Prof. Karl-Rudolf Korte zum Besuch von Olaf Scholz in Solingen am 26.08.24

wir wollen aber sprechen mit Professor Matthias Quatsch mit Karl Rudolf Korte Politikwissenschaftler Entschuldigung guten Morgen her Korte schön dass Sie bei uns sind haben heute so viele Menschen bei uns im Programm kurz durcheinander gekommen Herr Korte es gibt so viel über das man heute morgen sprechen könnte bleiben wir vielleicht zu Beginn konkret bei diesem Besuch was glauben sie ist heute morgen für Olaf Scholz entscheidend was muss er tun worauf kommt es an na erstmal repräsentiert er uns alle und insofern ist die beileitsbekundung von höchster Stelle dort erstmal wichtig und zum anderen erwarten natürlich viele derjenigen die jetzt dort unter besonderem Angst und Schock stehen auch durchaus konkrete Handlungsanweisungen Handlungsanleitungen die von der Politik der Bundesregierung ausgehen kann denn er ist der zentrale Akteur zusammen mit Henrik wös dem Ministerpräsidenten bei diesen fragell erwarten Sie glauben sie ist natürlich ein bisschen Spekulation aber wir werden es ja dann auch gleich direkt sehen dass er sich tatsächlich auch schon konkret politisch äußern wird Olaf Scholz ist jetzt ja um es vorsichtig zu sagen in der Vergangenheit nicht unbedingt dafür bekannt gewesen sich dann auch konkret zu äußern häufig für Enttäuschung auch gesorgt bei solchen Auftritten dass die Leute dann hinterher den Eindruck haben ach mensch da hat er jetzt irend nichts Konkretes gesagt glauben Sie dass das heute anders sein wird anders sein muss er verändert sich in seiner Rolle nicht das ist kommunikativ eher so eine kneckebrot Kommunikation die er ja pflegt das wird sich heute nicht anders zeigen das erwarte ich nicht aber er hat natürlich schon Vorlagen geliefert im Bundestag ind dem er auch klar sich positioniert hat zur Migrationsthematik viel stärker viel deutlicher als sonst im Hinblick auf sofortiges abschieben Beispiels Weise es kann sein dass er das ein oder andere davon wieder aufnimmt aber dies super empathische was wir heute von ihm erwarten fällt ihm ohhin etwas schwerer als anderen Politikern ist ja kein kein Typus zu aber dass er da ist das ist das Markierungszeichen das ist das Symbol darum geht es und die schlussfolgung daraus werden sich ja in den nächsten Tagen auch dann entwickeln ja die Frage ist ob das das reichen wird gerade auch weil natürlich der Druck und die Erwartung vieler Menschen in Deutschland gerade bei diesem Thema jetzt auch wirklich groß sind wir hatten eben mit Franziska Reich Chefredakteurin des Fokus schon gesprochen die sagte das kann auch wirklich für die ganze Bundesregierung das war eigentlich ja vorher schon klar wegen der Wahlen am kommenden Wochenende eine Art schicksalswoche werden der Druck durch Soling ist jetzt noch viel größer sehen Sie das auch so ja wenn wir uns ansehen im Politbarometer auf Platz 1 in Sachsen ist das Thema was das wichtigste Problem für die Wählerinnen und Wähler ist migration geflüchtete oder Flüchtlinge und Integration diese drei Dinge werden gemeinsam genannt und die höchste Kompetenz zur Lösung dieser Probleme wird in Sachsen der CDU zugeordnet in Thüringen ist etwas anders da liegt diese Fragestellung auf Platz 2 und die höchsten kompetenzwerte hier werden der AFD zugewertet zugerechnet insofern sehen wir dass für die Bürger das Thema ein wichtiges ist und wichtiges war und das verschiebt sich jetzt auch in der Dringlichkeit nicht und wir müssen sehen dass vielleicht die Hälfte der wähleren Wähler auch schon über briefahl abgestimmt haben sodass deren Votum für die kommende Wahl am Sonntag gar nicht mehr entscheidend ist aber es ist klar dass das Thema Schutzbedürftigkeit Sicherheit eine große Rolle spielt in Deutschland immer die deutschen Wählerinnen und Wähler sind als sicherheitsdeutsche unterwegs soziale Sicherheit äußere gesundheitliche kulturelle Sicherheit und natürlich innere Sicherheit sind sehr zentral als Motive bei jeder Wahl und das wird natürlich jetzt noch mal zugespitzt her K wen sehr viel über die Regierung und über Olaf Scholz gesprochen wollen wir auch mal die Opposition mit reinholen die Union wir hatten Torsten frei heute morgen hier im Gespräch werden wir sicherlich im Laufe der Sendung auch noch mal reinhören in dieses Gespräch für diejenigen die es vielleicht verpasst haben er kündigte dort an dass es diese Woche ein Gespräch geben soll zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz um möglicherweise auch zu einer gemeinsamen zu einer überparteilich Lösung der Mitte zu kommen sagte er wie schätzen Sie dieses Angebot ein ist das ehrlich gemeint ist das ein vergiftetes Angebot um den Druck auf die Regierung zu erhöhen halten Sie das für realistisch nein das ist ehrlich gemeint weil die großen asylkompromisse bei diesem Thema natürlich nur im Bundestag insgesamt zustande kamen die zurückliegenden den zurückliegenden Jahrzehnten und sofern wäre das auch ein Modell wir hören das nur immer wieder ist die Frage wie das aufgegriffen wird und da ist man natürlich als Wählerin und Wähler skeptisch ob das nach den Ankündigungen auch am Ende in der gestaltungsoffensive sich übersetzen lässt aber die Notwendigkeit hier gemeinsam zu handeln zwischen Bundestag und Bundesrat spielt eine sehr große Rolle und wäre sicherlich ein gangbarer Weg den ja gestern der Bundespräsident auch angemahnt hat andererseits beim Thema Abschiebung oder die Integrationsleistung sind natürlich die Bundesländer nach wie vor sehr stark gefordert und da ist die CDU natürlich auch mit ihren Ministerpräsidenten im zentral im Fokus Herr Korte vielen Dank für den Moment