Pressekonferenz des Bündnis Sahra Wagenknecht zur Europawahl am 10.6.2024
Published: Jun 10, 2024
Duration: 00:54:05
Category: News & Politics
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ja meine sehr geehrten Damen und Herren im Namen
des Bündnis Sara Wagenknecht darf ich Sie recht herzlich zu unserer heutigen Pressekonferenz
begrüßen das Thema ist die Bewertung der Ergebnisse der gestrigen Europawahlen auf dem
Podium unsere Parteivorsitzenden Sarah Wagenknecht und Amira Mohammed Ali unser Generalsekretär
Christian lei und unsere Spitzenkandidaten und frisch gewählten eu-parlamentaria Fabio deasi
und Thomas Geisel und in dieser Reihenfolge würden wir jetzt auch zu den eingangs Statements
kommen zaherankn nicht bitte ja ich begrüße Sie sehr herzlich es ist für uns natürlich heute
ein schöner Tag seit gestern wissen wir dass es die absolut richtige Entscheidung war die
neue Partei zu gründen und dass unsere Analyse stimmte das ist tatsächlich und das haben wir
ja auch im Wahlkampf gespürt dass es sehr sehr viele Menschen gibt die vorher eigentlich
nicht mehr wussten wen sie wählen sollen und die jetzt wieder eine politische Heimat finden
wir freuen uns sehr über dieses Ergebnis 6 komm gebe zu dass ist mehr als ich erwartet hatte
wir hatten sehr gute Umfragen vorher aber ich habe natürlich auch gesehen auch gespürt in den
Rückmeldungen auch von einigen brieffehlern es war ja wirklich eine Herausforderung uns auf
dem Wahlzettel zu finden das war ist ja ein echtes Problem es gab mehrere Bundesländer
noch mit Kommunalwahlen da hatten die Leute mehrere Zettel auf vielen standen wir nicht
und wir konnten natürlich im Vorhinein nicht einschätzen wie sich das auswirkt auch nicht
wie sich auswirkt die Wahl bet teiligung hoch oder niedrig und deswegen haben wir gestern
wirklich gefeiert und jetzt fängt natürlich die die Arbeit an aber wir sehen auch wie groß
das Potenzial ist und zwar in Ost wie West denke auch das ist bemerkenswert wir haben natürlich im
Osten noch sehr viel stärkere Ergebnisse wir sind überall zweistellig das freut uns sehr wir haben
im Osten in der Regel in vielen Bundesländern den dritten Platz also hier ist jetzt auch eine
neue politische Kraft entstanden die wirklich in der Bundesrepublik die Politik verändern wird
die auch in den Ländern die Politik verändern wird ich denke das kann man schon sagen aber wir
haben auch in den westdeutschen Bundesländern in vielen Ergebnisse 4 plus wir haben im saarand
sogar über 7% wir haben in einzelnen Kreisen das ist auch bemerkenswert da wo wir z.B kommunal
angetreten sind noch deutlich bessere Ergebnisse weil es war ja auch eine Herausforderung in
diesem Wahlkampf dazu wird auch Christian le noch sprechen wir sind ja eine Partei die es
eben seit 5 Monaten erst gibt ich habe mich gestern geirrt da dachte ich sechs aber es ist
noch nicht mal sechs es sind nur fünf und wir haben ja faktisch noch keine Strukturen wir haben
gerade mal in fünf Bundesländern Landesverbände und andere Parteien werden ja auch getragen
durch ihre Verankerung vor Ort also auch weil manche jetzt sagen ja wieso ist z.B auch bei der
AFD noch so viel Stärke ja die haben natürlich auch Strukturen vor Ort überall und wir bauen
Sie jetzt auf und es ist wirklich interessant dass da wo wir auch kommunal angetreten sind
m das habe ich jetzt nicht für alle Kreise durchgerechnet aber es scheint so zu sein dass da
natürlich wo Leute auch vor Ort waren dass wir da auch noch mal besser abgeschnitten haben deswegen
also für uns ein wunderbarer Start wir werden jetzt natürlich uns auf die Landtagswahlkämpfe
konzentrieren das wird die nächste Herausforderung und auf den Parteiaufbau aber die erste
Bewährungsprobe die haben wir bestanden und ja da sind für unseren Wählerinnen und Wählern
aber natürlich auch den vielen tausenden Unterstützern die unseren Wahlkampf getragen
haben und natürlich auch unseren Mitgliedern sehr sehr dankbar weil dass wir als kleine Partei
mit gut 600 Mitgliedern so einen Wahlkampf machen konnten das war ja wirklich nur weil uns so so so
viele Menschen ehrenamtlich engagiert unterstützt haben ja also dem kann ich mich nur
anschließen ich bin auch wirklich sehr zufrieden mit dem dass wir da geschafft haben
und Sarah hat's gerade gesagt das war nicht hausgemacht das war nicht ausgemacht
dass das so gut klappen würde und es zeigt einmal in der Tat dass das Bedürfnis
groß ist in der Bevölkerung nach einer anderen Politik nach einer ehrlicheren Politik und es
zeigt auch dass wir es richtig gemacht haben wie wir die Strukturen aufgebaut in der Partei wie
wir uns aufgestellt haben das hat auch dieser Wahlkampf gezeigt der in der Tat unter schwierigen
Bedingung für uns stattgefunden hat wir hatten noch keine vollausstattete Parteizentrale
wir haben relativ wenig ja hauptamtliche Mitarbeiter im Moment das heißt wir haben so
viel mit Ehrenamtlichen ähm bestritten und das war wirklich großartig aber das war natürlich
auch schwierig wenn man einen bundesweiten Wahlkampf kämpft ohne diese Strukturen zu haben
äh umso besser dass wir das hinbekommen haben und ähm was ich bestär bestätigt hat und das habe ich
gemerkt bei den Treffen die wir hatten mit unseren Unterstützern wir haben ja 20.000 Unterstützer
bundesweit die uns auch im Wahlkampf unterstützt haben sonst wäre das alles nicht gegangen was ich
gemerkt habe ist dass es eine große Akzeptanz gibt dafür wie wir uns als Partei aufstellen dass wir
uns entschlossen haben langsam und kontrolliert zu wachsen das hat sich meiner Ansicht nach
wirklich bewährt das wird akzeptiert und es war der richtige Weg und wir werden auf diesem Weg
auch weitergehen die Strukturen jetzt weiter auf bauen natürlich mit Schwerpunkt jetzt gerade auf
die ostdeutschen Bundesländer die jetzt Wahlkampf vor der Brust haben das wird der nächste Schritt
sein aber insgesamt werden wir uns bundesweites weiter verankern Landesverbände gründen und da
die Strukturen nach und nach schaffen um uns weiter zu stabilisieren ich habe es gestern auf
unserer wahlpary gesagt ich würde es hier gerne wiederholen wir sehen jetzt das BSW ist gekommen
um zu bleiben und wir sind da auf einem sehr guten Weg ja dem kann ich mich nur anschließen wir sind
tatsächlich sehr zu zufrieden mit dem Wahlergebnis es ist in der Geschichte der Bundesrepublik
zumindest mit Ausnahme der Nachkriegsjahre noch keiner Partei gelungen in ihrem Gründungsjahr
bei einer deutschlandweiten bundesweiten Wahl über die 5% Hürde zu kommen das haben wir geschafft
sehr deutlich mit 6,2% natürlich sind wir stolz darauf dass wir sehen dass die neuen Wege die
wir beschreiten und die neuen Konzepte die wir anwenden dass die tatsächlich auch funktionieren
