Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten | Karl-Rudolf Korte

Vorspann [Musik] Warum ist die Wahl eines Bundespräsidenten ein wichtiges Datum für die Demokratie der Bundesrepublik? herr korte in wenigen tagen wählt die bundesversammlung in berlin den bundespräsidenten und braucht man kein prophet zu sein um vorherzusagen dass das wahlgremium den amtierenden bundespräsidenten frank walter steinmeier für eine zweite amtszeit wählen wird anders als etwa bei bundestagswahlen ist der ausgang der wahl eines bundespräsidenten ziemlich vorhersehbar warum herr korte ist die wahl eines bundespräsidenten dennoch ein wichtiges datum für die demokratie der bundesrepublik ja danke dass ich mitmachen kann über gesichter der macht zu reflektieren und in der tat noch mal darauf zu verweisen dass geht ja nicht um das etwas geringeres sondern es geht darum wollen staatsoberhaupt wiederzuwählen etwas besonderes was nicht nur eine routine ist sondern als staatsoberhaupt eben zu einem politischen system so wie wir es kennen in der freiheitlichen demokratie dazugehört und er regelt zwar im eigentlichen sinne oder im engeren sinne nichts dass er regeln setzt er verteilt in der regel ja auch kein geld löst operativ keine fragen so kann es ganz klar dass er eine macht hat sui generis der besonderen art keine parteipolitische macht keine politische macht in vielleicht bekannten sinne sondern er gehört eben nicht zur entscheidung sondern zur deutung des elite und da stellt sich eben die frage was er zu deuten hat und das ist wahrscheinlich das interesse auf das wir uns im moment richten denn diejenigen die wählen und auch wir als bürger und bürger wissen dass er nichts wirklich zu entscheiden hat und das macht ihn viel interessanter aus meiner sicht als nur immer auf entscheider zu kommen er hat vielleicht darf ich da gleich ein haken Ist der Bundespräsident nur eine „Großvaterfigur“? Also: Weg mit dem Bundespräsidenten? denn zumindest in der öffentlichen wahrnehmung ist der bundespräsident ja jemand der vor allem reden hält er schüttelt hände er fährt auf staatsbesuch ins ausland kurzum er repräsentiert wirkliche politische macht das haben sie gerade schon angedeutet hat er nicht und immer wenn die wahl des bundespräsidenten ansteht werden auch stimmen laut die sagen der bundespräsident den brauchen wir eigentlich gar nicht mehr gehört abgeschafft deutschland braucht keine onkel und großvater figuren so hat die taz vor ein paar tagen geschrieben und sie hat sogar in der überschrift gefordert weg mit dem bundespräsidenten herr korte was halten sie davon weg mit dem bundespresseball ich gar nichts zu tun ihren anderen artikel hatten sie das inhaltlich begründet dem konnte ich durchaus etwas abgewinnen und zwar nicht dass es weg abgeschafft wird sondern dass man über eine andere person hätte nachdenken können und zwar war hier der aufhänger wenn es in der koalition darum ging mehr transformation zu wagen in anlehnung an mehr demokratie wagen dann ist die frage ob diese veränderungsdynamik auch schlecht der veränderung patriotismus der gefordert ist im moment von uns allen auch zu einer veränderung im bundespräsidialamt und bundespräsidentenamt als solches türen sollte also wo soll der schwung des aufbruchs der veränderung der dynamik her kommen wenn im bundes wenn der bundespräsident der gleiche ist das war eine argumentation in der taz und dann vermutlich eine jüngere frau die die dynamik er repräsentiert das ist die schlussformel sowas darüber kann man gerne diskutieren ob das passt oder nicht weil wir können ja die geschichte der bundesrepublik auch dadurch erklären die dualismus zwischen bundeskanzler bundespräsident wie lässt der eine den anderen werken welche spielräume lassen es überhaupt zu und da ist ja titelgeber hier theodor heuss haus das interessanteste markanteste gründung szenario beispiel wie häuser adenauers nicht wechselseitig abgestimmt haben und nicht abgestimmt haben und ihre rollen versucht