Nordhausen jetzt gemeldet und sagt wir trauen uns zu entsprechend viele Plätze in den mintfächern auch anzubieten und das muss jetzt miteinander verzahnt werden damit die Uni erford mit der Hochschule Nordhausen sich verpartnert verzahnt damit es auch anerkannt ist als lehrerabschluss Herr Fogt was ist ihr Rezept gegen Unterrichtsausfall na ja ich glaube das Thema ist ein klein wenig größer wofür ist denn im Bundesland im maßgeblich zuständig unter anderem die Frage von Infrastruktur von Sicherheit von Medizin und eben auch von Bildung Zahlen Leute steuern und das was wir in Thüringen erleben ist dass jede zehnte Unterrichtsstunde ausfällt das produziert Bildungsverlierer 10% der Jugendlichen verlassen unsere Schule ohne Abschluss das sind auch die Leute die wir dann als Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt brauchen im letzten Jahr wurden allein in Thüringen 51.000 Noten auf dem Zeugnis nicht gegeben da geht's dann auch um leistungsbewusstsein so und das was wir machen wollen ist Punkt 1 wir wollen jungen Lehrern in Thüringen eine Übernahmegarantie ben wenn Sie das zweite Staatsexamen bestehen und nach einer vernünftigen Leistungsbewertung dass sie vorher schon die Information bekommen du kannst hier in Thüringen bleiben weil die Realität die wir momentan haben ist die sind dann schon von Hessen von Bayern von Sachsen oder SachsenAnhalt abgeworben das heißt eine griesige Schwierigkeit die bekommen häufig als letzte die Information und dann sind die halt schon weg das ist Punkt ein Punkt Z ist dass wir hergehen und sagen wir wollen auch das Thema Seiteneinsteiger befördern ich habe selber Lehrerin begleitet die war schon 22 Jahre im Schuldienst in SachsenAnhalt kam aus Tschechien sprach perfekt deutsch schon 22 Jahre hier in Deutschland die wollte von sachsenanal nach Thüringen wechseln einfach nur Lehrer werden was war die Aussage sie müssen noch mal 5 Jahre auf der Schulbank wenn das unsere Modell ist das funktioniert nicht so und solche Sachen praktisch zu lösen glaube ich ist der beste Weg um Lehrer vor die Klasse zu kriegen dann geht's aber im zweiten Kern noch um die Frage was machen wir eigentlich Thüringen war mal Spitzenreiter bei der Lese und Rechtschreib komompetenz mittlerweile sind wir im unteren Drittel angelangt wir waren mal mit Sachsen und mit Bayern ganz vorne deswegen ist unser Maßstab kein Kind verlässt die Grundschule was nicht ordentlich Lesen Rechnen und Schreiben kann weil was hänzchen nicht lernt lernt Hans immer mehr und das bedeutet eben auch dass wir das in der Grundschule äh vermitteln und dann gibt's einen dritten Punkt Leistungsbewertung fördern und fordern wir wollen Noten und auch Kopfnoten ab Klasse 2 damit auch klar ist dass Kinder sich untereinander bewähren ich bin zweifacher Familienvater sag ihn das äh ich erlebe das schon allein jetzt wieder in diesem Schuljahr mein Sohn kam diese Woche und sagte Papa ich habe die erste Stunde frei da gehen sie natürlich schon mit so einer Krawatte aus dem Haus und deswegen muss das unser Topthema sein für die Familien in diesem Land und am Ende muss auch gelten das was in Sachsen Anhalt und was in Sachsen auch gilt in Thüringer Schulen wird nach dem Regeln des Rats der deutschen Sprache geschrieben und das ist glaube ich ganz entscheidend weil weil wir natürlich auch wollen dass unsere Kinder im Land der Dichter und denke auch vernünftiges Deutsch lernen wenn wir das hinkriegen dann geht's weiter und das mein letzter Punkt wir wollen doch auch dass unsere jungen äh Jugendlichen dann auch den Weg in die Praxis finden weil wir wollen das S nicht weggehen deswegen haben wir eine ziemlich intensive Diskussion gehabt über einen Tag in der Praxis manche kennen das hier schon UTP gab's mal zu ddrzeiten dass wir einen Tag die Woche auch junge Kinder in unseren Unternehmen in Thüringen über ein dreimonatigen Prozess reinpacken und dann sagen pass mal auf du kannst deine Ausbildung hier machen also es ist ein größeres Thema aber im Kern bleibt äh dabei Bildung muss Chefsache sein muss dafür Sorge tragen dass jeden Tag an jeder Schule überall in Thüringen Unterricht stattfindet Herr höcke machen sie die Bildung auch zur chefssache die Bildung liegt mir natürlich besonders am Herzen ich war 15 Jahre Lehrer und habe den Verfall des Bildungssystems auch am eigenen Leib erlebt ich habe es dann bei meinen Kindern noch mal erleben müssen die ja auch schulpflichtig waren in Thüring mittlerweile ist nur noch einer schulpflichtig die anderen sind mittlerweile aus der Schule draußen und ja man muss unterscheiden zwischen den kurzfristigen Maßnahmen und den langfristigen Maßnahmen zunächst muss man aber feststellen dass der Lehrerbedarf eigentlich sehr gut planbar ist die Kinder die heute geboren werden gehen in 6 Jahren in die Schule eigentlich keine Herausforderung für eine Politik die nicht nur in Legislaturen denkt sondern auch in Generationen denkt aber daran sind auch die kartellparteien leider immer wieder gescheitert die CDU übrigens auch ja unter rotrotgrün ist es noch schlimmer geworden aber die baustellebildung war schon unter der lieberknechtregierung sehr sehr offen das vielleicht dazu kurzfristige Maßnahmen wir müssen schauen dass die Bewerbungsverfahren schneller werden da müs muss Thüring besser werden da sind wir viel zu langsam wir müssen schauen dass wir Kinder dass wir Jugendliche aus Thüringen dass wir Abiturienten aus Thüringen die schon hier verwurzelt sind mit einem landesstipendium mit einer landeskinderquote ähnlich wie wir das auch für den medizinerbereich vorgeschlagen haben zum aufnah zum zur Aufnahme eines lehrerstudiums animieren und denen das dann auch finanzieren natürlich mit der Versicherung dass dann die fertigen Lehrer auch ihren Dienst im freistad Thüringen tun wir wollen weiterin die Professionalisierung der Lehrerausbildung wir möchten eine pädagogische Hochschule in Thüringen Gründen wo die Ausbildung der Lehrer für den Grundschulbereich in Regelschulbereich und auch die Fortbildung beispielsweise von Seiteneinsteigern professionalisiert zusammfasst wird wir denken auch darüber nach dass herzieher die schon einschlägig ausgebildet sind eine Zusatzqualifikation machen können um zumindesten ein zwei Fächer im Grundschulbereich abdecken zu können es gibt also viele Maßnahmen mit denen man relativ schnell also 2 3 4 5 Jahre relativ Sch relativ schnell zaubern kann man nicht Lehrer in die Schulen bekommen das große Problem dass ich aber als Lehrer sehe ist dass viele Studenten um den Lehrerberuf ganz bewusst einen Bogen machen weil die etablierte Politik unsere Schulen zur reparaturanstalt unserer Gesellschaft gemacht hat der Lehrerberuf der Lehrerberuf der Lehrerberuf ist extrem fordernd extrem fordernd wir haben eine sehr hohe depressionsrate im Kollegium bzw erkrankte an Depression erkrankte wir haben sehr viele langzeiterkrankte weil die psychis Belastung enorm ist durch die vielfältigen Anforderung des Berufsalltags Integration von ausländischen Kindern die kaum oder schlecht Deutsch sprechen inklusionsproblematik flächinklusion geht nicht wir müssen das förderschulsystem erhalten auch um die Regelschule zu [Applaus] entlasten Erziehungsaufgaben immer weniger Familien funktionieren gut das gemeinschaftsorientierte Wertefundament erodiert in unserer Gesellschaft aber wenn es ke gemeinsames Wertefundament gibt das gemeinschaftsorientiert ist wenn es keine gemeinsame Sprache gibt die in Schule gesprochen wird scheitert der Lehrer an der Verm Vermittlung von Bildung das heißt lassen Sie mich lassen mich gerade noch Herr darf immer so lange reden und bei mir fallen sie immer ins Wort das geht nicht mit Verlaub es geht nicht noch mal wir müssen die Berufszufriedenheit der Lehrer steigern dadurch dass sich der Lehrer wieder auf das Kerngeschäft konzentrieren kann dass ihm auch einen zufriedenen Berufsalltag beschert und das Kerngeschäft des Lehrers ist der Unterricht wir müssen bürokratisieren wir müssen ihn befreien von Erziehungsaufgaben von Integrationsaufgaben und von inklusionsaufgaben und dann ist der Lehrer auch wieder zufrieden dann wird das Lehrer ist der Lehrerberuf auch wieder ein Berufsbild das viele Leute viele Studenten [Applaus] anspren sie sagten es braucht eine einheitliche Sprache an den Schulen ist die Unterrichtssprache nicht überall an den Schulen Deutsch nein leider leider nicht tut mir leid dass Sie diese Frage stellen müssen ich weiß nicht ob sie den Schulalltag nicht kennen wir hatten zwar bis 2015 in Thüringen nicht das Problem was wir in den westdeutschen Ländern hatten wo es mittlerweile Klassen gibt wo es nur noch ein deutsches Kind oder gar kein deutsches Kind mehr gibt fragen Sie mal die Kollegen die in den Schulen in den Hauptschulen in den Realschulen des Westens unterrichten ja da gibt es Klassen wo kein Deutsch mehr gesprochen wird ich habe solche Klassen erlebt und ich möchte diese Zustände nicht in Thüringen mittlerweile haben wir sie schon stellenweise in Thüringen und das darf nicht zelenerden deswegen kann es kein weiter so geben auch was die [Applaus] Einwanderungspolitik und deswegen sagen wir als AFD Kinder die kein Deutsch sprechen müssen in vorschalkklassen so lange unterrichtet