zu den Wahlergebnis würde ich gerne ergänzen dass es natürlich ein Beigeschmack bleibt wenn die
AFD die zweitstärkste Kraft ist und das trotz eines Wahlkampfes der geprägt war von Affären
die jede andere Partei zu Fall gebracht hätten unter anderem der Rauswurf aus der gemeinsamen
Fraktion durch andere rechtspopulistische Kräfte und das zeigt dass es eine Wut in der Bevölkerung
gibt und eine Enttäuschung über die ungerechte Politik der letzten Jahre und ich denke und wir
denken dass man das ernst nehmen muss und dass man da auch ein Verständnis für entwickeln muss
warum Teil der Bevölkerung sich abgewand haben von von von ja von der herrschenden Politik sich
ungerecht behandelt fühlen und deswegen auch hier in Ergänzung noch mal die Forderung der Union
nach Neuwahl wie klingen die wohl in den Ohren von den Menschen die wütend und enttäuscht sind
es klingt vielleicht ein bisschen danach dass diese Partei zurück an die fleischtstöpfe will
und nicht dass sie verstanden hat eine bessere und gerechtere Politik zu machen was nicht
heißt dass wir Neuwahlen scheuen würden die Politik der Ampel ist eine Katastrophe das haben
wir in diesem Wahlkampf glaube ich immer wieder sehr deutlich gemacht nach den Wahlen ist vor den
Wahlen wir kümmern uns jetzt um den Parteiaufbau ich bin zuversichtlich dass wir in dieser Woche
auf über 700 Mitglieder anwachsen werden ähm die brauchen wir auch äh meine Vorrednerinnen haben
es bereits gesagt wir haben diesen Wahlkampf ähm mit sehr wenig Strukturen gestemmt das war eine
echte Herausforderung parallel lief eben auch der Partei aufbauen jetzt gucken wir natürlich nach
der Europawahl Richtung Osten unsere Ergebnisse dort sind vielversprechend insgesamt 13,8 15%
in Thüringen 16,4 in Mecklenburg vorpommann 13,8 in Brandenburg und so weiter und so fort
das sind Ergebnisse die für dieses Jahr Mut machen wir werden uns jetzt darauf konzentrieren
wir gehen D mit Rückenwind äh in die nächste Runde bereiten das jetzt auch vor und werden parallel
die Partei aufbauen und an der Stelle noch mal einen herzlichen Dank an unsere Unterstützerinnen
und Unterstützer für die Hilfe in diesem Wahlkampf ich glaube wir waren alle sehr froh zu sehen
dass das so gut geklappt hat und ja sind da sehr dankbar ja sehr geehrte Damen und Herren ich
fange mal mit den schlechten Nachrichten an unser Anwalt wird zukünftig weniger verdienen
der muss uns nämlich jetzt selten in Talkshows einklagen aufgrund des ich habe schon gesehen ihr
hab schon geschwitzt was ich jetzt sage aufgrund des hervorragendesen Wahlergebnisses was wir da
erzielt haben und ich finde das ist gar nicht hoch genug zu bewerten nicht nur aufgrund der kurzen
Vorbereitungszeit das er wirklich einmalig in der Parteiengeschichte nach so wenigen Monaten ich
hatte mich sogar wie Sara auch verrechnet ich habe immer von vier Monaten gesprochen ich dachte
W VI Monate jetzt haben wir die richtige Zahl es sind F Monate innerhalb so kurzer Zeit uns da zu
etablieren ist eine enorme Leistung vor allem aber ähm muss man ja auch berücksichtigen dass
alle Demoskopen gesagt haben dass gerade in unserem wählerpenzial das Interesse an Europawahl
unterdurchschnittlich ist deswegen kann man das gar nicht hoch genug bewerten ich bin gestern auch
in Interviews zahlreich gefragt worden so nach dem Motto herzlichen Glückwunsch her dem Masi ja
haben sie ganz nett gemacht aber warum ist den die AFD jetzt noch nicht verschwunden dazu will ich
nur sagen das ist keine gute Arbeitsteilung die Ampel macht die AFD stark und wir sollen sie dann
innerhalb von 5 Monaten irgendwie erledigt haben oder so darum geht's auch nicht sondern wir wollen
ja unsere politischen Inhalte Stärken Alternative zur katastrophalen ampelpolitik anbieten aber
eins ist doch schon klar wir sind die einzige Partei die überhaupt in einem gewissen Umfang von
vormaligen afdwählern Stimmen bekommen hat also in der wler Wanderung sieht man das wir haben aber
insbesondere auch von nichtwern profitiert und das ist auch eine positive Nachricht das heißt wir
haben Leute aus ihrer politischen Abstinenz wieder herausgeholt und auch das schwächt ja im übrigen
andere Parteien weil man eben dann für relativ mehr Wahlbeteiligung sorgt aber wichtig ist auch
in dem Zusammenhang dass diese Wählerwanderung ja immer ausgehend von der Bundestagswahl 2021
betrachtet werden das ist aus meiner Sicht gar nicht der richtige Vergleichsmaßstab weil wir
ja zwischendurch durchaus Befragung hatte wo z.B die AFD auch sehr hoch angelegt war also viel
höher als sie noch dann bei der Bundestagswahl war meine Erfahrung aus dem Wahlkampf ist aber
dass wir vor allem wirklich auch Nichtwähler angesprochen haben auch solche die z.B früher
SPD gewählt haben und das ja schon länger nicht mehr getan haben und das waren durchaus sehr
berührende Momente im Wahlkampf das will ich auch noch mal dazu sagen also insbesondere ältere
Menschen aus der Kriegsgeneration die mich häufig angesprochen haben die wirklich Angst hatten
vor den Entwicklungen Europa darunter auch eine über 90-jährige Frau und das bewegt einen dann
natürlich oder ein älteres italienisches Ehepaar die gesagt haben sie hätten sich extra hier quasi
für die Wahl in Deutschland auch ähm entsprechend vorbereitet was sie seit Jahren nicht mehr
getan hätten äh weil wir ihn da wieder Hoffnung geben tatsächlich auch eine Alternative zu dieser
Politik zu sein und auch das waren wahrscheinlich langjährige sozialdemokratische Wähler und das
zeigt auch im Osten meines Achtens wo ja vor der Kanzlerpartei stehen vor allen ampelparteien
dass wir hier mit breitenkreuz auf den Platz gehen können bei zukünftigen Wahlen ja meine sehr
vererrten Damen und Herren ich bin natürlich auch sehr glücklich über dieses Wahlergebnis
ich denke aus dem Stand auf 6,2% innerhalb weniger Monaten das ist in der Tat glaube ich
historisch einmalig wenn ich das richtig sehe ich muss allerdings zugeben ich bin auch nicht so
wahnsinnig überrascht darüber gewesen denn es hat sich im Verlauf des Wahlkampfs gezeigt dass
sehr sehr viele Menschen große Hoffnungen in das BSW setzen den großen Kundgebungen natürlich
ich meine ich habe ja früher auch Kundgebungen für die SPD gemacht da waren weniger Menschen
obwohl es viel viel mehr Parteimitglieder gab beim BSW das waren alles Menschen die aus genuinem
Interesse kamen und äh sehr sehr viele davon und ich war auch überrascht und es zeigt ja auch
die Wählerwanderung dass es Menschen aus ganz unterschiedlichen Menschen ganz unterschiedlicher
Herkunft sind die früher ganz unterschiedliche Parteien gewählt haben wir haben glaube ich in