haben zu definieren also diesem zusammenhang kann man sehen und noch eine andere richtung auf ihre frage klar dass sichtbare ist das integrations und repräsentations amt aber würde ich auch nicht unterschätzen wer hält den laden zusammen mal etwas salopp formuliert wenn die hauptherausforderungen in unserer gesellschaft der demokratie im moment sind polarisierung moralisierung wer könnte integration repräsentationen versuchen zusammen zu binden dass es eben über ein parteipolitisches amtlich machbar aber über so 1 und eine andere richtung der antwort was wir nicht sehen ist vielleicht noch wichtiger also was nicht öffentlich wird was er ja vor der pandemie täglich fast täglich gemacht hat ganz viele gespräche vor ort in den regionen in den kleinen orten auch um demokratie projekte voranzutreiben zu besprechen was da hinter verschlossenen türen vereinbart wenn man wenn man damit rechnen muss dass er ein thema öffentlich machen könnte was spricht man besser selbst an also diese unsichtbare macht ist aber etwas was öffentlichkeit keine rolle spielt spricht aber auch dafür dass hinter den verschlossenen türen durchaus etwas tun kann sie haben herr korte vor kurzem eine Einblicke in die Studie „Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten“. studie vorgelegt unter dem titel gesichter der macht und diesen schönen titel verdankt auch unsere veranstaltung ihren titel gesichter der macht über die gestaltung der bundespräsidentenwahl so sieht das buch aus und es ist höchst lesenswert man erfährt darin viel neues über das amt des bundespräsidenten mit gesichter der macht meinen sie aber nicht die einzelnen bundespräsidenten in der geschichte der bundesrepublik und deren physiognomie so könnte man ja annehmen was man jetzt hat also von heuss bis steinmeier das sind die gesichter der macht so meinen sie es nicht sondern in einem abstrakteren sind was dürfen wir uns unter den gesichtern der macht den vorstellen können sie das uns kurz ein bisschen erläutern ja denn die linien die formal operative macht haben so der bundeskanzler ist natürlich auch interessant zu analysieren aber das ist da ist die macht seite offensichtlicher dass nicht offensichtliche ist hier in diesem amt versteckt und deswegen habe ich mich über drei begrifflichkeit untersucht dem zu nähern so eine art von hard power also was ist operativ in grenzen gestalterisch durchaus möglich von den bundespräsidenten da können wir mal drüber reden über die reserve macht und natürlich über die dinge die er als bundespräsident zu unterschreiben hat damit überhaupt ein gesetz zustande kommt als staatsoberhaupt ich habe eine andere kategorie gewählt die so etwas wie soft power ausmacht also die strukturellen macht grundlagen macht ohne machtdemonstration dahinter verbirgt sich sehr stark elemente wie man überreden auch wirklichkeit gestaltet wir wissen wir kommunikativ geht es darum etwas darstellerisch zu vermitteln sondern über die beschreibung der wirklichkeit verändert sich auch wirklichkeit kann sie sich verändern sofern es ja auch einer der hoffentlich mit sprach wachheit ausgestattet ist um das zu nutzen und eine dritte ebene habe ich etwas smart power genannt so etwas wie diskursive reserve macht dem doch mal sehr stark auf die erklärt macht potenziale des bundespräsidenten abgehoben ist in einem kommunikativen verständnis so dass hier auch hinter den kulissen verhandelt und erklärend vieles sich auflösen lässt also die die macht potenziale ergeben sich weniger aus der zuschreibung der macht die brust gesetzt drin ist sondern aus dem was der einzelne letztlich daraus machen kann dadurch dass man wenig festgeschrieben hat ist der spielraum letztlich groß er ist ein solitär als einzige verfassungsorgan nicht als kollektiv sei es alleine da als solitär es deshalb auch einsam und alle bundespräsidenten wenn sie nicht von der partei kam weil nur glaubte kapital politiker wir haben auch gesagt es ist schädlich ein lehrer terminkalender wenn man