werden bis sie in der Lage sind im Unterricht zu folgen damit sie den Unterricht nicht belasten es geht nicht [Applaus] anders her Partei Herr Vogt aber auch ihre Herr rammelo möchte grundsätzlich die Abschaffung der Kindergarten Gebühren wie soll das finanziert werden aufgrund ja ohnehin vorhandener klammerkassen also erstmal sind das zwei verschiedene Themen die CDU möchte erstmal den hord vordringlich ab die Finanzierung abschaffen wir möchten gerne das dritte Kindergartenjahr beitragsfreistellen weil der Grund der Grundsatz den ich deutlich formulieren möchte heißt Bildung und Betreuung muss beitragsfrei sein die Eltern dürfen niemals diejenigen sein die Geld dazu geben damit man das dort hinein finanziert und ich möchte gerne dass durch die komplette Beitragsfreiheit für die Eltern bei den Kindergärten wir das Finanzierungssystem zwischen dem Land und den Kommunen neu geordnet wird damit die Eltern nicht mehr dazwischen stehen und ich will eine Bemerkung ma weil ich hätte mich gefreut wenn die Ampel die Kindergrundsicherung so aufgesetzt hätte dass endlich jedes Kind uns in Deutschland gleich viel wert ist und dass Armut bei Kindern nicht am Ende über staatliche Leistungen ausgeglichen wird sondern über die Kindergrundsicherung jedem Kind die Chance gegeben wird seinen Weg zu gehen dazu hätte es Möglichkeiten gegeben indem man Kindergeld Kinderfreibeträge aber auch das ehegartensplitting zusammenfasst und sagt alles Geld das da dafür in der Steuerkasse eingestellt ist muss für Kinder reserviert sein und nicht für die Belohnung von denen die hohe einkünft haben weil von Kinderfreibeträgen auf der Steuerklasse hat nur jemand der hohe Einkünfte also erzielt einen hohen Lohn hat nur der hat von Freibeträgen etwas die bei ihm höher wirken die alleinerziehende Mutter hat gar nichts davon und deswegen finde ich dieses Ungleichgewicht das wir gerade haben ein großes Problem und deswegen sage ich mein Ziel ist es Bildung und bet uung muss beitragsfrei [Musik] [Applaus] sein Herr Fogt wie stellen Sie sich so eine kostenlose kindergartenform vor na ich würd es gebührenfrei nennen nicht kostenlos sondern es geht natürlich schon auch um die Frage wie bringen wir unsere Kinder voran so und wenn Sie sich anschauen wir haben in Thüringen jetzt in dem ersten Schritt das haben wir auch sehr intensiv im Parlament diskutiert äh den Betreuungsschlüssel nach oben genommen weil für mich steht im Vordergrund dass unsere Kinder die bestmögliche qualitativ hochwertige Betreuung bekommen weil was vertraue ich denn den Erzieherinnen und Erziehern an das Wertvollste was ich habe meine Kinder und dementsprechend muss es schon auch darum gehen die Leisten wirklich Übermenschliches sowohl die Erzieher im Kindergarten als auch tatsächlich in der Schule dass wir diesen Betreuungsschlüssel hochgenommen haben das ist Schritt eins das kostet viel Geld weil wir in Thüringen eine trägerlandschaft haben die ungefähr so strukturiert ist dass ein Teil kommunales Teilen freier trägerschafft so und wenn Sie viele Kommunen Fragen auch hier in Südthüringen dann werden die ihnen sagen wenn ich ein Kindergarten habe ist das mittlerweile ein belastungsrisiko für meinen öffentlichen Haushalt deswegen haben wir das besser finanziell ausgestattet da haben wir harte Verhandlungen gehabt aber am Ende haben wir dann Lösung präsentiert weil nur so kann es gehen das heißt erster Schritt Qualität steigern der langfristige Schritt muss im Kindergarten Gebührenfreiheit sein das zweite ist und das ist der Unterschied Hort ist dann in der Schule da gibt es sehr komplizierte bürokratische Vereinbarung und die wollen wir dadurch einfach nullieren indem wir hergehen und sagen wir stellen den hordgebühren frei das kostet das Land ungefähr Startpunkt 16 Millionen Euro das ist aber glaube ich ein Beitrag der sinnvollerweise funktioniert weil man damit auch sicherstellt ist erstens die Bürokratie das Geld nicht aufrisst und auf der anderen Seite es unseren Kindern und Familien zugute kommt Herr höcke sprach von der Frage Förderschulen Förderschulen haben wir schon im Schulgesetz umgesetzt die Landesregierung hatte mal äh die Einschulung in Förderschulen äh quasi auslaufen lassen wir als CDU sehen dass jedes Kind eine unterschiedliche Begabung hat eine unterschiedliche Fähigkeit und tatsächlich aber eben auch und manchmal einen unterschiedlichen Förderbedarf und deswegen glauben wir dass es wichtig ist Förderschulen in Thüringen zu haben dort auch eine Einschulung möglich zu machen damit auch manchmal in den Grundschulen zu entlasten und das ist jetzt in diesem Jahr schon im Schulgesetz verändert worden deswegen kann ich nur sagen das ist eine differenzierte Schullandschaft die eines klar hat wir brauchen nicht eine Schule für jedes Kind sondern wir brauchen die richtige Schule für die unterschiedlichen Kinder und das muss wieder Philosophie im Bildungswesen [Applaus] sein Themenwechsel Gesundheit wir alle müssen ja leider feststellen Thüringer werden immer älter das heißt nicht individuell sondern die thüringerevkerung ja das ist im Einzelfall natürlich sehr schön Kön glaube ich auch individuell bedeuten ja das ist ja ist jedem auch zu wünschen dass so alt wird wie möglich aber die ult der Bevölkerung verändert sich durch unseren demografischen Wandel der das nurschnitsalter steigt die Bevölkerung in Thüringen schwindet wir kennen das alle aus vielen Nachrichten und Diskussionen der Kostendruck im Gesundheitswesen ist sehr hoch die Spezialisierung wird immer größer die teure medizinische Spezialisierung die dann auch bezahlt werden muss auch der teure medizinische Fortschritt viele Thüringer Krankenhäuser sind in ihrem Bestand in Gefahr wir erleben das hier in der Region in Sonneberg und hilburghausen sind die kommunalen Kliniken pleleite gegangen selbst die die große Uniklinik Jena kann im Moment nur Wirtschaften weil sie einen staatlichen Zuschuss bekommen können Sie gleich waszu sagen hier in sul ist die Frühchenstation in Gefahr weil sie einfach zu wenige Fälle hat wegen der zu wenigen Kinder dazu kommt der eklattante Personalmangel die Zuwanderung von Ärzten reicht nicht aus um die Lücken zu schließen schon jetzt sieht der Krankenhausplan ja vor ein Fünftel der Krankenhausbetten in den nächsten Jahren zu streichen muss Thüringen sich drauf einstellen dass einfach es weniger größere Krankenhäuser gibt dass die kleineren keine Chance mehr haben dass die Wege weiter werden dass man sich einfach zentralisieren und spezialisieren muss und nicht mehr so in der Fläche aufgestellt werden kann Herr höcke es gibt eine klare gesetzliche Vorgabe an die sich die Landespolitik zu halten hat und das ist paragraph 2 des Thüringer Krankenhausgesetzes und da steht drin dass eine flächendeckende Versorgung ich gibt das dem Tenor nach jetzt wieder flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern vorgehalten werden muss durch das Land durch die Landkreise und die kreisfreien Städte Punkt das ist gesetzlicher Auftrag und deswegen wenn wir hören dass jetzt gerade in Schleiz das Krankenhaus geschlossen werden soll und mal schauen wie sich der CDU Landrat hier verhält was ich höre aus dem Kreistag ist nicht sehr positiv scheint das nicht priorisiert zu haben in seiner Kommunalpolitik sage ich eindeutig diese krankenhäuser müssen erhalten bleiben auch mit den Geburtsstationen wir kommen ja vielleicht noch zur Familienpolitik wir können doch nicht dauerhaft den demografischen Niedergang hinterher reformieren wir müssen doch endlich in Thüringen die demografische wänd anpacken und einleiten und deswegen sagen wir als AFD das Kinder kriegen wird unter einer AFD Regierung nicht mehr am Geld scheitern wir müssen ja zum Kind sagen wir müssen ja dazu sagen dass wir wieder auf die Jugend setzen und dass wir nicht einfach akzeptieren dass wir immer mehr vergreisen das als Einleitung unsere Philosophie der Gesundheitspolitik ist erstens die erste Säule ist die Prävention ja viele skrankheiten die dann teuer therapiert werden müssen Herzinfarkt herzkreislauferkrankung Krebs Diabetes etc pp sind zivilisationserkrankung die vermieden werden können wenn die Menschen aufgeklärt sind die zweite Säule ist ein intensives Arzt ist ein intensives Arzt nicht alle natürlich aber viele Zivilisationskrankheiten können vermieden werden das die zweite Säule ist ein intensives arztptientenverhältnis das darf nicht ökonomisiert werden der Heilungserfolg und die Heilungszeit hängen entscheidend von einem intakten Verhältnis zwischen Arzt und Patienten ab und das dritten das dritte ist eine flächendeckende Grundversorgung im Bereich gerade der Notfallmedizin und es darf da keinen Unterschied zwischen Land und Stadtbewohnern geben der herzinfarktpatient auf den Land der hat genauso das Recht zu überleben wie der herzinfarktpatient in der Stadt und das muss sichergestellt werden Gesundheitspolitik Gesundheitspolitik ist ein Bereich der daseinsversorge des Staates da müssen wir das Geld in die Hand nehmen das gebraucht wird weniger Start bei der Energie mehr ST bei der das ist Daseins Krankheit ist Daseins auch das wollen nicht ökonomisieren Herr FT wie sieht da ihr Rezept aus na ich glaub zuerst einmal muss man feststellen