AfD Pressekonferenz nach den LTW 2024 in Sachsen/Thüringen | Weidel | Chrupalla | Urban | Möller

ja recht schönen guten Morgen in die Runde zu unserer Pressekonferenz nach den Landtagswahlen in Sachsen ich begrüße Sie alle recht herzlich und Thüringen ja gestern hat ja AFD wieder ein Stück Geschichte geschrieben mit stärkster Kraft in Thüringen mit einem knappen aber dennoch zweiten Platz und starken zu wechsen in Sachsen haben wirklich historisches erreicht ich möchte da als allererstes unseren Wählern danken unseren vielen engagierten Mitgliedern und errenamtlichen Mitarbeitern die auch zu diesem Wahlerfolg beigetragen haben die in vielen Stunden in Sachsen und Thüringen unterwegs waren uns dabei unterstützt haben also von dieser Stelle auch im Namen des gesamten Bundesvorstandes vielen Dank an unsere Helfer und auch an die Mitarbeiter die sich daran beteiligt haben ich möchte natürlich auch Glück Wünsche nach Thüringen geben Stefan Möller ist heute stellvertreten für börn höcke hier börn höcke hat als Spitzenkandidat dort ein wie ich schon eingangs erwähnt habe historisches Ergebnis geschafft erstmalig in einem Bundesland stärkste Kraft damit auch der klare Wählerauftrag dort eine Regierung zu bilden Jörg obann möchte ich gratulieren für das sehr gute Ergebnis in Sachsen auch dort ist der wähleraftrag eindeutig dass die Sachsen sich wünschen dass die AFD mitregiert und auch denke das wer nästen Tagen und Stunde zeigen dass wir dort diesen Auftrag wahrnehmen wollen und auch diese Gespräche versuchen wollen einzugehen das soll es erstmal von meiner Stelle gewesen sein ich übergebe das Wort an meine kovorsitzende vielen herzlichen Dank herzlich willkommen hier guten morgen zusammen ja es ist ein historisches Ergebnis für die AFD gewesen in Thüringen erstmals stärkste Kraft bei den Landtagswahlen in Sachsen ein super Ergebnis und auch gratulation an die beiden Landesverbände vielen herzlichen Dank an unsere Wähler ich möchte das nicht wiederholen was Tino kopalla jetzt gesagt hat sondern vielleicht kurz in die Bewertung reingehen was wir gesehen haben ist ein dramatisch schlechtes Abschneiden der ampelregierung das war das Votum für die Abwahl der Ampel der Wähler will Neuwahlen auch im Bund haben darauf bereiten wir uns vor und dementspre sollte der Kanzler Olaf Scholz die Konsequenzen ziehen und zusammen mit seinen Koalitionspartnern die Kofferpacken und die Stühle räumen denn der Wähler will eine andere Regierung er will eine andere Politik vielleicht noch zu dem Abschneiden der AFD der Wähler hat uns in Thüringen und in Sachsen einen ganz klaren Regierungsauftrag gegeben und wir möchten davor eindringlich warnen diesen Wählerauftrag zu ignorieren denn das greift die demokratische Teilhabe weiter Bevölkerungskreise an und das lässt sich nicht auf Dauer ignorieren Brandmauern sind undemokratisch die zwei stärksten Kräfte sind in Sachsen und in Thüring die AFD und die CDU und dabei will ich es erstmal bewenden lassen Stefan ja dann kurz ergänzend von meiner Seite für Thüringen also wir freuen uns natürlich auch sehr über dieses Ergebnis sind sehr dankbar gegenüber dem Wähler dass er uns sein Vertrauen geschenkt hat die wir sind auch stolz darauf dass wir die umfragewerwerde vor den Wahlen doch deutlich hinter uns lassen konnten und mussten aber auch sagen dass dieses letztlich die die Stimmung im Land auf den Straßen auf den Plätzen bei den Veranstaltungen wiedergespiegelt hat insofern sind wir gar nicht so sehr überrascht gewesen dann am Ende von dem Ergebnis es ist schon gesagt worden bei uns in Thüringen ist nicht nur die minderheitskoalition unter Bodo ramelor abgewählt worden die ja im Grunde schon in der letzten Legislaturperiode keine Mehrheit mehr hatte sondern die Ampel poliitik insgesamt das kann man wohl sagen ist ultimativ und krachend gescheitert das ist denke ich mal auch das Signal was von Sachsen und Thüringen ausgeht ansonsten sind wir der Überzeugung dass in Thüringen eine stabile Regierung möglich ist es ist ja momentan wird ja sehr viel die Sorge geäusßert dass eine stabile Regierung gar nicht möglich wäre das ist aber rechnerisch falsch und man kann auch aus meiner Sicht recht klar ablesen welche wunschkoalition sich da wau vorgestellt hat und wir stehen dafür natürlich auch bereit also wir sind äh bereit dafür stabile Verhältnisse in Thüringen herbeizuführen die Brandmauer ist aus unserer Sicht vom Wähler abgewählt worden gibt jetzt ein klaren Denkanstoß in Richtung der etablierten Parteien von dieser Praxis abzulassen und ähm sollte sich tatsächlich wie das momentan so ein Stück weit ähm den ersten Wortmeldungen her zu erkennen ist sollte tatsächlich die CDU sich hier zum zweiten Wahlsieger ausrufen und dann eben eine Koalition aller noch vorhandenen restwilligen zusammenzubinden aus BSW und Linken und vielleicht auch noch mit der ein und anderen Unterstützung der SPD dann bin ich sehr gespannt was das mit dieser mit diesen Resten der Politik dann macht denn all die Versprechen die Mario Vogt gegenüber den Wählern abgegeben hat und die ih dazu die dazu geführt haben dass überhaupt noch dieses Ergebnis erzielen konnte egal ob es jetzt um die Zuwanderungspolitik geht oder die energiewendepolitik insbesondere den Stopp des windkraftausbaus und vieler weiterer wichtiger Fragen all diese politischen Ziele wirde in dieser dann sehr linken Koalition nicht erreichen können mit uns wäre das möglich und wir stehen dafür bereit ja guten Morgen auch von meiner Seite äh diese Landtagswahl ist in Sachsen mit einer enormen Wahlbeteiligung äh stattgefunden wir haben fast 75% Wahlbeteiligung das ist äh historisch also wir haben lange nicht so eine hohe Wahlbeteiligung gehabt das war ein sehr intensiver Wahlkampf für uns ein sehr schwerer Wahlkampf wir hatten tatsächlich einen Widerstand gegen unsere Partei wie man ih bisher noch nicht erlebt haben es gab kaum ein Verein in Sachsen der Steuergeld bekommt der nicht äh fly an die Briefkasten verteilt hat wie schim die AFD ist und trotzdem haben wir für unsere Partei das beste Landtagswahlergebnis erreicht was wir jeweils jemals in Sachsen hatten äh wir sind ehrlich wir sind unter unseren Erwartung geblieben wir hätten gern etwas mehr gehabt äh als wir bekommen haben wir haben auch als AFD an BSW Wähler verloren das wissen wir aus der Wählerwanderung und insofern sind wir jetzt knapp zweit stärkste Kraft hinter der CDU wir sind gewachsen um 3 % die CDU ist noch schwächer geworden auch die CDU hat ihr schlechtestes Wahlergebnis was jemals in Sachsen erzielt hat und wir werden jetzt schauen was aus diesen Parteien die jetzt im Landtag angekommen sind