da staat nicht jede wochenende sind ja über jahre festgelegt alle parteigliederungen die einsehen wollen mit dem man etwas macht das ist ja ein so einem amt nicht mehr gegeben so scheint gibt es über die gedenktage bestimmte rituale ansonsten ist man frei 1 am solitär und kann daraus durchaus macht ist das ist auch die erwartungshaltung dadurch dass er keine macht hat formal muss man ihm letztlich zu hören um herauszubekommen was er machen möchte sondern die elektrik heraus ist ja einfach interessanter als er mit mit vielen machtpotenzial ausgestattet ist sie haben uns gerade so ein bisschen den instrumentenkasten des politologen Welche politische Macht hat ein Bundespräsident und wie nutzt er sie? vorgeführt mit den begriffen hard power soft power und smart power und jetzt wird mich doch noch mal interessieren ob sie das noch ein bisschen und beispielen erhärten könnten also fangen wir mal mit der hard power an sich sagen der bundespräsident hat durchaus zwar in grenzen aber doch immerhin politische macht in bestimmten situationen und das nennen sie hard power könnten sie dazu beispiele nennen oder ein beispiel wo hat sich diese hard power in jüngerer zeit gezeigt dann deutlich denke ich in der anwendung der reserve macht der bundesrat hat jetzt anders als manch anderer bundespräsidenten nicht sich dadurch ausgezeichnet dass er bestimmte gesetze nicht unterzeichnet hat oder die unterzeichnung verschoben hat da war köhler sehr stark und vorn wir ja auch eine form von hard power das also ein gesetzgebungsprozess aufhält bei ihm war der baustelle war der markanteste punkt sicherlich im bereich der anwendung der reserve macht bei der ersten historischen blockierten regierungsbildung nachdem jamaika aus in dem eben die vor allem die die spd erklärt wird und die große koalition schließen wir aus und der bundespräsident durchaus der meinung war dass aus dem wahlergebnis der mitte heraus durchaus mehrheiten sich bilden lasten nicht einsehen wollte dass man zu einer auflösung des bundestages kommt der zwar aussetzungsfrist insofern hat er in einer grundgesetz mäßig vorgesehen und situation bei blockaden bei der stabilisierung als manager der stabilität eingegriffen um ein patt bei der regierungsbildung zu verhindert immerhin dann noch 177 tage gedauert bis die regierung zustand immer nur seine erfahrung aus der parteipolitik aus seinen verschiedenen ämtern auch als politischer beamter heraus hat dazu geführt dass so aufzulösen gauck hat mehrfach gesagt zum glück war nicht mehr im amt das hätte er nicht gekannt er kennt sie bei den parteien überhaupt nicht aus das ist so eine art beispiel für hard power für soft power kann man auch sehr stark nennen so dass die internationale türöffner zu sein bei dem man über geschickte reisediplomatie in abstimmung mit dem bundeskanzler etwas vorbereitet wir bringe ich im buch auch beispiele in der arbeitsteilung zwischen kohl und bereits in moskau besuchen er durfte wann wie fahren ist ein gutes beispiel bei uns die ersten reisen wohin durfte ein deutscher bundespräsident überhaupt reisen wird es noch wieder sehen lassen damals als als weltkriegs verursacher also sehr viel in der ja dann in der inszenierung wo wie wird das programm gestaltet wie ihn treffe ich also auf eine eher weiche art flugversuchen akzentuierung zu setzen und man diskursiv und sinne der smart power durch begrifflichkeiten die verwandt werden das ist sind reden wie diese berühmte ruck rede von herzog im adlon hotel in berlin in dem neu gebauten oder jetzt auch die die differenzierung zwischen wir schaffen das und der insel herz metaphorik die wie ein brückenbau ins kanzleramt entwickelt hat unser herz ist weit aber unsere möglichkeiten sind begrenzt bei der strategie 2015 16 flüchtlinge migration also bestimmte begriffsbildung die man hier vor nimmt also da gibt s reifen beispielen wie man eben damit die deutungsmacht unmittelbar ausdrücken und damit auch realität verändert als ich ein buch gelesen