💥 Solingen kann ÜBERALL PASSIEREN 💥 Lena Korté und Christoph Berndt AfD Brandenburg Pessekonferenz

mit wem wir uns unser Land zu teilen haben es ist Zeit dass man uns nicht länger wie Kinder behandelt schuling kann schon heute oder morgen überall sein also also es geht her holoch hat gesagt Frau Kre gesagt es geht nicht darum Migranten zu diskriminieren es geht darum die eigene Bevölkerung endlich mal zu schützen und dieses Morden dieses terroristische Morden zu beenden Politik im Fokus Politik Highlights breaking news [Musik] haben wir von der AFD Fraktion eine Sondersitzung beantragt diese wird stattfinden am Donnerstag um 9 Uhr hier im Landtag Brandenburg der Auslöser ist der furchtbare Anschlag in Solingen Soling liegt jetzt nicht in Brandenburg aber Soling kann schon heute oder morgen überall sein wir erleben seit 2015 den Ausverkauf der inneren Sicherheit in der gesamten Bundesrepublik das gilt nicht nur im Westen der Republik sondern auch hier bei uns im Osten wir sind mittlerweile an einem Punkt angekommen an der wir nicht mehr Herr der Lage werden können das haben die Menschen in diesem Land erkannt das haben wir von der AFD erkannt nur die altparteienpitiker haben es nicht erkannt sie überbieten sich momentan mit Floskeln und sinnlosen Forderungen Bundeskanzler scholz sagte er sei zornig dabei muss er zornig sein auf seines gleich er muss zornig sein auf seine Schergen die das erst ermöglicht haben man spricht auf einmal von messerverbotszonen also entschuldigung aber es ist bereits verboten in diesem Land einen anderen Menschen zu töten und wer sich an dieses Verbot nicht hält der wird sich auch an ein messerverbot selbstverständlich nicht halten das ist nichts anderes als Augenwischerei das ist nichts anderes als Populismus und das ist nichts anderes als Dummheit anders kann man es nicht nennen wir von der AFD haben wirkliche Lösungen wir werden einen Entschließungsantrag einbringen in der Sondersitzung am Donnerstag wir reden seit 2019 davon dass die innere Sicherheit in diesem Land den Bach rtergeht wir sind mittlerweile an dem Punkt angekommen wo wir wirklich sagen müssen es es jetzt fast F5 Uhr also es geht gar nicht anders wir müssen endlich handeln und daher der Entschließungsantrag ich werde einmal paar Forderungen daraus erwähnen wir vordern beispielsweise und das haben wir auch schon lange gemacht die Grenzen zu sichern die Grenzen zwischen Brandenburg und Polen und wir fordern das mit der Errichtung einer brandenburgischen grenzschutzpolizei nach dem bayerischen Vorbild wir fordern die konsequente Abschiebung von Menschen die nicht hier sein dürfen denn nur abschieben schafft Sicherheit wie wir das gesehen haben dentäter von Solingen war ein syrischer Flüchtling der abgeschoben werden sollte die Tür aber nicht öffnete und deshalb nicht abgeschoben wurde wir erinnern uns an das sogenannte chansenauenthaltsrecht was auf Bundesebene ähm ja eingebracht wurde und auch so abgestimmt wurde demnach kann jeder der sich 5 Jahre illegal in diesem Land aufhält die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen er muss sich nur irgendwo verstecken können und das hätte der Syrer aus Solingen eben auch machen können und das ist zutiefst verachtenswert wie man hier mit der inneren Sicherheit mit der Sicherheit der Bürger dieses Landes umgeht aus der politischen Ebene der Altparteien wir fordern auch dass Asylbewerber die Urlaubsreisen in ihre Herkunftsländer Unternehmen hier kein Asylrecht mehr haben werden die Herkunftsländer die angeblich unsicher sein sollen zurückreisen dort Urlaub zu machen der kann auch ganz da bleiben wir fordern und das haben wir auch schon oft gemacht eine zentrale Erstaufnahmeeinrichtung mit angeschlossener abschiebehhaftanstalt eine zentrale Erstaufnahmeeinrichtung damit wir derer habhaft werden können die dieses Land zu verlassen haben wir fordern auch ein Betretungsverbot von asylantragstelln von Flüchtlingen auf öffentlichen Veranstaltungen wir haben gesehen nur so geht das wir wissen nicht wer in dieses Land gekommen ist wir wissen nicht wie sie heißen wir wissen nicht was sie hier wollen und