passiert die bisherrie Kenia Koalition von Herrn gretschm mit Grünen und SPD wird keine Mehrheiten haben also er braucht im Prinzip neue Mehrheiten dort steht jetzt möglicherweise BSB zur Verfügung um dort mitzuwirken und das wäre dann eine ähnliche Situation wie es mein Kollege Stefan Möller gerade beschrieben hat dass wir dann quasi ein allparteienbündnis haben was dann dann versucht gegen den Wählerwillen Politik zu machen wir haben auch in Sachsen eine deutliche Mehrheit von über 60% der Wähler die entweder CDU oder AFD gewählt haben das ist in Sachsen nichts ungewöhnlich die Sachsen sind sehr konservativ und insofern wissen wir dass eigentlich der Wille da ist dass wir in Sachsen wieder konservative Politik bekommen interessanterweise hatten wir vor kurzem die Umfrage auch ich glaub der Fokus war es unter den CDU Mitgliedern also auch die CDU Mitglieder wünschen sich im Osten mehrheitlich eine Zusam mit der AFD und äh wir warten jetzt wie sich das sortiert wir haben für uns ein gutes Ergebnis wir haben auch gemerkt dass wir uns tatsächlich etabliert haben als Volkspartei über die Hälfte der Wähler der AFD sagen wir wählen die AFD aus Überzeugung und nicht aus Protest und wir sehen dass wir sowohl in den altersgehorten der Wähler zugelegt haben stärker geworden sind als auch in den sogenannten Kompetenzbereichen der Politik wir sind gerade in den Kompetenzbereichen Asyl innere Sicherheit und Kriminal und ostdeutsche Interessen auf Platz 1 also die meisten sächsischen Wähler sehen uns dort ganz vorne und wir haben auch in allen anderen Kompetenzbereichen wie eben Wirtschaft Arbeitsplätze oder auch Standortpolitik zugelegt also auch dort sind wir von Wähler mittlerweile anerkannt als eine Partei die diese Interessen gut vertreten kann und mit dieser dieser Situation gehen wir jetzt in die Gespräche also wir sind gesprächsbereit habe ich auch schon mehrfach gesagt mit jedem Politiker im sächsischen Landtag der bereit ist etwas Gutes für unser Land zu tun wir haben ein Drittel der sächsischen Wähler ungefähr was wir vertreten und äh wir werden sehen wie die Verhandlungen sich jetzt entwickeln soweit erstmal danke vielen Dank stellen Sie nun Ihre Fragen nennen sie ihr Medium ja danke Herr falskar frohand Prus von der Süddeutschen Zeitung eine Frage zunächst an die beiden Bundesvorsitzenden Frau Weidel sie hatten jetzt davon gesprochen dass ähm man in diesen Weller will nicht ignorieren kann das sagen sie ja auch schon länger mit Blick auf dieses starke Ergebnis aber sie haben jetzt trotz einer spermonorität von einem Drittel in Thüringen ähm werden die anderen ja mit ihnen sprechen müssen aber das heißt ja noch lange nicht dass man mit ihnen reden will verhandeln will eine Koalition bilden will also was sind ihre Ideen von der Bundesebene aus über diese Strategie der Stärke hinaus die anderen Parteien zu einer Zusammenarbeit zu bewegen und eine Frage an Herrn Möller und auch an die Bundes Vorsitzenden inwiefern leiten sie aus diesem starken Ergebnis in Thüringen einen Anspruch aus auch auf Bundesebene mehr mitzubestimmen sehen Sie Thüringen als Modell werden wir insbesondere von Herrn höcke einen größeren Einfluss auf die Bundespolitik sehen und ähm wo ist der höcke eigentlich heute warum ist er nicht hier vielen Dank für die Frage Herr preus ich glaube und das ist ja auch das worauf Sie rekurierten dass sich die Brandmauer seitens der CDU nicht durchhalten lässt es führt die CDU in eine strategische Sackgasse wie wir sie auch gerade in Thüringen vor allen Dingen sehen können als zweitstärkste Graf weit hinter der AFD Koalition sich irgendwie zusammenzuschustern aus linken aus linken Parteien und damit ignoriert die CDU ganz klar den wählerw weil Herr Müller herr Möller hat das völlig zutreffend gesagt die CDU hat harten Wahlkampf mit AFD Position gemacht sie können nicht Wahlkampf machen mit AFD Position und nachher mit den Linken zusammengehen und spätestens dann bricht auf Dauer die Brandmauer zusammen weil sie entweder koaliieren muss mit uns oder am Bedeutung verliert weil nachher die wäherstimmen nämlich zur AFD springen so und das werden sie in den nächsten Jahren sehen da kann man sich jetzt noch so abstrampeln unter zur hilfeahen des öffentlichrechtlichen Rundfunks der ja auch das narrativ unserer politischen Wettbewerber übernommen hat der demokratischen Mitte ich habe das gestern schon im welttv gefragt demokratische Mitte was ist das ein sind wir jetzt in der DDR wir sind da nicht die anderen und dieser ganze Quatsch der hier bemüht wird man fühlt sich ja mittlerweile wirklich wie in der DDR ne das sind der narrative die der Erich honniker auch benutzt hat und diese ganze Bagage der nationalen Volksfront politische Gegner waren Faschisten Rassisten und schlag mich tot und die anderen waren nämlich der eigene Berit der war irgendwie demokratisch und nur so ein Quark also ich glaube dass wir diese Zeiten Gott sei Dank überwunden haben und der Wähler und das zeigt unser Ergebnis auch kauft dieses ganze Zeug nicht mehr ab und da kann man noch den Verfassungsschutz Z defformierung der AFD und zur Störung des Parteienwettbewerbs bemühen noch ein nöcher es stört nicht mehr weil die Leute das nicht mehr abkaufen hier wird strukturell die AFD im Parteienwettbewerb benachteiligt obwohl die Gleichheit im Parteienwettbewerb gewahrt bleiben muss laut Grundgesetz und auch hier liegt eine ganz klare Störung innerhalb der Bundesrepublik im Parteienwettbewerb vor ich glaube dass insgesamt sich dieser Kurs von der Positionierung der CDU an der Positionierung der bezahlten Staatsmedien ähm dass sich das nicht auf Dauer durchhalten lässt weil sich auch die Situation in unserem Land so deutlich verschlechtert hat sie müssen konstatieren und damit will ich auch schließen mit dem dritten Punkt dass es allein an der AFD liegt dass sich die anderen Parteien überhaupt bewegen müssen wir haben Bewegung in der Migrationsfrage bekommen uns wurde jetzt seit 10 Jahren vorgelogen dass wir nicht abschieben können dass wir unsere Grenz nicht sichern können dass Dublin nicht durchführbar ist hier wird permanent seit 10 Jahren regierungsseitig also von Seiten der Exekutive gegen das Aufenthaltsrecht verstoßen gegen das Asylrecht gegen Dublin 3 Verordnung also sämtliche sämtliches nationales und internationales Recht wird hier gebrochen seitens der Exekutive und plötzlich bewegt sich was jetzt will man plötzlich diskutieren und hört sich eigentlich selbst an äh wie die AFD und wir sind seit 10 Jahren dafür deformiert worden dass wir für eine präventive Grenzsicherung und Grenzkontrollen sind und müssen uns dort als rechts und als