habe ihn nicht auch über eine ganze reihe von überraschenden metaphern [Musik] gestolpert oder oder habt ihr habt ihr also entdeckt und auch goutiert sie bezeichnen zum beispiel den bundespräsidenten als macht jongleur und auf dieses bild aus dem zirkus aus der akrobatik muss man erstmal kommen wenn man so ein doch er im grunde statisches amt wie das des bundespräsidenten beschreibt macht jongleur mit welchen bällen jongliert eigentlich der bundespräsident sind dass diese drei macht sorten die sich gerade beschrieben haben fast schon gehört er ja ist eine gute überlegung man so ein begriff verwendet er hat ja kein tages integrationsamt dann ist die präsidiale macht keine parteipolitische macht muss jetzt nicht führen und sammeln im klassischen parteipolitischen verständnis es macht ihnen freier mit unterschiedlichen bällen zu agieren und kann ja optionen für sich verwenden einmal im bereich der darstellung politik sich versuchen zu inszenieren über kommunikation im eigentlichen sinne also sprach gewinn ist dann auch macht gewinnen das wäre ein ball den man aufnimmt um auch begriffs prägung zudem könnte bestimmte auf der sender resonanz erwartungen eingehen sie haben schon gesagt wann bestimmte erwartungshaltungen mit dem bundespräsidenten verbindet vor allen dingen diese gespräch störung zwischen bürgern und politik die oft existiert auch für auch gibt beispielsweise unter modernen bedingungen einer früh digitalisierung der wir uns befinden jeder in seiner blase kommuniziert könnte er eine art von anti echo kammern seien auch ein ball mit dem er spielen kann um eben zwischen den verschiedenen blase noch etwas noch gemeinsam zu zusammenzuhalten das ist eine sehr schwierige aufgabe vor dem hintergrund der fragestellung wie man überhaupt noch politische öffentlichkeit herstellt unter diesen rahmenbedingungen von ja fast schon moralischen autismus der sich ausbreitet bei dem alle nur bestätigung suchen und nie mehr einer das argument jetzt kam noch hinzu dass wir uns auch wirklich über fast über zwei jahre auch keine öffentlichkeit mehr herstellen können unabhängig von diesen kommunikationswegen insofern wird es noch schwieriger sich darauf zu verständigen was ein gemeinsames anliegen was ist wichtig politisch was ist unwichtig und dazu braucht man öffentlichkeit und das kann er herstellt es gibt die ebene auch über zeit nachzudenken als ein ball mit dem er spielen kann also er protzt wenn er gut ist auch mit ja mit mit langsamkeit er muss nicht schnell sein das ist das interessante er kann ein premium ab weiter seien in vielen bereichen das grundgesetz hat das auch interessante kunst als konstruktion vorgegeben beispielsweise kommt ja kam olaf scholz nur in das amt nachdem der bundespräsidentin ein brief an den bundestagspräsidenten geschrieben hat mit der bitte im bundestag ein tagesordnungspunkt wahl des bundeskanzlers anzusetzen und dort olaf scholz darauf zu schreiben es sitzt also formal die initiierung durch den bundespräsidenten voraus sonst kommt es nicht zu dem wahl hat der bundestagspräsident kann das nicht alleine machen und der bundespräsident muss auch nicht vor schloss bellevue gucken auf dem wahlplakat wiener der vorschläge wird natürlich nur einen vorschlagen die auch chance zu mehr aber wann er es macht natürlich ihm überlassen und wenn hätte er auch bei der blockierten regierungsbildung damals früher einen vorschlag einbringen können vielleicht nicht merke schlechten anderen namen um die blockaden auch vorher aufzulösen oder zu minderheitsregierung zu treiben was aber meist auch sehr interessant also er hat zeit oder wenn es befristung gibt den bundestag aufzulösen der auch nur mit dem bundespräsidenten im zusammenspiel aufgelöst werden kann hat er die längsten fristen andere haben kürzere er hat ideen also zeit er kann mit der zeit spielen die zeit taktung ist bei ihm eine vollkommen präsidentielle zauberer ein anderer ball ist vielleicht auch uns mit kontingents zu versöhnen könnte