Wahlen in Sachsen und Thüringen | tagesschau 20:00 Uhr, 01.09.2024

* Gong * Hier ist das Erste Deutsche Fernsehen mit der tagesschau. Diese Sendung wurde vom NDR live untertitelt (01.09.2024) Heute im Studio: Constantin Schreiber. Guten Abend, ich begrüße Sie zur tagesschau. Sachsen und Thüringen haben gewählt - die Ergebnisse haben weit über die Bundesländer hinaus Bedeutung. In beiden ist die AfD stark, die besten Regierungsoptionen hat die CDU. Es zeichnet sich ab, dass die Regierungsbildung schwierig wird. Wir schauen zunächst nach Thüringen. Dort hat mit der AfD unter Spitzenkandidat Höcke erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine als rechtsextrem eingestufte Partei die Landtagswahl gewonnen. Zweitstärkste Kraft ist die CDU. Die bisherige rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Ramelow ist abgewählt. Die aktuelle Hochrechnung für Thüringen hat jetzt Jörg Schönenborn aus dem ARD-Wahlstudio. Die Wählerinnen und Wähler in Thüringen haben die Parteien vor eine harte Prüfung gestellt. Die AfD, mit der niemand zusammenarbeiten will, ist stärkste Kraft und ist erstmals aus Überzeugung gewählt worden. In fünf von neun abgefragten Kompetenzfeldern trauen ihr die Wähler am meisten zu. Die Hochrechnung sieht die Linke weit zurückgefallen. Die Grünen und FDP sind nicht mehr im Parlament. Die AfD hat die sogenannte Sperrminorität, mit der sie wichtige Entscheidungen verhindern kann. Die bisherige Regierung hatte keine Mehrheit. Auch andere Bündnisse sind schwierig. Gerade besprochene Koalitionen: Das würde im Moment die nötige Mehrheit von 45 Sitzen verfehlen. Das ist schwierig. Das wäre jedoch ein Bündnis mit Mehrheit. Die Wählerwanderung zeigt, dass die AfD in Thüringen zur extrem hohen Wahlbeteiligung beigetragen hat. Die einzige Partei, die von der AfD gewinnt, ist die BSW. Auffällig ist, dass die AfD von jungen und sehr jungen Wählern gewählt wird. Nach Erfurt zur Runde der Spitzenkandidaten. Vielen Dank. Bei uns steht Björn Höcke (AfD), Mario Vogt (CDU) und Katja Wolf (BSW). Herr Höcke, Sie sind stärkste Kraft. Sie wollen Ministerpräsident werden. Die beiden Partner schließen eine Koalition aus. Was machen Sie mit dem Ergebnis? Das ist ein historischer Sieg. Die Frage ist, ob man dauerhaft die Volkspartei Nummer 1 ignorieren kann. Sie hat seit über zehn Jahren eine positive Wachstumsdynamik. Ein Drittel der Thüringer hat der AfD die Stimme gegeben. Es führt kein Weg an der AfD vorbei. Sie haben eine Sperrminorität im Thüringer Landtag. Werden Sie davon Gebrauch machen? Ich möchte den Begriff Gestaltungs-Minorität in den Vordergrund stellen. Wir haben nicht blockiert. Die AfD wurde immer wieder blockiert. Wir hoffen, diese Blockade zu lösen. Wir wollen diese Sperrminorität nicht missbrauchen. Wir wollen dazu beitragen, dass das Parlament in Thüringen lebendig wird. Herr Vogt, Sie sind zweitstärkste Kraft geworden. Sie streben eine Koalition mit SPD oder BSW an. Das gab es noch nie. Wie werden Sie das Ihrem Bundesvorstand erklären? Wir warten die Wahlergebnisse ab. Klar ist, wir sehen in den herausfordernden Zahlen eine Chance, Gespräche zu führen. Wir wünschen stabile Verhältnisse. Es geht um Thüringen, meine Heimat. Wir entscheiden unseren Weg selbst. Da bin ich mir mit Friedrich Merz einig. Wir haben gerade gehört, dass auch diese Konstellation keine Mehrheit hätte. Es ist respektvoll, zunächst zu warten. Das Wahlergebnis gilt es dann zu bewerten. Klar ist für die CDU, wir werden Gespräche führen. Wir wollen, dass Thüringen gut regiert wird. Frau Wolf, Sie sind