Nazi beschämpfen lassen was wirklich absurder überhaupt gar nicht mehr geht um das Ganze abzuschließen ähm wir wollen eine Richtungsänderung und diese Richtungsänderung ist ohne die AFD überhaupt gar nicht mehr zu erwirken die CDU ist jetzt vor die Wahl gestellt entweder sie geht mit den Linken zusammen und macht gar nichts gucken Sie sich das an in nordrehein-westfalen das ubiketäre Versagen aus dem Innenministerium die Leute gar nicht abzuschieben das fliegt im wüst jetzt um die Ohren darum will er jetzt auch nicht mehr wird er nicht mehr Kanzlerkandidat hat er vielleicht gehofft dann haben sie das Versagen badenwürtenberg in Bayern und in Berlin also ganz schlimm also da sind sie in der großen Koalition und da übernimmt die CDU den Grünen Part ähm und wenn wenn wenn in Thüringen wirklich die CDU linke Politik macht ja dann gute Nacht also damit marginalisiert sich die CDU auf Dauer das kauft der Wähler nicht mehr ab vielleicht ergänzend zu den Punkten Frau weitler das richtigerweise gesagt auch die Position die z.B Herr kretschm in Sachsen ja auch im Wahlkampf bedient hat er hat sich ja wirklich als Raubkopierer und Trittbrettfahrer unserer politischen Forderung gezeigt diese Position wird er jetzt auch dir als Wahlversprechen gegeben hat ja nur mit uns umsetz können weil wenn man sich die anderen Parteien anschaut B SAR wenkncht die Linke die SPD und auch die Grünen haben komplett andere Vorstellung was z.B Asyl angeht was z.B Energiepolitik angeht als z.B die CDU also das sind ja die Versprechen auf die er jetzt im Endeffekt auch hinwirken muss und ich kann dort nur auch davor warnen auch jetzt wie es die CDU im übrigen heute früh schon gemacht hat mit Herrn Herr lindann den generalsekretärer der mittlerweile schon den Wählern droht sinnemäß das habt ihr nun davon weil ihr so gewählt habt und da kann ich nur sagen das ist gesichert undemokratisch wenn man hier die AFD in Thüringen noch dazu als wirklich stärkste Kraft ausschließen möchte wenn man die Wähler ausschließen möchte ignorieren möchte ich kann ja nur sagen wenn man das so weitermchen will auch von ihrerseits von den Medien dann machen sie genau so weiter dann wird sich in 2 D Jahren aber ein anderes Bild zeigen dann werden wir wirklich von absoluten Mehrheiten sprechen und ich denke was der Wähler jetzt will was der Bürger will dass ich richtigerweise auch wie es Frau Weid gesagt hat endlich ein Politikwechsel in diesem Land stattfindet und wir wollen in Ostdeutschland gerade in Thüringen und Sachsen keine Zustände wie in nordrin-westfalen oder in badenwürttenemberg Mannheim Soling muss mal so genannt das sind die Dinge vor denen die Wähler Angst haben und das ist keine gefühlte Angst wie teilweise immer geschrieben wird und übrigen auch keine gefühlte abhängig abgehängtheit im Osten der Osten ist nach wie vor abgehängt im Übrigen nur wenn man sich die Energiekosten anschaut warum zahlt der Osten 20% höhere Energiepreise als z.B BadenWürttemberg oder Bayern und das ist für die Industrie für den Mittelstand das was aktuell die größten Probleme sind deswegen wandern Firmen ab nicht weil die AFD dort starke Ergebnisse hat also das sind alles Dinge die wir umkehren wollen und diese Umkehr in diesen Bereichen wird es nur mit uns geben und von daher sind wir wie es auch Jörg Oban gesagt hat gesprächsbereit wir reichen allen denen in Hand die es gut meinen mit unserem Land und die auch zur Veränderung bereit sind und dieses Angebot wird auch den nächsten Tagen an die Parteien gehen vielen Dank ja ich würde auf Ihre Fragen mal auch eingehen und ich zum das pert mal von hinten rum auf also die Frage die letzte Frage lautete ja wo ist pjörn höcke pjn höcke ist heute in Thüringen und das hat er sich auch verdient also mein wir haben in Thüringen eine Doppelspitze und so eine Doppelspitze hat den großen Vorteil dass man die Arbeit besser verteilen kann pörn höcke hat eine gigantische Arbeit geleistet im Wahlkampf äh ist wirklich da bis an die Belastungsgrenze gegangen und insofern habe ich heute die Ehre ihn hier zu vertreten sass er nicht also auch noch in Ader hergotz früher nach Berlin fahren musste ich denke das ist auch verständlich so dann hatten sie gefragt nach dem Einfluss von pjörn höcke äh auf den auf die Bundespartei also er hat ja ziemlich deutlich gemacht dass er seinen Fokus in Thüringen sieht und ich kann das auch extrem gut nachvollziehen weil nirgendwo in Deutschland ist die politische Dynamik so groß wie es halt halt momentan in Thüringen der Fall ist wie sicher gerade auch noch mal an den Wahlergebnissen es abgezeichnet hat und insofern hat man in Thüring natürlich auch die Möglichkeit durch die durch entsprechende ildwikung auch Einfluss natürlich natürlich auf den Bund zu nehmen nicht nur was die Bundespartei angeht auch was die Bundespolitik insgesamt angeht ich denke die Bundespartei wird sich sicherlich auch anschauen was hat was hat Thüring im weallkampf gemacht was kann man auch in anderen Bundesländern adaptieren nicht alles kann man aus Thüringen in anderen Bundesländern umsetzen da gibt es sicherlich auch Unterschiede aber manches wird möglicherweise umsetzbar sein und ich denke da werden wir möglicherweise auch über diesen Gedanken ein Stück weit die Partei mit voranbringen können aus Thüringen heraus jedenfalls meine Hoffnung ja ähm dann war ihre Frage ihre erste Frage wieern das Wahlergebnis in Thüringen auch die Mitbestimmung der AFD im Bund mit äh ja beinflusst und ich denke das kann man ja jetzt schon ein Stück weit ablesen ne also wenn wenn ich jetzt die jüngsten Wortmeldungen aus den Spitzen anderer Bundesparteien auch höre zu Migrationspolitik da merkt man ja welche Rolle der wsieg in Sachsen und auch in Thüringen spielt ne dass man offensichtlich erkannt hat dass es nun wirklich kein weiters so mehr geben kann eigentlich hätte diese Erkenntnis schon vor 8 Jahren oder vor 10 Jahren kommen müssen aber nun ist sie offensichtlich ernsthaft da nachdem ähm ja zwei Koalitionspartner der Bundesregierung raus gewählt worden sind bei uns in Thüringen zumindest und ja jetzt kann die AFD auch im Bund natürlich auf zwei Weisen wirken zum einen indirekt als Impulsgeber das tut sie jetzt schon ne und die zweite bessere Variante wäre die direkte Einbindung in demokratische gestaltungsverfahren im Parlament und das hatten wir ja auch schon mehrfach gesagt das Moment der Ausgrenzung ist am Ende es ist mich erinnert das manchmal so ein bisschen wenn sie in Thüringen unterwegs sind machen kreative Routenführung dann können Sie sich in Waldwegen Verfahren und dann fahren sie und fahren Sie und fahren Sie und irgendwann wird der Weg