man sagen also immer eine andere perspektive mit 13 warum sind diese reden wenig pointiert sondern zeigen immer unterschiedliche reflektierte ebenen resignierender art weil durchaus komplexität kompetenz versucht wieder zu spielen es gibt nicht nur die eine wahrheit und die eine belastung es gibt auch die andere und ein bundesrat muss diese verschiedenen perspektiven mit einbringen ist auch eine multi perspektive als ball vielleicht noch eine ich finde auch interessant eine form von einladender macht als wissensaneignung die das schloss ist ja ein ort entspannter exzellenz wird man kann dort jedes thema besetzen dass man seine agenda setzen besetzen möchte man kann auch alle einladen die man möchte man hat die zeit dazu und jeder der eingeladen wird fühlt sich auch geehrt dort eingeladen zu werden insofern kann man auch eine eigene agenda wissens technisch vorbereiten sich wissens technisch gut munitionieren das wiener akademie dazu kann man handball spielen es gibt viele möglichkeiten gestaltungsmacht auszuprägen und mit verschiedenen bällen zu tun wird muss zum typus des dass bundespräsident auch passen also heiß und steuern so unvergleichbar anders als die typen hätte nicht jedes zusammen passt also das was sie zuletzt sagten über das bundespräsidialamt so als ort Das Bundespräsidialamt als „Ort einer entspannten Ezellenz. Ist das Amt ein Think-Tank und der Bundespräsident ein „philosophischer König“? entspannter exzellenz fand ich auch einen interessanten gedanken also wenn ich an ein amt denke an das bundespräsidialamt oder irgendein anderes amt assoziiere ich zuerst mal eher ärmelschoner und dienst nach vorschrift sie sprechen aber von einem ort entspannter exzellenz das ist vielleicht eine vornehme umschreibung für für eine schoner das weiß ich nicht und dieser ort der versetzt den bundespräsident also in die lage sich wissen anzueignen das anders ist als das wissen dass die anderen politik über das die anderen politiker verfügen sie selbst sprechen sogar von einer spezifischen weisheit des bundespräsidenten also das bundespräsidialamt als eine art think tank und ein weiser mann an der spitze des staates das ist ja seit platon ein alter traum ist am ende nicht auch ein gefährlicher traum der traum vom weisen mann der über den parteien steht und mit einem think tank sozusagen genau weiß wo es lang geht also ich provoziere sie jetzt mal ein bisschen weil sie das so also fast romantisch geschildert haben wie danach gedacht wird im bundespräsidialamt aber dahinter steht doch eigentlich die idee des philosophischen königs von der wir uns in der demokratie aus guten gründen verabschiedet haben was sagen sie dazu es stimmt die gefahr besteht in die falle darf man nicht gehen und da haben sie auch ist ja die bundespräsidentin gehütet man darf wieder irgendwie als denk monarchie auftreten noch das parlament machte auch das ist ja nie gefahren das parlament nicht ernst zu nehmen also da haben auch die verschiedenen wolfsburger gut drauf geachtet aber sie war nicht immer weiter von sich auch ein bisschen populistisch suggerieren gegen die partei sehr aktiv von von weizsäcker der sich die mentoren hat geradezu etwas defensiver bei köhler aber es war auch er macht sich gemein mit uns als bürgerinnen und bürger gegen den parteienstaat wie immer irgendwie vor sich her treiben die damals unter der reform gesichtspunkten da etwas auszubrechen da liegt auch die gefahr weil er ist natürlich nur durch die parteien mit der parteien macht voll durch große partei politische rivalität in dieses amt gekommen nicht war voll durch handauflegen es geht um ganz knallharte macht um hier rein zu kommen und man kommt oft nur in diese macht wenn man andere verhindert frau merkel hat wollte immer schäuble verhindern und hat deshalb am ende köhler genommen das war praktisch der schäuble verhinderer letzten wahl wird nicht nur er wählt aus einem der bestenauslese sondern das hat hintergründe dann haben sich viele auch oft selbst