allen Parteien gleichermaßen am stärksten in der SPD aber wir haben auch beispielsweise aus
der FDP sehr Spiel viele Stimmen geholt und das zeigt eben dass das Bedürfnis oder des dass die
Menschen sehen es gibt wieder eine politische Kraft die wirklich äh den Anspruch hat polit
mit Vernunft und ver Gerechtigkeit zu machen und das resoniert bei ganz ganz vielen Menschen
und natürlich hat auch das Thema Frieden glaube ich ganz ganz viele Menschen mobilisiert ich habe
das nicht nur im Gespräch mit vielen Wählerinnen und Wählern sondern auch aus vielen E-Mails und
was ich erhalten habe gespürt die Menschen haben wirklich die Befürchtung dass wir hier in einen
Konflikt fast ein bisschen schlafwandlerisch ohne es zu wollen indem wir eine rote Linie nach
der anderen überschreiten in einen Konflikt taumeln der irgendwann so eskalieren kann dass
wir die Entwicklung nicht mehr im grifft haben und deswegen ist unsere Botschaft für Verhandlungen
für Diplomatie diesen Konflikt endlich mal vom Ende her zu denken ist glaube ich bei ganz ganz
viele Menschen auf wie s man sagen auf auf sehr sehr fruchtbaren Boden gestoßen und deswegen
haben wir dieses wie man sagen kann historische Wahlergebnis erzielt ich glaube was auch gut
ankam ist dass wir in unserer Programmatik für die Europawahl gesagt haben Europa soll sich
konzentrieren auf die Kernaufgaben für die Europa geschaffen wurde wir sind fast die einzige Partei
die Subsidiaritätsprinzip zum Thema gemacht haben nicht weil wir Europa Schwächen wollen sondern
weil wir der Überzeugung sind dass Europa umso stärker ist je mehr es sich konzentriert auf
die Aufgaben mit denen eben die Mitgliedstaaten überfordert sind das war eine Botschaft die
gut angekommen ist und vor dem Hintergrund wie gesagt bin ich auch nicht überrascht dass
wir so toll abgeschnitten haben vielen Dank gut dann wäre jetzt Zeit für Ihre Fragen ich
hatte mir schon einige notiert sie müssen verzeihen dass ich ihre Namen noch nicht so
gut kenne die erste kam da vorne vom Fenster genau Buchsteiner vom Spiegel noch eine Rückfrage
her demasi hatte das mit den wählerwanderungen ja schon angesprochen 160.000 Wähler von der
AFD rüber geholt ein Vielfaches aber von der Linken und von der SPD wenn das der Anspruch
war AFD Wähler zu gewinnen auch bei Ihnen als sie angetreten sind im Januar haben sie jetzt
ein bisschen ander performt würden sie das so sagen oder wodran liegt das dass das Verhältnis
sozusagen bei dem was sie den anderen Partei Parteien abjagen können so ist wie es ist also
unser Anspruch ist ja in erster Linie den Menschen die wütend und verärgert und auch verzweifelt
sind angesichts der schlechten Politik die in Deutschland gemacht wird diesen Menschen eine neue
politische Heimat zu bieten auch des weil ein Teil dieser Menschen aus Wut in der Vergangenheit und
eben auch jetzt wieder AFD gewählt hat sicher aber eben auch all denen die beispielsweise zu Hause
geblieben sind weil sie die Politik nicht wollen oder die sich ohnmächtig fühlen die immer nur
kleinere Übel wählen aber eigentlich immer mehr den Glauben an die Demokratie verlieren diesen
Menschen diese Menschen anzusprechen diesen Menschen ein politisches Angebot zu machen das ist
unser primäres Ziel und jetzt nicht ausschließlich die AFD wler zu erreichen natürlich freuen wir
uns dass wir als einzige Partei immerhin auch frühere afdwähler überzeugt haben also zumindest
in den im saldu ist es ja glaube ich nur zu uns gibt es da eine Abwanderung und Fabi demasi hat es
schon angesprochen diese Wählerwanderung bezieht sich auf den Wert von 2021 da war die AFD bei
10 11 11% glaube ich wichtiger wäre aber das kann man wahrscheinlich nicht messen was hat es
für eine Wählerwanderung gegeben gegenüber den Werten als die AFD Anfang des Jahres bei 20%
gemessen wurde da sind 4% Weg das hat sich ja auch mit den Skandalen zu tun es hat sicher mit
vielen zu tun aber wir haben ja gesehen die Ampel hat die AFD verdoppelt ganz so stark ist sie jetzt
nicht geworden aber wie gesagt was uns eigentlich interessiert und das ist ja das Wichtigere weil
da bin ich überzeugt das würde am Ende natürlich auch die AFD Schwächen aber es würde vor allem die
Demokratie stärken wir wollen dass ich die potik in Deutschland verändert wir wollen dass hier
wieder für die Menschen Politik gemacht wird dass eine vernünftige Außenpolitik gemacht wird
für Frieden dass die Menschen nicht immer mit mehr Steuern und Abgaben belastet werden dass sie
wieder mehr Geld im Portemonnaie haben vor allem auch Löhne und Renten ordentlich sich entwickeln
wir möchten dass Meinungsfreiheit respektiert wird der meinungskorridor wieder größer wird
also wir haben wir stehen ja für politische Inhalte und diese Inhalte sind gewählt worden von
mehr Menschen als als wir also für mich war es so dass ich wirklich gestern ganzen Tag überlegt habe
schaffen wir die fünf oder schaffen wir die fünf nicht und das war auch so meine persönliche
Marke weil ich wusste wie gesagt bisher hat's noch keine geschafft im Jahr ihrer Gründung oder
überhaupt als neue Partei also über 5% so schnell zu kommen das hat noch niemand geschafft dass
wir jetzt sogar über sechs sind mit den doch bescheidenen Strukturen und Möglichkeiten hat
meine über Erwartung wirklich überstiegen deswegen das ist jetzt der ST das ist ja jetzt nicht der
Endpunkt das ist der Start das ist unsere erste Wahl und jetzt steigen wir in die Landtagswahlen
ein dafür ist das ein guter Rückenwind trotzdem sind da die Bedingung natürlich noch mal andere
das ist ja auch so also da haben wir dann mit Parteien zu tun die Ministerpräsidenten stellen
da sind dann auch noch mal andere Gegebenheiten aber es ist jetzt so dass wir da doch sehr
gute Aussichten haben wirklich auch Politik im Osten ganz real zu verändern nach den Wahlen und
das ist ja unser Anspruch ja und wann die nächste Bundestagswahl ist wissen wir ja nicht es liegt
auch nicht an uns eigentlich muss man sagen eine Ampel die eine so also eine solche Klatsche
bei einer Wahl bekommt wenn die noch ein Jahr weitermachcht ja erweiß sie sich und den Menschen
keinen Dienst andererseits weiß man in der Politik Mandate haben eine große äh haftungswirkung also
sprich Parteien die viele Mandate verlieren hängen an der macht und hängen auch an ihren Mandaten
das heißt das hemmt natürlich irgendwelche potenziellen Vertrauensfragen oder oder andere
Dinge die zu Neuwahlen führen also wir wissen es nicht aber spätestens im Herbst 2025 wird es die
nächste Bundestagswahl geben und ich denke mit dem Ergebnis gestern können wir auf jeden Fall dort
sehr zuversichtlich sein wir werden im nächsten Bundestag mit Fraktionsstärke vertreten sein