immer enger und Sie merken das könnte eine Sackgasse werden und was machen sie dann normalerweise na sie gucken ob es hter der nächsten Kurve vielleicht doch noch gerade aus und weitergeht aber irgendwann stehen sie vor einem Baum und ich glaube dieser Punkt ist in der Bundespolitik was die Ausgrenzung der AFD angeht mittlerweile erreicht ich hoffe dass man dann langsam auch mal umkehrt ich ähm Martin schmittt vom ad Hauptstadtstudio ich habe eine Sache noch nicht so ganz verstanden mit dem Weller Willen weil natürlich haben sie haben sie da viele Stimmen erzieht und sind dann in Thüringen eben auch stärkste Kraft und trotzdem ist das historisch ja jetzt nicht einmalig dass man stärkste Kraft wird und eben dann trotzdem nachher nicht regieren kann das hat's immer schon gegeben so ist das in der parlamentarischen Demokratie da wird jetzt interessieren ob sie das dann gerne ändern würden oder also wenn Sie das so sehr aufregt weil eins hat die CDU ja auch sehr klar gemacht im Wahlkampf dass sie nämlich nicht mit der AFD gemeinsam eine Koalition bilden wird und insofern kann man ja auch davon ausgehen dass die Wähler die die CDU gewählt haben sich auch das so gewünscht haben sonst hätten sie sich ja auch für die AFD entscheiden können wenn sie das nicht wollten also verstehe ich dass sie sich ärgern und aufregen aber ich höre überhaupt keine selbstkritischen Töne irgendwas was vielleicht auch an ihnen liegen könnte um den dann die Tür zu öffnen dass es vielleicht doch zusamm ginge was Sie vielleicht tun könnten wie sie auf die anderen zugehen wollen da habe ich noch gar nichts gehört vielleicht könnten sie da noch ein bisschen was ausführen undter kopaller noch weil sie im Wahlkampf doch sehr starke Ergebnisse in Sachsen gefordert haben 35 plus X haben sie auf den Wahl auf den Marktplätzen gesagt her Oban hat ja selber schon angedeutet dass das Ergebnis nicht ganz so geworden ist wie er sich es gewünscht hätte vielleicht können Sie mal Herr grupaler noch ein bisschen analysieren was da vielleicht nicht geklappt hat in Sachsen was man da hätte besser machen können dann fange ich erstmal an über Sachsen und sprechen ich meine unsere Losung das wird J Oban bestätigen war klar ausgerichtet auf den Machtwechsel und Z Machtwechsel gehört natürlich auch dass man stärkste Kraft wird das ist ganz klar sind wir knapp gescheitert ich habe es ja schon eingangs gesagt in meinem Statement das liegt natürlich a an der doch sehr hohen Popularität von Michael kretschm es war ein sehr personenbezogener Wahlkampf der CDU eigentlich nur ein Michael Kretschmer Wahlkampf und er natürlich mit Position äh wie ich auch gesagt habe auf Trittbrett unserer Partei Wahlkampf gemacht hat also er hat uns im Prinzip eins zu eins kopiert wo jeder weiß er ist ja im übrigen auch stellvertretender bundesvorsitzner dass SE Bundespartei einen komplett anderen Kurs im Bundestag im Bund in anderen Bundesländern nordrhein-westfahen z.B fährt als er im Prinzip deutlich gemacht hat und ich denke das hat schon ein Stück was weit was von Wählertäuschung und wenn er genau diese Punkte umsetzen möchte ginge es nur mit mir und ich sage ja klar ich trete immer an um Wahlen zu gewinnen und von daher hätte ich mir schon gewünscht dass wir in Sachsen noch vielleicht 2 3% hätten zulegen können um auch klarer deutlich zu machen unseren Anspruch aber nun gut ich sag immer so der Apfel ist vielleicht noch nicht ganz reif das wird die Zeit zeigen etwas Reife braucht's vielleicht noch und vielleicht eine oder zwei Sätze zu der Selbstkritik oder vielleicht auch zur Selbstreflektion die werden wir natürlich auch intern auch in der Auswertung der Wahlkämpfe in Sachsen genauso wie in Thüringen sicherlich machen äh nichtsdestotrotz haben wir in Sachsen stark zugelegt und auch das gilt erstmal zu bewerten also und in Thüringen ich denke mal man kann ja n nicht sagen wir haben jetzt vieles falsch gemacht und unsere Politik war falsch die haben gesehen dass wir genau mit unseren Themen genau mit unseren Inhalten diese Ergebnisse erzielt haben im Endeffekt ist doch die Ausgrenzung die sie ja medial immer wieder unterstützen grandios gescheitert und deswegen habe ich es eingangs gesagt wenn man genauso weitermacht wird es weitercheitern und dann werden sie noch ganz andere Wahlergebnisse haben insgesamt möchte doch der Wähler endlich einen Politikwechsel ihm ist es im Endeffekt egal für von wem diese Politik betrieben wird aber er erwartet endlich Politik im Interesse der Bürger zu machen und dass ich wirklich in diesem Land was ändert und es wird es nur mit uns geben ja dann würde ich auch noch mal ergänzen weil die Frage ziählt ja so ein Stück weit auch nach Thüringen ne also es ist letztlich seit Beginn der Bundesrepublik parlamentarischer Brauch dass dass die stärkste Kraft zunächst mal mit der Regierungsbildung betraut wird ne und es gibt von jeder Regel gibt's Durchbrechung da haben sie völlig recht ja aber trotzdem bleibt bei diesem Brauch und den sollte man grundsätzlich erstm aten und insofern leitet sich da für uns natürlich auch ein Anspruch heraus diesen brauchgerecht zu werden und entsprechenden Kontakt zu unseren Wettbewerbern aufzunehmen wie wir das konkret machen werden das wird in dieser Woche beraten werden in den entsprechenden Gremium gräien des Landesverbands so ihr Argument dass die Wähler äh letztlich ja auch insgesamt auch die CDU-Wähler wollen dass die AFD ausßen vorgehalten wird also dieser Interpretation kann ich nicht näher treten denn wenn ich mir den Wahlkampf der CDU in Thüringen angucke von Mario fog dann ist er zum einen darauf bedacht gewesen seine Rolle bei der Unterstützung der rotrotgrünen Koalition in den vergangenen 5 Jahren unter den Teppich zuukehren und sich in maximaler äh Kritik also auch an rotrotgrüner Politik und auch an der Politik der Ampel ähm ja also diese Kritik entsprechend vorzutragen prominent seine Positionierungen sind ich würde es mal sagen im Wesentlichen AFD Position Leid ja wobei in manchen Punkten hat er eine härtere Kommunikation angelegt dass wir das gemacht haben also beispielsweise diese äh Argumentation Fußfesseln für kriminelle ich meine das sind so Detailfragen mit den haben wir uns nicht beschäftigt aber da hat er eben auch versucht ein Stück weit auch durchaus populistisch zu punkten und es ist ihm ja immerhin gelungen sein Ergebnis marginal zu verbessern mit diesen Aussagen aber glauben Sie doch nicht dass die CDU Wähler jetzt sagen na ja all diese Aussagen all diese programmatischen Aussagen spielen für uns keine Rolle und jetzt kann er doch wieder koalieren mit diesen ganzen anderen linken Parteien mit