beworben von weizsäcker sehr intensiv bei kohl briefe geschrieben und die mündlich übermittelt dass er endlich vorschlagen soll das gerne machen möchte hat dafür gelebt um es zu werden also auch da ist nicht dass man sei voll gebeten wird sondern da kann man auch karrieretechnisch sehr intensiv daran arbeiten aber die gefahr die sie sehen die sind natürlich da aber ich bin oft das instrumentarium verweisen dass das das potenzial ist und ich meine an der jetzigen situation wäre doch davon auszugehen zu sagen der bundestags wahlkampf und die wahl der wahl das war ja war maximal zumutung frei es geht doch ganz offensichtlich aus einer wachstums gesellschaft eine digitalisierte nachhaltigkeits gesellschaft zu machen so interpretiere ich diesen ganzen ampel vertrag über 180 seiten und er ist auch relativ zu modus frei es wird aber wissen wir doch alle die ihr zuhören nicht ohne zumutungen gehen wenn wir uns globalisierungs fitmachen modernisieren reformieren das kostet was in unser leben wird sich verändern es soll enkel fähig werden und es war zukunftsfähig werden im blick auf die karlsruher entscheidung also ein recht auf zukunftssicherheit und der freiheits gesichtpunkten hat karlsruhe für so ist er ja doch jetzt ein bundespräsident guter anwalt sich fit zu machen inhaltlich wie kann man das denn begleiten welche zumutungen muss man denn wie sozial fair gerecht auch wie kommunizieren dass es kein bürgerkrieg kriegt sondern es eine inklusive transformation mit uns bürgern da kann man kann ich mir sehr geteilte runden von sozialpsychologen von kommunikationsexperten aber auch von konkreten fach kennen in den verschiedenen bereiche und wenn es um staatsreform geht es jetzt um digitalisierung wird zum umwelt also der fitness kurs der geistige fitness ist unendlich ständig um dann zu sagen darin versuche ich das zu deuten dahin versuche ich auch ein gegenpart zu bilden auch vielleicht zur bundesregierung aufgaben gibt es dazu sie haben es vorhin bereits angedeutet die gesellschaft wird immer pluraler sie Was kann der Bundespräsident mit seinen Mitteln der „Krise der Repräsentation“ entgegensetzen? wird immer diverse man kann sogar sagen sie driftet auseinander teile der gesellschaft fühlen sich von der politischen klasse nicht mehr vertreten sie fühlen sich vielleicht sogar verraten politikwissenschaftler sprechen da von einer krise der repräsentation meine frage nun wäre kann der bundespräsident in dieser krise der repräsentation etwas entgegensetzen das jetzt über bloße moralische appelle sozusagen an den gemeinsinn hinausgeht denn dieser moralische appelle der läuft ja dann auch seltsam ins leere wenn es zunehmend leute gibt die das ganze system verachten kann der bundespräsident auf seine spezifische weise als macht jongleur diese menschen doch noch doch noch irgendwie erreichen der gea denn einmal mehr hat sich das zur aufgabe gemacht und das passt doch zu sagen der person seine rolle die demokratie institutionen zu stärken zu erklären und zu stärken mal ohne diese institution regelhaft das legitimiert ist entscheidend und denkbar ist aber der zweite punkt ist natürlich dci weiterzuentwickeln ist also so was wie die responsivität die gesprächsführung zu überwinden spaltungstendenzen gegen zu binden mit modernen experimentellen schöpferischen neuen formaten der willensbildung anzureichern wenn wir auf der einen seite stromtrassen schneller bauen wollen müssen wir ja basisdemokratie begrenzen muss vielleicht notwendig seien aber was kriegen wir als ersatz wenn die demokratie an qualität verlieren sollen da würde ich mal gerne setzte das bundespräsidenten zu hören als er hat aktiv aber dieser richtung eine interessante bedeutungsvolle um vielleicht tools zu beschreiben einer residenten gesellschaft und resultierten demokratie die sich für ein klug schützenden vorsorge statt 1 meine dritte über die jung ich teile das nicht dass hier diese gesellschaft gespalten ist und die repräsentations frage sich