wir haben in Thüringen ja eine sehr besondere Krankenhauslandschaft ungefähr 40% unser Kliniken sind kommunal 40% sind in freier oder privater Trägerschaft und der Rest sind karitative das heißt wir haben sehr ausdifferenziert unterschiedliche Problemlagen Hildburghausen kennen sie Neuhaus kennen sie ich habe mir alle Kliniken auch angeschaut wenn Sie anschauen auch Sonneberg daran sieht man eben dass wir auf eine riesiges Problem zu laufen was erst einmal in Thüringen schwer selber zu schultern ist weil wir stehen vor einer Gesundheitsreform durch Herrn Lauterbach die auf sich warten lässt ja ja die auf sich warten lässt für ihn scheint offensichtlich die Legalisierung von Cannabis wichtiger zu sein als die Frage wie unsere Kliniken finanziert sind und ja lassen Sie mich diese Ironie ruhig einspielen weil das ist existenzbedrohend für viele Thüringer Kliniken weil die Finanzierung von Kliniken findet halt auf zwei Beinen statt das eine steht auf der Frage der Budgets also es bedeutet dass man für die Leistung die man erbringt auch das Geld von den Kassen vom Bund bekommt und auf der anderen Seite ist für die Investitionstätigkeiten die in den Kliniken stattfindet sei es wenn es ein neues MRT gibt oder für die Frage das auch in den Kliniken investiert wird auf der Anden Seite ist das Land zuständig so und das ist die Frage die man austarieren kann also das heißt was kann man kurzfristig machen kurzfristig muss man hergehen und sagen wir erhöhen die Pauschalförderung für die Kliniken in Thüringen um erstmal abzufedern bis der Bund mit seiner Reform nachkommt das ist wichtig weil ansonsten sind noch mehr Häuser in Thüringen betedroht langfristig geht's darum dass man sagt okay es geht um Erreichbarkeit Thüringen muss ein 20 Minuten Land in der Bildung sein 20 Minuten zum Arzt 20 Minuten zur Apotheke weil man muss das integriert denken das setzt voraus momentan fehlt jeder zehnte kliniksarzt in vertzeigung jeder Z Hausarzt in Thüring setzt voraus dass wir hergehen und sagen wir weiten die Ausbildungskapazitäten von Jungen kliniksärzten aus und wir machen es attraktiver und leichter dass jetzt niedergelassene Ärzte eben auch noch länger praktizieren ist momentan riesenprem weil die bürokratisch ziemlich überfrachtet sind das zweite ist wir gehen wieder in das System von landschwestern hinein Schwester Agnes dass wir eben im Prinzip auch hergehen und sagen dass wir mehr auch den Pflegekräften ermöglichen das dritte ist wir wollen den Anteil der landarztquote erhöhen im Studium das heißt die Plätze die vergeben werden an Leute die sich verpflichten in Praxen in ländlichen Raum zu gehen und eben auch ans Landeskinder durch eine Abschaffung des NCS zu verbessern das sind sehr konkrete Maßnahmen um das zu erhöhen dann ist ein zweites wichtiges Thema weil es wirklich brennt die Frage wie vernetzen wir niedergelassene Strukturen niedergelassene freie Berufe mit den Klinikstandorten die wir schon haben das ist ein Thema was wir Haus richtig ein Lösungsangebot sein kann und last but not least geht sicherlich auch um die Frage und das muss man größer diskutieren wie werben wir eigentlich Fachkräfte an wenn Sie sich anschauen wir müssen mehr in die Ausbildung auch von Pflegekräften investieren und wenn sie anschauen die Anerkennung von medizinischen Fachkräften die aus dem Ausland zu uns kommen dauert in Thüringen deutschlandweit am längsten 225 Tage in Hessen dauert das nur 8 Wochen das zu beschleunigen ist auch ein Anteil weil jeder Vierte kliniksarzt in Thüringen hat mittlerweile Migrationshintergrund und deswegen muss uns klar sein dass die Frage wenn wir in Pflege und Gesundheit investieren wollen einen ganzheitlichen Blick braucht aber eines muss klar sein gesundheitliche Versorgung muss top Thema der nächsten Landesregierung sein weil wir sind das zweitälteste Bundesland und wenn wir nicht hergehen das konkret und sachlich zu beantworten sondern nur mit obersätzen dann werden wir es nicht lösen aber die Leute haben zurecht die Erwartung dass sie schnell ein Arzttermin kriegen herramel ganz kurz kurz bevor sie antworten möchte ich noch eine Frage einschieben wir haben jetzt bei den Lehrern gehört dass Thüringen am längsten braucht um Lehrer anzuerkennen oder eben dann reinzubekommen in in den Beruf jetzt haben wir es auch gehört bei Ärzten warum ist denn Thüringen da so so langsam unterwegs und warum dauert da so langwierig ich will ja die Langspielplatte von ein Fu nicht irgendwie beschädigen aber der Prozess hat sich längst verändert wir haben angefangen bei den Ärzten das äh äh System so abzuändern dass derjenige auch schon mit einem zweiten Arzt gemeinsam unterwegs sein kann und dabei dann das Anerkennungsverfahren parallel läuft also die Frage ist ja wie be selbstverständlich haben wir da damit aber darf nicht praktizieren das ist doch irrig der andere Arzt praktiziert und der schaut über die Schulter ob das was der kann auch wirklich dem entspricht weil die Frage ist ob die Dokumente die vorgelegt werden geprüft sind und ob der Mediziner der dann alleine praktiziert auch diese Leistung erbringen kann das ist das Verfahren das jetzt geändert worden ist das haben wir im Übrigen hier in sul schon mal ausprobiert und da hat es recht gut funktioniert aber ich will noch mal auf Herrn ermt eingehen das Universitätskrankenhaus Jena ist das Leistungszentrum in Thüringen für Forschung für Ausbildung für Entwicklung und für medizinische Betreuung und wir haben eisern darauf geachtet dass das nicht privatisiert so wie in gieen oder wie in Marburg und es ist einfach notwendig zu sagen und jetzt kommt die Antwort warum ihrer Einschub einfach falsch ist dieses Universitätsklinikum ist landeseigen das heißt für alles was da passiert steht das Land ein es kann also gar nicht in den in denelben Atemzug genommen werden wie das was in Hildburghausen und in Sonneberg mit regiomet passiert ist erste Bemerkung zweite Bemerkung Sonneberg regiate hilburghausen wir haben einen Schutzschirm von 100 Millionen gespannt und und ich bin mit Herrn Sesselmann und dem Landrat Gregor im Moment dabei das alles vorzubereiten dass die Kommunalisierung der Häuser Sonneberg Neuhaus und Hildburghausen im Moment von beiden Landkreisen betrieben wird beide Kreis Kreistage haben einstimmig das beschlossen und ich habe ausdrücklich dafür gesorgt dass beide Landräte auch wissen dass die Landesregierung an ihrer Seite steht was nicht geht und das muss man auch deutlich sagen weil ich finde das fahlässig wenn man schleit so da ST wie es eben dargestellt worden ist was nicht geht ist dass das Landesgeld abfließt in ein Schwarzes Loch in Koburg bei dem man nicht weiß wer die Schulden eigentlich wie gemacht hat und da sag ich dafür können wir aus Thüringen nicht die Verantwortung übernehmen und dafür steht kein Thüringer Geld zur Verfügung das Geld steht nur zur Verfügung für den Neuanfang in Sonneberg Neuhaus und Hildburghausen und dasselbe war in Schleiz Schleiz hat die ersten 2 Millionen Hilfsgelder bekommen und jetzt meine Damen und Herren wird's ganz klar ich nehme den Landrat Hergott in Schutz weil der hat von der ersten Sekunde an mit der Landesregierung darüber geredet als klar war dass der Insolvenzverwalter viel weniger Geld in den Kassen gefunden hat wie das was die sternbachklinik vorher immer öffentlich für Eindrücke erweckt hat und dann ist doch wohl klar dass man gucken muss was passiert da eigentlich und in dem Moment weil die zweite Tranche hätte gestanden um auch das Geld auszuzahlen und spätestens da hat man das Gefühl gehabt dass das Geld woanders hinfließt und deswegen gehören solche Krankenhäuser nicht in Privathand das ist einfach ein Unding die gehören nicht an die Börse die gehören nicht in private [Applaus] Hände und ich muss das in der Deutlichkeit sagen mit dem Landrat sind wir uns einig dass der Versorgungsauftrag von dem hern höcke gerade sprach im paragraph 2 auch in Schleiz in Zukunft wieder greifen wird aber dazu muss vorher die Firma komplett aus dem Zugriff des Gebäudes raus damit wir und denselben Trick hat auch hat's auch bei regiomet gegeben man wollte Verträge machen mit den Landkreisen dass die später in die Haftung kommen von all dem Geld das woanders nicht mehr vorhanden ist und da sage ich abfließen darf das Geld nicht aus Thüringen und da gebe ich mein Wort drauf dass ich jedem Landrat und zwar egal welche Parteibuch er hat jedem Landrat so still beistehe dass sie handlungsfähig sind und ich finde wir sollten so fair miteinander sein dass auch ein Landrat mitm AFD Parteibuch sich da drauf verlassen kann kan dass der Ministerpräsident mit ihm über diese Lösung redet und zwar so dass es nie öffentlich gemacht wird weil es geht nicht um parteipolitische Rechtfertigung es geht darum dass wir das Geld nicht in andere Kanäle fließen lassen dürfen und da war der Landrat Sesselmann klar und entschieden da war der Landrat Gregor klar und entschieden und der Landrat Hergott hat festgestellt dass das was er vorher gesehen hat nicht stimmt und da hat er die reichsleine gezogen und wir haben sie mit ihm gezogen das ist ein ganz beschissener Zug Vorgang dass man ein komplettes Krankenhaus auf einmal räumen muss aus finanztaktischen Gründen