denen diese versprechen mit denen den Wahlkampf gegangen ist überhaupt nicht umsetzen kann ne egal ob es die Abschiebung angeht oder ähm beispielsweise auch windkraftverbot im Wald das ist ein klassisches Thema wo er in großen Konflikt reingerätt entweder mit seinen eigenen Wählern oder aber mit seinen potenziellen Koalitionspartnern die er vorh also ich weiß nicht das ist ein unlösbares Dilemma dass er sich da rein begegibt natürlich kann er das machen ja kann die Wähler verraten aber ich brauche ihn glaube ich nicht erzählen was das für Auswirkung haben wird spätestens bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr im übrigen GT dasselbe auch für BSW auch die müssen liefern ne die haben eine ganze Menge versprochen und müssen jetzt liefern bin gespannt wie sie aus dieser Situation herauskommen und äh was das Thema Selbstkritik angeht was Sie angesprochen haben wir üben im Grunde permanent Selbstkritik natürlich hinter verschlossenen Türen das betrifft äh manchmal auch stilelfragen bei uns ja auch das äh wird zum Teil bei uns besprochen man muss aber auch klar sagentin K hat ja eben auch schon erwähnt bei der Ausformulierung unserer politischen Botschaften waren wir offensichtlich nicht besonders schlecht und so wird sich also die Kritik hauptsächlich auf organisatorische institutionelle innerinstitutionelle Fragen fokussieren ich würde das gerne noch mal deutlich machen von wegen selbstgeg nürich werden wir diese Wahl auswerten unseren eigenen Wahlkampf und auch den Wahlkampf unserer politischen Mitbewerber und eins ist für mich heute schon klar ja wir haben zuwachsen können wir sind stärker geworden die CDU hat etwas verloren aber es ist der CDU in Sachsen tatsächlich gelungen von den Problem inner in unserem Land abzulenken wir hatten zwei Dinge die aus meiner Sicht unehrlich sind die sich aber medial durchgesetzt haben das eine ist dass die CDU und Herr ketschm sich wirklich als konservative Partei verkaufen konnten die jetzt abschieben will die ernst macht mit der Asylpolitik die sich von Grün abwendet von der ganzen grünen Klimapolitik das ist medial transportiert worden es ist die Unwahrheit er macht ja seit 7 Jahren grüne Politik in Sachsen und schiebt nicht ab also das ist gelungen der CDU sich mit diesem narrativ durchzusetzen und das zweite ist natürlich wir haben leider erleben müssen dass wir am Ende bundesthemen besprochen haben und die ganzen Probleme in Sachsen eigentlich im Wahlkampf kaum zum Tragen gekommen sind wir haben über den Krieg in der Ukraine gesprochen Herr tut ja so als würde die CDU diesen Krieg beenden wollen was wir alle wissen das nicht die Wahrheit ist die bundespolitei äh die Bundespolizei die Bundes parartei der CDU möchte ja am liebsten dass Deutschland noch intensiver in diesen Krieg involviert wird und es ist ihm gelungen eben auch was die Klimapolitik angeht ein narrativ zu vertreten dass man sagt wir können diese Energiewende so nicht weitermachen obwohl er diese Energiewende in den letzten Jahren in Sachsen vorangetrieben hat also das ist der CDU gelungen dort diese Unwahrheiten das Ablenken auch von den sächsischen Problem äh im Wahlkampf durchzusetzen dort müssen wir uns fragen was hätten wir besser machen können damit das nicht gelingt wir haben in diesem Wahlkampf z.B kaum über die Bildungspolitik gesprochen wir haben in Sachsen äh extremen Unterrichtsausfall 20 b 30% Unterrichtsausfall im Durchschnitt in allen sächsischen Schulen das ist im Landtag im Landtagswahlkampf überhaupt kein Thema gewesen und da müssen wir uns schon fragen wie ist es möglich gewesen dass wir am Ende die echten Probleme bei uns im Bundesland nicht im Wahlkampf platzieren konnten und das ist der CDU gelungen ist eben dort abzulenken von dem eigenen Versagen in den letzten 7 Jahren ja mein Name ist R Grassmann von auf 1 und meine Frage richtet sich direkt an Jörg urbahn aufgrund der grundmandatsklause ist es ja der Linken nun doch gelungen in den schischen Landtag einzuziehen obwohl sie ja nur 4,5% der zustimmen zweit stimmen erhiert die LINKE wird voraussichtlich jetzt mit sechs Mandaten vertreten sein muss ich die AFD daher die AFD Sachsen insbesondere die Vorwürfe gefallen lassen dass sie selbst den linken zum Einzug verholfen hat weil man ja in Leipzig beispielsweise mit einem eigenen Direktkandidaten angetreten ist und dadurch den Direktkandidaten der CDU geschwächt hat also das ist mir jetzt ein bisschen zu sehr über Eck gedacht also selbstverständlich treten wir als starke politische Kraft in Sachsen mit direkt Kandidaten an und diese taktischen Spielchen die können aufgehen die müssen nicht aufgehen also man tut sich selbst als Partei keinen gefallen weil man in der Hoffnung dass vielleicht ein cdu- Kandidat durchkommt dann auf eigene Kandidaten verzichtet also diese Art zu denken das wurde ja im Vorfeld auch gerade von linksgrün sehr propagiert um das zu schaffen das ist nicht die Art und Weise wie wir Wahlkampf machen dass wir mit taktischen Spielchen versuchen den politischen Gegner zu stärken und ich sage mal ob ein Linker mer im Landtag sitzt oder jemand von der CDU das macht in Sachsen keinen großen Unterschied die CDU in ist mittlerweile linke Partei Frederik schintler Welt und Welt am Sonntag meine erste Frage richtet sich an einen der beiden Bundesvorsitzenden unter Herrn Möller nehmen wir mal die wahrscheinlichste Option an dass die AFD nicht an einer Koalition beteiligt werden wird dann haben sie ja in Thüringen zumindest über die sperminorität die Möglichkeit Einfluss zu nehmen da würde mich mal konkret erwarten konkret interessieren was sie von den anderen Parteien erwarten m damit sie dann z.B bei Verfassungsänderungen oder bei der Wahl von Verfassungsrichtern dann zur notwendigen Zweidrittel Mehrheit verhelfen also was ähm wie wollen Sie das konkret nutzen um ihre politischen Ziele auch durchzusetzen wenn sie nicht an der Regierung beteiligt werden und dann würde mich von Herrn ober noch interessieren die AFD Sachsen hat ja kurz vor der Wahl vor einem möglichen Wahlbetrug gewarnt und haben sie haben ihre Wähler dazu aufgefordert Wahlbeobachter zu werden da würde mich mal interessieren was die Ergebnisse dieser Wahlbeobachtung sind und auch äh wie sie eigentlich darauf kommen dass es einen möglichen Wahlbetrug gibt das könnte man ja auch so verstehen dass sie da Zweifel am demokratischen System sein vielen Dank ja also zur zum Einsatz der sperminorität und der sich daraus ergebenden Gestaltungsmacht das setzt ja ein Stück weit voraus dass wir nicht äh zunächst dabei beteiligt sind eine Koalition zu bilden wonach es ja grundsätzlich auch erstmal aussieht