auch das war etwas was natürlich gestern zur Debatte stand sie alle hätten ja wenn wir unter
fünf geblieben wären uns natürlich jetzt anders bewertet ist ja auch richtig mein das ist
ja gestern gab es keine 5% Hürde aber bei der Bundestagswahl gibt es sie eben und ja
wir sind gekommen um zu bleiben das kann man wirklich nicht oft genug sagen das hat diese Wahl
gezeigt und das werden wir jetzt bei den nächsten Wahlen natürlich weiter ausbauen die nächste
Frage kommt glaube ich aus der zweiten Reihe Christian kmer fürut das jetzt zwei Fragen
bisschen mit Blick auf die Landtagswahlen Frau wenknecht können Sie sagen was jetzt nach
dem besser als erwarteten Ergebnis von gestern ihre Ziele für die drei Landtagswahlen sind
und können Sie so ein bisschen umreißen weil es Befürchtung gibt dass die Landtage im Osten
nicht mehr koalitionsfähig werden mit wem sie als Bündnis bereit werden eine Koalition einzugehen
und mit wem nicht also wir haben natürlich das Ziel im Osten stark zweistellig zu werden das
ist ja das was wir jetzt auch schon erreicht haben versuchen auch schon das auch auszubauen ich
denke in Thüringen ist die Frage wer am Ende den Ministerpräsidenten stellt eine durchaus
offene Frage in jeder Hinsicht weil so groß ist der Abstand zur CDU nicht von uns auch
in den gemessenen Umfragen zur Landtagswahl und auch da muss man eben sagen also das habe
ich in Thüringen immer wieder gemerkt wenn man in Thüringen unterwegs ist gerade unsere Anhänger
interessiert die Land agswahl unendlich viel mehr als die Europawahl also das haben wir habe ich
so deutlich gespürt bis dahin dass manche die Europawahl gar nicht auf dem Zettel hatten also
ich glaube da können wir vielleicht dieses gute Ergebnis was wir jetzt haben durchaus auch noch
auf ausbauen wir haben ja auch eine sehr gute Landesliste was Koalitionen angeht wir haben es
ja schon mehrfach gesagt wir sind wir werden nicht zur Verfügung stehen als Mehrheitsbeschaffer
für ein weiterso also das gilt für Sachsen das gilt für Thüringen also wenn Sie die Politik
nicht wirklich grundsätzlich so ändert dass die Menschen es spüren mit einer besseren
Bildungspolitik mit weniger Bürokratie für die Unternehmen mit auch eindeutig einer klaren
Offensive in der Aufarbeitung der coronazeit einem Untersuchungsausschuss beispielsweise das können
wir sogar aus der Opposition nicht ganz alleine aber wir werden da zumindest Initiative ergreifen
also wenn sich die Politik nicht verändert äh dann stehen wir für keine Koalition zur
Verfügung wenn es uns aber gelingt mit einem Koalitionspartner wirklich wichtige Veränderungen
durchzusetzen da haben wir in unserem Wahlprogramm ja skizziert was da unsere Schwerpunkte
sind dann werden wir natürlich mit allen demokratischen Parteien reden wir hoffen dass
die Wahlergebnisse am Ende so sind dass das nicht solche riesenkoalitionen werden die dann relativ
unbeweglich sind aber am Ende werden die Wähler jetzt entscheiden und ich finde auch man sollte
den Wählern den Respekt zollen dass man erst sie sprecht lässt und sich dann anschaut welche
koalitionen sind denkbar und machbar und bittte schön Anja Meer vom fokusmagazin Frau
Wagenknecht ich habe eine Frage an Sie und wenn ich mir erlauben darf vielleicht
erstmal die an Herrn demasi sie haben ja gerade noch mal über Kriegsgeneration die Sie
angesprochen haben und das bezogt sich glaube ich auf ihre Kampagne Krieg oder Frieden wählen
Sie jetzt äh was sind denn da ihre konkreten Angebote jetzt nach dieser Wahl das würde
mich interessieren und an Frau wenknecht da wüsste ich einfach gerne sie ich habe ja gerade
gehört von Frau Mohammed Ali dass die Partei in dieser Woche auf über 700 Mitglieder anwachsen
soll wenn ich das richtig in Erinnerung habe wollen Sie diese Partei jetzt mal öffnen
oder also wann vertrauen sie eigentlich ihren Anhängern soll ich anfangen ja also was inind
unser Angebot das haben wir im Wahlkampf immer wieder deutlich gemacht dass wir der Überzeugung
sind dass wir den ukrainekonflikt nicht durch eine ständige hochrüungspale überwinden werden
dass in den schützenkreben dort hunderttausende Ukrainer Russen sterben und dass wir wie Rolf
Mütze nicht das ja auch im Bundestag formuliert hat meinen wir müssen die Verhandlungsbereitschaft
von Putin dannehend austesten dass wir diesen Konflikt einfrieren werden wir das entscheiden
mit Sicherheit nicht also was was sollen wir da anbieten wir wir sitzen nicht am Verhandlungstisch
aber wir wollen natürlich eine Politik Stk machen auch im Europäischen Parlament die das
einfordert es mehren sich ja jetzt auch in den USA die Stimmen die sagen das was z.B jetzt
macron immer wieder da ins Gespräch bringt die da eher Bremsen auch Joe Biden kürzlich also wir
glauben schon dass das Europäische Parlament in dieser Debatte auch eine wichtige Rolle spielt
also jetzt in in der öffentlichen Meinungsbildung natürlich hat es keinen Einfluss auf die
Geschehnisse dort vor Ort und den Einfluss den hat eben wir haben eben Putin und andere die
dort aktuell den Krieg führen aber wir glauben trotzdem wir sehen das ja auch wir sehen das in
den rüstungsbudgets also die weltweiten Ausgaben der NAT Staaten sind ja auch jetzt aktuell das
Zehnfache der russischen Kriegswirtschaft das heißt wenn es einfach nur um die militärische
Überlegenheit gingt die die ist ja die ist ja quasi kumuliert da nur das Problem ist
wenn wir jetzt der Überzeugung sind wir lösen das da dadurch dass wir das alles
in die Ukraine schicken dann ist halt am Ende niemand mehr da ja also dann wir sehen
ja wie sich die Leichenberge stapeln und wir halten das wie ein großer Teil der Bevölkerung
für keine Perspektive die in irgendeiner Art und Weise auch in Betracht al wir reden immer
abstrakt über Waffenlieferung aber irgendjemand muss sie bedienen und es gibt hunderttausende
Ukrainer die sich diesen Schützengräben entziehen aus sehr nachvollziehbaren Gründen und auch
gegenüber denen haben wir eine Verantwortung alles zu versuchen was in der Macht steht
um eben eine eine verhandlungs Situation herbeizuführen ja vielleicht ganz kurz auch
ergänzend noch dazu und dann komme ich gleich zu der parteifrage also ich denke schon dass
die Europawahlen in vielen Ländern ja die politischen Kräfte gestärkt haben die eher für
eine Verhandlungslösung pläieren und andererseits politische Kräfte geschwächt haben die einen
Kurs fahren der uns immer tiefer in diesen Krieg hineinzieht also Europa insgesamt immer
tiefer in diesen Krieg hineinzieht und darauf hinauslaufen könnte dass aus dem ukrainekrieg
ein großer europäischer Krieg wird also macron ist ja auch einer der Protagonisten eines solchen