drittstärkste Kraft aus dem Stand. Ihnen fällt eine große Verantwortung zu. Je nachdem, könnte eine Koalition zustande kommen. Wie gehen Sie mit dieser Beantwortung um? So wie wir es gesagt haben. Wir brauchen eine neue politische Kultur. Wir brauchen die Chance zu stabilen Mehrheiten. Das haben wir immer gesagt und gefordert. Uns ist wichtig, dass diese neue politische Kultur bedeutet, dass wir mit allen demokratischen Parteien sprechen werden. Vielen Dank. Der bisherige Ministerpräsident Thüringens, Ramelow (Linke), räumte die Niederlage seiner Partei ein. Er sehe nun die CDU am Zug, zu Gesprächen über eine Regierungsbildung einzuladen. Ähnlich äußerte sich der Spitzenkandidat der SPD, Maier. Bitter ist das Ergebnis für die Grünen und die FDP: Sie werden nicht mehr im Landtag vertreten sein. Trost spenden - im Moment der Niederlage. Die Enttäuschung ist groß bei der Linken in Erfurt. Die Partei von Ministerpräsident Ramelow fährt große Verluste ein. Das Ende der rot-rot-grünen Koalition ist besiegelt, der Amtsinhaber abgewählt. Ich habe die Konsequenzen für mich zu ziehen aus diesem Wahlergebnis. Der im demokratischen Spektrum, der die meisten Stimmen hat, muss die Gespräche beginnen. Ich werde alle dabei unterstützen, zu einer demokratischen Mehrheit im Parlament zu kommen. Auch die SPD bleibt hinter ihren Ansprüchen zurück. Der Applaus für Spitzenkandidat Maier täuscht nicht über das schwache Ergebnis hinweg. Wir hatten es schwer, weil unser Wahlkampf komplett überlagert war von all diesen geopolitischen, bundepolitischen Themen. Die Grünen schaffen es nicht erneut ins Parlament, sind sichtbar ergriffen, sprechen sich dennoch Mut zu. Wir sind nicht schockiert. Wir wussten, dass es so kommen kann, wir sind auch nicht enttäuscht. Dann hätten wir uns ja täuschen müssen, im Vorfeld. Klar an der 5-%-Hürde scheitert die FDP um Spitzenkandidat Kemmerich. Die Liberalen sind damit nicht mehr im Thüringer Landtag. In Sachsen hat sich die CDU nach dem Stand der Hochrechnung als stärkste Kraft behauptet, dicht gefolgt von der AfD. Ob Ministerpräsident Kretschmer seine Koalition mit den Grünen und der SPD fortsetzen kann, ist nicht sicher. Möglich wäre auch eine Koalition aus CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Damit noch einmal zu Jörg Schönenborn in Dresden mit den neuesten Zahlen aus Sachsen. In Sachsen wie in Thüringen hat der erhitzte Wahlkampf zu einer Rekord-Wahlbeteiligung von über 73 Prozent geführt. Das hat auch politische Kräfte verschoben. Das sächsische Wahlrecht hat eine Rolle gespielt: Parteien unter fünf Prozent kommen auch in das Parlament, wenn sie in zwei Wahlkreisen Direktmandate holen. Die Linke hat gute Chancen auf zwei Direktmandate in Leipzig. Auch die Grünen werden zwei Direktmandate holen. Damit kann die bisherige Koalition zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiterregieren. Das ist jedoch ein Zwischenstand, das kann sich ändern. Wie in Thüringen, könnte sich die Frage nach einem Bündnis mit dem BSW stellen. Das BSW hat auch durch sein Antreten zur erhöhten Wahlbeteiligung beigetragen. Die Wählerwanderung zeigt, dass sie sich als eine Nachfolge der Linken etabliert. Daher kommt der größte Wählerstrom. Die Motive für die Wahl des BSW sind vielfältig. Ich begrüße den Ministerpräsidenten von Sachsen, Kretzschmar. Außerdem die beiden Spitzenkandidaten von AfD und BSW. Herr Kretschmer, das war in Sachsen eine Abrechnung mit der Ampel und eine Personenwahl für Sie persönlich. Hat Platz eins einen bitteren Beigeschmack für Sie, wenn Sie auf das Erstarken