Dr Petry beim AfD Hessen Landesparteitag in Hofheim

guten morgen meine damen und herren nachdem sie sich nachdem sie sich jetzt sortiert haben und ich bitte die inhaber von nicht blauen bändchen das bitte nicht persönlich zu nehmen sie gehören selbstverständlich bei uns dazu wir sind da sehr viel fröhlicher und toleranter als man es von außen häufig zutraut meine damen und herren in der tat ist der landesverband hessen wieder einmal sehr früh dran verkannt hat es in seinem begrüßungswort schon gesagt sie sind der erste bufdi landesverband der die landesliste zur bundestagswahl 2017 an diesem wochenende wählt und ich wünsche als vertreterin des bundesvorstandes hier und heute ihnen bei diesem zweitägigen parteitag viel erfolg und vor allen dingen bitte eine erkenntnis schon jetzt egal wie die wahl ausgeht ich wünsche mir dass der landesverband seine erfolgreiche arbeit die nicht ohne höhen und tiefen zu denken ist und die wir in den vergangenen jahren erlebt haben nach diesem wochenende erfolgreich fortsetzte meine damen und herren sie haben nach der bundestagswahl in nicht allzu weiter ferne eine landtagswahl zu bestehen und auch da brauchen wir sie als schlafstadt richtigen landesverband die erfolgreiche arbeit fortsetzen wissen sie es gibt ja parteimitglieder die glauben dass grußworte und reden zu halten etwas ist wovon man als vorstand einer untergliederung ob kreis bezirk land oder bund nicht genug bekommen kann und sie wissen genauso dass dieses instrument durchaus auch missbraucht werden kann deswegen ist es mir ganz wichtig hier heute für die gesamte partei zustehenden das gesamt parteiinteresse das was unsere wähler als anspruch uns entgegen trage für dieses land veränderungen zu bewirken und zwar nicht erst in ferner zukunft sondern möglichst bei sollte unser gemeinsames fundament sein und dann entscheiden am ende demokratische mehrheiten hinter die sich alle einfuhren haben sie haben so habe ich vernommen schon jetzt 75 bekannte kandidaten an diesem wochenende die sich vorstellen werden es werden erfahrungsgemäß noch ein paar mehr und ich weiß dass ratschläge zur wahl besonders gern gesehen sind ihre gedanken sind vermutlich jetzt ganz woanders als bei einem grußwort der bundesvorsitzenden deswegen werde ich mich mit solchen ratschlägen weitgehend zurückhalten am ende entscheiden hoffentlich nicht nur eine gute vorstellungsrede sondern auch das was die kandidaten in den vergangenen zurückliegenden jahren ihre möglichkeit für die fdp stelle gereiht damit sie alle aber die die sich wählen lassen wollen aber auch die die heute primär andere wählen wissen worum es in den nächsten jahren geht möchte ich doch ein paar inhaltliche akzente setzen die absurden nachrichten die uns aus berlin oder auch aus den landeshauptstädtern deutschlands erreichen nehmen kein ende ob es die ankündigung erdogans ist die flüchtlings thiel aufzukündigen und damit das was frau merkel als erfolg verkauft hat in frage stellen wird weil nämlich die tatsächliche migrationspolitik der deutschen bundeskanzlerin sich um keinen deut geändert hat auch wenn sie uns das suggerieren möchte das hören wir in diesen tagen aus ankara und recht so mit der türkei die rechtsstaatlichen standards nicht entspricht und die unserer ansicht nach der eu nicht angehören kann weil sie sich nicht an ungelegen mit dieser türkei kann man eben keine rechtsstaatlichen deals abfassen und da geht es eben auch nicht halbherzig 3 milliarden euro aus eu geldern und damit wieder einmal seine beträchtlichen teil aus deutschland her zu geben und zu hoffen dass dann die türkei ihre regeln und gesetze anpassen wird das gegenteil ist der fall die türkei gleitet weiter in einen religiösen totalitarismus ab und deutschland und europa müssen endlich zeigen dass sie diese zeichen der zeit erkannt haben es geht nicht darum in die inneren angelegenheiten anderer souveräner staaten die diese souveränität freut mich sehr viel ernster nehmen als wir deutschen hineinzuregieren es geht aber darum klarzumachen welche rechtsstaatlichen grundsätze in deutschland und europa gelten müssen und welche wir nicht bereit sind für irgendwelche deals herzugeben nach diesen brand muss die alternative für deutschland nicht erst 2017 sondern in kontinuität seit unserer gründung an sechster