Miosga zeigt: Links-Grüne Unterwanderung beendet! - Wie blaue 33% Thüringen nachhaltig verändern

willkommen zum nächsten Video auch Karin Moska wollte das Thema der Wahlen behandeln hat vorsichtshalber keine Politiker eingeladen vielleicht weil man wusste wie es endet doch expolitiker und so beginnt es mit dem mier und seiner ja nahe zuu brillanten Analyse warum in ganz Europa ein Rechtsruck passiert natürlich gibt's ein ostaspekt bei diesen Wahlen da kommen wir vielleicht noch drauf aber wenn sie sich in Europa umgucken da ist das Wahlergebnis der AFD eher ein normalergebnis Frankreich Polen Italien Schweiz demnächst Österreich Ungarn sowieso Schweden das sind alles Wahlergebnisse V Rechtspopulisten und da ist nicht Merkel und deutsche Einheit und flüchtlingskrise und ich weiß nicht was alles wir haben es zu tun mit einer wachsenden oder sehr starken populistischen Strömung die zum Teil rechtsextrem geführt wird wie die AFD aber die Bevölkerung hat andere Themen die bei eine Rolle spielen und ein Thema neben vielen ist nicht Verdruss an der Demokratie sondern Verdruss am Funktionieren der Demokratie es ist immer wieder faszinierend die Politiker scheinbar auch aufgrund ihrer Pension absoluten Realitätsverlust haben es ist immer jetzt plötzlich ab Frankreich Polen und so weiter die Leute haben vor allen Dingen die die Nase voll von diesem immer klarer und offensichtlicher werden im Sozialismus das Arbeit nicht mehr rein dass man sich nicht mehr viel leisten kann und so weiter und so fort eine ein Raub vom Staat aus kommunistische Strukturen die eingeführt werden und dann in Bezug auf die flüchtlingskrise ja die ist ja nicht überall ja doch entweder man erlebt sie ja oder man sieht sie selbst wenn man wie Polen wenig Probleme damit hat hat man die Fernsehbilder aus Deutschland oder aus Großbritannien und denkt sich so what the habe ich keinen Bock drauf so einfach ist das und deshalb passiert nicht der Rechtsruck sonder und die linksflucht ja die Leute haben da hat derte Recht haben verduss am Funktionieren der Demokratie weil sie merken mein Wille wird gar nicht mehr durchgesetzt also suche ich mir die Partei die am radikalsten auftritt dann kommt die Frau henik rein und erklärt ja wie viel Mühen doch reingesteckt worden und diese Mühen auch nicht geholfen haben wird stärkste Kraft und zwar nicht mit 2 3% Punkten Abstand sondern mit einem riesigen Abstand in Sachsen ist sie auch stark obwohl Michael kretschm dort einen riesenauwand betrieben hat um Wähler von der AFD zurückzugewinnen mit dem Ergebnis dass es bei keinem einzigen gelungen ist das ist schon ein bedeutender Tag über den wir glaube ich nicht nur heute und morgen reden werden sondern noch einige Monate lang wie ist denn zu erklären dass mit Ban Höcker ausgerechnet einer der radikalsten dieser Partei so viel Erfolg hat so augenscheinlich gibt es einen Prozentsatz von afdwählern die sich an dieser Radikalität überhaupt nicht stören die wahrscheinlich diese Radikalität sogar gut heißen m aber wenn es jetzt um den Erfolg der AFD geht das habe ich an andere Stelle auch schon gesagt das ist übrigens etwas ähnliches wie der Erfolg des BSW also des Bündnis Sara Wagenknecht dann können wir nicht auf Thüringen gucken dann müssen wir auf globale Machtverhältnisse gucken und dann sehen wir dass sich etwas verändert in dem wie die Welt zusammengesetzt ist woran könnte es denn liegen dass der Herr kretschm so ein riesen Aufwand betrieben hat und es trotzdem nicht funktioniert hat na ja man glaubt ihm nicht mehr man darf ja nicht vergessen dass er Ministerpräsident war und genug Sachen hätte machen können aber sind genug Sachen auch nicht passieren augenscheinlich gibt es gerade in Thüringen auch ein Prozentsatz der Wähler die den darstellen der Medien nicht mehr glauben wenn Herr höcke als XY bezeichnet wird von ARD und ZDF hat das für die meisten Leute keine