der politischen Ränder schauen? Das ist die Einschätzung, die wir seit mindestens 1,5 Jahren haben. Die Menschen sind unzufrieden mit der Regierung in Berlin. Dass es in Sachsen anders ist und sie gesagt haben, das ist unser eigenes Ding, wir wollen unseren Weg gehen, dass die sächsische Union so viel Vertrauen genießt, das macht mich dankbar. Ich weiß, viele Menschen haben mitgeholfen, denen wir verantwortungsvoll zusagen, mit dem Ergebnis umzugehen. Sie haben gesagt, mit den Grünen wollen Sie nicht mehr, nach den derzeitigen Hochrechnungen können sind Sie das auch nicht. Sie müssten mit SPD und BSW koalieren. Was hielte BSW und CDU inhaltlich zusammen? Wir werden das sehen. Lassen Sie uns erst mal durchatmen. Es wird sich alles zeigen. Es ist so: Wenn erwachsene Menschen mit gutem Willen und einer Portion Demut an die Arbeit gehen und sagen: Das Wichtigste sind das Land und die Leute. Da kann man viel erreichen. Das wird nicht leicht. Meine Hand bleibt ausgestreckt. Ich muss das mit meiner Partei besprechen. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wir werden sehen, wer das alles auch tut. Das BSW hat im Wahlkampf Koalitionsforderungen auf den Tisch gelegt. Die betrafen die Außenpolitik vor allem. Sie haben mit Herrn Kretschmer die Stimme an Ihrer Seite, die am kritischsten war, was Waffenlieferungen in die Ukraine betrifft. Was wären da die schwierigsten Themen bei Koalitionswandlungen? Wir sind da schon eng beieinander. Wir werden schauen müssen, ob die Bundes-CDU dahinter steht. Das werden wir in den Verhandlungen sehen. Für uns ist wichtig, dass die Themen illegale Migration und das Thema Bildung auf den Tisch kommt. Dass wir in der Gesundheitsversorgung die Probleme anpacken. Da müssen wir verhandeln. Auch die Bundes-CDU wird zugehört haben. Herr Urban: Die Wähler sprechen Ihnen Kompetenzen zu. Mit Ihnen will niemand koalieren. Wie lösen Sie dieses Dilemma? Wir werden machen, was wir die ganzen Jahre in Sachsen gemacht haben: Wir werden die Regierung vor uns her treiben. Es ist absehbar, dass es weitergeht wie bisher. Also eine schlimme Wirtschafts- und Schulpolitik. Ich bin gespannt, ob es ein Trendwende geben wird. Wir haben schon erlebt, wie das Thema Migration, wo wir lange eine strengere Politik fordern, Bewegung bekommt. Wir werden diesen Druck aufrechterhalten. Wir brauchen eine Veränderung. Weiter so geht es nicht. Diese Koalition gab es so noch nicht. Vielen Dank. Danke nach Dresden. Die größten Verluste hat in Sachsen die Linkspartei zu verzeichnen. Sie scheiterte an der 5-Prozent-Hürde und kann allenfalls mit Direktmandaten im neuen Landtag vertreten sein. Die Grünen büßten rund ein Drittel ihres Stimmenanteils ein. Die SPD schnitt ähnlich ab wie vor fünf Jahren und holte nur ein einstelliges Ergebnis. Erleichterung bei der sächsischen SPD: Die Partei steht besser als in den Umfragen da. Den Sprung über die 5-%-Hürde schaffen die Genossen deutlich. Zu Jahresbeginn sah das anders aus. Da waren wir bei 3 % und haben gedacht: Um Gottes Willen. Deswegen haben wir aber nicht aufgegeben. Wir haben angefasst. Wir machen das gemeinsam, mit euch allen. Auch die Grünen haben es wohl wieder in den Landtag geschafft. Allerdings waren die Erwartungen höher. Die Landesvorsitzende ist den Umständen entsprechend zufrieden. Dass wir weiter für eine Modernisierung dieses Landes kämpfen werden: Das ist wichtig, weil wir die einzige politische Kraft sind, die die wichtigen Aufgaben dieser Zeit angeht. Nämlich den Klimaschutz. Die Linke liegt unterhalb der 5-%-Hürde, hofft aber auf zwei