wenn man sich die ganzen Statements der anderen wettb anhört ähm die Frage wie man die einsetzt hängt natürlich ein Stück weit vom Gegenkonzept ab mit dem man dann versucht eine Regierung zu bilden also mit dem die Wettbewerb versuchen Regierung zu bilden wenn das so eine Art Allparteienkoalition wird brauchen die zumindest solange sie sich einig sind in politischer Hinsicht unsere Stimmen nicht es sei denn sie wollen eine Verfassungsänderung machen das haben sie schon festgestellt ne klar bei Verfassungsänderung müssten sie dann mit uns reden ich vermute mal aber dass der Eifer eine solche an zu stoßen in diesem Fall sehr beschränkt wäre schon dann wirkt sich ja die AFD in gewisser Weise dämpfend auf den politischen Willen aus ansonsten sind wir aber beispielsweise bei bei größeren kooperationsanforderung es gibt ja durchaus Modelle Expertenregierung etc pp wo man größere kooperationsanforderungen hat als Regierung da können wir uns durchaus vorstellen eben auch ja gesprächsbereit zu sein und dieses Stimmgewicht entsprechend in die Wagschale zu werfen ganz große Rolle spielt das natürlich bei Personalfragen bei der Besetzung von grämien da ist es ja teilweise sogar vorgeschrieben da ist es faktisch undenkbar dass man wie bisher an der AFD vorbei versucht aus der Mitte des Landtags eine Stellenbesetzung ja durchzusetzen und auch bei haushaltspolitischen Fragestellung also kommt kommt ein Landeshaushalt Zustande insbesondere der nächste Landeshaushalt der muss recht zügig aufgestellt werden äh damit der freistad Thüringen allumfassend handlungsfähig ist ja könnte ich mir durchaus vorstellen dass mehr als ein Drittel der Stimmen eine ausschlaggebende Rolle spielen werden ob ein Landeshaushalt mit bestimmten Budgets versehen wird oder eben nicht und ganz klar da werden wir natürlich auch die diese ne verlienene Gestaltungsmacht nutzen zur Wahlbeobachtung es gibt ja das Sprichwort äh vertrauen ist gut Kontrolle ist besser und das ist auch sage ich mal vielleicht ein Stück weit das was äh in unseren äh wahlgesetzen sich niederschlägt die Wahlbeobachtung ist ja Teil unseres demokratischen Systems also wer die Wahlbeobachtung in Frage stellt wie sie der stellt eigentlich dieses System der Offenheit der Wahl der Beobachtbarkeit der Wahl in Frage äh wir haben die Menschen aufgefordert von diesem Recht Gebrauch zu machen wir sammeln jetzt die Rückmeldungen aus den Wahllokalen und werden diese Rückmeldungen der Wahllokale am Ende abgleichen mit den offiziellen Ergebnissen des Statistischen Landesamtes und werden schauen ob es dort Abweichungen gibt und dass es dort Abweichungen geben kann dass es auch Betrugsversuche geben kann haben wir ja in der Vergangenheit erlebt nicht unbedingt in Sachsen aber in anderen Bundesländern insofern halten wir diese Kontrolle schon für deutlich notwendig es geht ja auch um viel es war ein sehr harter Wahlkampf und äh wir wollen die politische Veränderung und es gibt natürlich auch andere Parteien die auf keinen Fall von der Macht lassen werden und dass es dort im Einzelfall Versuche geben kann zu betrügen das ist nicht auszuschließen und insofern nehmen wir einfach das Recht des Bürgers der offenen Wahl warah einfach bei der Wahlbeobachtung dabei zu sein und seine Ergebniss am Ende mit den offiziellen Ergebnissen zu vergleichen vielleicht noch ganz kurz ergänzen Herr Schler äh sie haben ja von Zweifeln gesprochen Herr obern hat richtigerweise gesagt und ich meine das ist ja auch eine Aufgabe der Opposition immer zu zweifeln was eine Regierung oder wie auch eine Wahl abzulaufen hat das ist auch das legitime Recht und es ist auch gut so und ich will nur wirklich drauf verweisen äh und auch das werden wir hinterfragen z.B auch die gesamte rechtssichere Aufbewahrung von wahlorden die e teilweise nicht rechtssicher aufbewahrt W wo teilweise nur eine Person oder Bus Z Zugang zu diesen wahluren haben des weiteren möchte ich auch drauf hinweisen und diese Dinge sind uns auch zugetragen worden das hatten wir ja auch in alten und anderen Wahlkämpfen wie aktuellen Altenheim vor allen Dingen Wahlkampf betrieben wird wenn CDU und SPD gerade in diesen Altenheim die von Diakonie oder von der Karitas betrieben werden dort Wahlkampf machen bzw dort ein und ausgehen und die AFD eben nicht mal Zutritt bekommt um dort ihre Möglichkeit der älteren Bürger dort die Programme vorzustellen also auch das sind Dinge der Beeinflussung die meiner Meinung nach nicht demokratisch sind und ich persönlich sage ich ih ganz ehrlich würde die Briefwahl wieder verbieten weil es ist auch als Ausnahme nur äh in eingetreten bzwise auch in der Bundesrepublik Deutschland initiiert worden äh es ist nicht zur Regel sollte es nicht kommen und ist auch nicht so gesetzlich geregelt dass es zur Regel gemacht wird also deshalb bin ich der Meinung dass man und das machen ja einige europäische Länder bereits wieder vor von der brieffahl eigentlich Abstand nehmen sollte und diese eigentlich nur im Ausnahmefall wie es äh in der Vergangenheit auch üblich war zulassen sollte Herr jörgratsch dpa ich habe eine Frage an die beiden parteichfs Frau Weidel was können sie noch mal sagen was das Ergebnis gestern bedeutet für sie mit Blick auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr und Herr kropaller sie haben ja sogar schon von einem Projekt 2029 gesprochen können Sie das noch mal erklären was sie damit meinen Frage an Herrn obann in Sachsen ist ja nun die spermminorität verloren wie ich das gelesen habe dass dasusagen das Ergebnis korrigiert wurde was bedeutet das aus ihrer Sicht und an Herrn Möller warum scheut Herr höcke die bundespolitische Bühne wenn er Ministerpräsident werden möchte also da sind ja auch ministerpräsidentenkonferenzen da gibt's regelmäßig bundesratssitzungen können Sie das noch mal erklären das Ergebnis hat gezeigt dass die Bevölkerung dass der Wähler die Ampel nicht mehr haben will das ist ein requem auf die Ampel gewesen äh da die ampelparteien sozusagen pulverisiert wurden und demementsprechend sollte der Weg freigemacht werden für Neuwahlen das habe ich jetzt wiederholt angemerkt denn länger kann man den Wählerwillen nicht mehr ignorieren das ist ja auch nicht das sind ja nicht die ersten zwei Landtagswahlen gewesen in denen die Ampel abgestraft wurde schauen wir nach Bayern und nach Hessen im letzten Jahr da ist das genauso geschehen die Leute sind unzufrieden in den Umfragen hat die Ampel komplett das Vertrauen der Bevölkerung verloren und weit über zwei Drittel der Bevölkerung sind gemäß demoskopischen Umfragen unzufrieden mit der Regierungsarbeit und das sehen Sie auch im Ergebnis also wir sind im