Kurses zumindest in den letzten Monaten geworden mit der Werbung also auch für Truppenkontingente
mit dem Werben um eine Koalition der Willigen und ähnliches was da berichtet wurde und ich
denke dass in vielen Ländern es sich gezeigt hat dass die Bevölkerung oder große Teile der
Bevölkerung muss man ja sagen es sind vielleicht nicht Mehrheiten aber doch sehr relevante Teile
der Bevölkerung diesen Kurs nicht wollen sondern dass sie sagen das ist ein verbrecherischer
Krieg das sagen wir übrigens auch also da bei uns immer wieder was anderes unterstellt wird
selbstverständig verurteilen wir diesen Krieg aber wir haben die Frage wie diejenigen die auf
immer mehr Waffenlieferungen setzen mit welcher Antwort sie eigentlich die Frage beantwort wollen
wie dieser Krieg einmal enden soll und hier sagen wir es muss Verhandlungen geben und wie gesagt
das sehe ich schon als ein Signal dass europaweit Kräfte gestärkt wurden die hier für einen anderen
Kurs plädieren was unseren Parteiaufbau angeht ich denke dass es sich deutlich bewährt hat dass wir
eben relativ kontrolliert wachsen also dass wir einen Weg eingeschlagen haben der anders ist als
andere Parteien ich darf sie auch erinnern als wir unser Projekt gestartet haben haben viele
von ihnen geschrieben ja das wird so laufen wie bei Aufstehen erst ein großer Hype und nach
zwei Monaten ist alles vorbei weil es hat sich zerlegt und viele neue Parteien den geht es so
also aufstehen war damals keine Partei aber auch bei vielen neuen Parteien ist es so sie starten
vielleicht auch mit vielen Hoffnungen und dann kommen ganz viele Menschen und es kommen ehrliche
Menschen und es kommen aber eben auch Menschen die eher destruktiv wirken die vielleicht auch
einen ganz anderen programmatischen Ansatz haben haben da ist ja z.B auch die AFD ein Beispiel
wo irgendwann die Gründer mit Grausen austreten weil sie sagen das ist nicht mehr unser Baby das
wollten wir so nicht haben und wir haben deswegen gesagt wir wollen den wählerinen und Wählern auch
verlässlich sagen können wenn sie das Bündnis SAR Wagen nicht wählen da ist auch die Programmatik
drin die wir uns auf die Fahne schreiben und die sie unter anderem ja auch mit meinem Namen
identifizieren und deswegen wird es auch dabei bleiben dass wir Menschen kennenlernen wollen
bevor Sie Mitglied werden aber natürlich wollen wir wachsen ich meine wir sind ja froh dass wir
20.000 Unterstützer haben und die meisten dieser Unterstützer sind absolut ehrliche engagierte
Leute ich habe im Wahlkampf viele kennengelernt ich habe mich auch gefreut wie viel junge Menschen
wir haben wir wurden oft angesprochen auf einen möglichen Jugendverband ob wir ihn Gründen also
ganz junge Leute die sich bei uns jetzt das erste Mal auch politisch engagieren auch natürlich
Menschen anderer älterer Altersgruppen also wir haben eigentlich aus allen Alters gruppenanhänger
auch in den Unterstützern und natürlich wollen wir denen die sich hier ehrlich um unsere Partei
bemühen und auch ehrlich sich einbringen wollen die Chance geben Mitglied zu werden aber es
wird ein längerer Prozess sein das wird schon so bleiben also es wird nicht so sein dass man jetzt
das jetzt jeder eintreten kann weil damit würden wir das Risiko eingehen dass sich einzelne
Landesverbände vielleicht dann doch relativ schnell auch zerlegen so wie das in anderen
Parteien oft geschehen ist ja das würde ich gerne gerne noch mal an der Stelle ergänzen tatsächlich
sehen wir dass sich das Konzept des kontrollierten aufbrau Aufbaus bewrt wir überspringen gerade die
Kinderkrankheiten die junge Parteien automatisch durchlaufen und da wir vom Tag wenn wir jetzt
3 Jahre Zeit hätten als Partei uns erstmal zu sammeln und Leute aufzunehmen und uns selber zu
finden dann könnte man diesen Weg gehen da wir aber von Tag 1 an handlungsfähig sein müssen da
wir jetzt gerade die Europawahl hinter uns haben und jetzt drei Landtagswahlen vor uns und im
nächsten Jahr weitere Wahlen und zwischendurch Kommunalwahlen wir müssen handlungsfähig
sein deswegen haben wir keine Zeit für diese Kinderkrankheiten das hat überhaupt nichts mit
Misstrauen gegenüber unseren Unterstützern zu tun im Gegenteil war ich auch ein Teil dieser
Leute kennenlernen durfte weiß ich dass wir die besten Unterstützer der Welt haben so aber
das Pro ganz auch wirklich auch ein Durchschnitt aus der Bevölkerung wer der sich der sich dort
trifft wir haben Polizisten Lehrerinnen kitit Alleinerziehende Facharbeiter wir haben wirklich
ist wirklich ein Durchschnitt der Gesellschaft der sich bei uns engagiert und wir sind da total
dankbar für es liegt nicht an Ihnen es liegt an uns wir müssen diese Leute kennenlernen und was
heißt kennenlernen das ist ja nicht ein Gespräch dass man einmal führt und dann kennt man sich man
muss zusammenwachsen man muss sehen wie wie wie was passiert wenn Druck da ist wenn Termindruck
kommt und dann kommt noch ein Anruf rein so wie reagiert man dann so K kann man zusammen arbeiten
wie sind die politischen Positionen man muss das ja einmal durchdiskutieren man muss mal man muss
sich tatsächlich kennenlernen das sind Prozesse die ständig überall laufen und wir sehen dass sich
das bewrt hat bis hier und wir sehen auch und das muss man auch dazu sagen eine große Bereitschaft
diesen Weg zu gehen also wir haben eine Akzeptanz eine riesige Akzeptanz auch bei den Unterstützern
klar gibt's da einzelne die unzufrieden sind aber das ist nicht die Mehrheit das ist eine laute
Minderheit sondern es gibt eine große große Zahl von Leuten die sagen ja wir verstehen das weil wir
haben ein Interesse daran dass diese Partei sich nicht heutet und in eine komplett andere Richtung
geht wie das eigentlich sein sollte und die Gefahr besteht natürlich wir haben das doch bei anderen
Parteien gesehen ich möchte einfach nur noch da mal ergänzen die AFD hat nicht dort angefangen wo
sie jetzt steht die hat mit einem Lucke angefangen und das Endergebnis das vorläufige ist ein Krah
und dazwischen lagen mehrere Welten so und da haben wir natürlich den Ansatz dass uns ein
ähnlicher Prozess nicht passiert Frau Palzer bitte auf das Thema Neuwahlen zu Sprache kommen
wir haben ja noch gestrigen Ergebnis wer gar nicht verpt wenn es jetzt Neuwahlen gäbe also
konkret die Frage wenn die Union sich jetzt durchringt und das fordern will sie sitzen immer
ze Bundestag würen sie es unterstützen ja also wenn Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellt
wird er unser Vertrauen nicht bekommen das kann ich sehr deutlich sagen also das wäre ja der Weg
Z Neuwahlen ja natürlich wünschen wir uns dass die Ampel lieber heute als morgen beendet wird