Direktmandate, um noch in den Landtag einzuziehen. Unsere Partei hat viele Niederlagen erlebt, konnte sich aber immer wieder aufrappeln. Ausgangspunkt war die Stärke in den neuen Bundesländern. Diese Stärke haben wir jetzt verloren. Das muss man klar und deutlich feststellen. Für die Linkspartei in Sachsen ist spätestens jetzt klar: Sie brauche einen Neuanfang. Für die Parteien der Ampelkoalition im Bund sind die Landtagswahlen eine schwere Schlappe. SPD-Generalsekretär Kühnert kündigte an, seine Partei werde sich in der Koalition stärker profilieren. Bei der FDP sprach Generalsekretär Djir-Sarai von Rückschlag und Ansporn zugleich. Markus Preiß in Berlin: Welche Auswirkungen haben die beiden Landtagswahlen auf die Bundespolitik? Die wichtigste Erkenntnis für alle ist eindeutig, dass die Parteienlandschaft in Bewegung bleibt. Es gibt kein zurück zu schwarz-gelb und rot-grün. Man muss sich auf neue Konstellationen einstellen. Alle Parteien registrieren, dass die AfD keine Protestpartei mehr ist. Ihr werden von den Wählern auch Kompetenzen zugestanden. Niemand erwartet im Bund ähnliche Ergebnisse wie in Thüringen oder Sachsen. Man wird sicher überlegen, wie man das heutige Szenario bei der Bundestagswahl in 13 Monaten vermeiden kann. Den Rettungsanker BSW hat man auf Bundesebene als Koalitionspartner ausgeschlossen. In Thüringen und Sachsen ist das wichtig. Die Ampelparteien hat es schwer getroffen. Zeichnen sich Konsequenzen ab? Die Ampel-Parteien merken natürlich, dass sie schnell handeln müssen. Diese Rhetorik hört man immer wieder an solchen Wahlabenden. Bei den Vertretern, mit denen wir gesprochen haben, merkt man, die Themen Asyl und innere Sicherheit müssen ernster genommen werden. Ich hörte heute, das Paket, das man vorgestellt hat, müsse schnell verabschiedet werden. Dann wird es sicher irgendwann eine Personaldebatte geben. Die Zustimmungswerte zu Olaf Scholz sind sehr schlecht. Noch wird diese Debatte in der SPD nicht geführt. Wenn bei der Landtagswahl in Brandenburg das auch schiefgeht, wird das Thema sicher aufgemacht. Weitere Informationen und Analysen zu den Landtagswahlen gibt es im Anschluss bei tagesschau24. Gut eine Woche nach dem Messerangriff wurde in Solingen der Opfer gedacht. An der Trauerfeier nahmen unter anderem Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz teil. Steinmeier räumte Versäumnisse ein, die aufgeklärt werden müssten. Der Staat habe sein Versprechen auf Schutz und Sicherheit nicht vollständig einhalten können. Bei dem mutmaßlich islamistischen Angriff waren drei Menschen getötet worden. Israels Armee hat im Gazastreifen sechs Geiseln tot aufgefunden, die im Oktober von der Hamas verschleppt worden waren. Die Leichname sollen nach Israel gebracht werden. Dort wächst der Druck auf Premier Netanyahu. Gewerkschaften haben für morgen zu einem Generalstreik aufgerufen. Sie fordern ein Abkommen mit der Hamas zur Freilassung der verbliebenen Geiseln. Am Donnerstag standen Rachel und Jon mit anderen Geisel-Angehörigen an der Grenze zu Gaza. Über Lautsprecher versuchten sie, ihrem 23-jährigen Sohn Mut zuzurufen. Wir lieben dich. Bleib stark. Überlebe. Heute ist klar: Hersh ist tot, und mit ihm fünf andere Geiseln. Sie wurden aus einem Tunnel in Rafah geborgen. Laut israelischer Armee lebten sie kurz vorher noch. Der Tod der Geiseln sorgt in Israel für einen Aufschrei. Drei von ihnen standen auf der Liste derer, die bei einem Geiselabkommen hätten freikommen sollen. Die Verhandlungen stocken seit Monaten. Premier Netanyahu dazu: Die, die Geiseln töten, wollen