Relevanz mehr weil ZDF in der Art und Weise wie sie Berichterstattung betreiben keine keinen Journalismus betreiben sondern eben ganz andere Sachen also ganz im aktuelle kamerastil doch die Folgen die Folgen für Thüringen aufgrund des Prozentsatzes sind viel gravierender als man auf den ersten Blick vermag zu verstehen dadurch dass sie wahrscheinlich ein Drittel der Mandate in Thüringen haben und die sogenannte Sperrminorität haben vorhin ich kann uns bestimmt erklären was es bedeutet wie konkret könnten die tatsächlich Einfluss nehmen auf die Regierungsarbeit es ist jetzt keine Verfassungsänderung in Thüringen ohne die AFD mehr möglich es ist nicht möglich Verfassungsrichter zu wählen ohne die AFD der landesrechnungshofpräsident kann nur noch auch mit den Stimmen der AFD gewählt werden und in Thüringen der Richter Wahlausschuss also indirekt hat sie sozusagen Einfluss auf die Justiz das sind die formalen Punkte aber eines ist daran noch viel wichtiger bislang konnten alle anderen Parteien neben der AFD her existieren ohne mit ihr zwangsläufig etwas zu tun zu haben man musste mit ihr in keine Verhandlung gehen man musste sich mit ihr nicht absprechen vielleicht hat es mal Gespräche gegeben zwischen CDU Vertretern und afdvertretern das das kann schon sein aber wenn dann liefen diese Gespräche im Geheimen also das ist schon mal das erste was ich so ein bisschen ekelhaft finde ehrlich gesagt ja geheime Gespräche zwischen CDU und AFD wo ich denke in was für einer Welt leben wir dass jemand aus der CDU sich mit jemanden aus der AFD geheim unterhalten muss weil das ist auch das was Herr kropala bei har fair vor ein paar Monaten mal gesagt hat deckt sich also mit der Erzählung von dem Herr kropalla und in dem Zusammenhang finde ich das sehr sehr wertvoll was die Frau henik hier angesprochen hat denn die Unterwanderung hat ein Ende ja Verfassung Richter und so weiter kann nicht mehr an der der AFD vorbei eingesetzt werden und es kann nicht mal an der AFD vorbeigearbeitet werden das sind sehr sehr gute Nachrichten und das darf man nicht unterschätzen wenn man aber dann Schritt weiter geht ja muss man sich auch fragen warum haben manche Leute der CDU wieder geglaubt denn sie haben ja zwar schlechte Ergebnisse erzielt für ihre Verhältnisse aber immer noch besser als viele sie ihn wünschen würden also wie die CDU be beielweise heute spricht welche Ideen die CDU hat ich s kürzlich mit Jens Spahn in einer anderen Sendung und da hatte er den Vorschlag die Grenzen komplett zu schließen um die europäischen Partner die anderen Länder vor den Kopf zu stoßen und zu sagen ihr schickt uns eure Migranten jetzt seht ihr mal was ihr davon habt wir schließen alle Grenzen das ist neuerdings eine Idee aus der CDU das hätte man vor 5 se Jahren nicht erlebt da hatte man ja Schwierigkeiten selbst in der Union irgendwie dezidiert konservative Stimmen zu finden das ist heute lange vorbei bindet aber die Bundesregierung nicht das zu tun was wir gerade besprochen haben nämlich konsistent und einheitlich zu argumentieren zu handeln für das Handwerk ne die haben sich doch geeinigt auf eine Bezahlkarte für Flüchtlinge ja also Flüchtlinge kriegen kein Bargeld mehr sondern so eine Karte damit die das nicht nach Hause überweisen können jetzt kann man dazu ja stehen wie man will man kann das ablehnen aber die Ampel hat sich darauf geeinigt aber nicht einmal sondern fünfmal also spar will Grenzen schließen will das machen das machen das machen und das sieht man immer mehr dass jetzt gerade vor den Wahlen wurde nicht nur nach rechts geblinkt sondern es wurde massiv nach rechts geblingt mit Arm raus und wir fahren nach da und so weiter wie viel davon jetzt übrig bleibt wird tatsächlich darüber entscheiden ob und wie schnell die cduch untergehen wird nicht nur im Osten und da sollten Sie eben auch die Bundestagswahl vor Augen haben und ich hoffe dass sie