internationalen Wettbewerb abgerutscht wirtschaftspolitisch ist das ist das ruinös was hier betrieben wird wir haben eine ruinöse Energiepolitik wir sind komplett aus dem internationalen Wettbewerb rausgepreist weil die Energiepreise hier die höchsten sind und unsere Unternehmen nicht mehr wettbewerbsfähig sind Arbeitsplätze werden ins Ausland verlagert große Unternehmen können das machen kleine nicht die gehen in Insolvenz und insgesamt stimmt das wirtschaftspolitische und auch energiepolitische Gesamtpaket in Deutschland nicht mehr also wir haben im Standortwettbewerb derzeit verloren und wir stürzen immer weiter ab schauen sich das an wir sind auch real gesehen Schlusslicht bei Industrienation was das Wirtschaftswachstum anbelangt wir sind hoch verschuldet auch das wir haben keinen soliden Haushalt wir haben keine geregelte Zuwanderung unsere Regierung unterscheide nicht zwischen Asyl und Einwanderung wir haben eine überbordene Erosion der inneren Sicherheit wir sind als als zieland für qualifizierte Arbeitskräfte aufgrund der höchsten Steuern und Abgaben Last international absolut unattraktiv geworden Deutschland ist nicht mehr attraktiv für für qualifizierte Arbeitskräfte für gut ausgebildete sondern eigentlich nur noch attraktiv äh für für Kostgänger weltweit die hier in das Sozialsystem einwandern das gehört einfach zur Wahrheit mit dazu das führt dazu dass unsere Sozialsysteme nicht mehr tragfähig sind äh das sehen Sie in überbordenen Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ähm das sehen Sie in der Schieflage der Rentenkassen ähm eine ein durchschnittlicher Rentner der hier 45 40 bis 45 Jahre gearbeitet hat fällt dann gerade mal in die Grundsicherung sind so 1000 1100 € und ist dann noch a Flaschensammeln angewiesen und das sind alles solche ähm solche Faktoren die zu einer großen Unzufriedenheit sorgen berechtigterweise we da sehen sie dass Deutschland international nicht mehr wettbewerbsfähig ist und all diejenigen die das bezweifeln den kann ich nur anregen z.B diesen ampelpolitikern die irgendwie Lastenfahrräder gut finden und äh das Paket energiepolitisch für deutsche Unternehmen das ein Industriestaat wie Deutschland mit flatterstrom auskommen muss also nur betrieben werden kann wenn die Sonne scheint und der Wind bläst den kann ich nur einempfehlen mal nach Asien zu fliegen nach Südostasien ähm sich solche Länder wie Singapur anzugucken ähm auch gerne mal in Volksrepublik China die so verächtlich gemacht wird ähm die sind was das modernisierungsniveau auch energiepolitisch anbelangt schon weit vorne und vor allen Dingen auch bildungspolitisch in den Pisa Studien ist Südkorea seit Jahren vorne ähm da wird richtig viel in den Tigerstaaten auch in China wird in die Bildungspolitik investiert und das sind wir schon bei weitem nicht mehr konkurrenzfähig mit unserem Ausbildungssystem also die Empfehlung da sich das einfach mal anzuschauen zu gucken was kann man von anderen Ländern lernen und wo stehen wir eigentlich heute unsere Schulklassen werden überschwemm mit Kultur fremden Kindern und Jugendlichen äh die aus archaischen Gebilden kommen muslimisch geprägt bildungsfären wo nur noch im Kauderwelsch gesprochen wird die Kinder lernen nichts mehr und das ist auch das Ergebnis äh warum die verbliebenen Jugendlichen die eigentlich noch eine Perspektive in unserem Land haben wollen so stark auf die AFD zugegangen sind so dass wir bei den U18 wahlbefragung im Osten bei fast 50% liegen auch das ist die Antwort auf die Perspektivlosigkeit die die hiesige Politik auf die nachfolgenden Generationen eben auch gibt und da habe ich über währungs und finanzpolitische Fragen noch gar nicht gesprochen und ich will es einfach dabei belassen weil es dramatisch genug ist es wäre auch ih Aufgabe als Medien dort deutlich mehr Transparenz zu schaffen wo ja eigentlich die ganzen skieflagen in diesem Land sind ich ergänze erstmal ganz kurz die Frage noch von hern Ratsch bezüglich der strategischen Planung Projekt 29 ich meine wir befinden uns ja eigentlich schon seit fast 2 Jahren im Dauerwahlkampf angefangen mit der Europawahl dieses Jahr mit den Kommunalwahlen noch dazu wir haben wir jetzt in knpp knapp drei Wochen noch eine Wahl eine Landtagswahl in Brandenburg auch die will ich jetzt nicht nicht unerwähnt lassen auch da ist ja unser Ziel dort klar stärkste Kraft zu Werren auch dort hern Wutke in den Ruhestand zu schicken also das ist natürlich auch die Unterstützung die wir jetzt geben werden auch von Bundesseite her natürlich auch nächstes Jahr natürlich planen wir strategisch die Bundestagswahl ist ganz klar und für uns ist es perspektivisch so wir haben eine absolute fragile Situation der politischen Lage in Deutschland gesamt ist schon viel oft viel viel heute hier erwähnt worden auch die Situation gerade der ampelparteien ich nehme nur mal eine Partei heraus die fppp die sich ja nur mittlerweile verabschiedet hat komplett auf Landesebene im Osten ist auch gut so von Mittelstand und handwerkspolitik nichts mehr zu spüren sie macht Klientelpolitik wie die Grünen und ich hoffe auch dass sie im nächsten Bundestag keine Rolle mehr spielt und damit ist im Prinzip auch dieses Feld frei geworden was wir besetzen wollen und werden das soll ich auch deutlich sagen gerade auch was unsere Kompetenz im Wirtschaftsbereich angeht da müssen wir zulegen so viiel auch zur Selbstreflektion und Selbstkritik da muss von uns mehr kommen und es wird auch in die nächsten Monate für uns und Wochen darauf Bezug genommen werden dass wir dort auch mehr antworten aber natürlich auch mehr fundiertes Personal auch in der politischen Führung mit präsentieren werden und insgesamt muss es natürlich darum gehen dass wir irgendwann auch auf Bundesebene stärkste Kraft W das ist unser Ziel diese blaue Welle muss vom Osten in den Westen kommen in die alten Bundesländern das ist ein Stück weit ja schon bei den letzten Wahlen passiert und es haben uns viele flei Wahlkämpfer aus Bayern aus Baden-Württenberg aus nordrim-westfalen unterstützt im Landtagswahlkampf und diese Erfahrung auch mitgenommen und das werden wir auch in Zukunft tun dieser Austausch tut gut diese Erfahrung mitzubringen damit wir diese Ergebnisse und auch z.B Direktmandate in den alten Bundesländern erreichen das soll keine Zukunftsvision sein das wollen wir dort auch schaffen und ich bin da ziemlich zuversichtlich dass wir das schaffen werden damit wir solche Ergebnisse wie in Sachsen und Thüringen auch auf Bundesebene erleben werden ja vielleicht noch mal ganz kurz zu der Zahl 2029 2029 wird natürlich ein super Wahljahr werden weil wir dort in vielen Bundesländern