vor allem wissen wir nicht was sie im Schilde führen und wir fordern darauf wird mein Kollege Dr Christoph Bern gleich noch einmal eingehen die sogenannte Vielfalt in diesem Land endlich zu beenden Vielfalt ist keine Stärke Vielfalt kann zurzeit nur als Schwäche ausgelegt werden danke schön für jeden der nach Deutschland gekommen ist ja lass Frau Küber also auf diese Entschuldigung dumme Bemerkung mit der Kennzeichnungspflicht werde ich jetzt nicht eingehen aber was ist dieser was ist Grund dieser Forderung die wir stellen Grund dieser Forderung ist dass wir nicht mehr sicher in diesem Land sind dass die deutsche Bevölkerung hier nicht mehr sicher ist weil wir nicht wissen wer hier herkommt und was diese Menschen im Schilde führen und da muss man sagen wenn es dann tatsächlich auch Leute trifft unschuldige trifft die ein Betretungsverbot unterliegen einem Betretungsverbot unterliegen hier im Land Brandenburg dann ist das leider so dann ist das ein Kollateralschaden man muss abwägen zwischen der inneren Sicherheit zwischen der Sicherheit für unsere Bürger und das Recht des Einzelnen und da geht in meinen Augen die innere Sicherheit der Bürger ganz weit vor sagen von welchen öffentlichen Veranstaltungen Flüchtlinge ukrainische Kriegsflüchtlinge und andere Menschen die hier Zuflucht gesucht haben aus ihrer Sicht ausgeschlossen werden sollen eine öffentliche Veranstaltung sind ja in erster Regel öffentliche Versammlungen oder beispielsweise Feste wie das Fest der Vielfalt in der Klingenstadt Soling welch zyismus im übrigen und solche öffentlichen Veranstaltungen dürfen von diesen Menschen dann nicht mehr besucht werden es ist langsam Schluss mit falschverstandener Toleranz es ist langsam Schluss damit eben immer nur um den heißen Brei herum zueden es ist jetzt Zeit zu handeln und das ist eine der Lösungen sehen Sie sie stellen die falsche Frage weil der Fokus bei Ihnen wieder ganz wo anders liegt sie fragen was es mit den Menschen macht die auf diese Veranstaltung nicht mehr gehen dürfen fragen Sie sich doch mal was es mit den deutschen macht die auf solche Veranstaltung nicht mehr gehen weil sie schlicht Angst haben weil sie Angst haben müssen dass sie angegriffen werden dass sie hinterrücks mit einem Messer abgestochen werden wie ein Schwein auf der Schlachtbank das muss man mal so sagen oder die Frauen die sich nicht mehr trauen abends auf solchen Veranstaltungen zu tanzen zu trinken allein nach Hause zu gehen stellen Sie sich die Frage mal was das mit den Menschen macht ich sehe jetzt im Augenblick keine weiteren Fragen dann bedank doch Herr Metzner m weil Frau Cre so schnell drüber hinwegegangen ist warum ist äh zum Stichwort Kennzeichnungspflicht das wäre nur noch die logische Folge ist das absurd Herr Bernt ja das ist absurd und her Metzner das wir wissen auch warum sie das sagen also also es geht holoch hat gesagt Frau K hat gesagt es geht nicht darum Migranten zu diskriminieren es geht darum die eigene Bevölkerung endlich mal zu schützen und dieses Morden dieses terroristische Morden zu beenden und da müssen dann eben auch entschiedene Maßnahmen her Maßnahmen die wir uns alle nicht wünschen aber aus feikeit aus feikeit vor schlechten Bild hat die Bundesregierung 2015 die längst beschlossene Grenzschließung nicht vollzogen und die Folgen haben unter anderem drei Menschen in Soling zu tragen ja wir leben heute in dem besten Deutschland dass es jemals gegeben hat lassen Sie uns all denen danken die daran mitgewirkt haben ich glaube wir haben uns zu lange mit leeren Frasen abspeisen lassen ja auch ich ich wäre lieber Pfarrer geworden als in zu gehen aber irgendwann da musste ich weil Politiker dachten sie können uns vorschreiben wie wir zu leben haben wie wir essen heizen und reden dürfen und vor allem mit wem wir uns unser Land zu teilen haben es ist Zeit dass man uns nicht länger wie Kinder behandelt Liebe Brandenburger immer mehr Menschen spüren dass es so nicht weitergehen kann deshalb bitte ich Sie um Ihre Stimme es ist Zeit für einen wirklichen Wandel machen sie mit Politik im Fokus Politik Highlights breaking news Politik im Fokus