dementsprechend auch rechts abbiegen und nicht weiter nach links flüchten doch tatsächlich denke ich dass die K die Kopie der AFD Prinzipien im Grundsatzprogramm im Bezug auf Migration im Bezug auf Deindustrialisierung und Energie und einigen anderen Aspekten der Schlüssel dafür ist dass sie am Ende des Tages noch in Sachsen gewonnen haben denn wenn man sich das anguckt was der Herr kretschm mechberger und Co sagt da erkennt man keine großen Unterschiede wenn man ehrlich ist in dem Zusammenhang wird auch noch mal im Bezug auf das Handwerk der Ampel gesagt ja die einigen sich dann einmal dann zweimal dann dreimal und es passiert am Ende nichts die Leute haben die Nase voll von diesem Aktionismus haben die Leute voll von überbezahlten Menschen die am Ende des Tages nichts leisten und sagen ich möchte Leute mit teilweise mit Berufserfahrung teilweise mit Ausbildung und teilweise einfach Leute die anfangen was zu machen statt einfach nur darüber zu reden und hinterher zu sagen putin ist schuld weil das hilft auch niemanden und spannend war in dem Zusammenhang eben die Kompetenzanalyse weil die Menschen na ja der CDU wenig me Kompetenz zu truen als vor langer Zeit und so entsteht etwas was großes Erstaunen hervorrufen kann es gibt nämlich eine kompetenzrotparn vor allem von der CDU zur AFD weil sie nicht in Verantwortung ist wird ja an vielen Stellen mittlerweile mehr Kompetenz zugewiesen als der CDU Asyl und Flüchtlingspolitik 30% AFD 20% CDU innere Sicherheit 30 30 immerhin Augenhöhe aber selbst bei sozialer Gerechtigkeit nicht 191 und eigentlich bleibt im Moment nur ein Thema bei dem die AFD deutlich zurückliegt was die Kompetenz angeht das ist die Wirtschaftskompetenz aber diese Kompetenz rutschbarn hin zur AFD ist dann eben auch ein wichtiger Teil des Erfolgs also das in der dass der AFD in einigen Punkten mehr Kompetenz zugetraut wird als der CDU hängt natürlich auch damit zusammen wie kompetent sie gearbeitet haben wenn man überlegt wie lange sie an der Regierung waren und wie viele Sachen diesem Land im agen sind vor allen Dingen wenn man halt sieht wie viele Leute in na ja in Posten waren auch in Minister Ministerposten und trotzdem na ja so reingekackt haben in vielen Punkten können wir Herr wüst mal fragen wie es bei ihm so läuft und für welche Sachen er hätte zuständig sein können man sieht z.B vom MDR wie erfolgreich die deutsche abschieepolitik in vielen Punkten ist und zwar gar nicht nicht erfolgreich was dabei auch so so spannend ist ist noch mal eine Stellungsnahme im Nachgang Stellungsnahme im Nachgang von demisier wo na ja im Endeffekt gezeigt wird die Inkompetenz der Ampel und der Union haben Konsequenzen wir zunächst sagen dass ähm was der Schönborn gesagt hat dass die der AFD Kompetenzen zugesprochen werden da ist in der Tat neu und äh ziemlich heftige Veränderung ich glaube das liegt trotzdem nicht daran dass man glaubt dass her höcke oder Herr obn das besonders gut können sondern es ist Enttäuschung darüber dass es die Ampel aber auch die Union bisher nicht geschafft hat und OBO wichtiger wäre in der Migrationsfrage jetzt mal wirklich sich zusammenzun und etwas zustande zu bringen ja Inkompetenz der einen lässt die anderen halt glänzen ist eigentlich ganz normal ist auch ganz logisch vom Prinzip muss man sich klar machen sowohl die Ampel als auch die Union haben in den im letzten jahrzehn ziemlich wenig real für den Burger umgesetzt zum Positiven hin aber einiges real zum Negativen und das ist da zu einem Vertrauensverlust kommt e eine logische Konsequenz die gute die beste Nachricht dieser Talkshow war die Unterwanderung hat ein Ende und das ist das was ich mir für Thüringen und auch für andere Länder wünsche dass es zu keiner Unterwanderung der ja ganzen Systeme kommt denn eine linke Unterwanderung hatten wir lange genug und die brauchen wir nicht weiterhin alles Gute dir und bis zum nächsten Video