Juso-Chef Türmer fällt Scholz bei
Kanzlerkandidatur in den Rücken. Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Scholz
wächst – auch in der eigenen Partei. Jetzt äußerte sich erstmals der Juso-Chef Türmer
deutlich zur Kanzlerkandidatur Scholz'. Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei den
Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat sich der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer,
nicht auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2025 festlegen wollen.
Es brauche eine Strategie der Partei, mit der die Inhalte geklärt würden, sagte der
Chef der SPD-Jugendorganisation den Sendern RTL und ntv am Montag. Abhängig davon müssten
dann "auch Personalfragen" geklärt werden. Der Zeitpunkt dafür sei erst der Parteitag im
nächsten Jahr, sagte Türmer. Auf die Frage, ob er von der Vorstellung begeistert sei,
dass Scholz erneut antritt, sagte Türmer: "Ich bin jedenfalls nicht begeistert von der
Vorstellung, die die Ampel gerade abgibt – und da kann man Olaf Scholz nicht ausnehmen."
Deutlicher wird der CDU-Politiker Jens Spahn. Die Menschen wollten "der Ampel ein Signal senden,
dass der Kanzler kein Vertrauen mehr hat", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU
und CSU im ZDF-"Morgenmagazin". "Olaf Scholz ist das Gesicht des Scheiterns – auch in Thüringen und
Sachsen", bilanzierte Spahn. Wenn die Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund ihre Politik
nicht ändere, werde der "Verdruss" noch größer. Scholz hatte bereits Ende Juli gesagt, er
wolle für die Bundestagswahl 2025 erneut Kanzlerkandidat der SPD werden. "Ich werde als
Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er damals. Kurz zuvor hatten in einer
Umfrage des Instituts Forsa allerdings nur ein Drittel der SPD-Mitglieder gesagt, sie hielten
Scholz für den richtigen Kanzlerkandidaten. Mit einem weiteren Drittel sprachen sich genauso viele
Genossinnen und Genossen für Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.
Brandenburg-Wahl könnte Schicksal der SPD besiegeln.
In knapp drei Wochen, am 22. September, wird in Brandenburg gewählt. Dabei könnten sich
die politische Unsicherheit in Thüringen und Sachsen auswirken – womöglich ziehen Wählerinnen
und Wähler den Schluss, dass etwas mehr Stabilität wünschenswert wäre. Von zentraler Bedeutung ist
diese dritte ostdeutsche Landtagswahl aber für die Kanzlerpartei SPD, denn anders als in Thüringen
und Sachsen verteidigt sie in Brandenburg das Amt von Ministerpräsident Dietmar Woidke.
Geht das schief, dürfte in der SPD eine weitere Grundsatzdebatte anstehen, womöglich
eben auch über Bundeskanzler Olaf Scholz. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutete
das am jetzigen Wahlabend schon mal an. Der Kanzler sei der Kopf der Regierung, er werde am
meisten identifiziert mit dem, wie man sich aus Berlin regiert fühle, sagte Kühnert im ZDF. "Da
habe ich viele Menschen in den beiden Ländern getroffen, die da eher Unzufriedenheit haben."
Nun, Freunde, die Unzufriedenheit mit Kanzler Scholz wächst sogar innerhalb seiner eigenen
Partei, und die Zukunft seiner Kanzlerkandidatur steht infrage. Was denkt ihr darüber?
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