die eine Firma angerichtet hat die nie die Karten richtig auf den Tisch gelegt hat deswegen sage ich es ist bitter aber die Bitternis darf nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden und meine Damen und Herren sie eignet sich nicht für [Applaus] Wahlkämpfe trotzdem ist es ja ein politisches Thema die die den Laden am Laufen halten die Zahl ist eben schon gefallen ein Viertel ausländische Fachärzte in Krankenhäusern im niedergelassenen Bereich weniger weil das Interesse nicht besteht und auch wenn man mit mit krankenhausverantwortlichen redet die haben offene Stellen und die haben Bewerber die sagen ja ich habe jetzt hier zwei Angebote oder drei Bayern Hessen Thüringen nee Thüringen eher nicht Thüringen eher nicht das Bericht übrigens auch verantwortlich aus anderen Branchen aber hier sind wir jetzt be beim Gesundheitssystem Herr Höe wie sehen sie sie das muss Thüringen attraktiver werden für ausländische Fachkräfte also sie reden jetztade sie reden gerade algemein von Bewerbern für das für für Arztstellen im Krankenhaus genau ja also wir müssen versuchen dass die jungen Leute die hier in Thüring bereit sind ein Medizinstudium zu absolvieren frühzeitig an Thüringen binden und ich denke Thüring ist ein so wunderschönes lebenswertes Bundesland dass die Menschen die hier geboren worden die ihre Kindheit und Jugend verbracht haben dann auch durch ein Stipendium beispielsweise dass das Land ausgibt für ein Medizinstudium in Jena natürlich dit der Bereitschaft auch anschließend eine Zeit in türing zu praktizieren dass das der beste Weg ist um den eigenen nahfuchs zu rekrutieren eine landeskinderquote eine ein landesstipendium für für Mediziner das ist etwas was wir vorschlagen zudem noch ein kommunales Stipendium für Mediziner gerade die Kommune die Landkreise haben den Blick wo die Facharztpraxen schließen erkennen die Lücken die in 4 f Jahren aufgerissen werden und da können auch die Kommunen bzw die kommunale Ebene mit einschlägigen Stipendien vorbeugen und dann schon dafür sorgen dass der Nachwuchs dann auch bereit stehten in a ne Jahren aber ist es ja wichtig langfristig zu planen das das Grundproblem der heutigen Politik dass zu viele in Legislaturen gedacht wird und zu wenigen Generation und das musotdem von der Frage was die nächsten a Jahre es ist se leider so der Befund man kann sicherlich darüber streiten bilden wir genug mit Mediziner an deutschen Universitäten aus oder bilden wir nicht genug aus da gibt's unterschiedliche Einschätzung ich denke wir bilden gar nicht so wenig Mediziner aus aber das große Problem ist dass ein Großteil dieser Mediziner die auf Steuerzahlerkosten in Deutschland ausgebildet werden und dann Medizinstudienplatz kostet 150 bis 200.000 € den der Steuerzahler finanziert viele der jungen Ärzte gehen lieber ins Ausland gehen lieber nach Norwegen gehen lieber nach Großbritannien gehen lieber in die Schweiz und die Politik muss sich doch die Frage stellen warum tun sie das warum gehen sie aus Deutschland weg und klar ist wir sind in einem Wettbewerb um die klugen Köpfe um die Mediziner und wir müssen so attraktiv sein damit dass die Deutschen Absolventen der medizinischen Fakultäten in Deutschland bleiben das ist die vornehme Aufgabe der Politik bevor wir nach ausländischen Facharbeitern oder Fachkräften rufen wo wollen wir sie denn hernehmen und dann sind wir doch auch beim Sprachproblem wenn wir mal gucken was unsere Nachbarländer machen die haben genau dieselbe demografische Problematik wie wir das heißt wir müssen über Europa hinausgehen da sind wir im Bereich der Schwellenländer oder Entwicklungsländer die wenigen Mediziner die dort ausgebildet werden die wollen wir wirklich abwerben und nach Deutschland holen das ist für mich eine Art von neoimperialismus den ich tatsächlich ablehne den ich ablehne und jetzt komme ich abschließend noch jetzt komme ich abschließend noch zum zum Sprachproblem wir hatten das in einer Talkrunde da sen Bodo rammelun Mario F ich auch schon zusammen mit den anderen Spitzenkandidaten und da wurde mir auch erhielt ich von dem Kollegen auch einen herzhaften Widerspruch nein ich habe mit Patienten gesprochen die mir Patienten des eigfeld Klinikums ja unseres kommunalen Krankenhaus Hauses die mir berichtet haben dass die Ärzte die sie behandelt haben aus dem aus dem Ausland stammen und verstehen Sie mich nicht falsch ich verallgemeinere jetzt nicht es gibt zahllose ausändische Ärzte die wunderbar Deutsch sprechen und die eine absolut top Arbeit hinlegen aber es gibt eine Problemlage dass Patienten manchmal ihre Ärzte wenn sie aus dem Ausland kommen nicht verstehen weil die nicht auf dem notwendigen Niveau sich ausdrücken können und das kann nicht sein weil da geht es um Leben und Tod unter Umständen da müssen wir drauf achten und deswegen sagen wir ja zur nachuchsgewinnung vor allen Dingen aus der Thüringer Bevölkerung Herr ich glaube ich hab vor schon gesagt wir brauchen eine schnellere Anerkennung das würden wir genauso automatisieren wie die Hessen dann würden wir das Problem nicht haben ich glaube auch wir werden nicht ohne Fachkräfte gerade in dem medizinischen Bereich aus dem Ausland auskommen es muss uns klar sein und jeder der da das Gegenteil behauptet glaube ich hat keine realistische Einschätzung davon wie die Lage in Thüringen ist aber eben voraus ja mir ist lieber dass ich behandelt werde als dass keiner mehr da ist der mich behandelt sag ich in aller Offenheit und dementsprechend müssen wir auch hergehen und anschauen wir haben in Thüringen einen NC der dazu führt dass Landeskinder in Thüringen also nummerus klausus dass Landeskinder teilweise zu lange warten oder gar nicht hier studieren können während ein Arztsohn aus Hamburg dann bei uns den Studienplatz einnimmt und dann wieder weg ist das kann nicht unser Anspruch sein deswegen wollen wir die eigenauswahlquote in Thüringen stärken und damit mehr Thüringer auch hier tatsächlich ausbilden äh ich glaube das muss unser Ziel sein äh und das Thüringen Stipendium in der medizinischen Ausbildung Höe gibt es doch schon genauso auch wie das niederlassungsstipendium das Thema was wir aber tatsächlich haben ist doch ein ganz klares in Jena Weimar und Erfurt haben sie die Probleme so nicht aber sie haben es im ländlichen Raum wir haben mittlerweile 140 freie hausarztsitze in Thüringen so und wir müssen doch alles dafür tun dass Ärzte in den ländlichen Raum gehen damit wir die Infrastruktur lösen und da werden wir auf alle angewiesen sein auch aus auch auf die die vielleicht nicht aus Thüringen kommen sondern vielleicht aus Bayern oder eben darüber hinaus das scheint aber eine ganze Menge sich ändern zu müssen Herr ramelo in dem Bereich wenn ich wenn ich ein das beginnt erstmal mit der Geschichte warum müssen wir das Netz der Krankenhäuser erhalten damit wir landambulatorische Versorgung im ländlichen Raum über diese Häuser sicherstellen wir brauchen endlich eine Überwindung der Trennung zwischen ambulant und stationär da bin ich bei Herrn Fogt dass Herr Lauterbach sich viel zu viel Zeit lässt um uns endlich zu liefern was kann in Zukunft im Krankenhaus abgerechnet und auch in die Einnahmen gebucht werden es ist einfach ein Unding wenn man jetzt Kopfschmerzen vortäuschen muss am Wochenende um in die Notaufnahme zu kommen um dann darüber behandelt zu werden weil über den normalen Weg darfst du nicht rein das muss geändert werden also ambulant und stationär muss geöffnet werden die gläer Wand muss weg landambulatorische Versorgung für die kleineren Häuser im ländlichen Raum Spezialisierung für die größeren die sind längst spezialisiert aber wir brauchen dazu ein Verhältnis dass die kleinen Häuser uns nicht absaufen und die Agnes Fogt hat genannt da behauptet jetzt Bayern die agnis se eine bayerische Erfindung da könnte ich dann Anfälle kriegen weil die agnis heißt jetzt in Thüringen Vera hausarztassistentin damit sie ja nicht nach Agnes sich anhört und ich sage ist mir egal wie es heißt was wir brauchen ist tatsächlich ein Zusammenspiel von ambulanter Versorgung die auch stattfindet um rausfahren zu können ich bin mit mehreren Veras draußen gewesen hab mir deren Arbeit angeguckt und bin fasziniert wie die früher mit der Schwalbe jetzt halt mit ihrem Autochen rumfährt ihren kompletten Koffer dabei hat und alle Patienten im ländlichen Raum gut versorgen kann und wenn der Arzt gebraucht wird wird der telemedizinisch zugeschaltet und dann kommt der nächste Punkt wir Herr Lauterbach sprach von 1200 gesundheitskiosken in Thüringen gibt's die ersten fünf in ganz Deutschland gibt's keine in Thüringen gibt's die ersten fünf das ist eine Stiftung kirchheiligen die Stiftung Landleben war der Initiator und hat für fünf Dörfer drumrum es jetzt so geschafft dass diese Räume der Anlaufpunkt sind voll digitalisiert für telemedizinische Versorgung und die dazugehörige Beschäftigte heißt agate kommt aus dem agate Programm also dem Landesprogramm sozial alles Zusammenleben in Thüringen wir finanzieren das gerne weil das die richtige Art ist im ländlichen Raum Voraussetzung zu schaffen dass die Menschen die dann diesen Hausarzt nicht mehr haben eine Versorgung haben die das sicherstellt weil wir können und auch die