februar 2013 die politischen signale senden dass deutschland mit einer starken fdp bereit ist dem verfall von demokratischen regeln und gesetzen weiter zuzusehen dass levi jährigen sind die auch erkannt haben dass die finanzielle belastungsgrenze egal ob in der region im euro raum oder in der ausnutzung deutsche ressourcen im internationalen kontext ein ende setzen werden dass die belastungsgrenze erreicht ist und das heißt ziel jeder bundesregierung sein muss sich primär bis eigen genannt zuerst zu kümmern das schließt wohlgemerkt solidarität im internationalen kontext mitnichten aus und auch in deutschland mit einer starken oder führenden afg kraft würde dies sicherlich nicht vergessen wir werden es aber nicht zulassen dass die etiketten spindeln die europäische union tagtäglich mit uns mit allen bürgern europas betreibt fortgesetzt wird überlegen sie sich nur einmal wann immer ein eu projekt auch in deutschland vollführt wird ob in stadt oder landkreisen oder auch bei der förderung von wirtschaftsunternehmen dann dürfen wir alle ein eu fördert schild draußen gut sichtbar am fenster oder wo auch immer anregung zu zeigen dass hier die eu gefördert hat bei einem nettobeitrag deutschlands von um die 14 milliarden euro jährlich also das geld was deutschland für die eu-förderung oben drauflegt müsste darunter stehen dass wir dieses im wesentlichen das bezahlt haben von den viel größeren welt verschiebung im wagen des euroraumes wissen wir alle bescheid dieses gebots thema der fdj weiterleben in unseren argumentationen auch wenn aktuell im deutschen bundestag einmal kein eu griechenland oder sonstiges rettungspaket verhandelt wird wir bleiben dabei der euro muss geordnet aufgelöst werden damit nicht nur deutschland sondern ganz europa die souveränität und entscheidungskraft zurückgewinnt und ähnliche forderungen sollten wir auch für das thema der russland sanktionen aufrecht erhalten während man in deutschland inzwischen davon ausgeht dass uns diese sanktionen circa ein prozent des wirtschafts wachstum über die nächsten jahre kosten wird und in nahezu allen industriell geprägten bundesländern deutschlands massive rückgänge in der außenhandelsbilanz mit russland feststellen festzustellen sind und zwar nicht nur im osten sondern auch westen baden württemberg hat sich die bilanz vor circa fünf milliarden volumen auf 2,2 milliarden mehr als verliert stellen wir fest dass unsere europäischen nachbarn und auch diejenigen die europa zu den russland stationen gezwungen haben die vereinigten staaten von amerika es mit serbien nicht ganz so genau nehmen die usa haben faktisch einen zuwachs von sechs prozent ihrer außenhandelsbilanz mit russland zu verzeichnen die franzosen haben diese aktion einseitig für beendet erklärt england hat sich durchaus gewieften kredite anpassungen davor gedrückt die 90 tage grenze einzuhalten und auch andere länder haben ihren weg um die sensation herum gefunden das heißt dass europa von dem merkel und fuge entsprechende es gibt es an dieser stelle nicht starten habe eben keine freunde meine damen und herren starten haben interessen und sie sollten wir auch verbinden was ist aufgebraucht sind keine theologischen fantasie projekte egal ob sie eben oder eine einbindung oder eine eigene russland durch wirtschaftssanktionen heißen was ist ein transparenter interessensausgleich zwischen regional- und weltmächten ganz konkret für deutschland heißt das wir müssen interessenausgleich zwischen den vereinigten staaten und zwischen russland vorantreiben dabei ist deutschland eine schlüsselrolle zugedacht das wissen die regierung russlands und amerikas sehr genau und irischen bundesregierung versteckt sich hinter der nahrung und hintergrund schauen wir in diesem tag in die vereinigten staaten von amerika fällt ihnen vielleicht auch dass ich in den letzten tagen die berichterstattung auch in deutschland aber natürlich auch in amerika selbst verändert wurde trump dort vor kurzem noch zur größten bedrohung transatlantische beziehung aller zeiten ausgerufen stellt man nicht nur vor dem hintergrund der clinton e-mail-affäre fest dass offensichtlich clinton zwar kontinuität bedeutet kontinuität bei damen und herren die für europa in den letzten jahren aber durch die usa wesentlich induzierte kriege im mittleren