trotzdem sehen wir natürlich auch dass Herr März keine bessere Alternative anbietet also
der Unterschied zu Herrn Scholz wäre dass er ganz offen sagt dass er die Renten auch noch noch
stärker kürzen will das Rentenalter erhöhen will und taurusraketen an die Ukraine liefern
will das ist sicherlich nicht die positive Alternative zur Ampel aber trotzdem ganz klar
eine Regierung die so abgewarscht wird und eine so miserable Politik macht die sollte eigentlich
lieber heute als morgen abgewählt werden Frau Maurer bitte ja ich habe eine ganz kurze Frage
zu dem was sie ebenagt kurze Anschlussfrage wenn Sie glauben sie haben gesagt sie würden mit allen
demokratischen Parteien reden bei den inhaltlichen Punkt die sie skizziert haben gibt es bei einigen
wenigen Punkten aber durch aus auch Überschneidung mit der AFD also Untersuchungsausschuss
Corona beispielsweise schließen Sie auch Sondierungsgespräche mit der AFD aus also
es kann von unserer Seite keine Koalition mit einer Partei geben die in ihren Reihen und ja
auch in den Landtagen im Osten Rechtsextremisten hat und mit einem Herrn höcke werden wir nicht
zusammenarbeiten weil also jemand der Hitler sozusagen für nicht so das ganz böse hält und
eine Partei wo ein Spitzenkandidat sagt also SS ja so so richtig verbrecherisch waren die doch
gar nicht also da kann man nicht zusammenarbeiten das geht nicht und dann einmal ganz kurz auf die
Europawahl geschaut also auf Brüssel haben sie da eine Präferenz in welche Fraktion Sie gehen wollen
und mit wem zuerst ich glaub die Frage kann Fabio deasi besser beantworten weil er einfach sich auf
dem terin viel besser auskennt als ich ich s nicht übertreibt ich kann die gar nicht so viel besser
beantworten weil ich sie nicht beantworten werde und zwar einfach schlicht weg deswegen weil das
wie in der Champions League ist wenn man während der Transferperiode sagt mit wem man spricht dann
wird der Preis hochgetrieben dann werden alle anderen wo sich jetzt bestimmte politische Kräfte
versammeln werden dann natürlich m weiß ich nicht fünffache Redezeit den anbieten oder so damit die
nicht mit uns was machen deswegen kann ich darüber schlichtweg leider nicht sprechen ich kann nur so
viel sagen sind dazu auch schon länger in in in im guten Austausch und wir müssen jetzt natürlich
auch ein bisschen sehen wie addiert sich das alles zusammen wie sind die inhaltlichen Schnittmengen
ich kann Ihnen sagen dass sie wahrscheinlich vor Konstituierung des Europäischen Parlaments
darüber informiert werden sorry mehr geht nicht ich habe auch noch eine Frage zur
werwanderung und zwar sind ja nach den vorläufigen Zahlen 230 000 FP BSW gewandert und gest dann
war das schon Thema auf der Wahlparty dann sie darauf veren dass es auch nach einer vernünftigen
Wirtschaftspolitik geben aber angesichts der noch sehr unterschiedlichen Programmatik von BSW
und FDP würden mich weitere erklärungenieren falls sieat also ich denke schon dass natürlich
viele Wählerinnen und Wähler die früher mal FDP haben z. bei der bundestagswah FDP gewählt haben
das war ja mitten in der coronazeit die FDP ist damals gestartet als eine Partei die gesagt
hat mit uns kein Lockdown wir machen nicht diese Repression und nachher gab es also nach
wie vor sogar also die massivsten Repressionen gerade bei der Ausgrenzung von ungeimpften
da ist die FDP also hat sie voll mitgemacht das Infektionsschutzgesetz wurde mehrfach
verlängert also ich denke dass gerade auch der das pldoer für die Liberalität unserer
Gesellschaft die A vor dem Rechtsstaat vor den Grundrechten vor den Freiheitsrechten vor
der Meinungsfreiheit welche Partei vertritt das so wie wir also das ist ein wichtiger Punkt
der denke ich viele fdpwähler umtreibt natürlich ist es auch die Wirtschaftspolitik also die
FDP redet von bürokratieaufbau und ist Teil einer Regierung die immer neue bürokratische
berichtpflichten einführt und die gerade kleine und mittlere Unternehmen denen das Leben schwer
macht sie steht auch für eine Energiepolitik wo Strom noch mal teurer geworden ist wo die
Energie insgesamt teuer geworden ist wo sich die Wettbewerbsbedingungen Deutschland deutlich
verschlechtert haben das ist ja alles unter dieser Ampel geschehen und wir sagen ja wir wollen ja
eine andere Wirtschaftspolitik und ich denke ein wichtiger Punkt das ist ja generell bei unseren
Wählern ist natürlich auch das Thema Krieg und Frieden also die FDP war früher eine Partei der
Diplomatie also Hans Diedrich genschner wofür steht er der steht dafür dass er durch die Welt
gereist ist und ein akzeptierter Ansprechpartner für unterschiedliche Seiten war Deutschland
hat eigentlich lange Zeit versucht und das war ein kluger Weg sich in Konflikten dieser
Welt nicht auf eine Seite zu stellen sondern eine vermittelnde Rolle zu haben und dadurch auch
akzeptiert zu werden von zwei Seiten dadurch kann man ja auch manchmal vermitteln gerade mit der
Spitzenkandidatin Frau Strack Zimmermann ist jetzt die FDP wirklich mit einem sehr sehr aggressiven
Kurs in der Kriegsfrage in denen Europawahlkampf gegangen Frau schagzimmermann steht ja
ganz klar dafür auf die militärische Karte zu setzen in der Ukraine auch um den Preis von
tauruslieferung also von wirklich Schritten die uns zur Kriegspartei machenchen würden ich
würde denken also ich kenne keine Analysen aber dass auch das für nicht wenige frühere
FDP-Wähler sicher ein Grund war nicht mehr FDP zu wählen gut dann war glaube ich eine aus
der zweiten Reihe eine Frage ich geht so Kön ja in den ostdeutschen Bundesländern also
jetzt zumindest nach den Zahlen der europaah mit zusammen eine Mehrheit Ben gibt wir haben das
jetzt komplett ausgeschlossen gibt's denn aber dort vor Ort schon avanen von der vond Seiten
und da würde mich noch interessieren wie geht denn jetzt mit dem Aufbau der Landesverbände in in
den westdeutschen Bundesländern voran weil damit man eben nicht da hineinläuft dass aus eine reine
ostcheze also zum Aufbau kann vielleicht Christian was sagen und willst du oder ja also ja nun also
ähm offen gesagt ob ob es da irgendwelche Anfragen gab kann ich Ihnen gar nicht sagen aber klar ist
ja dass wir das ausschließen das heißt falls es anancen geben sollte dann laufen die ja ins lehere
also wir haben das klar gesagt es wird keine keine Kooperation keine Koalition mit der AFD geben SAR
hat ja gerade auch die Gründe dafür genannt und ähm ja insofern das ist ausgeschlossen und da wird
es auch keine Sondierung oder anderes geben wenn man jetzt schon klar sagen kann und das ist ja so
dass wir da sicher sind dass es keine Koalition geben wird wozu sollte man dann überhaupt
Gespräche führen also das schließt sich ja aus und ähm was die zweite Frage angeht ähm ich hatte das