Bemerkung sein mir erlaubt Herr Vogt hat auf den NC hingewiesen ich teile das ausdrücklich was er gesagt hat ich finde das nicht akzeptabel dass die Ostdeutschen einen Nachteil haben weil angeblich unser Abitur so gut ist und diese behaupt D Thüringer Abitur seit zu gut führt dazu dass ein Malus für unsere Landeskinder Eintritt und so kommt dann der Hamburger Arztsohn hierher das finde ich nicht akzeptabel deswegen bin ich im Moment mit den Kollegen der neuen der der neuen Bundesländer reiner haselorf hat das sehr der seine Frau ist Zahnärztin die hat uns das sehr massiv vorgetragen und es ist berechtigt wir müssen diesen Teil ändern es kann nicht sein dass über die NC Verteilung am Ende unsere eigenen Interessen im eigenen Bundesland nicht so W genommen werden können kommen wir von der Gesundheit zur Wirtschaft bis Juni wurden im Freistaat 5984 Gewerbe angemeldet dem standen allerdings 5845 Betriebsaufgaben gegenüber wie kann das Land mehr tun für die Wirtschaft fangen wir mal mit Herrn Vogt an na Thüringen war immer Industrieland und momentan läuft wirklich wahnsinnig was schief die die Lage ist massiv unter Druck sie haben fast jede Woche in ein mittelständisches Unternehmen gerade im Automobilbereich wo wir traditionell immer stark waren die insolvenzermelden gerade die AE Group oder andere und wenn sie sich das halt anschauen dann muss klar sein wir brauchen eigentlich ein Umfeld wo Thüringen wieder sagt okay wir sind eine wirtschaftsfreundliche Landesregierung so wenn wir uns angucken nicht meine Statistik Statistik des Instituts zur deutschen Wirtschaft Thüringen ist letzter bei der Standortqualität wir sind letzter bei der Digitalisierung und wir sind in der Bürokratie ganz weit vorne so und das zusammengenommen beschreibt im Prinzip die Aufgabe woran wir arbeiten müssen das ist erstens dass wir sehr sehr stark vereinfachen bei den Dokumentations und bei den meldeflichten ein durchschnittliches Thüringer Handwerksunternehmen wendet sowas zwischen 10 und 14 Stunden auf jede Woche um Dokumentation und statistikpflichten zu machen sind Bundesvorschriften oder nein das sind keine Bundesvorschriften das sind thöringer melde Pflichten und die kann man bündeln auf einen Tag so dass die ein meldet dass die Unternehmen davon befreit werden das kostet kein Geld schafft aber sofort eine unmittelbare Wirkung das zweite ist wenn wir über endbürokratisierung reden wir reden auch darüber dass z.B meldemöglichkeiten bei den Ländern Verzeigung bei den Behörden beschleunigt werden wollen mein Ziel ist eine 8 Wochen genehmiggarantie da wo jetzt bundesregeln europaregeln oder fachliche Fragen nicht dagegen stehen dann finde ich wenn ein Antrag nach 8 Wochen nicht genehmigt ist dann gilt er als genehmigt damit wir hier beschleunigen für Bürger für Unternehmen und tatsächlich auch für Vereine und dann geht's logischerweise um die Frage dass wir Wirtschaft wieder Wirtschaft sein lassen weil das was uns am meisten nervt ist dass Politik sich ins wirtschaftliche Leben einmischt ich habe bevor ich in die Politik gekommen bin für ein groß mittelständisches Unternehmen gearbeitet und die wollen einfach ihren besten Produkten nachjagen und die wollen nicht dass Politik ihnen im Weg steht und genau aus dem Grund werde ich alles dafür tun was wir hier in Thüringen machen können um wirtschaftsfreundlich zu sein und über hinaus habe ich bei einem Unternehmen in Ronneburg erlebt Belegschaftsversammlung fast so groß wie hier und die sagen mir F wir würden gerne mehr machen aber wir brauchen erstens mehr Netto von brutto und zweitens würden wir gerne Überstunden steuerfrei haben und das ist mein Einsatz weil ich wirklich möchte dass Fleiß und Leistung sich lohnt wir haben in Thüringen knapp 800.000 Leute die jeden Morgen auf Arbeit gehen und die sind die den Laden am Laufen halten und für die müssen wir uns einsetzen damit sie mehr portmonie haben deswegen Überstunden steuerfrei Herr höcke wie machen sie türing sfreundlicher erstmal muss man feststellen dass die Automobilzuliefererindustrie das wirtschaftliche Rückgrad thürings ist und dieses Rückgrat wird gerade gebrochen und zwar durch die Politik die AE Group ist insolvent gegangen wegen der immer weiter steigenden Energiepreise die Ursache ist die Energiewende die von allen Altparteien aufgesetzt worden ist und wegen des Kampfes gegen den Verbrennermotor der von allen Altparteien betrieben wird außer von der okay man muss das immer wieder sagen damit den Menschen die Zusammenhänge deutlich werden wir können auf der Symptomebene jetzt sicherlich einiges machen aber die Grundproblematik ist dass die Politik sich in Dinge eingemischt hat wo sie sich normalerweise nicht einmischen sollte wenn Sie es mit der Wirtschaft gut meint sie haben gerade zurecht Herr Kollege Vogt von Kontinuität gesprochen der Unternehmer der Betriebsinhaber der 12 14 16 Stunden für seiner selbst in seiner Selbständigkeit arbeitet der braucht Planungssicherheit der braucht nicht so dringend wie Planungssicherheit er kann auch mit schlechten äußeren Rahmenbedingungen leben aber er muss sich drauf einstellen können und das große Problem der deutschen Politik ist dass immer wieder eine neue Sau durchs Dorf getragen wird treeben wird und die Unternehmer keine Planungssicherheit haben konkret kann man viel machen auch auf der Landesebene wir wollen wenn wir in Regierungsverantwortung sind das Thüringer klimagesetz sofort beenden es produziert nur Bürokratie ist völlig Ineffizienz und verteuert unsere Produkte braucht kein Mensch wir wollen das Vergaberecht weiter entschlacken wir wollen die datenschutzgrundverordnung die kommt aus EU die hat aber eine Möglichkeit deröffnung eine eine Möglichkeit damit konstruktiv umzugehen so handtapper machen damit die bürokratieanforderung an den Unternehmen reduziert werden das sind die Dinge die man sofort relativ schnell machen kann neben den Dingen die der Fogt jetzt gerade angemerkt hat wichtig ist vor allen Dingen Wirtschaft bedeutet in Thüringen auch Handwerk und ich ich bin auch wirklich stolz darauf dass einer meiner Söhne jetzt eine Dach der Galere angefangen hat und glücklich im Handwerk ist und Handwerk bedeutet für uns dass wir oder oder Handwerk muss deswegen auch muss muss stabilisiert werden dadurch dass wir unsere Kinder in der Schule schon mit Handwerksberufen in Kontakt bringen wir wollen die Regelschule wieder zuur Regelschule machen wir wollen dass in der Regelschule wieder Holzbearbeitung Metallbearbeitung Elektrotechnik unterrichtet wird damit die Kinder so früh wie möglich in die Praxis reinkommen ja wir wollen kostenfreie Meisterausbildung die Anträge haben wir in den letzten zwei Legislaturen in thüringenlandtag eingebracht ist leider abgelehnt worden von den Kollegen von den Altparteien und wir wollen für unternehmergründer bzw für Unternehmer die einen Betrieb übernehmen eine gründungsprämie von 20.000 € aufsetzen das sind so Maßnahmen die ich jetzt aus Demus dem Stehgreif referieren kann wir würden alles tun damit der Thüringer Mittelstand vor allen Ding von Bürokratie entlastet wird und frei wirtschaften kann und Planungssicherheit hat kommen wir zu Ihnen Herr ramelo wie würden Sie perspektivisch die Thüringer Wirtschaft eben ankurbeln wollen ich beginne erstmal mit dem Hinweis dass wir in Thüringen 100 Weltmarktführer haben kleine und mittelständische Betriebe die ihre Märkte technologisch oder umsatztechnisch beherrschen ich beteilige mich nicht an dem schlechtreden unseres Landes weil ich ich einfach drauf Hinweise dass die meisten dieser Firmen gar nicht bekannt sind die meisten von uns wissen gar nicht was in der Nachbarschaft für Produkte entstehen die von den Firmen die da nachfragen alle bekannt sind aber bei uns in der Nachbarschaft einfach nicht gespürt werden wir spüren nicht unsere Stärke würde man Sachsen SachsenAnhalt und Thüringen addieren und zu einer Volkswirtschaft zusammenführen nur mal ein gedankliches Experiment wäre die volkswirtschaftlicher Kraft dieser drei Bundesländer im oberen Drittel aller europäischen Staaten wir nehmen nicht mal zur Kenntnis dass wir ganz oben sind weil wir innerhalb Deutschlands uns immer nur mit Bayern und Baden-Württemberg vergleichen und damit immer zweiter Sieger sind ich sage ganz deutlich natürlich muss ich die Dynamik erhöhen aber dass wir jetzt schon 100 Weltmarktführer haben ist ein Zeichen dafür dass die die hier gegründet haben wissen was sie aus der Heimat Thüringen gewonnen haben und was Sie von hier aus in der ganzen Welt abdecken gerade Südthüringen ist der industri stärkste Teil den Thüringen hat der Südthüringer Raum ist der der am erfolgreichsten ist und deswegen wundere ich mich manchmal über so Diskussionen dass man fast das Gefühl hat wir sind schon am Ende zum Bürokratieabbau haben wir Maßnahmen ergriffen der Normenkontrollrat ist in der Staatskanzlei eingerichtet worden es wird Bereich für Bereich untersucht unter anderem auch mit erfolgreichen Unternehmern zusammen damit sie dann sagen können was soll verändert werden wie können wir es verändern aber eine Bemerkung Herr Fogt sei mir gestattet die 8 Wochen Genehmigungspraxis finde ich toll habe ich ihnen immer gesagt kann ich mir gut vorstellen