grundsätzlich stellt die hohe zufriedenheit selbst mit den jetzigen chaotischen unerklärbaren corona maßnahme also nicht in jedem punkt uhren aber es ist immer noch hoch weil die meisten denken irgendwie ist es schon ganz gut wir haben überlebt und wir liegen international gar nicht schlecht ist eine hohe dann alle wahlen die stadt von bundestagswahl und landtagswahl haben die zunahme an wahlbeteiligung erreicht dass auch das spricht dafür dass das die gesellschaft vertrauensvoll mit den institutionen umgeht und die politische mitte ist viel stärker viel breiter geworden links wie afd sind die ränder kleiner geworden all das spricht nicht für einen vertrauensverlust eine krise der repräsentation eine spaltung der ganz im gegenteil man ist mittig auf dem weg und möchte gerne auch gefordert werden man möchte eine zukunftsvision entwickelt bekommen um das zu erreichen was im alltag eben reparaturbedürftig erscheint und da kann ihr jeder der zuhörer zu 100 sachen auf ziel bei dem man sich wundert warum wir wie eine bananenrepublik leben und es nicht funktioniert hier setzt also darauf dass es weiter geht und da ist hilfreich ein bundespräsident der uns veränderungs patriotisch mut macht dass jede veränderung am ende dazu führen kann wenn wir jetzt gut machen dass die qualität der demokratie sich verbessert so was finde ich ist eine wichtige rolle zukünftig für den bundespräsidenten geht es nicht nur darum spaltung zu verhindern sondern eben auch richtige weiter denker funktion zu übernehmen Welche Rolle spielt die „First Lady“ oder der „First Man“ noch? ja ich will mal noch die perspektive kurz wechseln und auf dem thema kommen dass in ihrem buch glaube ich eher wenig behandelt wird frau büdenbender die gattin des momentanen bundespräsidenten frank walter steinmeier hat eben erklärt sie wolle wieder in ihren alten beruf als richterin zurückkehren auch wenn ihr mann jetzt auch für eine zweite amtszeit als bundespräsident gewählt werden würde das ist ja eine interessante entscheidung die wird auch öffentlich viel diskutiert und die bringt mich zu der frage brauchen wir eigentlich neben dem bundespräsidenten so etwas wie eine first lady oder soll die nicht lieber auch unter dem gesichtspunkt einer gender politik also der gleichstellung von frauen sollten nicht lieber einem ganz normalen beruf nachgehen stadt sozusagen als als anhängsel oder oder so begleitperson des bundespräsidenten immerzu nur zu lächeln spitz dass jetzt etwas zu haus und die first lady die frau des bundespräsidenten ist im grundgesetz nirgends erwähnt trotzdem hat sie viele aufgaben und sie ist bei vielen aktivitäten des bundespräsidenten dabei und die bürgerinnen und bürger erwarten dass vielleicht auch dass der eine frau dabei hat die irgendwie auch freundlich ist zu den menschen also noch mal die frage braucht es so was wie eine first lady in deutschland ja ich denke schon oder katar fest meinen sein denn die erwartungshaltung ist dabei schon zu berücksichtigt dass man wenn man ein einlädt da ein paar erwartet und nicht immer nur einen einzelnen akteuren ich glaube die vermenschlichung dieses amtes nicht nur würde voll damit umzugehen hängt mit den partnern zusammen die das erde und die auch erdung aufgaben im stiftungs und anderen bereichen tagtäglich übernommen ich fand es jetzt sehr interessant amerikanische präsident vor beiden arbeitet ja weiter als lehrerin das hat sie auch im wahlkampf gesagt egal was er macht sie macht weiter und so das ist die eine interpretation jetzt zu sagen sie macht jetzt auch weiter eigentlich dass ein modernes verständnis dass partnerschaften beide ihren beruf nachgeben nachgehen möchten wenn das möglich ist wenn das die vermehre konstellation zulässt sie könnte ja etwas botschafter interpretieren und sagen das ist vielleicht auch langweilig sie hat jetzt fünf jahre da alles mitmachen müssen und will jetzt mal im anderen bereich kiefer wirklich oder in berlin ist in der tat wie in vielen anderen städten