Wahlen haben gleichzeitig auf Bundesebene den Bundestag neu wählen und wir wollen wir wollen nicht nur in Bundesländern stärkste kraftfen sondern auch im Bund das ist eine klare Vorgabe und in der Art und Weise wie sich das jetzt entwickelt wie sich gerade Parteien wie die FDP wurde gerade erwähnt aber auch die CDU Verhalten eben überhaupt nichts mehr wirtschaftsfreundlich konzentriert auf linke ideologische Projekte wird das auch passieren weil am Ende braucht unser Land unsere Menschen unsere Unternehmen die brauchen eine vernünftige Politik die ideologiefrei ist und das wird am Ende dazu führen dass wir weiter wachsen und 2029 ist eben ein ganz wichtiges Wahljahr weil da sehr viele Wahlen gleichzeitig stattfinden und dort wollen wir natürlich dann eine blaue Wälle haben die uns tatsächlich auch auf Bundesebene in die Verantwortung bringt und jetzt noch mal zu der Frage mit der äh mit der sperminorität äh das wichtigste was mir bei der sperminorität in in Sachsen äh einfällt ist die Neuverschuldung da rede ich gar nicht über die Wahl von irgendwelchen Personen irgendwelche krämen es geht um die Neuverschuldung wir haben in Sachsen in der Verfassung ein Verschuldungsverbot das heißt der Landtag muss Verschuldungen beschließen mit einer zwei Drittel Mehrheit äh das ist äh wäre eine desaströse Entwicklung weil das sind im Prinzip äh Kreditaufnahmen auf Kosten unserer Kinder und Enkel das wollen wir nicht äh bisher da gab's dafür im Landtag auch keine Mehrheit äh weil eben auch große Teile der CDU nicht alle aber die Hälfte ungefähr gegen Neuverschuldungen prinzipiell sind wie sich das jetzt verändert weiß ich nicht aber ich hoffe natürlich dass wir trotzdem auch in der CDU immer noch einzelne Personen haben die das nicht mittragen und dass dieses eine Drittel was die Neuverschuldung verhindern kann tatsächlich nach wie vor steht vielleicht noch in dem Zusammenhang gerade wenn wir über Drittel reden oder überhaupt was für Mehrheiten brauche ich wofür auch das noch äh wir sind stark genug um das zu machen was wir den Wählern versprochen haben nämlich Untersuchungsausschüsse Einrichten der Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der coronazeit äh ist äh im Prinzip eingepreist der wird demnächst kommen wir wollen auch aufklären inwi weit auch unsere sächsischen Politiker insbesondere unser Ministerpräsident von diesen Inhalten der R falls wusste und wissentlich so sage ich mal gegen die wissenschaftlichen Erkenntnisse gearbeitet hat und wir werden auch den Untersuchungsausschuss den wir jetzt angearbeitet hatten was die Untersuchung der Mittelvergabe im Bereich also Industrie angeht auch den werden wir neu aufstellen wir hatten dort Hinweise vom Rechnungshof und es hat sich auch bestätigt dass dort eine Mittelgabe ohne Kriterien an Vereine die noch gar nicht existierten und so weiter als ein richtiger ftersumpf existiert also auch dieser Untersuchungsausschuss wird kommen für die untersuchungsausschussse brauchen wir Nour 25% da Abgeordneten das heißt diese beiden Untersuchungsausschüsse sind angekündigt und die werden auch kurzfristig eingerichtet eine letzte Frage ich war noch Frage von mir offen ne also die Frage warum Björn höcke die bundespolitische Bühne scheut habe ich es R zusammengefasst ne ähm das sehe ich total anders also ich sehe das nicht dass er die bundespolitische Bühne scheut ne wir haben wir führen ja jetzt den Landesverband thürgen seit 10 Jahren und da hat sich bei uns eine Aufgabenteilung etabliert äh woach ich mich um Thüringen kümmer und er sich um die bundespolitischen äh Beziehung auch kümmert und natürlich um die ganze Außenwirkung insofern vertritt er uns ja auch immer in auf Bundesparteitagen beispielsweise und sie wissen natürlich auch dass er auch in der Bundesrepublik ander anderweitig beispielsweise Vorträge hält Veranstaltungen durchführt und darüber hinaus mit seinen Positionierungen ja auch in der Bundespolitik Anlass für Diskurs liefert ne wenn sie aber äh mit Ihrer Frage darauf abzielten warum er jetzt nicht nach Berlin möchte in Bundestag oder hierherkommen beis ach nur auf die PK bezogen na gut ich denke da hatte ich ja vorhin schon erklärt dass dass es letztlich der Arbeitsteilung ein Stück weit geschuldet ist Kolmer rtln TV ja eine Frage an Herr Möller sie konnen vor allem bei den Jungen wählerern Punkten welche Rolle spielt die da die Unterstützung der jungen Alternativen und eine Frage an die Bundesspitze die die junge alternative macht ja auch mit durchaus provokanten Aktionen auf sich aufmerksam oder auf ihre Partei unter anderem mit einem Computerspiel deutschlandretter heißt es glaube ich wie blicken sie auf solche Aktionen soll ich erst bitte gut also natürlich sind wir der J sehr dankbar dafür dass Sie in diesem Wählerspektrum was für uns was Jast relativ neu ansprechen ne also wir haben zugegebenermaßen da auch jahrelang den Fehler gemacht und gedacht dass wir die Jugend wahrscheinlich als letztes erreichen das ist uns dann erstmals aufgefallen 2019 dass das nicht so ist und seitdem ist es uns tatsächlich gelungen in diesem Bereich ja ganz beachtliche Fortschritte zu erzielen wobei ich aber eben auch sagen muss wir versuchen das ja nicht mit der Brechstange ja dass wir jetzt so wie das immer manchmal dargestellt wird mit irgendwelchen tiktok Videos von Politikern da bis in die Jugend und Kinder z mal reinkommen das ja Käse so funktioniert das ja nicht ne es hat sich halt letztlich rausgestellt äh dass wir mit unseren politischen Ansätzen durchaus eben einen Nerv bei einem Teil der Jugendlichen treffen und wenn sie die ähm die soziale Medienarbeit anschauen wer die dann konkret macht äh mit der Jugendliche angesprochen werden das sind oft gar keine Parteigänger von uns das ist ein mittlerweile sehr sehr großes äh vorb vorpolitisches Vorfeld auch von sehr sehr jungen äh Menschen videobloggern beispielsweise oder influencern wie man es heute nennt ne ähm die gar nicht den Geruch der Partei haben die aber in ihren Positionen sehr sehr nah an der AFD transanind bzw deckungsgleich sind und das hilft uns natürlich ungemein weil es nämlich eine sehr authentische Art der Überzeugung ist die da stattfindet zu der wir wahrscheinlich gar nicht in der Lage werden ich meine ich bin jetzt fast 50 ne äh da fällt's mir durchaus schon schwerer in dem Bereich überzeugend äh zu wirken als es beispielsweise ein 20 oder 25jähriger kann und das muss man auch dazu sagen also es ist nicht nur also oder zu einem Großteil würde ich sogar sagen ein Bereich der außerhalb der worteil wirkt vielen Dank dann schließe ich die Pressekonferenz kommen sie gut nach Hause ja eine Stunde