Janine Wissler (Co-Vorsitzende Die Linke) zum Abschneiden der Linken in Thüringen und Sachsen

Published: Sep 01, 2024 Duration: 00:05:33 Category: News & Politics

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im Kar libnchaus an diesem Abend in Berlin eher wenig bis gar nichts zu feiern das Haus ist ein bisschen eine Baustelle und so geht's auch der Partei bei mir die Parteivorsitzende Janine Wissler Frau Wissler natürlich geht man immer mit Erwartungen in so einen Wahlabend rein aber das was sie bisher an Zahlen vorliegen haben kann sie g keinesfalls zufriedenstellen nein natürlich nicht das ist ein sehr bitterer Abend man muss sagen zum ersten Mal seit dem Ende der Nazizeit ist eine im Kern faschistische Partei stark Kraft in einem Landtag geworden in Thüringen unter der Führung von Björn höcke das ist alarmierend gerade auch angesichts der deutschen Geschichte und natürlich die Verluste für die Linke in Thüringen obwohl Bodo ramelo so ein beliebter Ministerpräsident ist obwohl die Mehrheit der Menschen sich ihn weiterhin als Ministerpräsidenten wünschen haben wir die Verluste nicht verhindern können da sie nun Thüring ansprechen wir gehen dann auch gleich noch mal zu Sachsen was auch noch einen Blick auf jeden Fall notwendig macht aber Thüringen ist es im Grunde genommen ein Drittel in ihrer bisherigen wert sie sind mit 30% das letzte Mal nach Hause gekommen sie haben selber angesprochen Herr ramelo selber ist beliebt warum kann die Partei das nicht mitgeben warum bringen sie das nicht auf die Straße also zum einen haben wir wirklich gemerkt dass uns im Wahlkampf sowohl in Thüringen als auch in Sachsen wirklich der Wind ins Gesicht geblasen ist und das gerade auch bei den Themen Asyl und Migration die linke Positionen vertritt und Positionen auch hält und Haltung zeigt mit denen wir im Moment wirklich stark gegen den Strom schwimmen und wir merk s natürlich dass es eine enorme Rechtsverschiebung gegeben hat das hat sich ja nicht nur bei unseren Ergebnissen gezeigt auch bei den Ergebnissen der ampelparteien wo ich noch mal sagen will dass die Ergebnisse auch zeigen dass es sich eben nicht auszahlt Rechte Forderungen zu übernehmen und rechte Forderungen umzusetzen sondern das verschiebt einfach die ganze gesellschaftliche Stimmung nach rechts und das ist ein riesiges Problem und wir als LINKE haben immer deutlich gemacht dass nicht die Migration die Ursache für Probleme ist sondern die zutiefst ungerechte Verteilung von Reichtum haben aber auch gemerkt dass es sehr schwer war in diesem Wahlkampf damit durchzudringen ja in der Tat das gerechtigkeitsthema ist sozusagen von den Menschen im Moment eher als ein weiteres Thema weiter hinten wahrgenommen worden sicherheit ist ein Thema was sozusagen nach Solling nach Mannheim nach vielen anderen Vorfällen jetzt dominiert schauen wir auch noch auf Sachsen ähm da waren sie 15 Jahre lang die Nummer zwe im Landtag die zweitstärkste Kraft und jetzt hängt es wahrscheinlich an ein paar briefwählerzahlen ob Sie eventuell über zwei Direktmandate einziehen also auch da muss massiv viel schief gelaufen sein na in Sachsen warten wir jetzt den Abend mal ab wir schauen natürlich nach Leipzig da kämpfen wir um drei Direktmandate die würden den Einzug in den Landtag auch sichern darauf hoffen wir natürlich dass es eine linke Stimme im nächsten sächsischen Landtag gibt und deswegen warten wir dort den Abend ab es sind Verluste selbstverständlich auch in Sachsen und ja wir müssen uns als Linke insgesamt wieder neu aufstellen wir hatten jetzt viele Jahre indem wir eine sehr starke innenwendung eine starke Selbstbeschäftigung gehabt haben also natürlich nürlich sind wir auch alle gefordert jetzt selbstkritisch dieses Ergebnis aufzuarbeiten wir sehen eben aber auch dass wir in Zeiten einer Rechtsverschiebung sind wo es wirklich auch für uns sehr sehr schwierig ist aber wir trotzdem der Meinung sind dass wir Haltung zeigen müssen bei Fragen von Asyl und Menschenrechten und da auch nicht eine Kapitulation von den Rechten Zeitgeist machen dürfen und trotzdem sind es Dinge einfach und andere Parteien die aus dem Stand denke an Sarah benknecht und ihr Bündnis ein zweistelligen Betrag holen das muss sie doch jetzt mit Wut in der Tasche ausstatten ich denke dass natürlich dass dort uns stimmen auch verloren gegangen sind das ist ja selbstverständlich das werden die wlerwanderungen auch zeigen aber auch hier auch BSW ist eine Kraft die finde ich die realen Probleme die es in Deutschland gibt eher verschleiert indem sie sagen die Migration ist das Problem und es kommen zu viele Menschen nach Deutschland und wir sagen das Grundproblem ist dass wir eine zutiefst ungerechte Verteilung von gesellschaftlichen Reichtum haben die Probleme die wir haben bei der Infrastruktur bei der Unterfinanzierung des Gesundheitssystem zu niedrige Renten das ist ja kein Problem was in den letzten Z D Jahren entstanden ist sondern über Jahrzehnte hinweg und deswegen müssen wir doch die realen Ursachen für Probleme benennen aber natürlich ist diese Rechtsverschiebung sowohl in Thüringen als auch in Sachsen wirklich alarmierend sie haben gerade gesagt die Partei muss ich neu aufstellen unser letzter Punkt sie selber und Martin schirde waren machen den Weg frei auf dem kommenden Parteitag in der Bilanz wenn man noch mal drauf schaut in den letzten drei Jahren sind sie aus acht Landtagen geflogen und jetzt sagen Sie die Themen sind eigentlich gut aber die Frage ist wer will diese Themen hören also wie neu aufstellen und am am Ende noch den Wähler überzeugen ja wir sind nicht aus acht Landtagen geflogen wir haben ja im Westen leider die Situation dass wir eben in Landtag nicht eingezogen sind aber dort eben auch vorher nicht im Landtag waren wir hatten einige gute Ergebnisse in Bremen beispielsweise und in Berlin aber klar die letzten Wahlergebnisse haben gezeigt dass wir einige Aufgaben zu erledigen haben und wir freuen uns sehr über den großen Mitgliederzuwachs dass wir tausende Menschen die neu in die Partei eingetreten sind aber natürlich die Umfragen auf Landesebene auf Bundesebene die machen uns natürlich Sorgen und wir müssen jetzt schauen dass wir diesen Parteitag nutzen um die Linke so aufzustellen dass wir nächstes Jahr eben auch als Fraktion wieder in deutschen Bundestag einziehen damit es eben eine Stimme gibt eine Kraft gibt die Probleme wie bezahlbares Wohnen wie Pflegenotstand und ja die Altersarmut auch im Bundestag zur Sprache bringen kann sie haben angesprochen es geht am Ende für Sie auch um Sichtbarkeit nicht nur um die Nische die richtige Nische zu finden sind jetzt nur noch prouppenstatus im Deutschen Bundestag das wärden harte Monate für Sie danke für dieses Interview вила

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