auch großer richter mangels job die dankbar wenn dann der richterin wieder aktiv wird auch das dass es wichtig also es gibt viele perspektiven zu betrachten aber die erwartung ist schon dass da ein paar auftritt und das interessante ist ja wir hatten ja bisher nur frauen über ziel kandidatinnen die aktiv geworden die dann nominiert worden sind auch für die großen parteien wenn sie eine chance hatte es waren immer alle beat frauen und das ist wenn man sich präzise anguckt wie die nominierung von steinbach ersten mal war es ein eher ein zufall dass es am ende geworden ist denn marianne birthler von den grünen als gauck nachfolgerin der sogenannten gauck behörde stasi unterlagen behörde war gefragt hat die gesundheitlich ein paar probleme und bedenken ob sie das macht wahrscheinlich ist auch zu wenig an dem entscheidenden 1 2 tagen von den grünen massiv bearbeitet worden und ermuntert worden es zu machen sie hätte schwarz grüne mehrheit eindeutig in der bundesversammlung gehabt und als die ab sagte hat der von merkel keine andere chance als dann auch steinmeier zu setzen und in ihrer art des ideenklaus da war sie ja groß drin hat sie dann gesagt dass auch mein kandidat insofern wurde dann auch zum zweiten mal jetzt ist ja zu drittem mal ein spd-mann die ehemalige auch zum favoriten der union obwohl sie eine mehrheit hat Welche Themen sollten auf der Agenda von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer eventuellen zweiten Amtszeit stehen? er konnte ich komme zu meiner letzten frage bevor wir dann zum chat übergehen am 13 februar wird die bundesversammlung wahrscheinlich frank walter steinmeier für eine zweite amtszeit wählen nehmen wir an herr steinmeier würde sie jetzt zum sie herrn korte zum leiter seiner strategie abteilung im bundespräsidialamt also den ort entspannter exzellenz berufen und sie hätten jetzt die aufgabe in diesem link maßgeblich mit zu entscheiden welche agenda würden sie ihm denn für seine zweite amtszeit empfehlen weil die deutschen sind verliebt in sicherheitsversprechen das muss ja einer aussprechen welche moderne art von sicherheitsversprechen brauchen wir und zukunftsfähig zu werden das ist finde ich nicht trivial das ist das sicherheitsversprechen wie wir die qualität der demokratie erhalten und trotzdem uns in beteiligungs- mechanismen einschränken weil sonst für bestimmte reformer modernisierung nicht hinbekommen also die entwicklung einer regulierten demokratie das fertig strategisch sehr interessant mit neuen bürgerbeteiligung überlegungen und gleichermaßen ermuntern das nur durch veränderung wir am ende auch globalisierungs fit bleiben und diese neugierde auf veränderungen auch die neugier darauf andere sich herausfordern zu lassen das finde ich gut dass er meine idee ob das jetzt zu steinmeier passt das weiß ich nicht ob das so ab er so dieser veränderung des pendels profil er gibt da vielleicht braucht man für die veränderung dann eher wieder seine frau nicht weiß es muss ja künstlich sahen die komiker die botschaft muss ja zu den akteuren paar sind deswegen das demokratieprojekt als solches fand ich von anfang an sehr gut bei ihm beheimatet das hätte bei bei glaubt so nicht gepasst da war die freiheits erzählung das was seine lebens biografie ausgemacht hat extremst überzeugen dass er durch ein unrechtsregime in das freiheitliche system mit vielen vorteil sich verändern konnte und die freiheit nicht nur wie wir automatisch geschenkt bekommen haben sondern sie sich erarbeitet hat und deshalb die gefeiert hat dass er missioniert hat für die freiheit graz und das war extrem ist überzeugend mit seiner biografie sofern es muss dazu passt es reicht nicht nur dass da irgendein strategien eine tolle idee entwickelt was auch eine steinmeier variante geben um das wirkungsmächtig zu machen naja vielleicht fragt dass ich nochmal mein kopf aber erst mal muss er gewählt werden auf jeden fall danke ich ihnen sehr herzlich herr professor karte für dieses gespräch [Musik]