glaube ich ganz am Anfang gesagt in meinem kurzen Statement wir haben vor natürlich bis Jahresende
ähm bundesweit überall Landesverbände zu haben in der Tat wir müssen jetzt in Westdeutschland
auch anfangen Landesverbände aufzubauen das unser Ziel äh damit wir uns da auch gut aufstellen
können für die Bundestagswahl und wir werden es da fortsetzen wie wir das bisher gemacht
haben es hat sich ja wirklich bewährt dass wir ähm mit den Mitgliedern die wir bis dahin haben
die landesverbende gründen und entsprechend die Strukturen schaffen und dann wird das nach und
nach einfach weitergehen dass wir da wachsen und wachsen und das wird ja auch etwas leichter sein
wenn man vor Ort erstmal noch festere Strukturen hat mit entsprechenden Landesverbänden mit
vorstellen und so weiter da mehr Leute sind dann ist es natürlich auch leichter dass man
sich kennenlernt und dann entsprechend auch Aufnahmen macht aber so wird das jetzt Stück
für Stück einfach wachsen so dass wir dann zur Bundestagswahl natürlich überall Landesverbände
haben und die Strukturen haben und das auch gut diese Wahl auch gut bestreiten zu können bites
schön ma V der Frau wagenknechtochen den mit der Union aus sie sagten ja schon nicht ausgemacht
der eigentlich führingen haben würde könnten Sie sich also vorstellenem landesregierungohn
einzutreten und inhaltlich Inflation haben sie überraschenderweise noch gar nicht gesprochen
wie bewerten sie denn die Folgen derlation un sol gemacht haben und dann noch eine Frage an
Herri sie sag sagen mögliche Kooperation Partner in Brüssel oder Straßburg aber ein offes Geheimnis
das zumindest Überlegung git mit dem fünf Sternen eine gemeinsame Fraktion zu wen da die Frage ob
sie dann meinen dass das auch koalitionspolitisch also wir reden dann ne über ein Szenario das ist
klar aber wenn dieses Szenario Gestalt annehmen sollte wäre das nicht ktionspolitisch
möglicherweise doch problematisch be dem Hintergrund mit dem die fünf Sterne in Italien
Biert haben soll ich anfangen oder ja genau also zunächst mal zuur Inflation ja also ich meine wir
konnten ja nicht alle Themen die Menschen bewegen jetzt wir wollten sie ja auch nicht erschlagen
mit halbstündigen Referaten von vorn natürlich ist das ein Thema das haben wir auch im
Wahlkampf gespürt dass das gerade vielen Menschen auch die uns wählen für die relevant das
Leben verschlechtert hat die hohen Energiepreise die hohen Lebensmittelpreise wir haben ja das in
den Wahlveranstaltungen immer angesprochen und das war ganz klar dass sehr viele auf diesem Platz
standen die wirklich jeden Monat kämpfen müssen wie sie mit einem Einkommen über den Monat kommen
ob das Renten rentnerinn und Rentner sind oder ob das eben Menschen sind mit niedrigen Löhnen
denke auch da hat auch unsere Forderung nach einem Mindestlohn von 14 € unter im Unterschied
zum Kanzler inoweit glaubwürdig als wir es im Bundestag zur Abstimmung gestellt haben und auch
dazu dafür gestimmt haben anders als die SPD die zwar öffentlich 15 fordert aber gegen 14 stimmt
also das sind alles ganz ganz wichtige Themen die natürlich die Menschen bewegt haben also das
ist denke ich schon auch ein Grund ich habe auch gelesen dass einer der Hauptgründe da gab es
eine Analyse ich glaube ARD hatte die gemacht uns zu wählen tatsächlich war dass wir auf der
einen Seite für soziale Gerechtigkeit und für begrenzt Begrenzung der Migration stehen
also dass diese Kombination tatsächlich was viele Leute gesagt haben ne dem Thema Krieg
und Frieden dass das für sie eben ein wichtiges äh ja auch Alleinstellungsmerkmal ist und man
muss ja auch ehrlicherweise sagen weil immer wieder die AFD Fragen kommen äh schauen Sie
sich die wirtschaftliche die Programmatik in wirtschaftlicher Hinsicht an der AFD das dürfte
auch relativ schwierig werden selbst wenn wir jetzt nicht die Rechtsextremisten hätten sich
da gemeinsam zu einigen weil sie eben wirklich sehr viele Dinge fordern oder ab sehr viele
Dinge ablehnen die für uns essentiell sind also auch die AFD hat ja gegen unseren höheren
Mindestlohn gestimmt sie ist dafür den Soli für Reiche abzuschaffen ist gegen also überhaupt
eine stärkere bestu sehr reicher Leute sie ist in vieler Hinsicht wirklich für einen marktradikalen
Ansatz auch gegen mietenregulierung da ist sag mal da in in der wirtschaftlichen Programmatik
sind FDP und CDU AFD nah also das muss man ganz klar sagen aber wir ganz sicher nicht was die CDU
angeht habe ich ja im Grunde schon gesagt es wird am Ende natürlich Gespräche geben mit allen
wo es relevant ist ich meine die SPD ist im Osten mit Ausnahme von Brandenburg und selbst
da nicht nicht mehr so richtig also zumindest bei der Europawahl die SPD ist sicherlich nicht
mit der eine Partei mit der man potenziell eine Mehrheit hat also insoweit wird es sicherlich
auch andere Gespräche geben aber am Ende wird darüber entscheiden ob man sich inhaltlich einigt
wir werden kein weiter so absegnen und wir werden auch keine Politik absegnen die unsere Wähler
enttäuscht weil das ist tatsächlich auch für eine junge Partei eine große Hürde weil wir
werden natürlich an dem gemessen was eine sol Regierung sollten wir uns daran beteiligen
macht und da ist es auch im nicht nur in unserem parteipolitischen Interesse sondern wirklich auch
im Interesse der Demokratie elementar dass wir die Menschen die jetzt große Hoffnung in uns setzen
nicht enttäuschen werden also da haben wir auch eine Verantwortung also wenn wir nach der Wahl mit
fliegenden Fahnen ich sag mal unter Herrn kretschm eine Regierung gingen und alles geht weiter wie
bisher würden wir nicht nur unser parteiprojekt stören sondern wir würden vor allem die vielen die
jetzt sagen wir haben wieder eine politische Kraft die unsere Stimme ist die würden dann was sie
bei vielen Parteien erlebt haben bei uns wieder erleben und das kann ich ganz klar sagen das wird
nicht stattfinden die Verantwortung haben wir und dafür haben wir uns auch nicht auf den Weg gemacht
sondern wenn wir in eine Regierung gehen wird sich elementar etwas ändern was sich was die Leute
auch spüren Frau Palzer bitte wenn ich auch no noch zwei Sätze auch zu der zu dem inflationsthema
ähm noch beistuen kann ich finde vor allem noch mal wichtig auch dass man ja sieht wir haben ja
mitten in diesem energiepreisschock dann auch noch mal die Maßnahmen der Ampel gehabt die im Prinzip
inflationsfördernd waren also die Erhöhung der die wiederanhebung der Mehrwertsteuer die CO2
Abgaben die aus meiner Sicht auch überhaupt keine ökologische Lenkungswirkung entfalten wenn
man dann parallel tausende von Bahnkilometern z.B abbaut und sind ja Zusammenhänge auf die hat
