in einem dramatischen Schritt hat der EU Außenbeauftragte Josep Borell den ungarischen Premierminister Vikor Orban zum letzten Mal gewarnt Hintergrund dieser Warnung sind anhaltende Spannungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union die sich in den letzten Monaten weiter verschärft haben Orban der für seine nationalistische Politik und seine kritische Haltung gegenüber Brüssel bekannt ist steht zunehmend unter Druck sich den EU Normen und Werten anzupassen Borell der als einer der führenden Vertreter der EU Außenpolitik gilt kritisierte Orbans zunehmend antieuropäische Rhetorik und Handlungen es kann nicht länger toleriert werden dass ein EU-Mitgliedstaat fortwährend die Grundwerte der Union in Frage stellt und destabilisiert sagte Borell in einer Pressekonferenz in Brüssel das ist die letzte Warnung Ungarn muss seine Politik überdenken und seine Verpflichtungen gegenüber der EU einhalten Hintergrund der Spannungen Ungarn unter Victor Orban verfolgt seit Jahren eine Politik die in vielen Bereichen mit den Werten der EU kollidiert besonders umstritten sind Orbans Haltung zur Pressefreiheit die Einschränkung der Justiz und seine restriktiven Maßnahmen gegen NGOs und Minderheiten auch in der Flüchtlingspolitik fährt Orban einen harten Kurs und verweigert die Aufnahme von Migranten was zu scharfer Kritik aus anderen EU-Mitgliedstaaten führte borells Warnung kommt zu einem Zeitpunkt an dem die EU zunehmend auf Orbans Positionen aufmerksam wird besonders brisant ist Orbans enge Beziehung zu Russland und sein Verhalten im ukraineekonflikt während die EU Sanktionen gegen Russland verhängte und die Ukraine unterstützte zeigte sich Orban zögerlich und pflegte weiterhin Beziehungen zu Moskau drohende Konsequenzen die Europäische Gemeinschaft zeigt sich zunehmend über Orbans politische Entscheidungen es wird spekuliert dass die EU-Kommission ernsthafte Sanktionen gegen Ungarn in Betracht zieht sollte Orban weiterhin seine antieuropäische Linie verfolgen eine mögliche Maßnahme könnte die Kürzung von EU-Geldern für Ungarn sein die für das Land von großer wirtschaftlicher Bedeutung sind Borell betonte dass die EU keine Freude an solchen Drohungen habe diese aber notwendig sein um die Einheit und die Prinzipien der UN zu wahen wir möchten ein starkes und vereintes Europa doch dafür muss sich jedes Mitglied an die Regeln halten sagte Borell Orbans Reaktion Viktor Orban selbst reagierte bisher nur zurückhaltend auf die Warnungen aus Brüssel in einer kurzen Stellungnahme ließ sein Sprecher verlauten dass Ungarn nach wie vor ein treues Mitglied der Europäischen Union sei man aber nationale Interessen über internationale Vorgaben Stelle Orban selbst betonte in der Vergangenheit immer wieder dass er keinen Bruch mit der EU anstrebe sondern lediglich eine Reform der Union hin zu mehr Souveränität der Mitgliedsstaaten wünsche es bleibt abzuwarten wie Orban auf die Warnung borells reagieren wird und ob sich die Spannungen zwischen Ungarn und der EU weiter verschärfen