im Baugesetz haben wir es ist die 12Wochen Regelung aber die Zuständigkeit für die Baubehörden sind ihre Landkreise also da wo sie die Wahlen gewonnen haben deswegen muss man mal fragen warum die 12 wochenregel bei denen dann dazu häufig führt dass das Bauamt einen Tag vor Fristablauf einfach sagt es sind noch nicht alle Unterlagen da und dann läuft die fristst wieder weiter also es hört sich alles wohlfeil an aber am Ende muss es auch praktiziert werden und praktizierbar sein ich bin sehr dafür dass die Genehmigungen beschleunigt werden ich bin auch sehr dafür dass wir uns die nordischen Länder mal anschauen wie die datentechnisch miteinander umgehen da will ich Ihnen das Problem sagen das ist wieder ein deutsches Problem wir sind wieder zu gründlich in all diesen Sachen wenn sie als Bürger Daten in der Stadtverwaltung oder der Kreisverwaltung haben und sie haben drei Ämter dann dürfen die Ämter untereinander die Daten nicht austauschen die müssen sich bei ihnen als Bürger wieder melden da bin ich bei hern Vogt da gibt's einen anderen Vorschlag das finde ich spannend da muss man dran arbeiten dann müssen wir nur gucken wie wir das deutsche Datenschutzrecht dabei so umgehen und deswegen meine letzte Bemerkung als die coronapandemie losging und die lehrerinen und Lehrer versucht haben mit ihren Schülern zu kommunizieren haben Sie das gemacht was die Kids alles haben nämlich WhatsApp und dann kam unser Datenschutzbeauftragter und hat hat Verfahren gegen die Lehrer angefangen wegen Verstoß gegen Datenschutz da habe ich öffentlich mich auf die Seite der Lehrer gestellt und habe gesagt das gibt's doch gar nicht wir können doch nicht die bestrafen die das richtige machen möglicherweise haben Sie ein falsches Element benutzt WhatsApp hat Tücken weiß der Herr Hasser hat immer drauf hingewiesen aber ich hätte mir gewünscht dass er hasse auf die Lehrer zugeht und sie berätt so würde ich mir ein Datenschutzbeauftragten wünschen deswegen habe ich das laut und deutlich gesagt und da bin ich jetzt ganz entspannt ich bin froh dass er kein Datenschutzbeauftragter mir ist mit einer ja na ja das klingt jetzt hier alles wohlfeil aber im Kern geht's um was anderes Wirtschaft funktioniert dann gut wenn die Leute in Ruhe gelassen werden von staatlicher Bevormundung das ist das Kernelement und da sind wir in Thüringen zurückgefallen wir waren mal wir lich im Wachstum echt spitze 2014 waren wir Vizemeister in Deutschland wir sind jetzt 10 Jahre in Folge hinter dem Schnitt der ostdeutschen Länder geblieben das heißt wir holen gegenüber dem Westen nicht auf wir fallen auch noch gegenüber dem Osten zurück und wenn sie mich die Frage stellen Herr ert wie dieses Land nach vorne kommt dann kann ich sagen ich habe habe für einen dieser 100 Weltmarktführer gearbeitet die kein Handy dieser Welt funktioniert ohne Technologie aus Thüringen kein Raumschiff dieser Welt dockt an der internationalen raumstat an ohne Technologie aus Thüringen das ist das was hier los ist und ich glaube wir sollten wirklich mal wieder Gas geben in der Frage die Leute machen zu lassen das muss unser Anspruch sein so funktioniert nämlich Wirtschaft und was wir nicht zulassen sollten ist und da haben sie auf Bundesebene mit zugestimmt das Thema Bürgergeld ist ein riesiges Problem für unsere mittelständische Wirtschaft weil es nämlich unattraktiv nein da können Sie gerne vor rufen ich sag ihn das in aller Offenheit Lebensmodell bedeutet zu arbeiten und ich kann das nicht deutlich genug sagen für mich ist entscheidend der der arbeitet muss mehr haben als der der nicht arbeitet und derjenige der arbeiten könnte muss auch tatsächlich [Applaus] [Musik] Arbeiten sind wir fast beim bei der nächsten Frage denn mit der boomenden Wirtschaft geht ja auch der Fachkräftemangel einher der Geschäftsführer der Regionaldirektion Markus beren sagt z.B aus dem Gründen wird es nicht reichen nur auf die inländischen Arbeitskräfte zu setzen eine Studie sagt dass bis zum Jahr 2035 in Thüringen rund 385 000 Arbeitskräfte altersbedingt dem Arbeitsmarkt verloren gehen Herr höcke wie wollen Sie es also schaffen Fachkräfte ins Land zu holen oder genügend vorzuhalten also erstmal möchte ich darauf hinweisen dass die Altparteien seit 2015 10 Millionen Menschen ins Land gelassen haben mit der Ansage das wären die Fachkräfte die wir brauchen um unseren Fachkräftemangel zu warum haben wir noch ein Fachkräftemangel erklären Sie es mir ich verstehe es nicht anscheinend ist die Politik der letzten 10 Jahre völlig in die falsche Richtung gelaufen fakt ist man hat Millionen Menschen ins Sozialversicherungssystem einwandern lassen Danke CDU danke linke danke was man nicht getan hat in dieser Zeit dafür zu sorgen eine demograhische Wende einleiten man hat lieber Geld in illegale Einwanderung investiert 50 Milliarden Euro jedes Jahr anstatt das Geld in die jungen Familien zu investieren damit wir unsere Fachkräfte in Zukunft wieder selber [Applaus] machen das zum grundsätzlichen das zum grundsätzlichen weil es immer wieder wichtig ist auf das Versagen der Altparteien der Vergangenheit hinzuweisen die sich heute wieder anbieten als Problem lös obwohl sie die Problem halten aufgetürmt haben konkret wir haben in der Alterskohorte a sind bis 30 Jahren in Deutschland 2 Millionen junge Menschen ohne Berufsabschluss lassen Sie uns bitte diese Menschen erstmal nachqualifizieren bevor wir nach Fachkräften aus dem Ausland rufen erste und dann möchte ich auch darauf hinweisen dass wir e nicht in einer wirtschaftlichen Wachstumsphase sind wie Sie es gerade anmoderiert haben sondern dass die Altparteien mit ihrer Energiepolitik mit ihrer Kündigung der energieparterschaft mit Russland dazu beigetragen hab bzw das verursacht haben was wir dieindustrialisierung nennen wir werden in den nächsten Jahren massiv Industriearbeitsplätze verlieren ZF Friedrichshafen hat gerade 14 000 Mitarbeiter die Kündigung ausgesprochen bzw die werden in den nächsten zwei Jahren gekündigt werden das Sterben in der Automobilindustrie geht weiter und das wird dazu führen dass der Fachkräftebedarf in den nächsten Jahren signifikant sinkt und wenn wir jetzt noch und wenn wir jetzt dann drüber nachdenken wie man die Menschen die in der Automobilindustrie gearbeitet haben dann vielleicht mit Weiterbildung mit Fortbildung für die Berufe qualifizieren kann wo man wirklich Lücken hat dann sind wir glaube ich in der Politik schon ein Stück weiter was das Abdecken undter das den Umgang mit der sogenannt fachkräfteprblematik angeht und abschließend sei dazu noch gesagt die AFD hat immer gesagt wenn es eine wirklich valide Analyse eine wirklich valide Aufnahme einer fachkräf Lücke gibt dann können wir über bedarfsorientierte bedarf orientierte Einwanderung temporär und in gewissen Quantitäten nachdenken aber dann muss der Unternehmer der die Anwerbung durchführt auch dafür einstehen dass ein neuer Arbeitnehmer aus dem Ausland dem Staat nicht auf der Tasche [Applaus] liegt ein eine Nachfrage noch Herr höcke sie hatten das jetzt zum zweiten Mal erwähnt dass sie gerne das Geld eben in Familien investieren wollen und damit ja das Kinderkriegen anregen wollen wenn wir es mal so ein bisschen platt sagen ist also ihr ansinn eine dre vi FF kindpolitik und und glauben Sie dass das tatsächlich mehr Kinder geboren werden wenn man das Kindergeld erhöht oder wie auch immer sie sich das dann vorstellen also ich glaube die Politik muss da auch wieder Vorbild sein ich bin selbstvater von vier Kindern und ich versichere Ihnen ich weiß nicht ob sie Vater sind ich versichere ihn dass das Kinder das das Leben weiterzugeben Kinder großzuziehen zu bilden auf dem Weg ins Erwachsenen Leben zu begleiten dass das die schönste Sache der Welt ist und dass eine Gesellschaft die kinderlos ist und eine Gesellschaft und eine ein Land in dem in den Straßen auf den Spielplätzen kein Kinderlärm mehr ertönt dass es eine kalte Gesellschaft ist und eine Gesellschaft die keine Zukunft hat und das ist etwas was wir unbedingt korrigieren müssen wir wollen eine Zukunft deseg müssen wir ja zum Kind sagen und ich bin jetzt da nicht nur volkswirtschaftlichen Kategorien unterwegs ich könnt jetzt auch viel darüber erzählen dass das Rentensystem auf tönenden Füßen steht als Umlage fininanziertes System weil man über Jahrzehnte diese demograhische krisenentwicklung negativ Entwicklung niedergangsentwicklung durch die etablierte Politik zugelassen hat und so weiter darum geht's jetzt erstmal gar nicht ja es geht darum dass wir das deutliche Signal senden als Politik das Kinderkriegen wird in Thüringen nicht mehr am Geld scheitern und das wird die AFD senden dieses Signal und wir sind bereit Geld dafür in die Hand zu nehmen Geld ist für alles mögliche in ing da was nicht Thüringer Interessen dient wir haben ausgelobt dass wenn wir in Regierungsverantwortung sind dass es für jedes Neugeborene Thüringer Kind 10 000 € kinderbegrüungsgeld gibt das auf die Einkommenssteuer angerechnet wird und wir wollen das und wir wollen das tun was viele von ihnen vielleicht auch aus der ddrzeit kennen jungen Familien die den Wunsch haben zum ersten Mal Immobilien zu erwerben ein dlehen zu geben das mit der Anzahl der Kinder im Rückzahlungsbetrag