z.B die Ökonomin Isabella Weber auch ich glaube heute früh oder gestern noch mal hingewiesen
er hat auch noch mal gezeigt die Charts also wie stark da die AFD gerade in dem Umfeld von von
Niedrigverdienern ähm stark gemacht wurde sie hat das auch in mehreren Interviews geäußert also dass
die Politik der Ampel dann erheblichen Beitrag geleistet hat und das sehe ich genauso die AFD
ist bedauerlicherweise auch die starke Kraft unter Arbeitern obwohl wie Sara WN nicht ja ausgeführt
hat ihre Politik diametral den Interessen von von einfachen Leuten entgegen steht und das zeigt eben
und das ist auch meine Erfahrung aus persönlichen Gesprächen also ich hatte Wählerinnen und Wähler
die auch gesagt haben sie wissen das aber sie wählen sie halt trotzdem weil es eine Möglichkeit
ist ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen und auch interessant ist ja wie stark die AFD unter jungen
Wählern ist und da gab's ja auch eine Umfrage die ist dann später methodisch oder so kritisiert
worden aber wo doch als ein ganz großes Thema das Thema Inflation Frieden und ich glaube mieten
bei jungen Leuten herausgestrichen es wird auch immer so getan im politischen Diskurs das wärden
junge Leute jetzt auch nur die jungen Leute die jetzt vielleicht so in der Großstadt leben und ähm
ökologische Anliegen und so weiter verfolgen aber es gibt ja auch massive soziale Spaltung unter
jungen Menschen das darf man nicht vergessen glaube ich so jetzt zu der Frage mit den fünf
Sternen also ich habe äh letztens ein Gespräch mit lamper geführt da habe ich mich dazu geäußert dass
es sicherlich inhaltliche Anknüpfungspunkte gibt also z.B hat ja kte auch als Ministerpräsident
in Italien immer drauf gedrungen dass Italien endlich mehr Flexibilität bei öffentlichen
Investition bekommt was ja auch brauchen ist ja seit Jahren eigentlich eine stagnierende
Wirtschaft und im Ergebnis hatten wir ganz viele Technokratenregierung also was meinen Sie wer da
alles mit wem kert hat erinnern sich noch mal an Herrn Monti an Herrn Dragi da hat jeder mit jedem
irgendwo koraliiert weil dieses Land sozusagen ja überhaupt keine keine ökonomische und und und
politische Stabilität mehr hatte und es gibt aktuell gibt's ist ist das alles sehr Fluide in
Italien also ich in Sardinien z.B hat glaube ich ähm haben die fünf Sterne wiederum mit dem Partie
der demokratik zusammengearbeitet also da gibt's immer wieder neue äh Entwicklung für uns ist ja
entscheidend ob wir inhaltliche sch Schnittmengen haben und ich denke die gibt es und deswegen
würden wir uns natürlich sehr freuen wenn da solche Gespräche zustande kommen das ist haben
wir auch nie ein Geheimnis draus gemacht nur ähm das würde ja auch nicht reichen erstens im
Zweifel ne so also für dieses 23 Abgeordnete Kriterium sieben Länder aber dass ich jetzt auch
als Deutsch italienischer Abgeordneter sicherlich italienische Politik etwas verfolge ist auch auch
hilfreich und ich will nur folgendes sagen also wenn es jetzt darum geht wer mit wem poliert finde
ich die Frage ja viel spannender warum es offenbar m einigen unproblematisch zu erscheinen mag
das z.B Frau vonderlein hat ja wirbt ja sehr stark um Frau Meloni und Frau Meloni ist
auf einmal irgendwie so in in Brüssel ganz gemütlich integriert weil sie in der Ukraine
Politik ihr folgt und weil sie in Italien eben auch insbesondere sozial Abbau unterstützt dann
ist das auf einmal alles kein Problem mehr ähm und bei uns ist halt völlig klar wir würden mit
Frau Meloni nicht zusammenarbeiten deswegen bin ich immer wieder überrascht äh auch also ich habe
auch im Wahlkampf Fragen gestellt bekommen ob wir mit Frau Meloni oder oder oder Frau Le Pen oder so
zusammenarbeiten würden das ist so ähnlich wie die Frage ob ich weiß ich nicht meinen Goldfisch quäle
ich habe gar keinen Goldfisch also es wird sagen schon mit der Frage suggeriert da könnte was dran
sein und es ist halt eine absolute noniskussion so gut noch mal zu den wlerwanderungen ungefähr
eine halbe Million Menschen ist von der Linken zu ihnen gegangen gewechselt und es ist also
ein deutlicher Teil ihres Erfolges gestern wie stehen sie ich glaube bis auf Geis ja alle dieser
Partei kommen denn jetzt zu diesem erhebnis das ganz offens lich ihr Erfolg darauf Fuß dass
die Linke einen deutlichen Misserfolg er wir sehen das ohne Häme wir sind ja aus der linken
rausgegangen also in meinem Falle war es ja dass ich einem ausschlussantrag zuvorgekommen bin aber
wir sind politisch aus der linken herausgegangen weil wir der Überzeugung waren dass der Kurs
den die Linke fährt nämlich grüner als die Grünen zu sein dass es dafür kein ausreichendes
Wählerpotenzial gibt das hat sich ja auch in den Wahlen vorher schon gezeigt und wenn man in einer
Partei zwei völlig unterschiedliche Richtungen hat die eigentlich ganz wo anders hin wollen ist
es am Ende das glaube ich kann man auch nach wie vor sagen besser man trennt sich wir haben
unseren Weg eingeschlagen die Linke hatte sich das ja auch gewünscht also sie hat ja gesagt
es ist gut wenn wir nicht mehr sozusagen diese quellgeister haben die Wagenknecht und die
anderen dann können wir uns auf unseren Kurs konzentrieren und das haben sie gemacht sie
haben meines Wissens auch tatsächlich von den Grünen als einzige Wählerwanderung einen Zustrom
gehabt aber der Preis dafür ist eben dass sie sehr viele Wähler verloren haben auch nicht nur an uns
also sie haben auch an die AFD verloren sie haben mal andere Parteien verloren das muss die Linke
auswerten das ist nicht unsere Aufgabe also es gibt immer noch in der Linken auch Menschen die
ich sehr respektiere und die müssen ihren Weg finden das ist nicht unser unser Job Frau Maurer
bitte ich würde eigentlich gerne noch mal nach gestern Abend fragen sie waren ja in dieser tounde
bei NTV wir haben sie jetzt vielleicht auch noch mal im Nachhinein diesen diese Auseinandersetzung
zwischen Herr klingbei und Frau Weidel na ich glaube Herr klingball das war ein typisches
Beispiel wie man die AFD stark macht also ich denke man muss doch einfach einsehen wenn
man jeden der in der AFD ist und auch Frau selbst als Nazi tituliert beschimpft man faktisch
auch die gesamten Wähler als Nazis das ist die sicherste Bank Menschen zur AFD zu treiben und
eine kritische Auseinandersetzung mit der AFD unglaubwürdig zu machen weil wenn Frau Weidel ein
Nazi ist was ist dann Herr höcke also wenn so jede Differenzierung verschwimmt tut man am Ende der
AFD eingefallen ich halte das für ausgesprochen dumm gut gibt es dann noch weitere Fragen
das scheint nicht der Fall zu sein dann bedanken wir uns für Ihre Aufmerksamkeit
und wünschen Ihnen noch einen schönen Tag