kein Abkommen. Doch viele Angehörige machen Netanyahu verantwortlich. Er und sein Kriegskabinett hatten den Abzug von Truppen aus Gaza ausgeschlossen. Obwohl Teile der Sicherheitsbehörden einen Rückzug vertretbar fanden. Ein Deal wäre damit eventuell möglich. Für morgen wurde ein Generalstreik aus Solidarität mit den Geiseln angekündigt. Bei einem russischen Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Charkiw wurden mehr als 40 Menschen verletzt. Auch die russische Seite meldet massive Drohnenangriffe auf ihr Staatsgebiet. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau wurden fast 160 ukrainische Drohnen abgefangen und zerstört. Ziele waren demnach hauptsächlich Kraftwerke und Raffinerien. Im Großraum Moskau brannte es zeitweise in einer Raffinerie. In Polen wurde mit Gedenkveranstaltungen an den deutschen Überfall vor 85 Jahren erinnert. Präsident Duda forderte Entschädigungszahlungen für die deutschen Verbrechen. Einen anderen Schwerpunkt setzte Ministerpräsident Tusk. Er betonte mit Blick auf die NATO, der Tag zeige, wie wichtig ein starkes Bündnis sei. Am 1. September 1939 griff die Wehrmacht Polen an - und begann damit den Zweiten Weltkrieg. Am 2. Spieltag der Bundesliga traf Bayern München auf den SC Freiburg. Das Team von Trainer Kompany schlug die Freiburger mit 2:0. Zuvor gewann Heidenheim 4:0 gegen den FC Augsburg. Heidenheim feiert einen verdienten Sieg gegen Augsburg. Die Führung in der 9. Minute durch einen Handelfmeter. Wanner verwandelt souverän zum 1:0. Die Gäste kommen zwar zu guten Möglichkeiten, bleiben aber glücklos im Abschluss. Der FCH dagegen deutlich effizienter. Scienza mit dem 2:0 nach einer halben Stunde. Auch nach der Pause Augsburg mit viel Ballbesitz, die Tore schießt aber nur der Conference-League-Teilnehmer. Beck erhöht in der 69. Minute auf 3:0 im ausverkauften Stadion auf dem Schlossberg. Kurz darauf trifft der eingewechselte Breuning zum 4:0-Endstand. Augsburg kassiert die erste Saisonniederlage. Heidenheim gelingt ein Traumstart mit dem fünften Sieg im fünften Pflichtspiel. Bei den paralympischen Spielen in Paris konnte sich das deutsche Team heute über Doppel-Gold und -Bronze freuen. Auf den dritten Platz schafften es die Bahnrad-Herren im Tandem und der Mixed-Zweier der Ruderer. Im Schwimmen gewannen Josia Topf und Tanja Scholz Gold. Tanja Scholz gewann das erste Gold für Deutschland, über 150 Meter Lagen. Die Querschnittsgelähmte zeigte einen beherzten Schlussspurt. Kurz darauf gleitete Josia Topf durchs Wasser, auch über 150 Meter Lagen - und gewann Gold. Der größte Erfolg des 21-Jährigen. Bronze für den sehbeeinträchtigten Thomas Ulbricht und Pilot Robert Förstemann. Mit ihrem Bahnrad-Tandem mussten sie sich im Zeitfahren über 1000 Meter Großbritannien geschlagen geben. Für Förstemann ist es die erste paralympische Medaille. Auch Bronze für Krummbein und Helmich im Mixed Zweier über 2000 Meter. Die Wettervorhersage für morgen, Montag, den 2. September: Heute Nacht im Süden und Südwesten Schauer und Gewitter, sonst oft sternenklar. Der Tag beginnt meist sonnig, im Südwesten mit Schauern. Später auch andernorts Quellwolken mit Schauer und Gewitter. Punktuell sind Unwetter durch Starkregen und Sturmböen möglich. Zwischen Ostsee und Erzgebirge bleibt es sonnig und trocken. Um 21.55 Uhr hat Jessy Wellmer in einem tagesthemen extra die neuesten Ergebnisse der Landtagswahlen. Sie spricht mit Ministerpräsident Kretschmer zur schwierigen Regierungsbildung in Sachsen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Copyright Untertitel: NDR 2024