osten eine verschlechterung der europäisch-russischen beziehungen und auch der transatlantische beziehung dabei gefühlt hat diese kontinuität brauchen wir nicht die woche ein wechsel in den transatlantischen beziehungen und offensichtlich stadtrand für eine bedrohung des establishments die wir gut verstehen können die art in deutschland sowie viele parteien in ganz europa tun etwas ähnliches sie zeigen politisch dem establishment das ich seit jahrzehnten eingerichtet und verfestigt hat den politischen mittelfinger das ist nicht immer fein das ist ehrlich models und wir sollten an dieser strategie festhalten nach jahren bietet sich in 2017 in deutschland die chance zur politischen veränderungen und dies wirkt international sehr stark beobachtet und muss klar sein dass deutschland auch wenn die iaaf die bisher keine 51 prozent bei der bundestagswahl zu erwarten hat bereits jetzt den sogenannten game changer auch für internationale beziehungen angesehen wird und ich finde wir müssen durch die entwicklung der partei auf dem heutigen parteitag zeigen dass wir es wert sind diese politische rolle weiterspielen ich weiß nicht ob sie vorhin stunden wach waren als erkrankt die begrüßung gemacht hat aber ich frage mal die fdm 2017 was wollen wir erreichen okay sind schon viel genauer als das wollte wir wollen einen politikwechsel erreichen und je mehr prozente wir haben desto besser diesen politikwechsel den können wir nur im deutschen bundestag erreichen und was müssen wir da verhindern wir müssen verhindern dass eine öko sozialistische kanzlerin die sich hinter einer ehemals konservativen partei versteckt eine politik fortsetzt in der konservative freiheitliche politik in diesem land nicht mehr zu erkennen ist wissen sie noch wie 2013 vor der afg gewarnt wurde wählen sie nicht afg sie bekommen rot-grünen deshalb damals viele bürger am ende bewogen nicht die afg zu wählen gespeist auch von der tatsache dass für circa der hälfte der bevölkerung im jahr 2013 noch gar nicht bekannt tragen und damals haben die medien dabei bekanntlicherweise fleißig mitgeholfen die dazu stand da brauchen wir gar nichts gar nichts zu befürchten ist nicht wieder herzustellen die ard ist als nacht bedrohung für die union für rot-rot-grün und für die csu lange erkannt und trotzdem müssen wir die weichen dafür stellen hier und heute bei ihnen in hessen aber auch in berlin ab dem september 2017 damit rot rot grüne politik auch dass frau merkel nicht fortgesetzt werden kann all denjenigen unter ihnen und ich weiß es ist eine relativ kleine minderheit die glauben dass wir 51 schaffen und damit die regierung übernehmen die mutti enttäuschen das wäre zu schnell aber wir müssen mittel und wege finden auch in der opposition diese wirksamkeit zu entfalten und auch da meine damen und herren ist nicht alternativlos was wir zuallererst brauchen ist eine starke parteien eine partei die sich einig in den wesentlichen zielen ist und nicht glaubt dass eine führungslose partei besser funktioniert als eine klare strukturen meine damen und herren was glauben sie warum aktuell der rote siggi nicht die gelegenheit nutzt um rot-rot-grün im deutschen bundestag zur macht zu verhelfen sie wissen dass ich diese parteien vor kurzem getroffen haben das war eine kampfansage eine ziemlich dreiste an eine schwache und inhaltsleere sie lieben aber so blöd wird herr siggi nicht sein er wird diese machtoption nicht ergreifen und warum nicht wenn er jetzt schon weiß dass rot-grün 2017 definitiv keine mehrheit haben wird solange meine damen und herren das ist genauso wahr die cdu vor sich hin siegt jegliche konservative wurzeln verloren hat und sich einzig und allein auf ihre öko sozialistische führungsfigur verlässt so lange wird es schwer auch wenn die zahlen tatsächlich jetzt schon für bürgerliche mehrheit mit einer starken beteiligung sprechen rot schwarz ist die wahrscheinlichste alternative nach der nächsten bundestagswahl auch wenn die mehrheit dafür aktuell noch nicht gesichert ist was wäre aber lassen sie uns einmal spekulieren wenn eine cdu die kraft fände sich von merkel ihre ökosozialisten zu trennen was passiert 2070 erwarte ist nicht aber lassen sie uns mal darüber nachdenken was passiert wenn die cdu mit einem anderen kanzler möglicherweise sogar mit einem csu