immer weniger wird ja nicht alles was in der DDR existierte ist schlecht oder war schlecht das wollen wir übernehmen und abschließend ja Geld regelt nicht alles wie gesagt die Politik muss Vorbild sein und die gesamte Gesellschaft muss sich klar werden was sie will ob sie eine warme Gesellschaft sein will oder eine kalte kinderlose Gesellschaft aber ich schaue nach Frankreich ich sehe dort dass die Einkommensteuer an der Kinderzahl ausgerichtet ist ich sehe andere Staaten die eine pronatale Politik machen ob wir wirklich dann in den Bereich von 2,1 Kinder also statistisch gesehen verstehen Sie mich nicht falsch 2,1 Kinder braucht man um eine Bevölkerung stabil zu halten ob wir wirklich mit diesen Maßnahmen monetäre Maßnahmen Steuermaßnahmen etc in diesen Bereich kommen weiß ich nicht aber wir müssen es versuchen wir dürfen nicht länger warten wir müssen jetzt starten Herr fog fachkräftteemangel ja ich will zumindest mathematisch deutlich machen scheint ja emotional zu sein also Kinderkriegen ist emotional od ja ich war bei allen Geburten dabei sofern alles gut GL die glücklichsten Momente meines Lebens und dementsprechend kann ich nur sagen ihre Zahlen sie sparen von 10 Millionen ich bit Sie doch einfach redlich zu bleiben können Sie auch mathematisch ausrechnen natürlich ist es so wenn die 10 Millionen oben drauf gekommen wären dann würden wir jetzt nicht bei würden wir jetzt nicht bei 84 Millionen Deutschen stehen s bei 94 Millionen das heißt also ich will Ihnen nur sagen auch schon vor 2015 nein vor 2015 gab es genau dieselbe Anzahl das heißt da kommen die fachkräf weren viel durcheinander und deswegen finde ich einfach Nein ich nein stati Herr stati ne es hat nichts mit Statista zu tun Politik muss nicht nur Probleme beschreiben sondern muss sachliche Entscheidungen treffen so wenn es um Fachkräfte geht und die Frage von von die Frage von Kinder Gewinnung oder Kinder kriegen attraktiv zu machen das ist glaube ich etwas was für uns ganz entscheidend ist so aber ich glaube das wird jetzt nicht das unmittelbare Fachkräfte Thema sofort lösen das Thema was wir gerade Ansprachen Kindergarten langfristig Gebühren freiugeben ist eine Attraktivität wir wollen auch Anreize geben für Kinderkriegen wir haben im Thüringer Landtag durchgesetzt dass äh für die erste eigengenutzte Immobilie von jungen Familien das Steuer freigestellt wird das findet alles schon in Thüringen statt ich glaube was wir brauchen ist einen ganzheitlichen familienansatz da das ist vollkommen klar wenn sie über Fachkräfte reden dann gibt's zwei Dinge Thema Nummer eins ist dass wir die junge Menschen tatsächlich auch zur Ausbildung befähigen es darf nicht sein dass 10% der Kinder unsere Schule ohne Abschluss verlassen das ist der Weg den wir erreichen müssen nämlich die Brücke bauen aus der Schule in die berufliche Ausbildung das zweite ist dass wir berufsschulnetze im gesamten Land brauchen und nicht nur zentralisiert in den großen Städten das ist wichtig und das dritte ist da werden wir auch nicht drum herumkommen wir werden auch aus anderen Bundesländern Leute an W müssen und da müssen wir schneller sein das Anerkennungsverfahren beschleunigen und dann wird da in der Sache auch ein Schuh draus dass wir das fachkräftetha lösen aber zu glauben dass das der Staat macht das ist doch illusorisch die Planwirtschaft haben sie jetzt gerade gepredigt der jedes einzelne Unternehmen wird sich um den Mittelstand und um seine Fachkräfte kümmern und die auch in der Ausbildung qualifizieren gestern hat hier stattgefunden der Empfang der IHK südthüring hier sind drei Unternehmen ausgezeichnet worden zbau z.B aus mfzhausen die Frage auch äh der Rennsteig Werkzeuge die dafür ausgezeichnet worden sind dass sie es verstanden haben Leute auch über Thüringen hinaus nach Thüringen zu bringen und sie zu integrieren und die Elemente unsere Leute die wir hier haben auszubilden und zu befähigen aber auf der anderen Seite Leute aus anderen Bundesländern oder darüber hinaus zu un zu bringen das wird nur durch den attraktiven Wirtschaftsstandort Thüringen funktionieren und nicht durch eine ausgrenzende Politik weil am Ende kommen dann die Leute nicht im Gegenteil sie gehen sogar noch weg so jetzt Herr ramelo ihr bleter für den Fachkräfte oder gegen den Fachkräftemangel und dann kommen wir zur schnellen Schlussrunde also der erste Punkt ist nach der Wende haben 800.000 Menschen dieses Land verlassen das sind die gut ausgebildeten Menschen die jetzt ihre Kinder alle in Frankfurt in Mannheim in München in allen westbundesländer sind ich sag immer das sind unsere Aufbauhelfer die von hier in den Westen gegangen sind deren Kinder s die fehlen uns im Moment in den Kindergärten darüber haben wir gerade geredet aber ich will auch deutlich sagen ich bin ein fog dankbar denn wir haben gemeinsam den kindergartenschlüssel jetzt verändert er ist verändert worden das ist eine gemeinsame Entscheidung von uns gewesen der Tag in der Praxis Herr Fogt sprach davon früher UTB der Unterrichtstag in der Produktion jetzt heißt der Tag in der Praxis ist gerade von uns gemeinsam beschlossen worden er ist von Bern u alaus in Nordthüringen entwickelt worden und wird jetzt ausgerollt über alle Schulen in ganz Thüringen und in roh z.B das handwerkszentrum ist einer der Elemente wo die die lehrerinen und Lehrer ausgebildet werden miteinander diesen Tag in der Praxis intensiv anzuwenden damit diese jungen Leute viel früher in den Betrieb kommen wenn wir also wissen wollen wie wir die Weichen stellen dann ist es darüber der Weg und eine weitere Bemerkung sei mir erlaubt meine sehr verhrten Damen und hern in Thüringen haben wir 8% nichtdeutscher 8% das ist einer der niedrigsten Werte in ganz Deutschland 8% nichtdeutscher heißt aber dass der Anteil der nichtdeutsche der erwerbstätig ist deutlich über dem Durchschnitt liegt über den statistisch wir liegen als deutsche das heißt die Menschen die hier als nichtdeutsche sind sind in der Regel sogar alle erfolgreich in den Betrieben oder in den Produktion meine Damen und Herren sie können lachen darüber sie können lachen darüber sie können auch gerne Deutschland den deutschen Ausländer raus und dööp singen können Sie alles tun aber machen Sie es bitte nicht vorm Krankenhaus und die ausländischen also jetzt wird ja völlig ir das können Sie alles gerne machen aber wenn sie Fakten nicht hören wollen wenn Sie nicht wissen wollen dass 40% aller Krankenhausärzte nicht deutscheer sind wenn sie nicht hören wollen dass 70% aller Beschäftigten in der Gast 70% der auszubilden nicht Deutsche sind dann nehmen Sie bitte zur Kenntnis dass am Ende bei den 300.000 die jetzt in Rente gehen nur 150.000 nachkommen und diese 150.000 ist nur noch auf eine Person eine halbe die nachfolgt dann wissen Sie ungefähr in welchem Wettbewerb wir alle miteinander stehen und deswegen will ich lobend sagen in Südthüringen ist etwas ganz Neues gemacht worden das war die ih und die Handwerkskammer Südthüringen die die Türen geöffnet hat nach Vietnam das war die Firma landstolz die hat angefangen damit und wir haben aktuell 776 junge Vietnamesen hoch motiviert die hier ihre Ausbildung machen und zwar ihre duale Ausbildung und die IHK Südthüringen hat in mit mir als wir zusammen in Danang waren mit der Fachschule für Lebensmitteltechnik jetzt einen rahmenabschluss geschlossen das gibt's in ganz Deutschland noch nicht in Danang werden jetzt vietnamesische Abschlüsse geprüft und Thüringer Abschlüsse nämlich IHK Südthüringen und das sind die ersten jungen Leute die jetzt als Facharbeiter zu fiber gekommen sind zu landstolz gekommen sind und zur mininger Wurst und Fleischverarbeitung und unter diesem Aspekt gezielt anzuwerben ist unser Ziel nämlich dass jeder Mensch der zu uns kommt das Recht haben muss mit seiner händearbeit sein Lebensunterhalt zu verdienen da muss aber das Recht dazu haben dann dürfen wir ihn daran nicht hindern und deswegen sage ich ich bin froh dass wir jetzt als erstes Bundesland mit einem vietnamesischen Provinz einen Rahmenabkommen haben wie wir gezielt anwerben und dasselbe macht die IHK Erfurt mit der Mongolei das sind sechs Schulen in der Mongolei die seit ddrzeiten Deutsch unterrichten und wir haben die ersten 15 Mongolen da die fast muttersprachlich Deutsch sprechen und dasselbe macht die Region Südthüringen indem sie in Tunis Physiotherapeuten anwirbt die das kurrikulum des deutschen Abschlusses machen unsere zielstellung ist auch in diesen Ländern Prüfungen vorzunehmen bei jungen Leuten die unserem Anspruch entsprechen die unserem Abschluss entsprechen dann B1 dort machen der erste Sprachtest und der zweite wird dann gemacht sobald sie hier sind damit Sie bei uns lernen mit uns lernen aber Teil unserer Gesellschaft sind und deswegen warne ich davor dass Ausländerfeindlichkeit am Ende dazu führt dass Menschen die sich entscheiden ob sie herkommen eher ein Bogen um unser Land machen und wenn man dann sagt Thüringen muss das inattraktivste Land sein für Menschen die nicht deutsch sind dann zerstört man die zukun W hat das jetzt gesagt geht das in meine Richtung das kann man so nicht das kann man so nicht stehen lassen ich habe gesagt für sozialmigration Herr ramelo für sozialmigration inataktiv unattraktiv wie möglich so unattraktiv wie möglich für sozialmigranten werden Professor Bern rafelüchen hat ausgerechnet ein Bekannter Wirtschaftswissenschaftler dass die Einwanderung seit 2015 eine Nachhaltigkeitslücke von 5,6 Billionen Euro gerissen hat weil sie direkt weil sie direkt in die Sozialversicherungssysteme hineinewandert sind Versagen der Altparteien und sie haben einen ganz großen Fehler gemacht Herr sie scheinen es nicht zu verstehen die asylzuwanderung und die fachkräftezuwanderung muss getrennt werden es ist falsch es ist falsch sie haben wir haben gerade gesagt jeder Mensch sie haben gerade gesagt jeder Mensch der zu uns kommt hat ein Recht hier von seine händearbeit zu leben nein nicht jeder Mensch der zu uns kommt anübewerber der zu uns kommt den darf man nicht in den ersten Arbeitsmarkt integrieren weil das ein schlimmer pullfaktor ist der dazu führt dass Millionen Menschen in Afrika und und dem arabischen Raum die auf gepackten Koffern sitzen sich auf den Weg nach Deutschland machen weil sie sich sagen na ich gebe das asylticket nach Deutschland vielleicht komme ich irgendwo im Niedriglohnsektor unter wir müssen den Facharbeiter die facharbeiterzuwanderung und die asylzuwanderung endlich trennen und die illegale Migration nach Deutschland muss sofort gestoppt werden Stopp jetzt noch ein letzter Satz von Ihnen Herr VT und dann gehen wir in die schnelle Schluss Herr Höcker hat gerade behauptet dass ich asylzuwanderung vermische mit Facharbeiter gezielte anwbung haben sie gerade zusammengewen haben gesagt jeder menschhaupten das sie behaupten das um ihrem Publikum die entsprechenden Adrenalinstöße zu vermitt vielleicht habe ich irgendwie verzeihen Sie herke wenn wir dann ja sehen sie da winken sie ab sie woll sie wollen nicht zuhören sie hab gesagt jeder Mensch sie haben gesagt jeder Mensch ist jeder Mensch ein Mensch geht doch gar nicht darum geht's doch gar nicht diese Einteilung in Menschen die nützlich sind und unnütz sind ist ein gefährlicher Weg es tut mir leid meine Damen und Herren ist die Tür dann en diezial für für jeder Mann ja dann öffnen wir die sozial hat wi das eine gesagt noch Herr rammelo hat der hö andere gesagt nein ich sage ih das ich sage ihn das in aller Offenheit es geht hier um nein es geht hier um ein Rechtsstaat und deswegen nein deswegen wird deswegen sind gegen Recht und Gesetz Millionen Menschen seit 2015 will ih doch gerade bei der Unterscheidung zwischen fachk und zwischen Flüchtlingen und Asylsuchenden sagen dass es genau das Thema ist worum wir reden müssen wir müssen darüber reden dass diejenigen wir sind ein weltoffenes Land Thüringen aber wir hängen bitteschön nicht die Tür zu unserer Wohnung aus sondern bestimmmen schon selbstwerer zu uns kommt und viele genau nein und genau hat schon Merkel weiß dass sie sehr nervös gerade sind das kann ich nicht ersparenft meines Landes ich bin emotionalisiert bitte lass mir bitte ausreen nein ich sage ihn das ganz simpel sage ihn ganz simpel wir haben in Thüringen als allererste in ganz Deutschland die Bezahlkarte eingeführt war ein CDU Land Mogelpackung Mogelpackung we Schmerz schmerzt sie aber lass mich doch ausreden lassen Sie mich doch Ausreden hke cdulandräte haben Deutschland weit als erste hier in Thüringen die Bezahlkarte eingeführt Martina schweinsburg in Kreiz und dann überall woanders warum weil das Gefühl bei den Menschen existiert dass Geld nicht abfließen darf aus Deutschland und das Geld auch kein Anreiz sein darf nach Deutschland zu kommen und deswegen Sachleistung keine Geldleistung Punkt 1 das haben wir umgesetzt das existiert schon Punkt zag darf ich Ausreden sie können ja gleich selber reden so dann Punkt zwe Arbeitsverpflichtung weil wir gesagt haben wer nach Deutschland kommt und wer ein Gemeinschaftsunterkunft untergebracht ist weil die Menschen das Gefühl haben da sind Leute hier die etwas zur Gemeinschaft beitragen könnten es aber nicht machen haben wir Arbeitsverpflichtung durchgesetzt deutschlandweit als erstes im sale or Kreis insgesamt 100 Leute in die Arbeitsverpflichtung gebracht sieben sie sieben haben nicht mitgemacht haben diese haben die Leistung gekürzt bekommen und mittlerweile ist fast ein Drittel in Vollzeitarbeitsplätzen nachdem sie mal beim Verein Rasen gemäht haben nachdem sie die gemeinschaftsunterkünft gesäubert haben und das ist doch das was wir wollen und wissen was sie schmerzt was sie schmerzt was sie schmerzt leute das ist ihre Politik Probleme zu beschreiben und Problem zu lösenunk wir nicht dafür gewählt Asylbewerber den ersten Arbeitsmarkt zu bringen die AFD wird dazu wird dafür gewählt illegale Ausländer aus deut [Applaus] unter landr Sesselmann sind in einem Jahr dreimal so viel Asylbewerber illegale Einwanderer abgeschoben CD in dreinhalb Jahren dre Jahren und sie vermischen auch asylzuwander nein ich gar nicht weil ich gesagt habe wie fachkräfteanerkennung funktionieren kann weil wir das auch brauchen und deswegen bin ich bei dieser Sache sehr sehr konsequent weil was wollen wir denn wir wollen dass diejenigen die sie auf den Weg machen wollen kom Spiel Runde klavierö woll wir Runde spielen vihig wir kommen zum Schluss jetzt wird noch mal sehr un unser Schluss ist dass Sie bitte die Sätze vervollständigen die wir anfangen Markus Beginn mal gleich haben sie es geschafft Herr Höe also wie gesagt ich bitte jeden den Satz zu vervollstelligen den wir beginnen Betonung ist auf Satz und nicht Sätze Herr mein Liebster politischer Partner es fällt mir sehr schwer unter den kartellparteien einen liebsten politischen Partner zu benennen weil die kartellparteien ja ununterscheidbar geworden sind und verantwortlich sind für den schlechten Zustand dieses Landes das ist ganz klar Herr rammelo rot rot rot also ein Bündnis aus linker SPD und BSW wäre interessantes Modell Herr Vogt unter einer Ministerpräsidentin Katja Wolf würde ich glaube ich nicht dass das funktioniert Herr höcke die Thüringer Landesregierung im Jahr 1932 1932 ich ich hab die Frage nicht verstanden war der Test für den Geschichtslehrer okay okay also ich hab nicht verstanden aber war jetzt wenn Sarah Wagenknecht mich morgen anruft ja würde ich mit Dir telefonieren Herr Vogt wenn Friedrich März mich am Abend des 1.9 anruft werde ich ihm sagen wir Thüringer entscheiden unseren Weg selbst aber aber aber Herr wenn er doch gratulieren will und dann sagen Sie ihm so ein Satz ja na klar das ist doch blöd ich würde sagen fritz ist doch gut dass du anrufst Herr höcke fünf weitere Jahre in der Landtagsopposition das halte ich auch aus aber wir wollen Regierungsverantwortung als stärkste Kraft im [Applaus] Land herel das schönste Amen Thüringen ist jeden Tag aufs Neue Herr Vogt das schönste an der Opposition ist dass man sie irgendwann hinter sich lassen kann Herr höcke wenn die AFD viele Wahlkreise gewinnt und ich meinen in grereiz nicht ich also kein Landtagsmandat erhalte dann geht die Welt nicht unter wenn in die Linkspartei eintreten will ja würde ich Sie herzlich willkommen heißen Herr Vogt wenn Thomas Kemmerich wieder als Ministerpräsident kandidieren würde dann wären wir in der Zeit zurückgereist Herr höcke wenn ein Flüchtlingsheim in meinen Heimatort kommt kann ja sein dann würde ich versuchen den Widerstand gegen dieses Projekt zu [Musik] [Applaus] organisieren Herr ramelo in einem dritten Wahlgang bei der nächsten ministerpräsidentenwahl ja wird interessant steht in der Verfassung und wir werden sehen wie am 1 September die der Arbeitgeber entscheidet nämlich der Souverän sie liebe Bürgerinnen und Bürger herrogt wenn ich die SPD in der Bundesregierung und die SPD in der Thüringer Koalition vergleiche dann ist das eine sehr schwere Angelegenheit Herr höcke ein Döner stand vor dem Goethehaus in Weimar habe ich keine Probleme mit Herr RO vegane Thüringer Bratwurst oh geht gar nicht die einzige Frage ist mit Kümmel oder ohne und da muss sehr vorsichtig sein als Ministerpräsident dazu ist die Bratwurst in Thüringen viel zu vielfältig Herr Vogt gehacktes Brötchen mit Zucker und Kaffee mit Salz gehacktes Brötchen und ich bin auf dem Dorf groß geworden ich kann auch Schlachten okay das stimmt das kann ich bestätigen weil das machen wir ab und zu wir haben uns nämlich verständigt gemeinsam Blutwurst herzustellen und dann sagt der frugmer es beginnt rot und endet schwarz und anschließend Scheiben schneiden wir uns eine Scheibe ab wenn es f ist meine Damen und Herren 2 Stunden 20 sind vorbei angeregte Diskussion vielen Dank fürs hier sein und fürs zuschauen sie können die Diskussion als Aufzeichnung bei Rennsteig TV im SRF und als Video auf www in Südthüringen nachschauen wir hoffen wir konnten für Sie die Position der Parteien besser herausarbeiten und die Vorhaben in den Wahlprogrammen ebenso selten zuvor war eine Landtagswahl so spannend wie in diesem Jahr selten ging es um so viel selten stand Thüringen vor so wegweisenden Entscheidungen Wahlen sind das sichtbarste Zeichen der Mitbestimmung in einer Demokratie und jetzt nach diesem Abend sind Sie dran gehen Sie am 1 September wählen noch einmal vielen Dank fürs hier sein einen angenehmen Abend und kommen Sie gut nach Hause auch Wiedersehen tschüss [Applaus]