kanzler antreten das wäre eine kampfansage an rot rot grün da müssten so manche in der cdu sieg um orientierung schießt für die afg dennoch nicht dass ihr posten und regierungsämter haben wollen wenn man auch aus der position auch ohne 51 prozent wirksam mitgestalten kann ich glaube aber solche überlegungen der koalition mitnichten das einzige instrument der wirksamen parlamentsarbeit sind dass wir die strategischen politischen optionen die iaaf die heute schon ab nicht nur inhaltlich klar sondern auch strategisch klug vertreten müssen denn eines muss klar sein die zeitungs verbleibt um weichenstellungen für dieses land und für diesen kontinent zu bewirken die ist nicht endlos weil die demografie und zeitliche grenze gesetzt und deswegen muss unser ziel sein rot rot grüne politik egal unter welchen kanzler in deutschland auf den müllhaufen der geschichte zu verdammen und ein dickes fell dabei ist die sehr frühe erkenntnis der jungen bundesrepublik unter konrad adenauer und ludwig erhard nicht neu dass eine groko eine große koalition weder anfang der fünfziger noch im jahr 2000 1617 diesem land tatsächlich gut tut meine damen und herren geschafft die alternative für deutschland das in dem wir klar und verständlich bleiben indem wir weiterhin nicht in sprechblasen verfallen sondern den bürgern sagen dass wir wollen auch auf die gefahr hin dass wir nicht bei allen auf verständnis stoßen diplomatisch geschickt da können wir alle noch werden das schließe ich mich selbst mit ein und bereits jetzt weit sein doch international vernetzen deutschland hat eben keine insellage auch von dem erfolg unserer auswärtigen beziehungen auch in diesem zusammenhang oder bereits zum jetzigen zeitpunkt hängt es ab wie ernsthaft die politik in zukunft widmen wird meine damen und herren auch für heute für sie ist wichtig die ard braucht personal das bundesweit deutschlandweit vermitteln ist machen wir uns nichts vor die klare kante im inhalt kann man dann besonders gut vertreten wenn man menschlich nah bleibt und das betrifft nicht nur die ganz normalen umgangsformen die uns die selten zugetraut werden weil die opposition beziehungsweise konkurrenz gerne die eigene propaganda glaubt und seien ganz überrascht ist dass in der afg ganz normale menschen versammelt sind die guten tag und auf wiedersehen sagen können und auch sonstige findige regeln beherrschen ich glaube viel wichtiger ist aber dass wir den humor dabei nicht verlieren wenn ich sehe wie verbissen die konkurrenz von cdu und spd uns gegenüber tritt dann glaube ich dass hier viele viel von diesem widerstand mit humor und einem verschmitzten lächeln einfach nehmen können das ist etwas was wir in der politik verändern sollten es gibt viel zu wenig humor und witz der deutschen politik meine damen und herren die mammut-aufgabe beginnt 2017 ist noch lange nicht beendet das erzählten in deutschland in europa in die falsche richtung gelaufen ist werden die nur mit viel elan mit viel kraft aber viel zeit wieder in die richtige richtung nämlich in die richtung von vernunft und realismus drehen die arroganz der macht die uns nach wie vor gerade seitens der sogenannten volksparteien oder ich sage auch gerne pornos parteien weil gerade cdu und spd das wort populismus fürchterlich finden begegnet die wird spätestens im deutschen bundestag der realität weichen und ich bin zuversichtlich dass die afg mit schaum mit politischen rückgrat und humor spätestens ab 2021 vermutlich aber schon viel früher die cdu und die spd daher verweist wo sie nach den desaströsen letzten jahre hingehören nämlich auf die position von politischen dekor in die das vertrauen der bürger verspielt haben setzen sie bitte an diesem wochenende ein zeichen dafür dass es aus hessen eine landesgruppe im bundestag in der fdp-fraktion gibt die bereit ist hinter diesen zielen zusammen zu stehen die sich nicht auseinanderdividieren lässt trotz aller distanz die es einzelnen selbstverständlich geben wird und auch geben muss und lassen sie uns gemeinsam als starke kraft im nächsten deutschen bundestag dieses land von den realitätsfernen öko sozialismus befreien der uns in diese lage gebracht hat mit dieser alternative für deutschland meine damen und herren lassen sie uns aufbrechen zu rechtsstaatlichkeit demokratie und freiheit